Bürgerverein Hamburg

#Hamburg #Politik #News #Naturschutz #Bürgerbegehren

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

@cem_oezdemir Definieren Sie mal endlich „unsere Demokratie„ - mit einer wirklichen Demokratie können die Grünen schon seit Jahren nicht mehr umgehen. Steuergelder verschwenden ist ja auch so schön einfach. Oder?

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Tja, liebe NTV schnarchnasen … der Vorschalg kommt nicht von der CDU , sondern im Original von #UlrichSiegmund - aber mit Tatsachen und Wahrheiten nimmt MAN es ja nicht mehr so genau ! Oder?

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

https://t.co/aHw0fsli5d

[Anna Nina @annaninii]

Wolfgang Bosbach trifft ins Schwarze: Wer in Deutschland das seit 2015 brutal veränderte #Stadtbild anspricht, wird sofort mit der Rassismus-Keule mundtot gemacht! Luisa Neubauer und andere links-grüne Millionärstöchter haben wohl die Kölner Silvesternacht verdrängt – und alle Kriminalstatistiken dazu? Aber Hauptsache moralisch überlegen fühlen, während Frauen real unsicherer leben. Wir reden hier über ECHTE OPFER von Gewalt! Diese Realitätsverweigerung ist unerträglich!

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Ein Vizekanzler, der auf einem Kanal seines Ministeriums dem Bundeskanzler implizit eine rassistische Motivation unterstellt, wäre mehr als ein guter Grund, diesen Vizekanzler achtkantig aus der Regierung zu werfen. Vielleicht erklärt Lars Klingbeil mal zur Abwechslung, was er meint. WK

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Man muss Charlie Kirks Meinungen und Positionen nicht teilen, um mit Anstand und journalistischer Sorgfalt über seinen Mord zu berichten. Das ZDF ist dieser Aufgabe an einem Abend gleich zweimal nicht gerecht geworden – mit Herrn Thevesen und Frau Hayali –, indem es Kirks Wirken durch irreführende Unterstellungen verzerrt dargestellt hat. Der dramatische Vertrauensverlust, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk derzeit erlebt, ist ein ernstes Problem, dem sich die Anstalten endlich stellen müssen. Eine kritische Aufarbeitung der gestrigen Berichterstattung wäre ein notwendiger erster Schritt – vorausgesetzt, man ist bereit, die richtigen Lehren daraus zu ziehen. WK

[Nicole Höchst, MdB @Nicole_Hoechst]

Kommt eine Regierung in einem Rechtsstaat mit so etwas durch?

[Roland Tichy @RolandTichy]

Keine Richterinnen - keine Reform beim Bürgergeld. Die SPD schaltet auf stur und Deutschland geht vor die Hunde, nur Migranten wohnen weiter fürstlich auf Staatskosten. So ist SPD-Logik eben. https://t.co/S5xLUK8IxR

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Die Berliner Polizei verharmlost den Vorfall rund um das Sommerinterview, wenn sie lediglich wegen einer nicht angemeldeten Versammlung ermitteln sollte.
Nach dem Gesetz über befriedete Bezirke der Verfassungsorgane des Bundes sind Demonstrationen und Aufzüge jeglicher Art an dem Ort, an dem die Demonstranten aktiv wurden und der Lautsprecherwagen stand, grundsätzlich verboten.
Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn das Bundesministerium dies zulässt und zuvor die Zustimmung der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundestages eingeholt wurde – was hier ersichtlich nicht der Fall war.
Insofern handelten alle Beteiligten rechtswidrig.
Die „Demonstration“ hätte also sofort m aufgelöst und die Lautsprecheraktion unterbunden werden müssen.
Der Vorfall kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit einer Geldbuße von bis zu 20.000 Euro geahndet werden. WK

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

@tagesschau Ein absolute Frechheit der @ARD und hier müssen sofort endlich personelle Maßnahmen ergriffen werden. Die Demokratie wurde durch den zwangsfinanzierten Staatsfunk bereits zerstört.

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Binnenmarktkommissar Thierry Breton tritt gegenüber dem neuen Eigentümer selbstbewusst auf. Auch Macron nahm auf seiner US-Reise Elon Musk ins Gebet. https://t.co/BCMiV3sxyo via @tazgezwitscher

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

https://t.co/zsPdCLkMHM

[Sea Shepherd Germany @SeaShepherdDe]

#stopfinningeu
"Als die Bürgerinitiative startete, hatten wir erwartet, dass wir das Ziel in Rekordzeit erreichen würden. Haie sollten nicht wegen ihrer Flossen getötet werden."

Unterzeichne die Europäische Bürgerinitiative: https://t.co/XsemJn9Mrc

[Roland Tichy @RolandTichy]

Wieder wird versucht, die Opfer von Würzburg möglichst schnell und unauffällig zu verscharren - ohne Gesicht, ohne Namen, ohne Gedenken. Das dürfen wir nicht zulassen, denn das provoziert weiteres Wegschauen und weitere Opfer. https://t.co/Y8wJ1rgfIC

[Roland Tichy @RolandTichy]

Griechenland will die Türkei zum sichern Drittstaat erklären: Flüchtlinge dahin abschieben und Einreise sogenannter "Flüchtlinge" aus Syrien entschieden stoppen. Deutschland versucht das zu unterlaufen. https://t.co/130p2G7vqA

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

#Spahnrücktritt

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Und was ändert #Spahn bis dahin? Bestellt er jetzt endlich genug Impfstoff und verteilt ihn auch an die Hausärzte zum Impfen? Wäre wohl zu einfach ...

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

#spahnruecktritt

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Naja - Flucht ist Flucht. Hauptsache er geht endlich!

Spahn im Verteidigungsmodus: Flucht nach vorne https://t.co/sFFytboGlG

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Naja - Flucht ist Flucht. Hauptsache er geht endlich!

Spahn im Verteidigungsmodus: Flucht nach vorne https://t.co/sFFytboGlG

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

Deutscher Bundestag: Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug! https://t.co/RjSBkz3nlq via @ChangeGER

[Bürgerverein Hamburg @BVHamburg]

CSU gewinnt Hunderte Online-Mitglieder https://t.co/IAbbB109tF