„Mit Ilse Aigner gewinnt die Bundesrepublik Deutschland eine Bundespräsidentin mit Würde und Herz, eine Bundespräsidentin, die zusammenführt, Orientierung gibt und Debatten anstoßen wird.“ - Friedrich Merz
Die Stärke der Demokratie kommt aus der kommunalen Ebene. Deshalb ist es für die CDU wichtig, die größte Kommunalpartei zu bleiben. Dafür braucht es eine auch weiterhin starke Kommunalpolitische Vereinigung (KPV).
Lieber Josef Oster, herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden! Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit!
Die Junge Union ist der zentrale Antreiber, Ideengeber und die starke Stimme der jungen Generation. Das ist auch das Verdienst von @johwinkel.
Daher gratuliere ich Dir, lieber Johannes, von Herzen zu Deiner Wiederwahl! Auf weiter gute und enge Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand der @Junge_Union!
Mit @Stephan_Toscani hat die CDU Saar einen starken und erfahrenen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass die CDU die Landtagswahl gewinnt und wieder Verantwortung für das Saarland übernimmt!
Mit @mariovoigt hat Thüringen einen starken Ministerpräsidenten, der den Freistaat verlässlich und stabil regiert. Zu Deiner heutigen Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der CDU Thüringen gratuliere ich Dir von Herzen, lieber Mario! Auf weiter gute Zusammenarbeit!
In vielen Teilen des Landes wüten Waldbrände. Ich werde über die Entwicklung laufend unterrichtet. Wo immer möglich, leisten Bundespolizei und Bundeswehr Hilfe. Ich danke allen Einsatzkräften für ihren unermüdlichen und oft bis zur Erschöpfung reichenden Einsatz.
Der Schutz der EU-Außengrenzen ist entscheidend für die Bekämpfung illegaler Migration. Ich unterstütze die spanische Absicht, die illegalen Migranten nicht auf den europäischen Kontinent zu lassen. Die Rückkehrverordnung der EU muss nun unverzüglich umgesetzt werden.
Die @cducsubt-Fraktion hat @thorsten_frei zum neuen Vorsitzenden gewählt. Lieber Thorsten, mit Dir gewinnt unsere Fraktion einen erfahrenen und verantwortungsvollen Vorsitzenden. Ich gratuliere Dir herzlich zu deiner überzeugenden Wahl. Ich freue mich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für die Union und unser Land!
Heute hat der Bundesvorstand Franziska Hoppermann als neue der Generalsekretärin der @CDU Deutschlands ernannt. Liebe Franziska, ich freue mich, dass Du diese Verantwortung annimmst. Auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit für unsere CDU und unser Land.
Lieber Carsten Linnemann, einen ganz persönlichen Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Du hast unsere CDU inhaltlich erneuert und maßgeblich geprägt. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der Bundesregierung.
Jens Spahn hat den Aufbau der Regierungsfraktion in kritischer Zeit zielstrebig, zuverlässig und erfolgreich vorangetrieben. Gerade in den letzten Wochen hat er eine bedeutende Rolle in der Erarbeitung der Reformvorhaben der Regierung gespielt. Dafür danke ich ihm sehr.
Zur Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt haben @Markus_Soeder und ich heute Thorsten Frei vorgeschlagen. Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst. Er kommt aus der Mitte der Fraktion und wird dort für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen.
Als Vorsitzender der CDU Deutschlands werde ich in Abstimmung mit dem Vorsitzenden der CSU einen Vorschlag für die Neubesetzung im Fraktionsvorsitz machen. Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt.
Jens Spahn hat mir mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktritt. Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.
Ich danke Jens Spahn für die Zusammenarbeit. Er hat den Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung mitgeprägt und gestaltet. In der Erarbeitung der großen Reformvorhaben der letzten Wochen war Jens Spahn eine wichtige Stütze der Koalition.
Wir senken die Steuern. Wer unter Inflation und stagnierenden Löhnen am stärksten leidet, wird entlastet. Das ergibt bis zu 600 Euro pro Jahr für einen Durchschnittshaushalt.
Herzlichen Glückwunsch, lieber @HeikoStrohmann, zur Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der @CDUBremen! Ich freue mich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit!