Andrej Ppunkt

International Relations PhD / Theories of IR / East Asia and Russia / Sci-Fi / private opinion only

[Janis Kluge @jakluge]

A few notes on Sam Charap's latest article: Charap and I have a fundamentally different views of Russia, Putin's interests and goals, and the history of the war in Ukraine. I still like to check where exactly the disagreements materialize in the arguments and the conclusions.

[Andrej Ppunkt @Andrej_Pust]

@philippduerr Da gibt's unterschiedliche Meinungen

[Matthäus Wehowski @MattheusWehowsk]

Heute vor 85 Jahren: Hitlers wichtigster Lobbyist in Nordamerika, Charles Lindbergh, spricht sich gegen Waffenlieferungen an England u. Frankreich aus: "Dies würde Amerika nicht nur in den Krieg hineinziehen, sondern es an der Zerstörung Europas mitschuldig machen", "je mehr/

[Janis Kluge @jakluge]

Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass es in der Ukraine in absehbarer Zeit Frieden geben könnte. Dass hierzulande so viel darüber gesprochen wird, zeigt nur den Realitätsverlust und Anmaßung der deutschen Debatte. Wir können den Krieg nicht von oben "befrieden".

[Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala @CarloMasala1]

Also eigentlich sagt Brzezinski, dass sich in der Ukraine entscheidet, ob Russland europäisch wird oder in seine imperialen Ambitionen zurückfällt

[Jana Puglierin @jana_puglierin]

.@ClaudMajor und ich haben eine Bestandsaufnahme des Krieges gegen die 🇺🇦 & einen sehr düsteren Ausblick geschrieben. Wir empfehlen weiter ausdrücklich eine deutliche und langfristige Verstärkung der Hilfe für die 🇺🇦. Doch es sieht danach aus, als würde die Hilfe eher abnehmen.

[Fabian Hoffmann, PhD @FRHoffmann1]

Herr Gottschalk präsentiert hier eine Geschichte des INF-Vertrags, die kaum einseitiger zugunsten Moskaus und geschichtsrevisionistischer ausgelegt sein könnte.

Hier die Richtigstellung:

1. Aegis Ashore

Im Rahmen des 'European Phased Adaptive Approach (EPAA)', der auch die Stationierung von Aegis Ashore vorsah, wurden zunächst Zugeständnisse an Russland gemacht.

Ursprünglich plante die Bush-Administration, GBI-Abfangraketen, wie sie in Kalifornien und Alaska stationiert sind, auch in Europa zu stationieren.

Mit ihrer höheren Geschwindigkeit und Abfangreichweite sind die GBI theoretisch wesentlich besser für die Bekämpfung von Langstrecken- und Interkontinentalraketen geeignet als die SM-3, die letztendlich für mittelstreckenballistische Raketen optimiert ist.

Während der Kooperationsgespräche zu EPAA bot Russland an, eine landgestützte Radar- und Führungseinrichtung in Südwestrussland zu betreiben. Dies lehnte die NATO ab, nicht nur weil Russland die Anlage im Ernstfall einfach abschalten könnte, sondern auch, weil wertvolle Daten über NATO-Waffensysteme gesammelt werden könnten.

Nicht einmal vor 2014 war die NATO so naiv, dass man das zulassen konnte. Erst danach wurden die Kooperationsgespräche abgebrochen. Diese Vorgeschichte sollte nicht außer Acht gelassen werden.

Ebenso sollte betont werden, dass Aegis Ashore niemals eine Bedrohung für die Zweitschlagsfähigkeit Russlands darstellte. Russland stationierte (und stationiert) im Rahmen des New START-Vertrags 1550 strategische Nuklearsprengköpfe auf bis zu 700 Raketen und Bombern.

24 SM-3-Abfangraketen pro Aegis Ashore-Einrichtung in Europa machen hier keinen Unterschied. Besonders, weil diese Abfangraketen nie auf Interkontinentalraketen optimiert waren, um es noch einmal hervorzuheben.

2. 9K720 Iskander-M

Laut Herrn Gottschalk gab es "keine Zweifel daran, dass die aufgestellten Iskander-Systeme lediglich eine Reichweite von 500 km haben würden."

Das stimmt so nicht. Es ist mehr oder weniger ein offenes Geheimnis, dass die in Kaliningrad stationierte 9M723-kurzstreckenballistische Rakete nicht nur eine offiziell angegebene Reichweite von 499 km hat, sondern tatsächlich eine deutlich höhere, insbesondere wenn sie mit einem Nuklearsprengkopf bestückt ist.

Mehrere Analysen des Systems sind zu diesem Schluss gekommen. Hier ein Beispiel: https://t.co/bW3M9m9EW1.

Die Reichweite von ballistischen Raketen reagiert sehr sensibel auf Flugbahn und Nutzlast. Dementsprechend kann man die Reichweiten der meisten ballistischen Raketen anpassen, wenn man will, und es ist schwierig, eine eindeutige Maximalreichweite festzulegen.

Deshalb, glaube ich, hat man Russland das einfach durchgehen lassen. Zumindest ist mir nicht bekannt, dass die NATO zu diesem Punkt ein Verifikationsverfahren eröffnet hat.

Im Nachhinein ist das jedoch ein wichtiger Punkt, den man beim Namen nennen muss. Russland hat den INF-Vertrag nicht nur mit dem 9M729-Marschflugkörper hintergangen, sondern auch mit der 9M723-kurzstreckenballistischen Rakete.

3. 9M729-Marschflugkörper

Kommen wir nun zum wahren INF-Killer, dem 9M729-Marschflugkörper.

Nicht erst 2014, wie Herr Gotschalk argumentiert, sondern bereits 2008, als der 9M729 erstmals getestet wurde, warnte man Russland, dass der Marschflugkörper gegen den INF-Vertrag verstößt. Trotzdem entwickelte Russland den Marschflugkörper zu Ende.

2014 stellte die NATO dann zum ersten formal Mal fest, dass Russland gegen den INF-Vertrag verstößt, und forderte Russland auf, den Vertrag einzuhalten. Dies sollte durch die Vernichtung des 9M729 im Arsenal geschehen oder durch den Nachweis, dass die Rakete nicht gegen den Vertrag verstößt.

Russland tat natürlich nichts dergleichen. Das beste Angebot Russlands war, dass man den Startcontainer des 9M729 inspizieren durfte, jedoch nicht den Marschflugkörper selbst.

Dies war allerdings auch nicht notwendig. Betrachtet man die Proportionen und die Treibstoffkapazität des Flugkörpers und vergleicht ihn mit anderen Marschflugkörpern im russischen Arsenal, wird schnell klar, dass die Reichweite über 499 km liegen muss. Zu diesem Schluss kamen alle NATO-Staaten sowie mehrere unabhängige Analysten.

Hier in Beispiel: https://t.co/rnae90tA7R

Die Bundesregierung hat sich übrigens nicht nur auf die Aussagen der USA verlassen, sondern der BND hat deutsche Raketenhersteller zu einem eigenen Gutachten aufgefordert. Diese kamen – wenig überraschend – zum gleichen Ergebnis.

Es besteht kein Zweifel, dass Russland mindestens seit 2008, als es mit den Tests der 9M729 begann, gegen den Vertrag verstößt. Die NATO hat Russland wiederholt aufgefordert, die Einhaltung des INF-Vertrags nachzuweisen, jedoch ohne Erfolg.

Wenn Russland den Vertrag wirklich nicht gebrochen haben sollte, warum konnte es die Vorwürfe dann nicht ausräumen? Es wäre doch so einfach gewesen.

4. MK-41 Startvorrichtung

Herr Gottschalk kümmert sich wenig um den 9M729-Marschflugkörper. Stattdessen regt er sich mächtig über die Mk-41-Startvorrichtungen von Aegis Ashore auf, die laut ihm auch Tomahawk-Marschflugkörper tragen könnten.

Allerdings sind die Mk-41 in Aegis Ashore nicht die gleichen wie jene auf amerikanischen Schiffen. Aegis Ashore Abschussvorrichtungen verfügen nicht über die Software und Unterstützungssysteme für den Start von Tomahawk-Marschflugkörpern.

Russland hat dies jedoch nicht geglaubt und wollte eine Bestätigung für die amerikanischen Aussagen – was Russlands Recht war. Um Russlands Bedenken auszuräumen, sind Russland und die Vereinigten Staaten Ende 2016 und 2017 zweimal im Rahmen einer Sonderverifikationskommission zusammengekommen.

Zu einem Ergebnis kam es nicht. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt die Beziehungen bereits aufgrund der 9M729-Vorgeschichte erheblich geschädigt.

Hier muss man den Kontrast hervorheben: Während die Vereinigten Staaten versucht haben, Probleme aus dem Weg zu räumen und die Einhaltung des INF-Vertrags zu beweisen, hat Russland keinerlei solche Anstrengungen bezogen auf den 9M729-Marschflugkörper unternommen.

Post-INF und Wideraufrüstung

Russland verstößt seit 2008 gegen seine INF-Verpflichtungen. Spätestens seit 2014 stationiert es aktiv Mittelstreckenraketen. Bis 2019 hat man Russland aufgefordert, zur Einhaltung des Vertrags zurückzukehren.

Selbst nach Ende des Vertrags hat es bis 2024 gedauert, bis die NATO die Stationierung eigener Mittelstreckenraketen in Europa beschlossen hat. Bis Februar 2022 hat man, vor allem in Deutschland, versucht, eine Lösung zu finden, um genau dies zu vermeiden.

Herr Gottschalk berichtet vom russischen Angebot eines INF-Moratoriums, bei dem beide Seiten auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen verzichten würden.

Das Problem: Russland stationiert bereits Mittelstreckenraketen (9M729 und 9M723), gibt dies aber nicht zu. Was Russland eigentlich will, ist, dass die NATO auf die Stationierung eigener Mittelstreckenraketen verzichtet, während die Stationierung der genannten Systeme akzeptiert wird. Für die NATO ist dies selbstverständlich nicht hinnehmbar.

Letztlich muss man sich auch die Frage stellen, wie man derzeit überhaupt noch mit Russland auf der Rüstungskontrollebene kooperieren kann. Der INF-Vertrag war bekannt als der Rüstungskontrollvertrag mit den umfassendsten Verifikationsmaßnahmen. Selbst diese haben Russland nicht davon abgehalten, den Vertrag zu brechen.

Schlussfolgerungen:

Im Nachhinein lässt sich schwer sagen, ob der INF-Vertrag eine Zukunft hatte. Die strategischen Bedenken, dass China im Mittelstreckenbereich grenzenlos aufrüsten könnte, ohne dass die USA nachziehen kann, waren berechtigt.

Haben die NATO und die USA in Bezug auf den INF-Vertrag immer alles optimal geregelt? Wahrscheinlich nicht. Ich persönlich fand zum Beispiel die Formulierungen im Nuclear Posture Review 2019 und generell Trumps Aussagen zum Thema Raketenabwehr nicht sehr passend und hilfreich.

Allerdings muss man es noch einmal betonen: Es gab nur eine Seite, die den INF-Vertrag schwerwiegend gebrochen hat, und das war Russland. Putin war leider nicht an einem fairen Rüstungskontrollinstrument interessiert. Die Folge war das unvermeidliche Ende des INF-Vertrags und die Rückkehr von Mittelstreckenraketen in Europa.

[Andrej Ppunkt @Andrej_Pust]

@philippduerr @torhamster04 @bayer04fussball Ich dachte die Preise werden für die Besucher durch die ganzen Freikarten, die Leverkusen verteilt um die 25k voll zu kriegen, kompensiert.

[Andrej Ppunkt @Andrej_Pust]

@RikeFranke @nytimes Jain
Da gab es 2019 eine sehr spannende Doku. Sehr zu empfehlen. Es ist nicht bloß Work Harder auch hier vermutlich.
https://t.co/ZTld4s1l9Q

[Andrej Ppunkt @Andrej_Pust]

@nomnomcookieez

[Polly @nomnomcookieez]

1) Bin etwas enttäuscht von Leuten, für die die Inhaftierung von Vladimir Kara-Murza immer gut genug war, die Grausamkeit des Putin-Regimes zu unterstreichen aber die jetzt vergessen haben, dass der Grund dafür seine Rede über Gräueltaten an Ukrainern war.
https://t.co/ZcY43Ta6br

[Ilko-Sascha Kowalczuk @IlkoKowalczuk]

1/Sehr geehrte @nymoen_ole und Kevin Gensheimer, Sie haben das Glück, in ein System hineingeboren worden zu sein, zu deren Kennzeichen es gehört, Ihre Verachtung dafür zu schützen. Sie haben selbstverständlich auch das Recht auf KVD. Für beide Rechte setze ich mich auch ein. Nun

[Janis Kluge @jakluge]

When Russia started its full-scale invasion, it had three major resources:
1.) Huge stocks of old weapons
2.) Poor & unemployed men
3.) Super solid finances
This has allowed Putin to fight a big war while keeping most Russians in their comfort zone: Lots of guns AND butter. 1/5

[Stephan Anpalagan @stephanpalagan]

Den Rausschmiss von "El Hotzo" kann ich bestens nachvollziehen. Auch Satire hat ihre Grenzen dort, wo die Menschenwürde angegriffen und das Recht auf Leben infrage gestellt werden.

Ich habe aber dennoch ein paar Fragen. Viel Spaß bei der Lektüre!

https://t.co/q8Ey6qZOAa

[Andrej Ppunkt @Andrej_Pust]

https://t.co/ckGJDw97ry

[Joshin and Jokien @joshcarlosjosh]

“I wish it need not have happened in my time," said Frodo.

"So do I," said Gandalf, "and so do all who live to see such times. But that is not for them to decide. All we have to decide is what to do with the time that is given us.”

― J.R.R. Tolkien, The Fellowship of the Ring

[Carlo "Realism, Gedankenfetzen and Rants" Masala @CarloMasala1]

Dieses Interview ist hörenswert, weil Orban nicht zwischen dem Angegriffenen und dem Angreifer unterscheidet, sich in ein Reihe von Widersprüchen verwickelt (Putin kann nicht verlieren, aber nicht abzusehen, was passiert wenn) und er offen für ein Europa ohne die 🇺🇸 plädiert.