Anna Rathert

Mitglied des Deutschen Bundestages
Auswärtiger Ausschuss
Familienausschuss
(Re-)Migration
Sicherheit
Außenpolitik
Familienpolitik

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Die CDU sucht mal wieder nach einer Erklärung für den Erfolg der AfD und nach einer Lösung, diesen Erfolg zu stoppen.

Nach den erfolglosen Vorwürfen der Fremdenfeindlichkeit und des Angriffs auf die freiheitliche Demokratie haben sie jetzt die Außenpolitik entdeckt.

Doch auch hier wiederholt sie mit ihrem Außenminister Wadephul denselben Fehler wie zuvor: Politik als Frage der richtigen Haltung zu betrachten und in Lagern zu denken: Westen hier, Russland dort.

Deutschland braucht eine Außenpolitik, die sich daran orientiert, was unserem Land nützt: Und das sind eine starke Industrie, stabile wirtschaftliche Verhältnisse und gute Lebensbedingungen für Familien und Kinder!

https://t.co/kZAX4QWLQC

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Der Deutsche Richterbund warnt vor politischen Urteilen unter einer AfD-Regierung.

Scheint er etwa tatsächlich nicht zu merken, dass wir gerade heute eine politische Prägung von Urteilen erleben?

Wer die Debatten der letzten Jahre verfolgt hat – von Corona über Klima bis zur Meinungsfreiheit –, kann nicht übersehen haben, dass politische Überzeugungen zunehmend Einfluss auf Bereiche nehmen, die eigentlich allein Recht und Gesetz verpflichtet sein sollten.

Wenn der Deutsche Richterbund nun ausgerechnet bei einer AfD-Regierung die Gefahr politischer Urteile erkennt, stellt sich eine Frage:

Warum äußert er dieselbe Sorge nicht bei den vielen politischen Urteilen zu § 188 StGB, der „Politikerbeleidigung“ à la „Schwachkopf“, „Lackaffe“ oder „Lügenfritz“, die derzeit ergehen? Und warum hat er sie nicht geäußert, als Gerichte in der Coronarzeit regelmäßig vergaßen, dass Freiheitsgrundrechte Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat sind?

Manche Institutionen halten ihre eigene politische Perspektive inzwischen für Neutralität.

Die AfD will keine politische Justiz von rechts.

Sie will eine Justiz, die weder links noch rechts ist.

Eine Justiz, die sich an Recht, Gesetz und Tatsachen orientiert.

Also eine Justiz, die in einem Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit ist und die wir derzeit schrecklicherweise immer häufiger vermissen müssen.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

ARD: Schweigen
ZDF: Schweigen
FAZ: Schweigen
ZEIT: Schweigen
Spiegel: Schweigen
BILD: Schweigen
Tagesspiegel: Schweigen
Süddeutsche: Schweigen
WELT: Schweigen
ntv: Schweigen
taz: Schweigen
Deutschlandfunk: Schweigen
MDR: Schweigen
NDR: Schweigen
RBB: Schweigen
SWR: Schweigen
ORF: Schweigen
SRF: Schweigen

Ohne X wüssten wir nichts davon. Deshalb wollen sie „regulieren“

Vom Migranten gemessert, von der Polizei in Handschellen gelegt, um zu verbluten. Ruhe in Frieden, Henry Nowak.
🙏

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

„Die Industrie wandert ab, und wer noch Arbeit hat, der arbeitet hart, zahlt Steuern und finanziert diesen Staat. Diese Menschen haben ein Recht auf eine Regierung, die wie eine Löwin für sie kämpft.
Stattdessen erleben sie einen Regierungschef, der das Volk als zu faul beschimpft und öffentlich über sein eigenes politisches Schicksal jammert. Aber immerhin ist er der beste Kanzler, den die Ukraine jemals hatte.“

@AnnaRathertMdB rechnet mit #Ukraine-Kanzler #Merz ab! #Bundestag

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Unglaubliche, schockierende Neuigkeiten bei "NiUS Live am Abend"! (ab 43:00 – Ich konnte nicht dabei sein, bin nicht in Berlin). Um das wohl wichtigste deutsche Nationaldenkmal, das Hermannsdenkmal bei Porta Westfalica (Ostwestfalen), sollen offenbar sechs Windräder von 250m Höhe gebaut werden. (Das Denkmal selbst ist kurz über 50m hoch). Das Denkmal steht wie kaum ein anderes unserer wichtigen nationalen Bauten für den natürlichen Freiheitssinn unseres deutschen Volkes steht, für unseren jahrhundertelangen Kampf "für Recht und Freiheit" unter schwierigsten Bedingungen im geographischen Schwerpunkt Europas.

Ich habe einen persönlichen Bezug zu dieser Gegend: meine Großeltern, Vertriebene aus Hinterpommern, hatten ihren letzten Nebenerwerbshof bei Minden/Westfalen; und bis heute feiere ich meinen Geburtstag im Familienkreis in einem Traditionsgasthaus im Wiehengebirge.

Es ist bis heute zumindest ungeklärt, ob Windräder überhaupt technisch irgendeinen Sinn haben können: denn dafür müßten sie während ihrer Gesamtbetriebsdauer mehr Energie erzeugen, als zuvor in ihre Produktion und ihre Aufstellung gesteckt worden ist. Ob dies der Fall ist, ist zumindest strittig und unsicher. Sicher ist jedoch, daß man für jedes Windrad immer ein "Backup" etwa in Gestalt eines Gastkraftwerks benötigt. D.h., man könnte die Windräder eigentlich auch weglassen! Sie sind offenbar eher dafür da, als gewaltige "Geßlerhüte" den Sieg der Grünen über das deutsche Volk zu kommunizieren.

Und: absolut sicher ist, daß es bei marktwirtschaftlicher Stromerzeugung nicht ein einziges Windrad in Deutschland geben würde, da kein Windrad jemals ökonomisch gegen ein Kraftwerk konkurrenzfähig wäre! Alle Windradbetreiber leben einzig und ausschließlich von Subventionen. Wollten sie vom Markt und von der Nachfrage leben, müßten sie Atomkraftwerke bauen. (Das ist aber verboten).

Verantwortlich für diese nationale Gesamtsauerei ist – neben den Politikern, die die Gesetzeslage verantworten – offenbar Stephan Prinz zur Lippe, Waldbesitzer und nebenher FDP-Politiker.

(1) Die Windräder um das Hermannsdenkmal müssen verhindert werden. Das ist bereits symbolpolitisch von höchster nationaler Bedeutung. Der FDP-Prinz, der nun Jahr für Jahr Subventionen einstreichen will, will sich von unserem Geld dafür bezahlen lassen, daß er unser Nationaldenkmal beschädigt! Aber müssen wir das mitmachen?

(2) Sollten die Windräder tatsächlich aufgerichtet werden, müssen sie nach der Wiederherstellung von Recht und Freiheit dann eben restlos und rückstandslos entfernt werden, einschließlich der riesigen Betonsockel, auf denen sie errichtet werden. Windräder sind die größte Umweltkatastrophe der Gegenwart! Möglicherweise müssen dann gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen werden, die Privatvermögen der Subventions-Haie mit heranzuziehen, um die gewaltigen Umweltschäden, die sie verantwortet haben, auch wieder zu beseitigen.
https://t.co/gh633b6Ql6

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Volles Haus in Recklinghausen! Gestern Abend sprach ich vor über 100 Gästen mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen in meinem Wahlkreisbüro über die zukünftige sachsen-anhaltinische AfD-Landesregierung, die für die freiheitliche Demokratie zwingend notwendige Meinungsfreiheit, neue Mehrheiten im Bundestag, das Ende von Friedrich Merz’ Kanzlerschaft, wie die AfD die politischen Fehlentscheidungen der letzten mindestens 20 Jahre bereits in der ersten Kabinettssitzung einer zukünftigen AfD-Bundesregierung wieder rückgängig machen wird und was Helmut Schelsky und Antonio Gramsci mit dem langen Marsch durch die Institutionen der Linken in der Bundesrepublik Deutschland zu tun haben. Wer immer sich die gute Atmosphäre in Recklinghausen anschauen will, der klicke bitte auf den Link https://t.co/TPi6ir8Ogj und gehe zur YouTube Seite von @Weichreite. Viel Vergnügen!

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Am 30. April bin ich in Recklinghausen und diskutiere mit @AnnaRathertMdB über die Brandmauer, die politische Lage in Deutschland und wie wir Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen werden. Ich freue mich darauf!

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

+++ VIDEOBEWEIS +++

Warum erhält die AfD so viel mehr Ordnungsrufe im Bundestag als die anderen? Doppelstandards! Hier ein klitzekleiner Ausschnitt von unseren „Pöbeleien“, die bestraft wurden und denen der anderen, die nicht geahndet werden. Wer der Meinung ist, dass diese unerträglichen Doppelstandards ein Ende haben m ü s s e n: Video teilen 🙏

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Welche sind Eure Favoriten? Mir gefallen am besten „Quid leges sine moribus.“ und „Patria est ubicumque est bene.“

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Immer wieder interessant, was die alten Römer schon zu Recht und Staat zu sagen hatten.

Herzliche Grüße aus dem Römermuseum Xanten!

[AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 @AfDimBundestag]

Am 4. und 5. März 2026 beteiligte sich die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am Gipfel der neuen Allianz souveräner Nationen (Alliance of Sovereign Nations Summit) in Washington, D.C.. Unsere Abgeordneten knüpften internationale Partnerschaften mit anderen führenden Parlamentariern aus den USA sowie aus einer Reihe europäischer Länder, die den Nationalstaat als Fundament für Frieden, Freiheit und Wohlstand begreifen.

@Frohnmaier_AfD, außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, sowie @AnnaRathertMdB, ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, thematisierten dabei in einem Vortrag beziehungsweise einer Podiumsdiskussion die Gemeinsamkeiten zwischen den europäischen konservativen Bewegungen und der US-amerikanischen Regierung, zeigten Wege zu noch engerer Zusammenarbeit auf und hoben die Bedeutung verbindender kultureller Werte hervor.

Das Ergebnis ist eine auf diese Werte besonnene und zugleich neue, langfristige Form des Zusammenwirkens zwischen Deutschland, Europa und den USA.

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Trump hat Europa allein mit Zolldruck erfolgreich in Bewegung gesetzt, während sich die Bundesregierung hinter der EU versteckt. Für Trump ist die NATO Hebel nationaler Interessen: Sicherheit gegen Standorte, Zugang, Beiträge, Industrie. Auch Deutschland braucht wieder interessengeleitete Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik statt Klimarettung und Massenmigration.

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

@Nicole_Hoechst hat sich die Mühe gemacht, Faschismus, Sozialismus und Konservatismus unter die Lupe zu nehmen, Ähnlichkeiten und Unterschiede aufzuzeigen und Abgrenzungen vorzunehmen. Wer das einmal gelesen und verstanden hat, weiß dann auch und kann erklären, warum der Nationalsozialismus links war und der Antifaschismus nichts anderes als Faschismus ist. Nehmt Euch diese 10 Minuten für richtig gute Bildung!

[Nicole Höchst, MdB @Nicole_Hoechst]

Der Faschismus war im Kern eine linke Bewegung – auch wenn er im Nachkriegsdiskurs aus politischen Gründen als „rechts“ etikettiert wurde.

Betrachtet man nicht die Schlagworte, sondern die Strukturen und Ideen, zeigt sich deutlich: Der Faschismus war revolutionär, kollektivistisch, staatsgläubig und antikonservativ. Er wollte die bestehende Ordnung stürzen, nicht bewahren. Damit unterschied er sich grundlegend von der klassischen Rechten, die auf Religion, Familie, Eigentum, Verantwortung und gewachsene Ordnung setzte.

Mussolini kam selbst aus der Sozialistischen Partei, übernahm sozialistische Strukturprinzipien und nationalisierte sie. Auch Hitler verachtete das Bürgertum, die Monarchie und die Kirche – alles tragende Säulen des alten, konservativen Europas. Beide Bewegungen zielten auf die Schaffung eines „neuen Menschen“, der sich dem Staat unterordnet. Sie lehnten den Liberalismus ebenso ab wie die freie Marktwirtschaft, setzten stattdessen auf Planwirtschaft, Gleichschaltung und ideologische Umerziehung.

Insofern war der Faschismus kein Kind des Konservatismus, sondern des Sozialismus – allerdings eines Sozialismus, der nationale statt internationale Ziele verfolgte. Er verband die sozialistische Idee der kollektiven Gleichschaltung mit nationalistischer Rhetorik und Gewalt. Der Unterschied zum Marxismus lag also nicht im Menschenbild oder im Verhältnis zum Staat, sondern allein in der Frage, ob das Kollektiv die Nation oder die Klasse sein sollte.

Der Faschismus war somit kein rechter, sondern ein totalitär-linker Versuch, Gesellschaft und Mensch vollständig zu formen. Die Etikettierung „rechts“ diente nach 1945 vor allem der politischen Selbstreinigung der Linken, die ihre ideologische Nähe zu autoritären Bewegungen verschleiern wollte. Historisch und ideengeschichtlich bleibt festzuhalten: Der Faschismus war links in seiner Struktur, revolutionär in seinem Anspruch und totalitär in seiner Umsetzung – ein System, das sich gegen alles wandte, was klassisch rechts, bürgerlich und frei war.

Heute setzt uns die internationalsozialistische linke Front zu.
Diese weist in ihrer Pose „Antifaschismus“ unübersehbare Nähe zu alldem auf, was zu bekämpfen sie vorgibt. Demokratie, freie und konservative Positionen und vor allem Opposition sind ihr ein Gräuel. Das sind in deren Denke alles Faschisten.🤡

Und überhaupt: Wer Antifa und das faschistoide Gemache der selbsternannten Antifaschisten kritisiert, ist heute kein Faschist. Es sind klare Geister, die aus der Geschichte gelernt haben und sich nicht schon wieder vor eine totalitäre Karre spannen lassen wollen. Auch wenn diese die Beschriftung „Antifaschismus“ trägt.

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Wenn Russland im Verdacht steht, die nukleare Stromversorgung der Ukraine anzugreifen, nennt man das Verletzung des humanitären Völkerrechts. Wie nennt man es denn eigentlich, wenn die deutsche Bundesregierung Kühltürme in Gundremmingen sprengt? 🤔

https://t.co/50ni5PjeAW

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Grateful for an excellent discussion with @RepLuna on shared priorities and the importance of defending freedom and democratic principles on both sides of the Atlantic! Good things are to come!
And thank you for this beautiful coin! 🙏

[Rep. Anna Paulina Luna @RepLuna]

Thank you @AnnaRathertMdB Member of the AfD for meeting with me! I look forward to hosting you all in DC in December!

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

We had a great meeting!

[Anna Paulina Luna @realannapaulina]

Just met with @AnnaRathertMdB !

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Vor 35 Jahren vollendeten die Deutschen in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands. Der Sozialismus schien besiegt, sein Ende nicht mehr rückgängig zu machen. Der mutige Kampf der Deutschen in den neuen Bundesländern für Wohlstand, Sicherheit, Meinungsfreiheit und Demokratie schien gewonnen. Niemand hätte sich damals vorstellen können, dass im Jahr 2025 eine Partei, die für diese alten Werte der Bundesrepublik eintritt, vom Verfassungsschutz beobachtet werden und man teils ernsthaft über ihr Verbot diskutieren würde.

Als dieses Foto 1990 entstand, hätte sich niemand vorstellen können, dass 2025 die alten sozialistischen Ideen wieder in den Bundestag eingezogen sein würden, die Benennung von linker Gewalt als Linksextremismus Ordnungsrufe durch Bundestagspräsidenten zur Folge haben und Richter ins Bundesverfassungsgericht gewählt würden, deren politische Haltungen zu Eigentum und Enteignungen sich kaum von denen der alten Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung der DDR unterscheiden lassen.

Aber hier sind wir wieder. Der Kampf ist nicht vorbei. Und was mir bleibt, damals wie heute, ist die unerschütterliche Liebe zu meinem deutschen Vaterland.

Ich bin dankbar, dass ich für Deutschland mit großartigen Kollegen weiterkämpfen darf. Und ich weiß, dass wir es erfolgreich beschützen werden. Denn am Ende siegen Mut und Wahrhaftigkeit und nicht Feigheit und Lüge.

[Anna Rathert @AnnaRathertMdB]

Wer Familien und Kinder vor Armut schützen will, muss als allererstes die unterstützen, die etwas aufbauen wollen.

Schaut Euch das Video dieser jungen Unternehmerin an, das ich gerade repostet habe! Sie beschreibt, wie die Behörden ihr einen Stein nach dem anderen in den Weg legen.

Mein Großvater wurde in der DDR durch erdrückende Steuerauflagen faktisch enteignet.
Meine Mutter wuchs infolge dessen in materieller Armut auf.
Was er damals erlebt hat, passiert heute wieder: Unternehmer werden zermürbt, bis sie aufgeben.
Die CDU-SPD-Bundesregierung, und vor allem die große Gerechtigkeitspartei SPD, hat aber schon verstanden, dass ihre Politik zu weniger Arbeitsplätzen, weniger Wohlstand und damit zu mehr Kinderarmut führt, oder etwa doch nicht? Und was die CDU betrifft: Erhard und Adenauer würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie wüssten, was aus ihrer Partei geworden ist.

Heute ist es nur noch die AfD, die dafür kämpft, dass den Kindern von heute das Schicksal der Kinder von damals erspart bleibt.

Wir sind für Euch da!

#AfD
#Freiheit
#Wohlstand
#WirkämpfengegenKinderarmut

[Vadim Derksen @realDerksen]

Eine Chefin eines 100-jährigen Traditionsunternehmen bricht in Tränen aus, weil die Bürokratie ihr nur Steine in den Weg legt. Sie kann wirtschaftlich nicht wachsen, weil Beamte ihr förmlich den Weg abschneiden und Bauvorhaben mit massiven bürokratischen Müll verhindern. Was ist in Deutschland bloß los?