Ich habe @larsklingbeil in seiner Rolle als Finanzminister und Vizekanzler oft und hart kritisiert in den letzten Monaten. Seine Rede heute bei der Bertelsmann Stiftung möchte ich nun umgekehrt positiv deuten. Auch das gehört dazu!
Die Rede war zwar nicht der allergrößtmögliche Wurf, aber ich verstehe sie auch mehr als eine Art von Outing: „Ja, ich weiß es ja auch! Es muss sich etwas ändern. Deutschland braucht harte Reformen.“
Und als dieses Outing will ich die Rede heute auch verstehen und einordnen. Sie ist nicht perfekt. Es fehlen wichtige Bausteine. Und einige Bausteine sind zu viel.
Aber die Himmelsrichtung stimmt und das muss dann auch so gesagt werden. Vor allem weil ich sonst ja auch hart in der Sache bin.
„Deutschland ist ein großartiges Land und ich will meine Kraft dafür einsetzen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starkes Land ist, dass wir Polarisierung überwinden, dass wir Zuversicht zurückgewinnen.
Dafür brauchen wir Reformen. Mit dieser Rede möchte ich Türen aufmachen für künftige Reformprozesse in unserem Land.“ – Minister Lars Klingbeil
vizekanzler @larsklingbeil: wir – und damit meine ich auch meine partei – haben in den letzten jahrzehnten ein system geschaffen, in dem es sich für viele menschen immer weniger lohnt, mehr zu arbeiten. ich sage das ohne schaum vor dem mund, aber wir müssen das ehrlich ansprechen
Guter Aufschlag von @larsklingbeil - konkrete Reformvorschläge und Aufschlag für eine konzertierte Aktion aus Politik, Unternehmen und Gewerkschaften für einen Fair Deal über Gräben hinweg für einen neuen Aufschwung im Land.
Den Turbo für ein starkes Land zünden! 🚀🇩🇪
Unser Vizekanzler @larsklingbeil hat heute deutlich gemacht: Deutschland braucht Veränderungen, und ob Deutschland dadurch besser wird, hängt von uns allen ab. Wer das Wort „Reform“ in den Mund nimmt, wer häufig kritisch beäugt. Unser Vizekanzler zeigt Mut, indem er führungsstark vorangeht: Die Teilzeitfalle abschaffen, die Betreuungsinfrastruktur ausbauen, Asylbewerber schneller in Arbeit bringe sowie arbeiten im Rentenalter fördern. Wer mit staatlichen Mitteln Projekte umsetzt, soll Bonuszahlungen schneller Fertigstellung und sinnvoller Investition erhalten, oder Mittel gekürzt bekommen, wenn das Gegenteil der Fall ist. Der Staat soll weniger kontrollieren und die Wirtschaft weniger unter Berichtspflichten leiden - wer aber bei Rechtsverstößen oder Bereicherung auf Kosten des Allgemeinwohls erwischt wird, muss mit drastischen Strafen rechnen. Wir haben den Mut und die Ideen für ein starkes Deutschland. 🇩🇪 #spd #deutschland #reformen #larsklingbeil #seeheimerkreis
Wer viel schimpft, muss auch loben. Das ist eine blitzsaubere Rede von @larsklingbeil . Ihm und Merz nehme ich den Reformwillen ab. Nicht so ganz nehme ich ihn Markus Söder, den Bundestagsfraktionen und Teilen der Bevölkerung ab.
Andrew ist der Wesenskern des Adels. Ein bizarr gut alimentierter, moralisch morscher Kindskopf, der in royaler Knisterfolie nie Verantwortung übernehmen musste und sogar in seinem einzigen Job versagt: Die Bevölkerung stolz auf etwas sein zu lassen, was immer schon scheiße war.
Ein historischer Tag. Danke an alle, die diese gemeinsame Entscheidung aus der Mitte des Parlaments heute möglich gemacht haben. Wir investieren in unsere Zukunft und Sicherheit wie nie zuvor.
geht die grundgesetzänderung durch, werden wir deutlich mehr geld für die bundeswehr und für investitionen haben, als unter christian lindner und der fdp. damit korrigieren wir einen wesentlichen grund, der den rausschmiss von christian lindner unausweichlich machte.
SPD bei weit über 30%, CDU und Grüne bei rund 20%, AfD bei 7%. Hamburg zeigt, wie man sich den Herausforderungen unserer Zeit stellt: Mit Zusammenhalt statt Spaltung! Mit Recht, Ordnung und Menschlichkeit! Und mit einer Politik, die anpackt statt streitet. #DankeHamburg #HamburgWählt @TschenPe @spdhh #SPD @spdde
Niemand will Frieden mehr als die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine! Deswegen suchen wir gemeinsam den Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden. Auf Deutschland – und auf Europa – kann sich die Ukraine verlassen.
Das Verhalten der US-Regierung zeigt einmal mehr, dass Europa seine Zukunft stärker in eigene Hände nehmen muss. Wir müssen gemeinsam auf allen Ebenen stärker werden. Deutschland muss und wird voran gehen. Auch um der Ukraine zu helfen.
Gehen Sie wählen. Für einen höheren Mindestlohn, für Steuererleichterungen für die breite Mehrheit, für stabile Renten und Investitionen in gute Arbeitsplätze und unsere Sicherheit. Für eine stabile Regierung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Mein Rat: Beide Stimmen für die SPD.