Andreas Müller

Familienvater

[Andreas Müller @Andreas75679084]

@linadreaamy 222

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Wenn Deutschland brennt, schaut der Staat weg – solange die Täter links stehen

Am Freitag standen Tausende Reisende auf dem Kölner Hauptbahnhof und starrten auf Anzeigetafeln, die nichts anzeigten außer Ausfall, Ausfall, Ausfall. S-Bahnen strichen ihre Fahrten, Regionalexpresse fielen komplett aus, ICE- und Intercity-Züge wurden umgeleitet oder begannen erst kilometerweit entfernt. Der Grund: Mehrere Böschungen entlang der Strecke zwischen Köln und Düsseldorf standen in Flammen. Schienen und Oberleitungen wurden zerstört. Bis heute ist die Strecke gesperrt, Reparaturen laufen, ein Ende ist nicht in Sicht. Und während Pendler, Familien und Berufstätige sich durch überfüllte Ersatzverbindungen kämpfen, hat sich längst geklärt, wer für dieses Chaos verantwortlich ist. Es war kein technischer Defekt. Es war Absicht.

Eine Gruppe, die sich „Kommando Angry Birds“ nennt, hat sich in einem Bekennerschreiben auf der einschlägig bekannten linksextremen Plattform Indymedia zu der Tat bekannt. Man habe Brandsätze gezielt in Kabelschächten deponiert, minutiös vorbereitet, mit Timer und Grillanzünder, um den Zugverkehr lahmzulegen. Ihre Begründung liest sich wie das Manifest einer Sekte, die sich für die letzte moralische Instanz der Menschheit hält: Man wolle die „industrielle Technologie“ beseitigen, weil ein „Massensterben“ durch „technologische Eskalation“ drohe. Da Staat und Wirtschaft dazu angeblich nicht fähig seien, nehme man die Sache eben selbst in die Hand. Die Gruppe bezeichnet sich selbst, mit einem Anflug von historischem Größenwahn, als „die neuen Maschinenstürmer“. Wer glaubt, hier handle es sich um verwirrte Einzeltäter, kennt die Akte dieser Truppe nicht.

Das „Kommando Angry Birds“ ist keine neue Erscheinung und schon gar kein Einzelfall. Bereits 2023 bekannte sich die Gruppe zu fünf Brandanschlägen auf Bahnsignalkabel im Raum Düsseldorf. 2025 folgten zwei weitere Anschläge auf die wichtige Strecke zwischen Düsseldorf und Duisburg, die tagelang gesperrt war und zehntausende Reisende betraf. Im Januar dieses Jahres scheiterte ein Anschlag mit neun Litern Grillanzünder auf ein Umspannwerk in Erkrath nur knapp. Im Mai folgten Brandanschläge auf Funkmasten in Langenfeld, Erkrath und Hilden. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul warnte bereits im August vergangenen Jahres öffentlich vor dieser Gruppe und sprach von wiederholter Sabotage im Raum Düsseldorf. Passiert ist seitdem: nichts. Kein Zugriff, keine Festnahme, kein Ermittlungserfolg, der diesen Namen verdient hätte. Stattdessen ein Brandanschlag nach dem nächsten, während die Behörden zusehen, wie sich aus losen Zellen ein Netzwerk formt.

Und dieses Netzwerk denkt größer, als es der breiten Öffentlichkeit bewusst ist. In einem Anfang des Jahres aufgetauchten, gut dreißig Seiten starken Strategiepapier beschreibt die Szene den Aufbau eines bundesweiten Untergrundnetzwerks aus autonomen Zellen, koordiniert über anonyme „Taktgeber“, mit dem erklärten Ziel, irgendwann an bis zu fünfzig Tatorten gleichzeitig zuzuschlagen. Man träumt offen davon, dass ausländisches Kapital das Land verlässt, dass Industrieunternehmen abwandern, dass NATO-Partner an Deutschland zweifeln. Das ist kein romantischer Umweltprotest mehr. Das ist der ausformulierte Plan, eine ganze Volkswirtschaft in die Knie zu zwingen.

Wer glaubt, das sei Theorie, sollte nach Berlin schauen. Anfang Januar legte die dem gleichen Milieu entstammende „Vulkangruppe“ mit einem Brandanschlag auf eine Kabelbrücke in Lichterfelde den Südwesten der Hauptstadt lahm. Rund fünfundvierzigtausend Haushalte und mehr als zweitausend Gewerbebetriebe saßen tagelang ohne Strom, mehrere Krankenhäuser und Pflegeheime mussten Patienten in andere Einrichtungen verlegen, zeitweise waren sogar Notrufnummern nur eingeschränkt erreichbar. Menschen, die auf funktionierende Beatmungsgeräte, auf Heizung im Januar, auf einen erreichbaren Rettungsdienst angewiesen sind, wurden zu Geiseln einer Ideologie gemacht, die sich selbst als „Akt der Notwehr“ verkauft. Das ist keine zivile Ungehorsamkeit. Das ist Terror gegen die eigene Bevölkerung, mit Ansage.

Und was macht der Staat? Der aktuelle Verfassungsschutzbericht spricht zwar inzwischen erstmals offen von „Linksterroristen“, wenn es um Vulkangruppe und Kommando Angry Birds geht – ein später, aber überfälliger Schritt. Doch fast im gleichen Atemzug, an genau demselben Tag, an dem dieser Anschlag Schlagzeilen macht, tritt ein Verfassungsschutzchef vor die Kameras und erklärt nicht etwa linksextreme Brandstifter, sondern eine demokratisch gewählte Oppositionspartei zur „existenziell größten Gefahr“ für die Demokratie. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Während Menschen in Berlin um ihre Heizung bangen und Pendler in Köln auf ausgefallene Züge starren, richtet sich die volle rhetorische Wucht des Verfassungsschutzes gegen Wählerstimmen. Gegen Menschen, die eine Deutschlandfahne schwenken oder ein Lied auf Sylt mitsingen, wird mit Sondersendungen und warnenden Appellen reagiert. Gegen Menschen, die tatsächlich Kabelschächte anzünden, Kliniken vom Stromnetz trennen und den Umsturz des Industriestandorts planen, reicht offenbar ein knapper Absatz im Jahresbericht.

Diese Schieflage ist kein Zufall und keine Einbildung verärgerter Bürger. Sie ist System. Seit Jahren wird in diesem Land jede rechte Regung unter Generalverdacht gestellt, während linke Gewalt gegen kritische Infrastruktur verharmlost, kleingeschrieben oder mit wohlwollendem Verständnis für die vermeintlich guten Absichten der Täter kommentiert wird. Wer als Politiker eine Fahne zeigt, riskiert eine Rüge des Verfassungsschutzes. Wer als Aktivist Krankenhäuser vom Strom nimmt und ganze Bahnstrecken sabotiert, wird zur „ideologischen Selbstverortung“ befragt, während Ermittler achselzuckend von schwierigen Strukturen sprechen, weil es sich angeblich um keine „fest gefügte Gruppe“ handele. Diese Ausrede nutzt sich ab. Seit 2023 verübt dieselbe Szene Dutzende Anschläge, ein Manifest wurde veröffentlicht, ein Netzwerk wächst sichtbar heran – und noch immer gibt es keinen einzigen belastbaren Ermittlungserfolg, der diese Truppe stoppen würde.

Man stelle sich für eine Sekunde vor, eine rechtsextreme Gruppierung hätte sich unter einem martialischen Decknamen zu einem koordinierten Sabotagenetzwerk gegen Bahnstrecken und Umspannwerke bekannt, mit dem offen erklärten Ziel, Kliniken vom Strom zu trennen und die Wirtschaft in die Knie zu zwingen. Das ganze Land stünde still, jede Talkshow würde tagelang über nichts anderes reden, der Bundestag würde eine Sondersitzung einberufen. Bei linker Gewalt reicht eine Randnotiz. Diese Ungleichbehandlung ist der eigentliche Skandal, nicht allein die Brandstiftung selbst.

Wer weiterhin so tut, als sei die größte Gefahr für dieses Land eine Partei, während echte Terroristen Krankenhäuser vom Strom trennen und Bahnstrecken in Brand setzen, hat jede Bodenhaftung verloren. Die Reisenden, die heute wieder vor Anzeigetafeln stehen, die nichts anzeigen, verdienen keine Sonntagsreden über die angebliche Gefahr von rechts. Sie verdienen einen Staat, der die tatsächliche Gefahr benennt, verfolgt und stoppt. Und zwar bevor die nächste Böschung brennt.

Quelle: https://t.co/sILTgRN9mC
lag-auf-bahnstrecke/

[Gerd Buurmann @Buurmann]

Das Publix-Haus, Sitz von Correctiv und HateAid, hat am Dienstagabend während einer Podiumsdiskussion mit Familienministerin Karin Prien (CDU) ein Hausverbot gegen einen NIUS-Reporter ausgesprochen. Bei einer Nachfrage während der Diskussion wurde eine abenteuerliche Begründung formuliert:

„Wissen Sie, das ist hier ein Haus, das unter anderem sich dafür einsetzt, gemeinwohlorientierten Journalismus zu fördern. Die Prinzipien haben wir gerade ganz klar noch mal in einem Papier veröffentlicht. Wenn man die Kriterien des gemeinwohlorientierten Journalismus an NIUS anlegt, fällt das Portal einfach klar durch. Aus meiner persönlichen Perspektive, aber auch aus einer wissenschaftlichen Perspektive, ist das, was sie machen, kein Journalismus und ganz gewiss kein gemeinwohlorientierter.“

Als ich das Wort „gemeinwohlorientierter Journalismus“ hörte, gingen bei mir alle Alarmglocken los, denn ich wusste, dass ich diesen Begriff schon einmal in einem sehr berüchtigten historischen Dokument gelesen hatte, nämlich im 25-Punkte-Programm der Nationalsozialisten. Dort steht unter Punkt 23:

„Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen die bewusste politische Lüge und ihre Verbreitung durch die Presse. Um die Schaffung einer deutschen Presse zu ermöglichen, fordern wir, Zeitungen, die gegen das Gemeinwohl verstoßen, sind zu verbieten. Wir fordern den gesetzlichen Kampf gegen eine Kunst- und Literaturrichtung, die einen zersetzenden Einfluss auf unser Volksleben ausübt und die Schließung von Veranstaltungen, die gegen vorstehende Forderungen verstoßen.“

Aufgrund des „Gemeinwohls“, Meinungen kriminalisieren, Veranstaltungen schließen, Bücher verbieten und Zeitungen abschaffen. Das ist die Gedankenwelt der Nationalsozialisten.

Das „Gemeinwohl“ war der Begriff, den die Nationalsozialisten als Begründung für ihre Eingriffe nutzten, für die Einschränkung von Meinungen, für das Verbot von Zeitungen und für die Kontrolle von Kunst und Öffentlichkeit.

Besonders irritierend ist zudem die Selbstverständlichkeit, mit der hier festgelegt wird, was Journalismus sein soll und was nicht, denn genau an dieser Stelle berührt die Diskussion einen sensiblen Kern der Pressefreiheit.

Es ist nicht Aufgabe von Institutionen, Stiftungen oder Veranstaltern, verbindlich darüber zu entscheiden, welche Medien als „echter Journalismus“ gelten und welche nicht, denn auch das hat böse Parallelen zu den Nationalsozialisten.

Die Presse wurde im nationalsozialistischen Deutschland systematisch gleichgeschaltet und in ein politisch kontrolliertes System überführt. Dabei ging es auch um die Frage, wer überhaupt als Journalist gelten durfte und unter welchen Bedingungen Journalismus ausgeübt werden konnte. Es wurde festgelegt, wer journalistisch tätig sein durfte und welche politische Zuverlässigkeit dafür erforderlich war.

Journalismus wurde nicht als unabhängige Kontrollinstanz verstanden, sondern als Teil staatlich gesteuerter Kommunikation. Die Unterscheidung zwischen „erlaubter“ und „unerwünschter“ Presse wurde politisch definiert und administrativ durchgesetzt. Medien, die nicht im Sinne dieser Vorgaben arbeiteten, wurden ausgeschlossen, verboten oder gleichgeschaltet.

Parallel dazu wurde auch der Anspruch erhoben, zentrale gesellschaftliche und wissenschaftliche Begriffe als fachlich oder „wissenschaftlich begründet“ darzustellen. Die Wissenschaft wurde im NS-Staat gleichgeschaltet, kritische Wissenschaftler wurden entfernt und ganze Forschungsfelder ideologisch umgeformt. Dadurch entstand ein System, in dem politische Vorgaben als vermeintlich objektive oder wissenschaftlich abgesicherte Erkenntnisse erscheinen konnten.

Genau deshalb ist die Behauptung, NIUS sei „aus einer wissenschaftlichen Perspektive (…) kein Journalismus und ganz gewiss kein gemeinwohlorientierter“ besonders heikel.

[Mileis globale Revolution @MileiGlobal]

@HGMaassen

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Nächste EU Drangsalierung - CBAM trifft jetzt alle Importeure. 3.000 Seiten EU-Bürokratie werden zur Pflichtlektüre für den Mittelstand.

CBAM steht für Carbon Border Adjustment Mechanism – CBAM ist ein Instrument der EU, mit dem CO₂-Emissionen von Importwaren bepreist werden.

#CBAM #EU #Import #Boeminghaus

Regulatorischer Irrsinn: Die EU hat am 17. Dezember die CBAM-Regeln verschärft und Standardwerte veröffentlicht, die sich über mehr als 3.000 Seiten erstrecken. Allein der Anhang zu den Default Values umfasst 1.610 Seiten und ist für die praktische Anwendung entscheidend. Wer importiert, muss diese Vorgaben je nach Warennummer verstehen, anwenden und melden, unabhängig von Unternehmensgröße oder Ressourcen.

Belastung für Unternehmen: CBAM verpflichtet künftig nicht nur zur Meldung, sondern auch zur Zahlung, und zwar für jedes betroffene Importgut. Besonders Mittelständler werden mit Meldepflichten, Datenbeschaffung und Haftungsrisiken konfrontiert, die kaum noch beherrschbar sind. Was als Klimaschutz verkauft wird, entwickelt sich zu einem massiven Bürokratieprojekt mit realen Kosten und Wettbewerbsnachteilen.

Das ist keine Klimapolitik mehr, sondern eine systematische Überforderung der importierenden Wirtschaft.

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: Europäische Kommission

https://t.co/I3YZKh1e7D

[Andreas Müller @Andreas75679084]

https://t.co/P3OXGcSDQM

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Alice Weidel und Elon Musk sprengen das Internet! Meine Analyse des Gesprächs von gestern, ich gehe auch auf die Hitler Thematik ein.

[Andreas Müller @Andreas75679084]

#teamalice Für die freie Meinungsäußerung und wirtschaftlichen Aufschwung wähle ich die AFD