Ich werde noch eine Zeit brauchen, zu verarbeiten, was wir heute gemeinsam erlebt haben. Dieser Tag wird sicherlich von manchen als historisch beschrieben werden.
Das erste Mal ist im Deutschen Bundestag ein Antrag mit einer Mehrheit beschlossen worden, die auch von der AfD getragen wurde.
Das ist ein schlechtes Zeichen. Für das Parlament. Und auch für unser Land.
#MitteStattMerz
Merz sagt er sei unabhängig vom Votum der AfD, aber seit Beginn ist er ein getriebener.
Als er verstanden hat, dass die AfD seine 5 Punkte beantragen würde, stellte er einen Entschließungsantrag.
Als die AfD dann sein Gesetz einbringen wollte, musste er es selbst einbringen.
Bislang hatten wir den Eindruck, dass man sich auf die Aussage des Oppositionsführers verlassen könne, auch nach der Wahl nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Nun machen wir uns wirklich Sorgen, nachdem die CDU nun ihre Anträge im Bundestag mit Stimmen der AfD durchsetzen will. Die Brandmauer zur AfD darf nicht bröckeln. @OlafScholz @DirkWieseSPD @spdde
Mich persönlich lässt diese ganze Stefan-Gelbhaar-Geschichte (Intrige? Sehr wahrscheinlich) ziemlich erschüttert und fassungslos zurück. Keine Unschuldsvermutung, keine Beweise, keine Anzeige. Nix. Geraunte Verdächtigungen, vermutlich. Und doch keine Chance. Bitter.
@PottJohannes @Karl_Lauterbach Für Niedersachsen hat das Sozialministerium bis Jahresende eine entsprechende Folgenanalyse angekündigt. Das Analysetool liegt allen Bundesländern vor. Problem: der finale Grouper des InEK fehlt noch. Das heißt, das Ergebnis dürfte zwar wegweisend, aber noch nicht final sein.
@PottJohannes @aerztezeitung VKA - völlig katastrophales Angebot. Nicht zukunftsweisend, nicht wertschätzend, völlige Blockadehaltung. Wir werden sie spüren lassen, dass die Ärzt:innen in kommunalen Krankenhäusern sich nicht abwatschen lassen.
Von der Entscheidung für die #Vertrauensfrage bis zum Wahltermin:
#Kohl 1982 156 Tage.
#Schröder 2005 119 Tage
#Scholz 2024 144 Tage
Skandale konstruieren, wo keine Skandale sind.
In der Pflege liegt der Krankenstand bei 29,8 Tagen. Telefonische Krankschreibung oder gar „Mentalität“ sind dafür nicht hauptverantwortlich. Am Beispiel der Pflege lässt sich nachvollziehen: Fachkräftemangel und die daraus resultierende Arbeitsverdichtung macht krank.
Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit wünsche ich all unseren deutschen Freundinnen und Freunden, dass sie ihre nationale Einheit bewahren und Europa sowie die Welt weiterhin im Sinne unserer gemeinsamen Werte Freiheit, Leben und Demokratie vereinen.
Die Wiedervereinigung Deutschlands vor 34 Jahren war ein wahrhaft inspirierendes Ereignis in der europäischen Geschichte. Sie hat gezeigt, dass das Streben der Menschen nach Freiheit und Einheit stärker ist als Beton und Totalitarismus. Auch heute noch inspiriert sie uns in unserem Kampf für Freiheit, Unabhängigkeit und ein stärkeres, wohlhabenderes Europa.
Wir sind Deutschland dankbar für seine herausragende Führungsrolle bei der Unterstützung der Ukraine. Die deutsche Hilfe hat bereits Tausenden von Ukrainerinnen und Ukrainern das Leben gerettet. Diese Unterstützung trägt auch dazu bei, Europa sicherer zu machen und den Frieden langfristig für alle Europäerinnen und Europäer zu sichern.
Wir alle wünschen uns, dass es in Europa nie wieder geteilte Nationen oder Mauern gibt, die Menschen und Familien auseinanderreißen. Gemeinsam werden wir sicherstellen, dass Europa geeint und inspiriert bleibt.
@PottJohannes Der Tag kann zwar unangenehm werden, noch schlimmer ist aus meiner Erfahrung aber der Brückentag. Nach Rückgang der C2-Wirkung merkt man dann, was so alles schmerzt. Außerdem hat das Gros der Niedergelassenen am Brückentag vermutlich zu.
@PottJohannes Ich formuliere es mal so: wir können nur die Voraussetzungen schaffen. Es braucht Betriebsräte etc., die das kontrollieren, da ist Vieles besser geworden. Aber mancherorts lassen sich die Kolleg*innen noch zu viel gefallen. Wehrt Euch, wir stehen hinter Euch.