Crypto}{otpyrC

[Stefan Homburg @SHomburg]

++EIL++ Migrationsgipfel gescheitert

Ein peinliches und vorhersehbares Schauspiel. Immerhin wissen die Wähler jetzt, was alles möglich wäre. Neun Jahre lang wurden sie beschwindelt.

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@unblogd Faaaaaaaaaaaaak nooooooooo 😱😱😱😱😱

[Dennis Hohloch 🦅 🇩🇪 @Dennis_Hohloch]

Was die #AfD am #Rundfunk ändern wird.

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Im Bericht aus Berlin (ARD) ist der SPD Balken (15%) höher als der AFD Balken (17%). Der Grünen Balken (11%) ist etwa so hoch wie der AFD Balken (17%). #ReformOerr #OerrBlog

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@Rolf_Georg_E Erkläre bitte mal, was Brandstiftung mit Klimawandel zu tun hat.

Du solltest dich mal informieren, wie Waldbrände überhaupt entstehen…

[Felix Perrefort @FPerrefort]

Emilia Fester hat Abitur und das wars. Nichts gelernt, nichts studiert. Sie besitzt kein politisches Talent. Ihre Gesinnungsaufsätze auf ihrem Blog sind auf Mittelstufen-Niveau. Spezielle Inhalte oder Kenntnisse hat sie nicht. Sie ist 26, wirkt aber – und das meine ich ohne jede Häme – geistig und ihrem Sozialverhalten nach wie 18-20. Eben weil sie seit dem Abitur nur Unsinn in der grünen Partei macht, statt sich um ihre berufliche Ausbildung zu kümmern. Trotzdem bekommt sie 10.000 Euro als MdB, gewöhnt sich an ihren Lebensstandard, ohne handfeste Fähigkeiten und Kompetenzen zu entwickeln. Was Fester bzw. die #Gruenen in ihrem Fall betreiben, geht der Sache nach in Richtung Betrug, auch wenn es formell legal ist. Vorgesehen ist das so nicht, es ist unfair der Gesellschaft gegenüber und tut offenkundig auch ihr nicht gut. Man sollte darauf hinwirken, dass ihre „Berufspolitik“ beendet wird und sich so etwas in Zukunft nicht wiederholt. Emilia Fester soll sich, wie alle anderen auch, einfach eine Ausbildung oder ein Studium suchen, wie es sinnvoll für junge Menschen und die Gesellschaft ist. Was wir hier seit drei Jahren erleben, ist schlichtweg eine massive Ungerechtigkeit und Anstandslosigkeit. Ich könnte darüber nicht mal Witze machen, ich bin's einfach nur Leid.

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@biesdorfer83 @StadtLeipzig Wir brauchen mehr Radwege

[¯\_(ツ)_/¯ 💙 @BB12_DE]

Melanie Amann ist stellvertretende Chefredakteurin des Nachrichtenmagazins Der Spiegel. Von Kriminalität am #Jungfernstieg hörte sie zum ersten Mal.

Melanie #Amann fällt regelmäßig mit Lügen im #ÖRR auf.

#Relotiuspresse
#Maischberger

[𝙃𝙖𝙜𝙞𝙣𝙝𝙤© @El_Haginho]

👏👏👏 @ZaraRiffler

Ohhh, das wird noch richtig übel für Karl …

https://t.co/cepJDbo8J9

[Bully 🇩🇪 @alpenmaster]

Mario Voigt von der CDU erklärt sich in Thüringen zum Wahlsieger.

Wählerstimmen
AfD 32,8%
CDU 26,6%

Wahlkreise gewonnen
AfD 29
CDU 11

Dazu eine plagiierte Doktorarbeit und ein Verfahren wegen Korruptionsverdacht. Und jetzt auch noch eine massive Matheschwäche.

Ich glaube nicht, daß die Thüringer den als Regierungschef wollen.

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@mejealously Würde mir genau so gehen, wenn mir linksgrünversiffte Lehrer ständig ihrer Meinung eintrichtern wollen und mir sagen, wie schlimm die AfD doch wäre und am besten noch sagen, welche Parteien man wählen sollte.

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@zurueckbarbie Jo, die wachen auf 💙🙏

[Stefan Homburg @SHomburg]

Mein schönster Fund im #RKILeak
Oben fünf Coronaviren, unten fünf Influenzaviren. Ab Februar 2020 verschwanden sie alle und waren zum Lockdownstart so gut wie weg. Das hat das RKI die ganze Zeit gewusst!

Hintergrund: Oben sehen Sie vier Coronaviren mit Namen wie 229E sowie SARS-CoV-2. Alle lösen ähnliche Symptome aus und sind nur durch Tests unterscheidbar. Für die Grippeviren unten gilt dasselbe.

Die Grafik beruht nicht auf anlasslosen Tests, sondern auf der traditionellen RKI-Überwachung, weshalb Vergleiche mit Jahren vor 2020 möglich sind. Highlights:

• Influenza verschwindet Anfang 2020 für zwei Jahre.
• Markante Welle SARS-CoV-2 Ende 2020, die im Frühling 2021 deutlich von NL63 übertroffen wird.
• Sehr hohe und lange Wellen erst 2022, nachdem die Bevölkerung weitgehend „geimpft” ist.
• Ende 2022 übernimmt dann die Influenza.

Das RKI hat dank seiner Surveillance-Instrumente stets alle Virenarten auf dem Schirm gehabt, aber nur nach einer Art mit PCR-Stäbchen testen lassen und nur darüber berichtet. Dies ist vollkommen sachwidrig, da alle zehn dargestellten Virenarten (und weitere wie RSV oder Rhino) ähnliche Beschwerden verursachen.

Im Protokoll vom 25.03.2020 ist außerdem vermerkt, dass die Erkältungen (ARE und ILI) sinken. Dass diese Raten minimal waren, wusste man ohnehin. Beides erklärt, warum man im RKI über den politischen Befehl, das ganze Land herunterzufahren, befremdet war. Der Lockdown war eine vollkommen sinnlose Quälerei, wie auch Schweden zeigt.

Quelle: https://t.co/FVMw2utQfn Dort im Zusatzmaterial den Ordner vom 29.03.2023 wählen und die ppt-Präsentation syndrom-ARE-SARI... öffnen.

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@SHomburg @CDU Hervorragend zusammengefasst!

[Stefan Homburg @SHomburg]

1. Thüringer und Sachsen haben mit deutlichen Mehrheiten eine konservative Politikwende gewählt.
2. Sie erhalten aber fragile Linksbündnisse.
3. Schuld daran ist die @CDU mit ihrer verfehlten Brandmauer, die für Weimarer Verhältnisse sorgt.

Hintergrund: In Thüringen hat @mariovoigt mit CDU, SPD und BSW keine Mehrheit (44 von 88 Sitzen), um Gesetze zu verabschieden. Falls die @AfD zusammen mit @dieLinke im 3. Wahlgang Ramelow wählt, bleibt der sogar weitere fünf Jahre im Amt.

Beobachter, die nicht parteipolitisch denken, sondern staatsmännisch, bemängeln ein Repräsentationsproblem: Es besteht darin, dass der Mehrheitswille per Koalitionsarithmetik ignoriert wird. Zunehmender Frust und Entfremdung sind die Folge, nicht nur bei uns, sondern auch z. B. in Frankreich.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

#Landtagswahlen im Osten, Demokratie & Faschisten.
Ich habe soeben #Strafanzeige gegen die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der #Volksverhetzung erstattet

#Schausten hat in einem Kommentar zu dem Ergebnis der #Thueringenwahl2024 einen Kontext zwischen dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 01. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden im 3. Reich hergestellt, um Stimmung gegen Höcke, die AfD und deren Wähler zu machen.

Nach der eigenen Argumentation der Staatsanwaltschaft, der ich die Strafanzeige geschickt habe, liegt hier eine Volksverhetzung vor.

Ein Mandant / eine Mandantin von Haintz legal wurde aufgrund eines vermeintlichen Vergleichs mit COVID-Bezug von eben jener Staatsanwaltschaft angeklagt (Strafbefehl) und erstinstanzlich wegen vermeintlicher Volksverhetzung von einem Amtsgericht verurteilt.
Die Berufung hiergegen liegt seit fast 2 Jahren beim Landgericht, welches offenkundig Probleme damit hat, den Fall zu händeln.
In diesem konkreten Fall wurde gerade kein Bezug zu einem Verbrechen gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches (Völkermord) gezogen, welcher aber für eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch zwingend erforderlich ist. Trotzdem erfolgte eine Verurteilung.

Erstinstanzlich hätte hier niemals eine Verurteilung erfolgen dürfen. Mit der Argumentation der Staatsanwaltschaft und des erstinstanzlichen Amtsgerichts habe ich auch Strafanzeige gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Diesbezüglich wurde ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet, welches nach meiner Kenntnis noch immer nicht abgeschlossen ist. Jedenfalls habe ich diesbezüglich noch keine Rückmeldung der Staatsanwaltschaft erhalten.

Nunmehr habe ich mit derselben Argumentation auch die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt. Ich bin wirklich gespannt, wie die Staatsanwaltschaft nunmehr gegen ihre eigene Argumentation argumentieren wird. 

Sowohl im Fall von Steinmeier als auch im Fall Schausten wurde ein Kontext zu einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlung gemäß § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs gezogen.
Steinmeier stellte bei seiner Rede anlässlich des 80. Jahrestags des Aufstands im Warschauer Getto einen Bezug zwischen dem Ukrainekrieg und dem Vernichtungskrieg der Wehrmacht in Osteuropa her. Schausten stellte einen Kontext mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 und 6 Millionen ermordeter Juden her.

Ich bin wirklich gespannt, wie die politisch abhängige Staatsanwaltschaft (§ 146 f. GVG) versuchen wird, aus diesem "juristischen Dilemma" herauszukommen.

Ich fordere meine Anwaltskolleginnen und -Kollegen dazu auf, sich den unzähligen Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden, den verfassungswidrigen Beeinträchtigungen und den staatlichen Machtüberschreitungen, insbesondere seit März 2020, entgegenzustellen.

Dies ist keine Bitte. Es ist eine Aufforderung zur Einhaltung der anwaltlichen Berufspflicht gemäß § 1 Abs. 3 der Berufsordnung der Rechtsanwälte.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@dieLinke Warum checkt ihr linksversifften es nicht, dass es AUSSCHLIESSLICH um Straftäter, Illegale und Sozialschmarotzer geht?!

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@PaperBrian_ Also Asyl statt Umzug? 🤣🤣 ihr Idioten habt doch echt eine Klatsche

[Crypto}{otpyrC @BFLeipzig]

@Cha_Knobloch Bei mir keimt die gerade so richtig geil auf!

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Mit 33,5 % stärkste Kraft in Thüringen, 31,5 % in Sachsen: Laut erster Prognose ein riesiger Erfolg für unsere #AfD! Herzlichen Dank an alle Wähler & Wahlkämpfer!