CDU·CSU

Die Unionsfraktion im Bundestag: 208 Abgeordnete. CDU·CSU. Eine Fraktion. Fraktionschef: @thorsten_frei. 🔗 Impressum & Links:

[CDU·CSU @cducsubt]

„Ich will mich für die #Demokratie einsetzen. Das ist für mich wirklich eine Mission. Sie ist unter Druck von #innen und von #außen. Das merken wir immer mehr. Und deshalb ist meine Art und Weise #Politik zu gestalten, in der Tat das #Brückenbauen, die Gräben zu überwinden und nahe bei den #Menschen zu sein.” @IlseAigner

[Paul Ziemiak @PaulZiemiak]

Happy Birthday, Herr @bundeskanzler. Alles Gute zum Geburtstag, lieber Friedrich! 🥳

[Björn Simon @BjoernSimon]

Nach der Nominierung durch den @CDU-Bundesvorstand gab es heute starken Rückenwind aus der @cducsubt! Ilse Aigner steht für Erfahrung, Bodenständigkeit und eine klare Haltung für unsere Demokratie. Sie ist eine starke Kandidatin, die unser Land zusammenführen kann!

[CDU·CSU @cducsubt]

„Ich bedanke mich bei den beiden #Parteivorsitzenden, bei den beiden #Fraktionsvorsitzenden der Unionsschwestern ganz herzlich für die #Unterstützung. Sie können sich vorstellen, dass mich diese #Nominierung gestern wirklich sehr bewegt hat. Das war für mich eine ganz besondere Auszeichnung, diesen Zuspruch auch zu bekommen. Weit über die Parteigrenzen übrigens hinweg und auch in der Bundesrepublik #Deutschland. Es ist für mich ein bisschen heute wie Heimkommen”, betont @IlseAigner.

[CDU·CSU @cducsubt]

Wir freuen uns „dass wir eine Kandidatin für das Amt der #Bundespräsidentin vorschlagen können, die weit über die Partei- und Fraktionsgrenzen in #Deutschland hinaus Anerkennung genießt und die bewiesen hat, dass sie nicht nur in vielen Themen kompetent ist, sondern vor allen Dingen auch das #Herz am richtigen Fleck hat und in der Lage ist, die #Menschen zu erreichen.” @thorsten_frei

[CDU·CSU @cducsubt]

Pressestatement vor der Fraktionssitzung mit @thorsten_frei, @Hoffmann_MdB, @bundeskanzler, @Markus_Soeder & Ilse #Aigner https://t.co/b6qAwavWd6

[CDU·CSU @cducsubt]

Gleich startet hier unser 🔴 Pressestatement vor der Fraktionssitzung.

⏰ gegen 14:45 Uhr
👉 @thorsten_frei, @Hoffmann_MdB, @bundeskanzler, @Markus_Soeder & Ilse #Aigner

[Sepp Müller @mueller_sepp]

Vor 37 Jahren fiel die Mauer. Mutige Menschen in der DDR hatten sich ihre Freiheit erkämpft. Ihnen verdanke ich das Leben, das ich heute führen darf, in Frieden, Freiheit und Wohlstand .

51 Jahre zuvor brannten in Deutschland die Synagogen. Jüdische Geschäfte wurden verwüstet, Juden aus ihren Wohnungen geholt, verschleppt und ermordet. Die Gedanken daran beschämen bis heute.

1989 sind Nachbarn gemeinsam auf die Straße gegangen. 1938 haben zu viele Nachbarn weggeschaut.

In Halle versuchte 2019 an Jom Kippur ein Rechtsextremist, die Tür der Synagoge aufzuschießen. Die Tür hielt. Jana Lange und Kevin Schwarze hat er an diesem Tag ermordet.

Seit dem 7. Oktober 2023 feiern Islamisten auf deutschen Straßen den Massenmord der Hamas. An Universitäten und im Kulturbetrieb rufen Teile der Linken Parolen, die Israel das Existenzrecht absprechen. Es ist der alte Judenhass in neuem Gewand.

Antisemitismus hat viele Gesichter, damals wie heute. Wer am 9. November die Freiheit feiert, muss auch für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in unserem Land einstehen. Das bleibt unsere immerwährende Aufgabe als Deutsche. In Ost und West, in Nord und Süd. Das ist unsere Verpflichtung: Frieden, Freiheit und Wohlstand in ganz Deutschland 🇩🇪

[Ottilie Klein @Ottilie_Klein]

Heute können wir durch ein Berlin ohne Mauer & Stacheldraht gehen. Vor 37 Jahren hätte das kaum jemand für möglich gehalten. Dann kam der 9. November 1989 & die Grenze, die unser Land & unsere Stadt, die Familien & Freunde fast 3 Jahrzehnte geteilt & getrennt hatte, war offen.1/x

[Paul Ziemiak @PaulZiemiak]

Heute vor 37 Jahren fiel die Mauer, weil Menschen in der DDR den Mut hatten, auf die Straße zu gehen und Freiheit einzufordern. Diese Freiheit wurde erkämpft, und wir müssen sie jeden Tag verteidigen. #Mauerfall

[CDU·CSU @cducsubt]

Der #Staat darf klare Grenzen ziehen, wo gezielte Störungen und Einschüchterungen die Arbeit von #Parlament und #Regierung beeinträchtigen.“ @thorsten_frei

[CDU·CSU @cducsubt]

„Direkt am Deutschen #Bundestag die symbolträchtige #Flagge der Deutschen #Einheit herunterzureißen und in den Dreck zu werfen, ist eine Verunglimpfung unseres #Staates. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine Vielzahl von Vorfällen, in denen #Aktivisten und gewaltsame Störer das hohe Gut des Demonstrationsrechts missbrauchen.

[CDU·CSU @cducsubt]

Wäre es nicht an der Zeit, angesichts dieser Zuspitzungen über eine Wiedereinführung der #Bannmeile nachzudenken? Mit Blick auf die immer aggressiveren #Protestformen stellt sich die Frage, ob der bisherige #Schutz noch ausreicht.

[CSU im Bundestag @csu_bt]

Am 9. November 1938 wurden in der Reichsprogromnacht Juden misshandelt, verhaftet und getötet. Synagogen, wie hier im Bild die Neue Synagoge in Berlin, brannten - die Gewalt und die Verfolgung erreichten eine neue Qualität. Wir gedenken der Opfer und sagen klar: Nie wieder!

[CDU·CSU @cducsubt]

„Wir müssen mehr in die Zukunft investieren. #Deutschland ist dabei auf einem guten Weg. Wir versuchen, bis zu 3,5 % des #BIP für #Forschung, Entwicklung und Zukunftsthemen zu mobilisieren. Damit sind wir eines der stärksten Länder der Erde.“ @thorsten_frei

https://t.co/IPOjtTsTgJ

[Paul Ziemiak @PaulZiemiak]

🇵🇱 🕯️ Z Krakowa napływają wstrząsające informacje. Myślami i modlitwą jesteśmy z ofiarami i ich bliskimi, a także z funkcjonariuszami policji i wszystkimi służbami ratunkowymi. #Kraków

[Anja Weisgerber @anjaweisgerber]

Haltung ist keine Frage des politischen Gegenwinds, Frau Roth! Erst Applaus für antiisraelische Hetze, dann die Kehrtwende – mit Verweis auf den Zentralrat der Juden. Das ist schäbig! Deutschlands historische Verantwortung verlangt Überzeugung statt Opportunismus. #CSU #NieWieder

[Reinhard Brandl @reinhardbrandl]

Wer Menschen mit K.-o.-Tropfen wehrlos macht, begeht einen feigen Angriff auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit. Wir verschärfen jetzt den strafrechtlichen Schutz vor K.-o.-Tropfen! Nach einem BGH-Urteil schließen wir eine gefährliche Strafbarkeitslücke: Durch die Aufnahme „gefährlicher Mittel“ ins Strafgesetzbuch gilt künftig eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren bei Sexual- und Raubdelikten.
Damit helfen wir potenziellen Opfern, vor allem Frauen, Gerechtigkeit zu finden.
Und: Wir setzen damit noch im selben Jahr eine wichtige Seeon-Forderung um. Null Toleranz für Täter, konsequenter Schutz für Opfer! ⚖️ #PlenumKlartext #BrandlimPlenum

[CDU·CSU @cducsubt]

Reform der #Pflegeversicherung, bezahlbarer #Führerschein & Einstufung von K.O.-Tropfen als Waffe - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche.

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