"Die schlechte Zeit für die #Bundeswehr hat begonnen, als ein presseaffiner, viel kommunizierender, selten sich in seinem Amt aufhaltender Minister Guttenberg entschieden hat, alles Mögliche anders zu machen", so der @Bundeskanzler. "Darunter leiden wir noch heute."
#Bundestag
🌹@CPetryMdB after being to the 🇵🇱-🇺🇦 border with a PES delegation:” There is an impressive wave of solidarity with refugees among the Polish population. We need that solidarity throughout the EU - we must be able to find a distribution mechanism.” https://t.co/ogbwuEErcT
🇫🇷🇩🇪 La réunion plénière de l’Assemblée Parlementaire Franco-Allemande est lancée avec le discours de M. @RichardFerrand et Mme @baerbelbas en présence d’@AnnaLuehrmann et de @CBeaune
🔗 Le direct https://t.co/ej62vm3dk8
Heute Treffen mit @meraldanis und @SezaiTemelli in Berlin. Der Austausch mit den Parteien in der #Türkei ist wichtig. Für das Parteiverbotsverfahren gegen @HDPgenelmerkezi haben wir kein Verständnis. Es beschädigt Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
Schöne Bestätigung für unsere Arbeit und Motivation für den Wahlkampf. Was zählt, ist der 27. März. Ich will Ministerpräsidentin werden und Arbeitsplätze zur Chefinnensache machen. #saarlandliebe
Heute wissen wir objektiv bestätigt: CDU-Mitglieder sind verantwortlich für einen massiven Justizskandal, den die gesamte CDU für Wahlkampf benutzt hat - auch etwa der saarländische Justizstaatssekretär Roland Theis… 1/3
Sie haben staatsanwaltschaftliche Durchsuchungen aus Wahlkampfgründen angezettelt, um dem heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz im Wahlkampf zu schaden. An diesem schmutzigen, skandalösen Wahlkampf hat sich CDU-Justizstaatssekretär Roland Theis beteiligt…. 2/3
Heute konstituiert sich der 20. Deutsche Bundestag!
Ich bin immer noch dankbar für das enorme Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich weiter Politik für unseren Wahlkreis, unser Saarland und unser Europa gestalten zu dürfen.
Auf geht’s!☺
📸Oliver Wagner
Bei unserem Gespräch @taulantballa, dem Fraktionsvorsitzenden der Sozialistischen Partei, haben @CPetryMdB & ich erklärt, dass die SPD weiterhin den Berliner Prozess unterstützt & sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit #Albanien & #Nordmazedonien einsetzt.
"Was haben die politischen Parteien mit Europa vor?" war das Thema der #Dlf-Sendung "Kontrovers", bei der ich heute zu Gast war.
Klar ist: Bundestagswahl ist Europawahl. Wir in der #SPD meinen es ernst mit der europäischen Solidarität.
Hier zum Nachhören: https://t.co/jSLWFvN6Ev