Alexander Throm

Direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Heilbronn (267). Innenausschuss, Innenpolitischer Sprecher der @cducsubt

[Alexander Throm @alexander_throm]

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[Alexander Throm @alexander_throm]

Markus-Lanz-Auftritt: Dennis Radtke verteidigt sich – und macht Online-Shopping und Azubi-Flaute fürs Stadtbild verantwortlich - WELT. Es wird nicht besser. Zum Fremdschämen. https://t.co/mE7XiHQ6yq

[Alexander Throm @alexander_throm]

Voßkuhle hat recht. Aber es ist eine späte Selbsterkenntnis. Hätte er doch in seiner aktiven Zeit als Richter diese Vorsätze mal berücksichtigt und bei seinen Kollegen durchgesetzt. Hinterher ist leider zu spät.

[WELT @welt]

„Wir haben einen Kipppunkt“ – Ex-Verfassungspräsident Voßkuhle schlägt Alarm https://t.co/mK2CiYzKoi

[Alexander Throm @alexander_throm]

Und jede Äußerung von ihr zeigt ihre Abgehobenheit und den mangelnden Respekt vor dem Gesetzgeber: Das ist der Deutsche #Bundestag und jeder einzelne seiner Abgeordneten. 3/3

[Alexander Throm @alexander_throm]

Ich habe vor einem Jahr sehr mit mir gerungen, ob ich Frau Brosius-Gersdorf aus Fraktionsdisziplin zur #Verfassungsrichterin wählen soll. Ich habe mich dann nach Ringen mit mir selbst dagegen entschieden. 1/3

#BVerfG #Richterwahl #WELT
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[Alexander Throm @alexander_throm]

Nach allem, was ich in diesem Jahr von ihr gelesen habe, muss ich sagen, dass dies eine richtige Entscheidung war. Sie ist eher eine Aktivistin als eine nüchtern analysierende Juristin. 2/3

[Alexander Throm @alexander_throm]

@mueller_sepp @StefingerMdB Herzlichen Glückwunsch für den gemeinsamen Lebensweg.

[Alexander Throm @alexander_throm]

Wichtiger Vorstoß von @jensspahn!
Zur Entlastung der GKV müssen Bürgergeldempfänger einen stärkeren Beitrag zur Finanzierung ihrer Gesundheitsversorgung leisten. Ob der starken Leistungssteigerungen der letzten Jahre besteht hierfür ausreichend Spielraum.

https://t.co/RPmAvgtgpo

[Alexander Throm @alexander_throm]

Durch das Auslaufen der bisher geltenden, datenschutzrechtlichen #Ausnahmeregelung, würde ab #April dieses freiwillige Vorgehen der Messenger-Dienste massiv erschwert! 4/4

[Alexander Throm @alexander_throm]

Während Ministerin #Hubig im Lichte der Debatte um sexualisierte #Gewalt gegen Frauen national #Strafbarkeitslücken schließen möchte, schafft ihre Genossin Sippel auf europäischer Ebene im Kontext der Bekämpfung von Kindesmissbrauch #Strafverfolgungslücken! 1/4
@cducsubt

[Alexander Throm @alexander_throm]

Zum Hintergrund: Bisher hatten die Anbieter eines #Messengers die Möglichkeit, freiwillig technische Tools in ihren Diensten einzusetzen, mit denen kinderpornografisches Material detektiert und im Ergebnis #Täter ermittelt werden konnten. 3/4

[Alexander Throm @alexander_throm]

Cem #Özdemir ist ein Meister des Tarnen und Täuschens. Im Interview distanziert er sich von einer #Migrationspolitik, die er jahrelang mitgetragen und mitgeprägt hat. Dieser Sinneswandel kurz vor Wahlen ist daher vor allem eines: Scheinheilig!

https://t.co/586SrK28hZ
@cducsubt

[CDU·CSU @cducsubt]

Nach dem tödlichem Angriff auf einen Zugbegleiter fordert @alexander_throm eine #KI-Überwachung: „#Frankreich etwa setzt seit den olympischen Spielen 2024 eine künstliche Intelligenz bei der Videotechnik ein, die gefährliches Verhalten in Echtzeit erkennen kann. Eine solche intelligente Technik brauchen wir auch, zumal Züge und Bahnhöfe in #Deutschland ohnehin videoüberwacht sind.“ @BILD 👇https://t.co/g9KGkYP18K

[Alexander Throm @alexander_throm]

Mit diesem Antrag beweist die #AfD einmal mehr, dass Politik für sie nur eine große #Show 🎪 ist & es ihr nicht um der Sicherheit der Menschen unserem Land geht.
(3/3)

Link 🔗 zur vollständigen Rede:

https://t.co/VioCPZ1WP4

[Alexander Throm @alexander_throm]

„#Hetzen statt #Handeln“ – Das ist die Devise der #AfD in der #Innenpolitik.

In der heutigen Debatte zum Thema #Clan-#Kriminalität haben die Vertreter der AfD einmal mehr inhaltsleer die Backen aufgeblasen. (1/3)

[Alexander Throm @alexander_throm]

Diese Fraktion legt ohne rot zu werden im #Bundestag einen Antrag vor, 1) dessen Inhalte überholt sind, 2) die hinter dem zurückbleiben, was im #Koalitionsvertrag vereinbart ist und 3) die Maßnahmen erfordern würden, die die AfD in der Vergangenheit abgelehnt hat.
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[Miriam Hollstein @HollsteinM]

Alexander Throm (CDU) nimmt gerade den AfD-Antrag zur Bekämpfung der Clankriminalität auseinander.
Dort wird unter anderem Lagebild gefordert.
Throm: Gibt’s schon.
Auch gefordert: mehr Befugnisse für Verfassungsschutz.
Thom höhnisch: Aber den wollen Sie doch abschaffen!

[Alexander Throm @alexander_throm]

(2/2) Den Link 🔗 zum vollständigen Interview finden Sie hier:
https://t.co/7Qn5eMAwf5

[Alexander Throm @alexander_throm]

Wir stärken den Schutz unserer kritischen Infrastruktur!
Im 200-Sekunden-Interview mit @rixa_fursen vom #Politico Berlin Playbook habe ich deutlich gemacht, warum das KRITIS-Dachgesetz wichtig ist, um 🇩🇪 besser gegen Attacken von #Extremisten und #Saboteuren zu schützen. (1/2)