Argonaut

Politik • Philosophie • Literatur • Unbequemes Denken

[Miró @unblogd]

H I T Z E F O R S C H E R I N

[Katinka I. @fornalutxenca]

Das wissen Friedrich Merz, Pistorius und wie die Ukraine-Fans alle heißen, sicher nicht. Oder?! ⬇️

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

@Ricarda_Lang @janoschdahmen Das Vorhaben der allgemeinen Impfpflicht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht - zwei Projekte Ihrer Partei - waren nachweislich verfassungswidrig, weil die Impfung keinen Fremdschutz bietet.

Mit „nachweislich verfassungswidrig“ würde ich an Ihrer Stelle nicht mehr kommen.

[Alexander Kissler @DrKissler]

Als Beleg für die "Muslimfeindlichkeit" der AfD dient im Gutachten der @freiheitsrechte u.a. dieses Zitat aus einer Bundestagsrede von @GottfriedCurio: "Selbstversorgung, Bekenntnis zu Grundwerten wie Religionsfreiheit, körperliche Unversehrtheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau - das koranische Selbstverständnis des Islam widerspricht alldem explizit und ist unabtrennbar mit einem gesellschaftlichen Machtanspruch samt entsprechenden Gewaltaufrufen verbunden, der mit unserer Verfassung unvereinbar ist. Nicht jede Kultur ist mit jeder anderen kompatibel, meine Damen und Herren."

[Electroverse @Electroversenet]

The Guardian says a study shows Greenland is losing 30 million tons of ice per hour. Sounds terrifying until you add scale.

If, for argument's sake, we accept the questionable headline rate, that works out to roughly 263 gigatons lost per year. But Greenland holds 2.8 million gigatons, meaning total loss would take over 10,000 years.

And the study itself adds important context. Much of its newly counted loss comes from glacier retreat in fjords where ice was already below the sea, so it does not raise sea levels in the way the headline implies.

This is how climate fear works: Huge number. No denominator. No time scale. Just blind panic.

[Tim Freiheit @TDrygala]

Sehr interessant die Besetzung der Leitungsebene der Gesellschaft für Freiheitsrechte:

1 x Professorin mit Schwerpunkt Gender Legal Studies, früher Refugee Law Clinic;
1 x Professor mit Schwerpunkt Völkerstrafrecht und European Center for Human and Constitutional Rights;
1 x Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj);
1 x Professorin Genderkompetenz, Legal Gender Studies, Recht der sozial-ökologischen Transformation, feministische Rechtspolitik;
1 x Ex MdEP die Grünen;
1 x Professorin Strafrecht und Geschlechtertheorie;
1 x Ex- MdB die Grünen;
1 x Mitglied Volt.

Na klar wollen die die AfD verbieten.

[Reisbürgerin ✌️ @reisburgerin]

Ich habe das „AfD-Gutachten“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) auf https://t.co/jdK9tiD5T4 durch KI auswerten lassen und wie erwartet ist es kein seriöses juristisches Werk. Es ist ein politisches Kampfinstrument, das unter dem Deckmantel von „Wissenschaft“ und „1500 Seiten mit 2500 Quellen“ versucht, eine Oppositionspartei mundtot zu machen.

Die GFF – eine aktivistische NGO, die strategisch gegen rechte und konservative Positionen vorgeht – hat mit Crowdfunding von über 20.000 Spendern ein Dokument fabriziert, das die AfD als „verfassungswidrig“ brandmarkt und ein Verbotsverfahren für „wahrscheinlich erfolgreich“ hält. Das ist kein neutrales Gutachten. Es ist Lawfare: der Versuch, politische Niederlagen auf dem Wahlzettel durch juristische Tricks auszugleichen.

Methodische und inhaltliche Mängel:
Die Analyse von 2,9 Millionen Social-Media-Posts, Parlamentsdokumenten etc. klingt beeindruckend. In Wahrheit ist es klassische Cherry-Picking- und Generalisierungsarbeit. Radikale Einzelfälle und Statements einzelner Funktionäre (manche zweifellos problematisch) werden zur offiziellen Parteilinie hochstilisiert. Das offizielle AfD-Programm und Parteitagsbeschlüsse werden dagegen heruntergespielt.

Konkret:
➡️„Ethnisch-kulturelles Volksverständnis“ und „Remigration“: Die GFF unterstellt kollektive Ausbürgerungen und Massendeportationen von Millionen Muslimen oder Deutschen mit Migrationshintergrund. Das AfD-Programm sagt das Gegenteil: Remigration bedeutet konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen, abgelehnten Asylbewerbern und straffällig gewordenen Ausländern – also Rechtsdurchsetzung oder verfassungskonforme Verschärfung. Deutsche Staatsbürger (egal welcher Herkunft) bleiben explizit Teil des Staatsvolks. Die GFF betreibt hier bewusste Verdrehung.

➡️„Menschenunwürdige Abschiebepraxis“ und „nur Brot, Bett, Seife“: Strenge Asyl- und Rückführungspolitik (schnelle Verfahren, reduzierte Anreize, Abschiebung auch in schwierige Länder bei Kriminellen) ist in Dänemark, Australien oder Italien Standard. Sie verletzt nicht Art. 1 GG. Human Dignity wird hier inflationär missbraucht, um jede restriktive Migrationspolitik als „verfassungswidrig“ zu diffamieren. Die Realität – gescheiterte Integration, Parallelgesellschaften, Kriminalitätsüberrepräsentanz bestimmter Gruppen in offiziellen BKA-Statistiken, enorme Sozialkosten – wird ignoriert oder als irrelevant abgetan.

➡️„Verfolgung politischer Gegner“: Forderungen einzelner AfD-Politiker, Merkel oder Scholz für katastrophale Entscheidungen (2015 Grenzöffnung und Folgen) zur Rechenschaft zu ziehen, werden als Angriff auf die Demokratie dargestellt. Scharfe (manchmal maßlose) Rhetorik ist in der Demokratie erlaubt. Umgekehrt fordern linke Akteure regelmäßig harte Maßnahmen gegen „Klimaleugner“, „Rechte“ oder bestimmte Meinungen – ohne dass jemand ein Verbotsgutachten schreibt.

➡️ Vergleich mit der NPD: Lächerlich. Die NPD war eine winzige, offen neonazistische Splittergruppe ohne reale Macht. Die AfD ist eine Massenpartei mit zweistelliger Wählerunterstützung, gewählten Abgeordneten und Regierungsbeteiligungspotenzial in Ostländern. Sie agiert im System, auch wenn sie es scharf kritisiert.

Das eigentliche Problem: Politische Motivation statt Recht:
Die GFF behauptet „ergebnisoffen“ und „wissenschaftlichen Standards“ zu arbeiten. Das ist PR. Die Organisation hat eine klare Agenda: Sie betreibt „strategische Prozessführung“ für „Demokratie“ – was in der Praxis oft heißt, rechte Positionen zu delegitimieren und zu bekämpfen. Ein Gutachten, das schon vor Fertigstellung das gewünschte Ergebnis (AfD = verfassungswidrig) signalisiert und von ideologisch einseitigen Spendern finanziert wird, ist kein Beweis, sondern ein Bekenntnis.

Ein Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 GG hat in Deutschland bewusst extrem hohe Hürden. Bisher wurden nur zwei winzige Parteien verboten. Die AfD erfüllt die Kriterien (aktives, aggressives Vorgehen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Erfolgsaussicht) nicht. Sie ist eine Reaktion auf reale Politikversagen: Masseneinwanderung mit Integrationsproblemen, demografischer Wandel, Energiewende-Kosten, Vertrauensverlust in Institutionen. Sie zu verbieten, würde nicht die Verfassung schützen, sondern den Wählerwillen von Millionen Menschen missachten und das Vertrauen in den Rechtsstaat weiter zerstören.

Dieses „Gutachten“ ist ein Dokument der Angst. Die etablierten Kräfte und ihre zivilgesellschaftlichen Hilfstruppen haben die Debatte über Migration, Identität, Sicherheit und Demografie jahrelang unterdrückt oder als „rechts“ diffamiert. Jetzt, wo die AfD davon profitiert und stark ist, soll sie per Gutachten und Verbotsdrohung ausgeschaltet werden.

Das ist nicht Verteidigung der Demokratie. Das ist deren Aushöhlung durch juristische und mediale Macht. Wer echte Verfassungsfeinde bekämpfen will, sollte bei den Ursachen ansetzen: bei gescheiterten Politiken, nicht bei der Partei, die sie benennt. Dieses GFF-Papier ist ein Angriff auf den Pluralismus – schärfer und gefährlicher als vieles, was es selbst kritisiert.

[Mats Nilsson @mazzenilsson]

The great Slovak Prime Minister Fico said that the conference on the reconstruction of Ukraine has turned into a conference on continuing the war and pumping the Kiev regime with weapons...🤬

‘We do not believe that the war in Ukraine has any military solution. This is a completely senseless killing of people. And I'm sorry that quite a few prime ministers of the European Union countries support the war. New money continues to be allocated for Ukraine. A 90 billion euro military loan has now been approved.

And today, the first tranche has been transferred to Ukraine. I must say that Slovakia does not participate in this military loan. We refuse to support the war.

Today's conference has only convinced me once again that there is no serious desire to end the war. Wherever I go, I repeat: we need to sit down at the negotiating table and negotiate. It's better to negotiate for three years than to let people be killed for three years. We are not popular because no one wants to tell the truth.

And today's conference, which I participated in, it seems to me, was again devoted primarily to supporting Ukraine with military supplies and additional money so that it could buy even more weapons. When I look at it, it seems to me that this war can go on for a very long time. I'm really, really sorry about that. Slovakia is a peaceful country. And I refuse to support this military madness.'"

[Julian Reichelt @jreichelt]

Die sogenannte Gesellschaft für Freiheitsrechte ist eine linksradikale Phantasieorganisation, die von George Soros finanziert wird. "Freiheitsrechte" steht bei diesen Fanatikern für Oppositionsverbot. Ich begreife auch nicht, warum man in der Bundespressekonferenz Lobbyarbeit für ein Verbot der Opposition machen darf, was nichts anderes wäre als das Ende der Demokratie in Deutschland.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Es hat nicht einmal drei Stunden gedauert und schon wurde das „Gutachten“ auf X restlos zerlegt:

Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ wird von Soros finanziert.

Im Vorstand sitzen Professoren für Genderstudies, ehemalige Vorstandsmitglieder der Grünen, Verfahrensberater für Migranten, Soziologen, Frauen mit schiefen Ponys und weitere linke Gestalten.

Der Verein hat Einspruch gegen das Verbot der Plattform eingelegt, auf der die Vulkangruppe ihr Bekennerschreiben nach dem Terroranschlag in Berlin veröffentlicht hat (was ein Zufall…).

Kurz gesagt: Mit ihrem Gutachten kann man sich getrost den Arsch abwischen.

Und genau deshalb hassen sie X wie die Pest.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Elon Musk hat vor zwei Tagen bestätigt, dass DOGE den Euromaidan als einen von USAID finanzierten Putsch aufgedeckt hat.

Kein Mainstreammedium berichtet - aus einem einfachen Grund: Die gesamte Erzählung der letzten vier Jahre würde durch einen einzigen Tweet wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen.

Die Billionenschulden, die geplante Wehrpflichtlotterie, die Ausreisebeschränkungen wären sofort als Hoax enttarnt.

Kein Wunder, weshalb diese Plattform mit allen Mitteln totzensiert und der Schundfunkbeitrag gleichzeitig angehoben werden soll.

[THOMAS EISENHUTH @thomaseisenhuth]

Keine Ahnung zu haben ist kein Problem. Die eigene Ahnungslosigkeit aber noch stolz zu zeigen, ist eine Haltung, die ich nur von Politikern kenne.

Bei den Kernkraftwerken in Frankreich erfolgt bei 12 Reaktoren die Kühlung per Flusswasser, aber bei 32 Reaktoren erfolgt die Kühlung per Kühlturm, die die Hitze gar nicht betrifft.

Bei Flusswasserkühlung sind die Vorgaben je nach Land, Standort und Beamte in Europa vollkommen unterschiedlich geregelt, ab wann ein Kraftwerk kein warmes Kühlwasser mehr in den Fluss leiten darf, um den Fluss nicht zu stressen.

Mittels Kühlung per Kühlturm kann man dem Problem wirkungsvoll begegnen.

Merke! Erst nachdenken, dann posten!

[Mr. Unbequem 𝕏 @Dr_Unbequem]

Die Erwartung, dass Badegäste in der Lage sind, Anweisungen zu verstehen, sorgt für deutlich mehr Empörung als Massenschlägereien in Schwimmbädern und Gruppenvergewaltigungen.

[Quark Satire ✌️ @QuarkDDR]

Es ist wahr. Es sind die dänischen und schwedischen Migranten.

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Unsere Leute wegzumessern, mit Autos zu überfahren, vor Züge zu stoßen oder gruppenzuvergewaltigen, kommt nunmal nicht so gut an, bei der "Mitte der Gesellschaft"...

[Hasnain Kazim @HasnainKazim]

Traf eine Gruppe Ahmadiya-Muslime an einem Stand, die mir sagten: „Islam ist Toleranz!“

Ich antwortete: „Ah, wie schön, Sie akzeptieren also, wenn Ihr Sohn sagt: ‚Übrigens, ich bin schwul. Darf ich euch meinen Freund Stefan vorstellen, Mama und Papa?‘ Sie akzeptieren, wenn Ihre Tochter sagt: ‚Ich habe einen Freund, er heißt Michael. Wir wollen übrigens nicht heiraten. Ach, und freut euch: Ihr werdet Oma und Opa!‘ Sie akzeptieren, wenn Ihr Kind Ihnen sagt: ‚Wisst Ihr was? Ich konvertiere zum Christentum. Dem fühle ich mich näher.‘ Oder: ‚Ich habe mit Religion nicht viel am Hut, ich glaube nichts.‘ Das alles sagen Sie mit Ihrem Satz über Toleranz, wie schön!“

Das Gespräch war dann beendet.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Das ist jetzt ein Scherz? Die bringen ernsthaft die Vorratsdatenspeicherung in den Bundestag und welcher Ausschuss durfte NICHT mitberaten?

Der DIGITALausschuss. Also DER Ausschuss, in dem die Leute sitzen, die wissen, welche Gefahren damit verbunden sind.

Es ist so typisch!

[Stefan Homburg @SHomburg]

Wie wirst Du Deutschlands beliebtester Politiker?

1. Versenke Milliarden in „nicht truppentaugliche” Funkgeräte.
2. Versenke 2,3 Mrd. Euro in ein Fregattenprojekt. Haftungsfreistellung nicht vergessen!
3. Finanziere das durch Megaschulden und Sozialkürzungen.

Hintergrund: Pistorius wird wegen der „Zeitenwende” mit Geld zugeschüttet und kann es verschwenden, wie er will.

Derzeit plant er, Soldaten zwangsweise an die Grenzen von Belarus und Russland zu schicken. Das dürfte den Zulauf Freiwilliger mindern. Also droht im nächsten Schritt die Wehrpflicht.

Link: https://t.co/qLWWjJrD6G

[Argonaut @Argonaut_2]

@Vorzimmerdame2 Ich kann das nicht bestätigen. Ich weiß noch, wie ich als Jugendlicher im Sommer am Wochenende im Garten meiner Eltern hockte und dachte, dass ich es aufgrund der Hitze hier keine Stunde länger aushalte.

[Argonaut @Argonaut_2]

@HCBerndt @thobrinkmann Wie kann man als Ossi immer noch SPD wählen? Ist mir ein Rätsel. 🤔