Ich halte dieses „Solidarsystem“ für eine Lebenslüge!
Ich habe lange geglaubt, wir hätten in Deutschland ein solidarisches Sozialsystem. Ein System, in dem alle gemeinsam füreinander einstehen.
Heute sage ich: Das stimmt so nicht.
Was wir haben, ist kein echtes Solidarsystem. Es ist ein System mit Ausnahmen, mit Sonderwegen und mit bewusst eingebauten Unterschieden. Und das ist kein Versehen.
Ein solidarisches System wäre eigentlich einfach aufgebaut: Alle zahlen ein, alle tragen gemeinsam das Risiko. Genau das war in Deutschland jedoch nie der Plan.
Schon immer gab es getrennte Strukturen. Beamte mit eigener Versorgung, parallel dazu die private Krankenversicherung neben der gesetzlichen. Unterschiedliche Regeln für unterschiedliche Gruppen. Das ist keine Fehlentwicklung, die irgendwann passiert ist. Das ist die Grundlage.
Was mich besonders stört, ist die Schieflage im Kern des Systems. Wer wenig verdient, ist gebunden. Wer viel verdient, hat Wahlmöglichkeiten. Beiträge sind gedeckelt, und wer oberhalb bestimmter Grenzen liegt, kann sich dem System zumindest teilweise entziehen.
Wie ein solches Modell dauerhaft solidarisch funktionieren soll, erschließt sich mir nicht. Für mich ist die Antwort klar: gar nicht.
Dabei handelt es sich nicht um ein neues Problem. Diese Struktur ist seit Jahrzehnten bekannt. Und zwar allen politischen Lagern. Ob konservativ oder sozial orientiert, jede Partei, die jemals an einer Bundesregierung beteiligt war, hat dieses System im Kern so belassen.
Auch Regierungen mit sozialpolitischem Anspruch haben keinen grundlegenden Umbau gewagt. Nicht, weil man es nicht besser wusste. Sondern weil man es nicht durchziehen wollte.
Ein wirklich einheitliches System würde etwas auslösen, das Politik ungern anfasst: Verteilungskonflikte. Einige würden verlieren, andere müssten mehr tragen. Genau diese Gruppen sind häufig gut organisiert und politisch einflussreich.
Man kann es drehen, wie man will. Interessenpolitik spielt hier eine Rolle, und ja, auch Lobbyismus gehört dazu.
Ich mache es mir dabei nicht bequem. Ich habe mein Leben lang privat vorgesorgt, weil ich es konnte. Schon während meiner Ausbildung habe ich 20 Mark aus meiner Ausbildungsvergütung in die private Vorsorge eingezahlt. Ich habe immer ausreichend verdient, um das fortzuführen.
Aber genau das ist der entscheidende Punkt. Ich hatte diese Möglichkeit.
Viele Menschen haben sie nicht. Sie brauchen ihr gesamtes Einkommen, um überhaupt leben zu können. Für Rücklagen oder Vorsorge bleibt nichts übrig. Und genau für diese Menschen müsste ein solidarisches System funktionieren.
Mein Fazit ist deshalb eindeutig: Ich halte das deutsche Sozialsystem nicht für kaputt, aber für grundlegend falsch aufgebaut. Es nennt sich solidarisch, ist aber in Wahrheit ein Mehrklassensystem mit unterschiedlichen Regeln für unterschiedliche Gruppen.
Und das ist kein Unfall. Es ist politisch gewollt oder zumindest über Jahrzehnte hinweg so akzeptiert worden.
Mein Eindruck ist klar: Dieses System ist nicht daran gescheitert, dass man es nicht besser wusste. Es ist daran gescheitert, dass man es nie wirklich für alle gleich machen wollte.
Wir haben in der Tat eine sehr merkwürdige "Wirtschaftskrise". Eine, in der das BIP steigt, die Börse Höhenflüge absolviert, die Zahl der Arbeitslosen schwindet und die aufstrebenden Firmen all jene Menschen aufzufangen scheinen, die durch das Managementversagen der Automobilindustrie arbeitslos geworden waren.
Die Wirtschaftsweise Frau Grimm hatte in den ersten Tagen nach dem Beginn des Ukrainekriegs mit - 3% bis -6 % in der Wirtschaft gerechnet. Und nun kritisiert sie Herrn Dr. Habeck dafür, dass es nun -0,1 % wurden (man fragt sich, ob sie gerne einen höheren Einbruch der Wirtschaft gesehen hätte, als es ihn nun gab).
Der größere Teil der Krise, die von einer Summe ausländischer und inländischer Ursachen herrührt, war von Herrn Dr. Habeck vollkommen unabhängig.
Weder er noch die Grünen waren verantwortlich für
- die Pandemie (und deren Folgen),
- den Exporteinbruch (durch Pandemiefolgen im Ausland, Ukrainekrieg und Inflation Reduction Act)
- für die Inflation (Ukrainekrieg, Zusammenbruch der Stromversorgung in Frankreich und Auswirkungen auf EU-Strompreise sowie durch das Gegensteuern der US-Notenbank und der EZB gegen ein Füllhorn von Fördermaßnahmen in allen Ländern bis auf Deutschland, wg. Schuldenbremse)
- für den Niedergang der dt. Automobilindustrie (China baut billigere E-Autos und die dt. E-Autos sind schlechter als Konkurrenzprodukte),
- die Folgen des demographischen Wandels (Firmen schließen, teils weil die Inhaber in den Ruhestand gehen und keine Nachfolger finden, teils weil kein Personal mehr zu finden ist),
- die nachgeholten Insolvenzen (die 2020/2021 durch Coronagelder verzögert worden waren).
Aber Herr Dr. Habeck war verantwortlich für einen rigorosen Abbau der Bürokratie in der Energiewirtschaft und in manchen anderen Bereichen.
Und Herr Dr. Habeck war verantwortlich für die Entfernung gordischer Knoten, mit denen die CDU die Energiewende unnötig erschwert hatte (wenn CDU/CSU etwas nicht verbieten wollen, dann belegen sie es seit Jahrzehnten mit unsinniger Bürokratie, um zumindest alles zu lähmen, was sie eigentlich nicht haben wollen, wie den Bau von Windrädern).
Die Folge dieses rigorosen Abbaus der Bürokratie war:
Die Energiekonzerne konnten nach langen Jahren des Wartens endlich Ihre Pläne für die Energiewende umsetzen, die seit langer Zeit in den Schubladen auf Umsetzung warteten.
Dadurch konnte sich Deutschland von ausländischen fossilen Energieträgern unabhängiger machen. Gelder wurden in Deutschland investiert und viele deutsche Firmen und Betriebe haben profitiert.
Alles in allem wurde für die Summe der Störfaktoren Außerordentliches geleistet, außerordentlich Gutes, von dem Deutschland in hohem Maße profitiert hat.
Wäre Herr Dr. Habeck in der CDU, dann hätten sich die von CDU-Mitgliedern dominierten Medien (BILD, WELT, FOCUS, WiWo, Handelsblatt, etc.) in den letzten Jahren voll des Lobes überschlagen, wie hervorragend dieser Mann alle Probleme gelöst habe.
Dass man in den zuvor genannten Medien nun, im Gegenteil dazu, nur Schäbiges und von Niedertracht geprägte Verleumdungen über Herrn Dr. Habeck gelesen hat, dass sogar mit CICERO und NIUS zwei weitere Medien dazukamen, die die Schäbigkeit von BILD um ein Vielfaches überbieten und deren Sinn und Zweck wohl allein im Kampf gegen die Energiewende und in der Wegbereitung für einen deutlichen Rechtsruck der CDU zu bestehen scheinen, das zeigt, dass man von einer neutralen Berichterstattung heute weiter weg ist, als dies jemals seit 1945 in der BRD der Fall war.
Wer beobachtet hatte, was in Deutschland wirklich los war, der hat auch gesehen, wie sehr uns CDU/CSU über die wahren Vorgänge täuschen wollen.
Leider sind die dt. Milliardäre mindestens so erfolgreich darin, eine Nation hinter die Fichte zu führen, wie dies Elon Musk und andere in den USA mit den US-Bürgern getan hatten.
Deutschland ist ebenfalls in keinster Weise gegen eine Meinungsmanipulation durch Milliardäre gewappnet.
Wer jetzt mit dem Finger auf die USA zeigt, der sollte sich dabei bewusst sein, dass drei weitere Finger dabei gegen Deutschland gerichtet sind.
Unsere Bevölkerung ist mindestens so naiv und unfähig, sich selbst mit faktisch korrekten Informationen zu versorgen, wie jene der USA.
Vermutlich verstehen die Deutschen das in einigen Jahrzehnten, wenn es zu spät war.
Es wäre besser, wenn sie es noch vor der Wahl verstünden. Dies würde jedoch erfordern, dass man viel mehr miteinander spricht, damit der eine den anderen und jene dann wiederum die Nächsten informieren.
Die Informationen müssten wie die Kettenbriefe, wie Lawinen durch das Land gehen, um die Menschen noch vor der Wahl zu erreichen. Nur dann hätten die Menschen auskömmlich Zeit, um sich über die leicht verfügbaren Quellen direkt zu informieren.
Wir haben alles zur Hand. Wir sitzen alle am Internet. Wir müssten es lediglich gebrauchen.
Können wir das?
Es ist scheißegal, ob du Christ, Moslem, Jude, Hindu oder sonst was bist - in dem Moment, in dem deine Religion dir sagt, dass andere weniger wert sind als du, dass du andere beleidigen, verletzten oder töten darfst, ist deine Religion kacke und dein Gott ein elender Bastard!
Waldbrände, Pockenwelle, Getreidemangel, kalte Wohnungen im Winter, wir leben praktisch im Jahr 1650, aber müssen uns zusätzlich ständig neue Passwörter ausdenken
Müll im Supermarkt zu vermeiden ist wichtig, wir sollten uns aber nicht im Klein-Klein verlieren. Plastiktüten machen nur etwa ein Prozent des gesamten Kunststoffabfalls aus. (6/6)
Ein Zitat, das wohl nicht nur meine Gefühlslage 2021 trifft: „Ich sehe meine Rechte nicht beschränkt oder bedroht. Ich sehe mich bedroht durch Rechte und Beschränkte. Lieber glaube ich Wissenschaftlern, die sich auch mal irren, als Irren die glauben sie seien Wissenschaftler.“