Die Diskussion ist komplett abwegig, zumal jeder andere Kanzler es mit dem gleichen Koalitionspartner zu tun hätte, der mit Blick auf Reformen momentan Beton anrührt. Bei der SPD muss sich was ändern. Sicher nicht bei der Union. https://t.co/IfgQ7hco2s
Im Gespräch mit @drumheadberlin - die jüngsten Aussagen von Frau Bas sind skandalös. Sie unterstellt allen Deutschen einen subtile Neigung zum Rassismus. Gleichzeitig bejubelt sie eine Migrationspolitik, die gescheitert ist. Sie verschweigt alle damit verbundenden Herausforderungen und Probleme.
Erst MV, jetzt das Entwicklungsministerium? Frisierte Ausschreibungen und Posten für loyale Gefolgsleute: Das „ System #Schwesig “ offenbar Vorbild fürs BMZ. Beamte sprechen von „Bananenrepublik“. 🍌 https://t.co/iknLJolscE
Lösungen fürs Land? Fehlanzeige. Im Landtag von MV wird vormittags die „Demokratische Mitte“ gepriesen, nachmittags dann Fundamentalopposition gegen die eigene Bundesregierung: Die #Schwesig SPD in MV betreibt ein gefährliches Doppelspiel! 🎭 https://t.co/d6oNOWbBXv
Herzlichen Glückwunsch @SebEhlers zum klaren Wahlsieg! Mit 54 % haben die Bürgerinnen & Bürger klar gemacht: Sie wollen Politik aus der demokratischen Mitte, Verlässlichkeit & Sacharbeit statt Inszenierung. Starkes Signal auch für die Landtagswahl! https://t.co/K27lEBj4QH
👉 Gut, dass wir verglichen haben! MV kann mehr! Bessere Bedingungen für die Wirtschaft, weniger Bürokratie und eine Bildung, die sich an der Praxis orientiert. Hier geht’s zum @Nordmetall Interview 👇
#MV#Wirtschaft#Industrie#Bildung#Standortpolitik https://t.co/ktN7TZf2VB
Verbraucher, Handwerk und Mittelstand müssen entlastet werden - CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel aussetzen! Das macht rd. 20 Ct an der Zapfsäule aus. In der Krise die wirtschaftliche Basis sichern. Eben im Interview mit @welt#spritpreisbremse#benzinschock#tanktourismus
Starker Vorstoß @schulzeeuropa - der Staat kassiert bei jedem Liter. Darum: Entlasten! Steuern senken, Spritpreise senken, Pendler stützen. Familien & Menschen im ländl. Raum brauchen Hilfe statt warmer Worte & Klassenkampfrhetorik von links. 🚗⛽ https://t.co/Ix9Ofl4b0V
Wo polit. Aktivisten auf Staatskosten beraten, entsteht fragwürdige Struktur. Richtige Pläne des @BMI_Bund - keine staatl. finanzierte Parallelberatung mehr! Weniger Aktivismus & fragwürdige Anreize - mehr Klarheit, Kompetzenz & Konsequenz! 👏 https://t.co/GRmS3yARwH
Ich bin bestürzt über die Nachricht vom schweren Unfall von Wirtschaftsminister Wolfgang Blank. Ich wünschen ihm & seinem Fahrer viel Kraft & hoffe auf eine baldige, vollständige Genesung. Meine Gedanken sind bei den Unfallopfern sowie deren Familien. https://t.co/NUpDiqxDxu
Schluss mit außenpolitischen Haltungsnoten für @_FriedrichMerz - der Finanzminister soll sich darum kümmern, dass der Staat an den hohen Spripreisen nicht weiter mitverdient! https://t.co/y6waSCcBY3
Der @larsklingbeil soll sich um Entlastungen an der Zapfsäule kümmern, statt außenpol. Kurs von @_FriedrichMerz schlechtzureden. Wenn Sprit teurer wird, will ich Lösungen, zB Energiesteuersenkung. Bürger erwarten Entlastung. Zurecht! ⛽🇩🇪 https://t.co/eZgESDFBzB
Wenn Spritpreise durch Krisen explodieren, darf der Staat nicht einfach kassieren. Mein Vorschlag: Ein automatischer Steuerrabatt auf Kraftstoffe. Steigt der Preis, sinkt die Steuer. https://t.co/W5WbaFJgEQ
Forderung nach Friedenskonferenz am Jahrestag des Überfalls. Gastgeber: diejenigen, die seit Jahren „Deeskalation“ sagen und Kapitulation meinen. Regierungspartei in MV wandelt auf den Spuren von Schwesigs Nebenaußenpolitik. Widerwärtig. https://t.co/FfJNgDIr8W
Wer auf Kulturpodien antisemitische Narrative relativiert, von ,Kontext‘ fabuliert & Terror verschweigt, ist nicht mutig, sondern moralisch bankrott. Die linke Kulturszene hat kein Israel-, sondern ein Antisemitismusproblem. Dieses wird mindestens gedeckt. https://t.co/VoFaLYvdk7
Beschlossen! Freiheit braucht Schutz. Kinder dürfen im digitalen Raum nicht allein gelassen werden. Die @CDU setzt klare Leitplanken: Altersgrenze ab 14, echte Altersverifikation, mehr Medienbildung & Transparenz bei Algorithmen. Kein Verbot aus Prinzip. Sondern Verantwortung! 💬📱👨👩👧👦 https://t.co/vp399B4Iq1