| 36, Landtagsabgeordneter der @AfD_Hessen im @Landtag_Hessen | Familien- und Jugendpolitischer Sprecher | Mitglied im Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
Die Hochstufung der #AfD durch den #Verfassungsschutz war ohnehin nur eine Frage der Zeit. Der gewählte Zeitpunkt offenbart aber eindeutig um was es hier wirklich geht. Die versuchte Kriminalisierung der stärksten Partei in Deutschland. Es ist ein Zeichen der Verzweiflung.
Ihr könnt uns bespitzeln wie ihr wollt.
Ihr könnt uns schikanieren wie ihr wollt.
Ihr könnt uns stigmatisieren wie ihr wollt.
Ihr werdet aber nicht von eurem eigenen politischen Versagen ablenken können, welches die Wähler zur einzigen Alternative gebracht hat.
#NurNochAfD!
You are absolutely right. We are very grateful that the United States is relentlessly defending democracy and freedom of speech against its enemies. The irony of the story: a government that claims to defend democracy and accuses the Trump administration of wanting to destroy it is on its way to banning the country's strongest opposition party. Crazy.
@SecRubio You are absolutely right, Secretary Rubio. We are very grateful that the United States is relentlessly defending democracy and freedom of speech against its enemies.
Zwangs- und Kinderehen:
Hessens schwarz-rote Landesregierung reagiert
mit Schweigen und Unwissenheit!
Mit einer Großen #Anfrage an die Hessische #Landesregierung wollte die #AfD-#Fraktion Daten über Zwangs- und Kinderehen in Hessen in Erfahrung bringen.
Die ANTWORT von #INNENMINISTER Roman #POSECK (#CDU) ENTHIELT jedoch so gut wie KEIN konkretes DATENMATERIAL!
Dazu unser familienpolitischer Sprecher, @BaerschMdL Gerhard Bärsch, im Hessischen Landtag:
https://t.co/Q8Gibfu0hK
↑ ↑ ↑ ↑ ↑ ↑ ↑ ↑ ↑ ↑
„#Zwangsverheiratungen und #Kinderehen sind eine schwerwiegende Verletzung der #Menschenrechte und der persönlichen Freiheit.
Doch die Landesregierung reagiert darauf mit Schweigen und Unwissenheit. Die ausweichende und völlig unzureichende Beantwortung unserer Großen Anfrage reiht ein in die Praxis einer Landesregierung, welche die parlamentarischen Fragerechte der Opposition nicht ernst nimmt. Im konkreten Fall ist diese Ignoranz vor allem ein Versäumnis gegenüber den Opfern.
Die Innenministerien von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen können detaillierte Informationen zu diesem Thema vorlegen und auch der frühere Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) nannte im Jahr 2019 konkrete Zahlen zu verheirateten Minderjährigen in Hessen.
WIR FORDERN CDU-Innenminister Poseck auf:
Erheben Sie umfassende Daten zur Situation von Zwangs- und Kinderehen in Hessen oder beschaffen Sie diese bei anderen Behörden. Entwickeln Sie auf Basis dieser Daten effektive Schutzmaßnahmen für die Betroffenen. Setzen Sie sich aktiv und öffentlich gegen diese Menschenrechtsverletzungen ein.
Werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und widmen Sie diesem gravierenden Problem mehr Aufmerksamkeit.“
V. i. S. d. P.: Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
@elonmusk Simply right. Now @realDonaldTrump should invite @Alice_Weidel to a first conversation, to build a basis of trust between the US and German conservatives.
Zum Schutz der Kinder in #Hessen:
Frühsexualisierung beenden, Corona-Maßnahmen aufarbeiten, #Childhood-Häuser unterstützen!
Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag zum Schutz der Kinder im Hessischen Landtag:
https://t.co/S1mx8Criwa
CDU, BSW und die übrigen Etablierten-Fraktionen im Thüringer Landtag wollen der AfD nicht nur das Amt des Landtagspräsidenten vorenthalten, das ihr als stärkster Fraktion zusteht, sondern sogar das alleinige Vorschlagsrecht in den ersten beiden Wahlgängen nehmen.
Dafür wollten sie regelwidrig die Geschäftsordnung des Landtags noch vor dessen Konstituierung ändern. Um das zu erzwingen, haben sie den Alterspräsidenten des Landtags mit willkürlichen und unzulässigen Anträgen, Rüpeleien, respektlosem Gepöbel und hetzerischen Beleidigungen daran gehindert, seine Eröffnungsrede zu halten und die konstituierende Sitzung nach den geltenden Regeln und parlamentarischen Gebräuchen zu leiten.
Für dieses schändliche Schmierentheater, das die Würde des Parlaments missachtet und die demokratischen Institutionen beschädigt hat, tragen die CDU-Wahlverlierer und ihr machtgieriger Fraktionschef Mario Voigt die Hauptverantwortung.
@torben_braga erklärt die rechtlichen Zusammenhänge in diesem Redebeitrag. Anschauen und weiterverbreiten! 😉 #DeshalbAfD #AfD
Es ist bedauerlich, dass der Thüringer Landtag seine Konstituierung heute nicht durch die Wahl eines Präsidenten abschließen konnte. Unter Missbrauch vermeintlicher „Geschäftsordnungsanträge“ wurde der Alterspräsident wiederholt daran gehindert, Selbstverständliches zu tun: Die Rechtslage vorzutragen, wonach er durch die Geschäftsordnung des Landtags dazu verpflichtet ist, bestimmte Tagesordnungspunkte in unmittelbarer Reihenfolge aufzurufen und abzuarbeiten.
Dem Landtag ist heute zweifellos und bedauerlicherweise ein erheblicher Schaden und Ansehensverlust entstanden – und zwar ausschließlich durch das rüpelhafte, undisziplinierte Verhalten der Altparteienvertreter, darunter auch der jüngsten Altpartei: dem BSW.
Verschiedene Medien werden nun die Realität ins Gegenteil zu verkehren versuchen und der AfD vorwerfen, die Institution beschädigt zu haben. Dies ist keineswegs überraschend, bleibt aber falsch.
Es ist vielmehr die AfD die einzige Fraktion, die Anhand des Wortlauts der einschlägigen Bestimmungen argumentiert und ihre Auffassung vorgetragen hat (die selbstverständlich in gemeinsamer Abstimmung mit dem Alterspräsidenten erarbeitet wurde). Die Landtagsmehrheit wünscht sich hingegen eine „Diktatur der Mehrheit“: Sie wollen sich die Gesetze aussuchen können, die gelten sollen, und auch noch per Mehrheitsbeschluss so auslegen, wie sie es für richtig halten.
Das machen wir nicht mit. Und wir werden sehen, ob der Verfassungsgerichtshof Unrecht zur Recht werden lässt.
Lieber Herr @Buehlandreas, was sagt eigentlich Ihr Bruder, der für die AfD im Bundestag sitzt, zu Ihrem undemokratischen Auftritt im Thüringer Landtag am gestrigen Tag?
Etwas mehr Demut vor dem Wählerwillen und den parlamentarischen Gepflogenheiten stände der CDU gut zu Gesicht.
#Thueringen
@Karl_Lauterbach@AfD Das Theater im Landtag von Thüringen wurde gestern von CDU, BSW, Linke und SPD aufgeführt - nicht von der AfD.
Man kann sich Demokratie nicht so zurechtlegen, wie man es gerade braucht, denn dann wären wir im Totalitarismus.
Die 6%-Partei #SPD will den Wahlsieger in #Thüringen, die #AfD mit 32,8 Prozent der Stimmen, verbieten.
Dies zeigt einmal mehr: Der Innenminister von Thüringen, Georg #Maier von der SPD ist nicht nur ein Feind der Demokratie sondern auch eine Gefahr für die Demokratie!
https://t.co/ogcxWggeAi
Sensation: #AfD bei #Jungwählern in #Thüringen und #Sachsen auf Platz 1!
Das Wahlbeben vom gestrigen Sonntag ist eine historische Zäsur: In Thüringen wurde die AfD erstmals stärkste Kraft bei einer #Landtagswahl – und in Sachsen erzielten wir mit mehr als 30 Prozent ebenfalls ein Top-Ergebnis. Die üblichen Verdächtigen aus dem linksgrünen Bereich reagieren hysterisch mit Wählerbeschimpfung und Realitätsverweigerung. Doch die bitterste Packung für die selbsternannten linken Tugendwächter zeigt sich beim Blick auf das Wahlverhalten der Jungwähler zwischen 18 und 24 Jahren: Die AfD ist in beiden Bundesländern die mit Abstand stärkste Kraft bei jungen Menschen!
Mit einem Stimmanteil von 38 Prozent konnte die Thüringer AfD ihre Zustimmungswerte in dieser Altersgruppe um satte 15 Prozent steigern. In Sachsen entschieden sich 31 Prozent der Jungwähler für die AfD (+ 11 Prozent). Das ist ein unmissverständliches Signal: Die Jugend zeigt dem Greta-Zeitgeist die rote Karte und denkt um! Junge Menschen haben die Nase voll von importierter #Messerstecher-Gewalt, von ideologisiertem Trans-Kult und von Gender-Sprachzerstörung. Sie denken realistisch und pragmatisch und wollen kein aufgesetztes grünes Moralisieren.
Gerade die jungen Menschen baden in den Schulen die verheerende Migrationspolitik der etablierten Parteien aus. Sie erkennen deshalb, dass die Propaganda der Mainstream-Medien meilenweit von der Realität entfernt ist. Und sie erkennen, dass die explodierende Staatsverschuldung infolge von Ideologie-Projekten ihre Zukunft zu verspielen droht. Die AfD steht diesen jungen Menschen bei und verleiht ihnen die Stimme, die grüne Lehrer ihnen gerne verweigern würden. Wir werden die Politikwende umsetzen – gemeinsam mit den jungen Menschen und mit allen Generationen! #DeshalbAfD #Landtagswahlen
Die Blase, in der der politisch-mediale Komplex lebt, nennt sich politisch-medialer Komplex.
Die Blase, in der die #AfD lebt, nennt sich Volk.
Deshalb wird die AfD immer stärker. Und deshalb wird sie am Ende gewinnen. #Thüringen#Sachsen#ltw2024