@RolandTichy Das globalistische Enteignungs- und Versklavungsprogramm wie man es kennt, bzw. schon längst erkannt haben sollte: "You will own nothing and will be happy".
SPD will privates Alters- und Vorsorgesparen über Steuererhöhung zerschlagen - Selbstständige, Handwerker und Freiberufler sollen auf ständig gekürzte Staatsrenten reduziert werden. Aktien und Aktienfonds sollen noch stärker besteuert werden. https://t.co/WVF1qdDZpr
Schockierend: Laut neuen Medienberichten will Schwarz-Rot es für Bürger strafbar machen, Falschmeldungen zu teilen!
Heißt: Wenn zu bestimmten Themen widersprüchliche Meldungen kursieren oder eine Situation unterschiedlich interpretiert werden kann, kann sofort die Staatsanwaltschaft geschickt werden.
An die Juristen hier: Sehe ich das richtig, dass das faktisch ein Ende der öffentlichen Debatte zu aktuellen Themen bedeutet?
@NachDenkSeiten Hunderte von Millionen hat ja (bisher, sie arbeiten aber dran) noch nicht mal die Nord Atlatantische Terror Organisation geschafft. Im Gegensatz zu deren Lobbyisten hat Präsident Putin auch gar kein Interesse an massenhaften Morden.
The German government wants a monopoly on The Truth.
Not scientific truth.
Ideological truthism.
J. D. Vance was right.
Europe is facing the threat from within.
verrückt, oder: Polen setzt Asylrecht und baut einen Grenzzaun. Deutschland kann Grenzen nicht schützen und darf Asylrecht nicht aussetzen (sagen SPD,Grüne und CDU) - dafür landet neue Chartermaschine mit angeblichen Afghanen. https://t.co/5QPbuG24Fu
Den Verein „Wirtschaft für ein weltoffenes Sachsen“ titulierte die „Sächsische Zeitung“ am 8. März 2025 als „Sylvia Pfefferkorns Bollwerk gegen die AfD“. Nun zeigt eine Kleine Anfrage (Drs. 8/1978) des AfD-Abgeordneten Timo Schreyer, worüber sich dieses „Bollwerk gegen die AfD“ finanziert.
Der Freistaat Sachsen zahlte dem Verein im Jahr 2024 insgesamt 365.484,12 € an Fördermitteln aus. Unter anderem sollten sie eingesetzt werden, um den angeblich „extremistischen Hintergrund“ von „Geschäftspartner:innen und Mitarbeitenden“ (sic!) zu erkennen.
Dazu erklärt Timo Schreyer:
„Seitdem die #CDU im #Bundestag ihre berühmt-berüchtigte NGO-Anfrage gestellt hat, müsste sie eigentlich wissen, dass Steuergelder nicht für den Kampf gegen eine oder mehrere Parteien eingesetzt werden dürfen. Mit solchen Methoden wird die Chancengleichheit im Wahlkampf beschnitten. Der #Staat muss neutral bleiben und dafür sorgen, dass die Gelder der #Steuerzahler nicht für den politischen Meinungskampf missbraucht werden.
Die Gesinnungsschnüffelei des Vereins bei Arbeitnehmern und anderen Unternehmen ist übrigens genauso skandalös. Aus meiner Sicht sollte geprüft werden, ob man den #Verein zur Rückzahlung der erhaltenen Gelder verpflichten kann. Bei der sächsischen #Asyllobby war das ja bereits nach einem von der AfD durchgesetzten Untersuchungsausschuss teilweise möglich.“
#AfD #Sachsen #Steuergelder #PolitischeNeutralität #Chancengleichheit #NGOAnfrage #Gesinnungsschnüffelei #Fördermittel #PolitikInSachsen #Wahlkampf #Rückzahlung #SächsischeZeitung #ÖffentlicheFinanzierung