@RolandTichy Die SPD kämpft um ihr Überleben, nicht nur in Niedersachsen. Dafür ist ihr offensichtlich jedes Mittel recht. Das einzige, was zählt, ist an der Regierung zu bleiben - auch mit Hilfe zweifelhafter „demokratischer“ Mittel.
@faznet Wenn es um nahezu nichts geht, wie hier um die neuen Euroscheine, dann darf der Bürger mitbestimmen. Wenn es um wichtige Themen geht, ist die Stimme der Bürger immer unerwünscht, bzw. er wird erst garnicht gefragt.
@reiseholic Schauen Sie doch einfach bei der Bundesnetzagentur unter EEG-Förderung Windkraftanlagen nach. Dort finden Sie für 2025 und 2024 eine Vergütung von 7,35 Cent/kW zzgl. Zuschlag (bis zu 50%), je nach Windvorkommen. Die Festlegung des Zuschlags erfolgt nach Windkarten.
@GoeringEckardt Die atomrechtliche Genehmigung wurde von dem Grünen Umweltminister Christian Meyer unterzeichnet. Warum erwähnen Sie das nicht in Ihrem Post?
Mitte Juni wurde Bothe mitgeteilt, dass seine Verfassungstreue geprüft werden soll. Nun liegt die Stellungnahme des Innenministeriums unter Einbeziehung des Verfassungsschutzes vor. Das Schreiben liegt NIUS vor.
Ergebnis der Prüfung sei, „dass Sie aus Sicht der Kommunalaufsicht nicht die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, wie Bothe in einem Schreiben der Kreiswahlleitung mitgeteilt wird. Damit erfülle er nicht die Voraussetzungen, als Kandidat für die Wahl des Landrates des Landkreises Lüneburg am 13. September zugelassen zu werden.
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@Karl_Lauterbach@AfD Die AfD ist sicher weniger gefährlich für Deutschland als die SPD. Warum kommt die SPD in Umfragen wohl nur auf 12%? Die AfD kommt auf 28%. Vielleicht sollten Sie mal darüber nachdenken, warum das so ist.
@unblogd Die möglichst schnelle Einstellung des Verfahrens ist das Ziel. Würde man weiter ermitteln, könnten ja noch Dinge zu Tage gefördert werden, die für die Landesregierung zumindest peinlich wären.
@MPKretschmer Warum wirken Sie nicht auf Ihre Partei ein? Sie sitzen außerdem im Bundesrat. Warum organisieren Sie keinen Widerstand gegen die ausufernde Bürokratie?
@NurderK In Spanien nennt man das Sommer! Eine Bekannte aus Madrid verbringt jeden Sommer in Deutschland, da es im Sommer in Madrid regelmäßig zu Temperaturen von weit über 40 Grad kommt.
@WolfReuter3 Die politische Untätigkeit ist es, die dazu führt, daß immer mehr Bürger zu extremistischen Parteien neigen, weil sie sich nicht mehr von der Politik vertreten fühlen, was ja auch so ist. Manchmal entsteht sogar der Eindruck jeder Migrant werde besser behandelt als ein Deutscher.
@WolfReuter3 Das Problem lässt sich nur mit rechtsstaatlichen Mitteln lösen. Was aber, wenn die Politiker, die das tun müssten, es trotzdem nicht tun? Auf die nächste Bundestagswahl warten? Dann kommen zwar andere Politiker, die es aber auch wieder nicht tun. Das ist doch das große Problem.
@PeterBorbe Das ist ein Trick, den die sog. “demokratischen“ Parteien gefunden haben, um AfD-Bewerber von Kommunalwahlen auszuschließen. Er wird nun deutschlandweit praktiziert.
@GruenMeyer@tagesschau Für jedes aufgestellte Windrad muss die gleiche Kapazität in Form einer zusätzlichen Stromerzeugung für Dunkelflauten geschaffen werden. Das verdoppelt die Kosten. Die ohnehin schon hohen Stromkosten vertreiben die Industrie aus Deutschland! Das scheint Ziel der Grünen zu sein.
@Karl_Lauterbach@AfD Sie verbreiten hier ein Video aus einem geschickten Zusammenschnitt von Passagen des ZDF, das suggerieren soll die AfD wolle Ärzte und Krankenpfl. abschieben. Zeigen Sie mir das im Wahlprogramm der AfD!
Was genau der Arzt gefragt wurde, war (absichtlich?) nicht Teil des Videos!
@Gartenkoch1@VQuaschning Die genannten AKW werden heruntergefahren damit sich das Flußwasser nicht zu sehr erwärmt. Die Energieversorgung ist dadurch nicht gefährdet! Wie selbst die Tagesschau zugibt, reduziert das die Stromerzeugung/Jahr nur um 0,3%. Der meiste Strom wird nämlich im Winter benötigt!
@jreichelt Man muss dem Bundeskanzler allerdings zu Gute halten, dass das ZDF, wie der gesamte ÖRR, eine links-grüne Berichterstattung verfolgt. Alles, was gegen die CDU verwendet werden kann, wird auch genutzt. Gegen SPD und Grüne werden so gut wie nie Vorwürfe erhoben.
@VceOfReason Wenn Sie darauf warten, dass der links-grüne ÖRR dagegen berichtet, werden sie ganz sicher enttäuscht. Es ist doch genau das Narrativ, das der ÖRR auch mit aller Vehemenz verbreitet.
@JTrittin@Evonik Wenn Sie schon von Kalauer reden: Was ist mit dem Kalauer von Ihnen, laut dem die Energiewende nur monatlich die Kosten einer Kugel Eis beträgt?
Bis heute hat die Energiewende mehrere hundert Milliarden gekostet. Oft haben wir Strom, den niemand braucht, oder wiederum zu wenig!