Ich bin verheiratet.
Ich habe zwei Kinder.
Ich wohne in eigener Immobilie.
Ich fahre einen SUV PlugIn Hybrid.
Ich gendere nicht.
Ich heize mit Gas.
Ich habe ein PV.
Ich schaue kein ÖRR.
Ergo, bin ich gesichert rechtsextrem?!
Wir haben heute die ersten beiden Teile unserer Serie über Abschiebeleaks aus Niedersachsen veröffentlicht. Das war allerdings erst der Anfang. Morgen bei NIUS live und nachmittags auf https://t.co/9A0QtdQH1m erscheint der dritte Teil:
Wie das Land Niedersachsen es nicht schaffte, einen Hamas-Terroristen abzuschieben.
https://t.co/4MUZr0Hntc
Wenn Friedrich Merz sich nicht auf den Koalitionsvertrag beruft, um die linken Judenhasser an der Macht in Berlin zu verhindern, geht er in die Geschichte ein. Als neuer von Papen, der historisch leider in die falsche Richtung geguckt hat.
Niklas Schrader, der mit Kocak besagte Anfragen zur Clankriminalität stellte, sitzt nicht nur im Innenausschuss, sondern auch im Ausschuss für Verfassungsschutz und in der unter strenger Geheimhaltung tagenden G10-Kommission, die die Arbeit des VS kontrolliert! Puzzleteil?
Die Sache ist sehr simpel, liebe #CDU:
Der Kanzler geht zu Lars Klingbeil und sagt mit Verweis auf den Koalitionsvertrag: „Wenn die SPD mit den radikalen & antisemitischen Linken in Berlin koaliert dann war's das mit der schwarz-roten Bundesregierung, Lars.“
BREAKING NIUS: Tausende Seiten Akten aus den niedersächsischen Innenbehörden, Vorstrafen-Register von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, vertrauliche Kommunikation – das NIUS-Investigativteam hat wochenlang recherchiert und enthüllt nun, was hinter den Kulissen des deutschen Abschiebeversagens wirklich passiert! Abschiebungen werden in Behörden bewusst verschleppt und hintertrieben, verurteilte Schwerststraftäter kommen nach ihrer Haftstrafe wieder auf freien Fuß, obwohl man sie sofort abschieben könnte. Beamte, die für Abschiebungen zuständig sind, engagieren sich gleichzeitig in Anti-Abschiebe-NGOs. Auch im Fall der Ermordeten Liana K., die von einem Iraker vor einen Zug gestoßen wurde, hätte der Täter jahrelang abgeschoben werden können. NIUS enthüllt alle Dokumente dazu. UND: Den Behörden war bekannt, dass der Mörder Mitglied einer "geheim gehaltenen Vereinigung" war. Eine Warnung ging raus an alle Behörden. Und doch geschah nichts – bis der Iraker Liana K. umbrachte. Ab heute enthüllt NIUS das ganze Ausmaß der gefährlichsten deutschen Polit-Skandals: Der Staat schützt nicht uns vor ausländischen Kriminellen, sondern ausländische Kriminelle vor der Abschiebung.
https://t.co/FY57txwAWE
In eigener Sache:
Das Landgericht Berlin II hat Apollo News untersagt, Schilderungen eines Zeitzeugen über die Dienstzeit von Sven Hüber bei den Grenztruppen der DDR zu verbreiten. Der Beitrag ist deshalb vorläufig nicht abrufbar.
Das Gericht hat nicht festgestellt, dass die Schilderungen unwahr sind; es hält lediglich die Voraussetzungen einer Verdachtsberichterstattung für nicht erfüllt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wir werden Berufung zum Kammergericht einlegen, weil wir den angelegten Maßstab für falsch halten.
Der Zeuge hat seine Angaben vor der Veröffentlichung an Eides statt versichert. Herr Hüber hingegen hat keine eidesstattliche Versicherung abgegeben.
Das prozessuale Vorgehen von Herrn Hüber dürfte nach höchstrichterlicher Rechtsprechung im Übrigen bereits rechtsmissbräuchlich sein.
Zum Verlauf der Verhandlung und zur Würdigung der Zeugenaussage äußern wir uns während des laufenden Verfahrens nicht; beides ist Gegenstand des Rechtsmittels.
https://t.co/Hk66AgUINk
Warum nehmen wir den Aufstieg der Antisemiten so tatenlos hin? Die Linke steht an der Schwelle zum Roten Rathaus. Warum schaffen wir es nicht, dass 50.00 Menschen vor dem Brandenburger Tor für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus demonstrieren?
Ferat Kocak hat als Mitglied des Abgeordnetenhauses zwischen 2022 und 2023 mehrere sehr detaillierte Anfragen zu Polizeieinsätzen im Kampf gegen Clankriminalität gestellt. Regelmäßig wollte er wissen, wann, wo und wie viele Polizeikräfte im Einsatz waren. Zufälle gibt es.