@Armin_i_A@Frances47398864@Frohnmaier_AfD Erkläre mir doch mal bitte was die Prüfung eines Verbotsverfahrens für ein Prozess sein soll? Es gibt ein Verbotsverfahren vor dem BVG, und das muss eingeleitet werden. Die Prüfung obliegt denen, die das Verfahren einleiten wollen. Und das machen die doch dauernd.
@Frances47398864@Frohnmaier_AfD Gäbe es etwas bei dem die Juristen eine reelle chance für ein Parteiverbot sehen würden, dann wäre das Parteiverbotsverfahren schon längst im gange. Aber da ist nichts. Deshalb wird diese Debatte ständig hervor geholt, um das "drohende Verbot" immer schön in den Köpfen zu halten.
@Hexmexsoda@Spreebabylon 🤣 Stimmt. Vielleicht hat er sein Seepferdchen erschlichen. Das sollte unbedingt geprüft werden. Das würde ihn sofort disqualifizieren.
@WalterGoth35420@JulianAdrat Naja, für das was die Politiker "Unserer Demokratie" so alles abgezogen haben sollten auch einige in den Knast wandern. Was du aber nicht sehen willst, ist, dass die AFD das mit Hilfe von Gerichtsprozessen und geltendem Gesetz machen will. Nicht wie der Wahlausschuss einfach so
@apollo_news_de Zudem ist es überhaupt nicht die Aufgabe eines Wahlausschusses, darüber zu entscheiden wer wählbar ist und wer nicht. Er soll lediglich die Einhaltung aller Formalitäten prüfen. Da nimmt sich doch tatsächlich die Konkurrenz heraus, zu entscheiden wer mitmachen darf und wer nicht.
@DavJo84@UlrichSiegmund@Martin_Sichert Ich bin mir sicher dass die sich ganz bewusst darüber sind, dass das nicht demokratisch ist, und dass sie sich nicht auf der "richtigen Seite" wägen, sie sagen es nur nicht, dass sie einfach nur ihre Macht erhalten wollen, koste es was es wolle. Demokratie retten ist ihr Vorwand
@SaatweberUrsula@BockwurstClown Da sieht man wie sehr Sie sich nur von Äußerlichkeiten täuschen lassen. Wer sagt denn dass dieser Mann unten so schlecht ist? Nur weil ihnen das äußere nicht gefällt, gehen sie automatisch von was schlechtem aus. Das zeigt wirklich gut ihr Weltbild.
@AlmutSchuschkow@BockwurstClown Man schaue mal in die Vergangenheit auf der ganzen Welt. Überall wo die linken regiert haben, ist Unterdrückung und Tod in den bürgerlichen Alltag eingezogen. Egal ob DDR, Sovietunion, rote Khmer, Nationalsozialismus,... Alle sozialistischen Regierungen können nur mit Gewalt regi
@Lasseby1964@MitAktien Da hat du wohl leider recht. Unser Zenit ist vorbei. Die letzten 70 Jahre haben wir alles aufgebaut, und ein sides Europa geschaffen. Jetzt sind die linken wieder am hebel, wir werden sehe was jetzt folgt. Ich rate mal: Misswirtschaft, Krieg, Armut. Ich hoffe ich habe nicht recht
@JoanaCotar Wecher Bürger bei klarem Verstand wählt eigentlich eine Partei die höhere Steuern will? Warum nicht gleich alles mit 100% versteuern? Schenkt doch all euer Geld freiwillig dem Staat. Ihr seid doch nicht gezwungen, so wenig Steuern zu bezahlen wie aktuell fällig sind.
@JohannesKoepl@ainyrockstar Das liegt daran dass es keine Wende ist. Eine Wende wäre durch die Entwicklung des Marktes gekommen, wie z.B. als die klassischen Handys vom Smartphone verdrängt wurden. Der Übergang zur Elektromobilität ist erzwungen. Das würde sich auch selbst vollziehen, aber nicht so schnell
@ainyrockstar Die Frage ist leicht zu beantworten. Weil die Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor sie Parteien wählt, denen wir das zu verdanken haben, und der Rest sich nicht traut, sich gemeinsam gegen diesen Prozess auf der Straße aufzulehnen. Und weil die Presse jeglichen Widerstand killt
@mick_noire@EmPi75@sparbuchfeinde Du meinst Enteignung aller, Verstaatlichung aller Wohnungen, bedingungsloses grundeinkommen für jeden der sich hier aufhält, offene Grenzen für jeden, Vermögensgrenze von 20.000€, Planwirtschaft, Arbeitsplatzgarantie, der VW Trabant als Einheitsvolkswagen für jeden, etc...
@mick_noire@chaostrompeter@sparbuchfeinde Nein Steuern sind ein ausgeklügeltes System, durch das das gesamte sich im Umlauf bedindliche Geld zum Staat wandert.
Und wenn erst mal die atemluft Steuer eingeführt wird, die bei ausbleibender Zahlung dazu führt dass dir die Luft abgedreht wird, dann denk an deine Worte hier.