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@Libertas2906 Grüne KGE: "Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf" Als grü Politikerin war ihr wohl nicht bewusst, wie drastisch die Veränderungen für die weniger wohlhabenden Bevölkerungsteile sind. Dass sich das Land drastisch verändert hat, ist FAKT!

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@Libertas2906 es war und ist jedem klar denkenden Menschen bewusst, dass die Kosten der seit Merkel ungesteuerten Migration unseren Wohlstand auffressen, die Sicherheit beeinträchtigen, Bildungssystem und Wohnungsmarkt kaputt machen und damit Auswirkung auf nahezu alle Lebensbereiche haben.

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deswegen:
13.03.2014 1. Untersuchungsausschuss — Antrag — hib 129/2014
Grüne: BfV auflösen und neu gründen https://t.co/URXHyfApbT
22.04.2015 Inneres — Antrag — hib 209/2015
Linke gegen Bundesamt für Verfassungsschutz https://t.co/nIr6zGrEGN

[Michael de Horn @MichaeldeHorn1]

Lassen wir die Worte einen Moment auf uns wirken!

[Sigrid Herrmann @SigridHerrmann]

Die grundgesetzlichen Rechte werden in der Öffentlichkeit, das muss man leider sagen, auch falsch kommuniziert. Die Trennung zwischen der unbeschränkten Bekenntnisfreiheit und der beschränkten Glaubenspraxis wird zu wenig und zu zaghaft und undeutlich thematisiert.

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ich wünschte, sie hätten das Rückgrat dazu, die NGO-Finanzierung wo immer geboten zu beenden. Stattdessen wird es mehr Geld für linke Extremismusbefürworter und Islamisten geben.Sie eint die Ablehnung u der Wunsch nach Zerstörung unserer Gesellschaft

[Petra Paspa @PaspaPetra]

"Für die bürgerlichen Parteien – gemeint sind Union und FDP – wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, sämtliche NGOs, die dieses Milieu unterstützen und mitfinanzieren, konsequent auf den Prüfstand zu stellen und die Finanzierung vollständig zu beenden."

https://t.co/sMgF0g6Cvo

[Petra Paspa @PaspaPetra]

"Für die bürgerlichen Parteien – gemeint sind Union und FDP – wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, sämtliche NGOs, die dieses Milieu unterstützen und mitfinanzieren, konsequent auf den Prüfstand zu stellen und die Finanzierung vollständig zu beenden."

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@Spreebabylon schwarz vermummte Extremisten..... gehören vor den Kadi.

[Steffen Unger @unger2701]

Nicht nur äusserlich wirkt die linksextreme „Widersetzen“-Sprecherin als politische Nachgeburt von Margot Honecker. Ihr klebt der stalinistische Stasi-Mief in jeder Ritze.

Annika Liebert, die in der Öffentlichkeit unter dem Pseudonym „Niki Leipold“ auftritt, arbeitet beim linksextremen Netzwerk Campact e.V als Campaignerin. Sie ist im Lobbyregister des Bundestags für Campact eingetragen.

Liebert dürfte also mit ihrem Zugang in die politische Machtzentrale Deutschlands als Bindeglied zwischen radikaler Antifa und der Partei Die Linke fungieren. Desweiteren tritt sie regelmässig als Sprecherin/Campaignerin auf (z. B. in MDR-Sendungen, Interviews, Podiumsdiskussionen).

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dieser Kommentar hätte aus dem Mund von Parteivorsitzenden kommen müssen. Schlimm genug, dass er "nur" hier steht und nicht auf den Titelblättern von taz , stern etc

[Franz Dummbrod 🇩🇪🇺🇸 @dummbrod]

Hier müssen wir etwas Grundsätzliches aufklären.

Protest ist erlaubt. Demonstrationen sind erlaubt. Auch harte Kritik an AfD, CDU, BSW oder wem auch immer ist erlaubt.
Aber niemand hat in Deutschland das Recht, sich selbst zum Vollstrecker der Demokratie zu ernennen.
Wenn ein Aktionsbündnis anderen Parteien sinngemäß erklärt: Wenn ihr „Faschisten“ an die Macht bringt, werdet ihr unser nächstes Aktionsziel, dann ist das keine normale politische Debatte mehr. Das ist eine Drohkulisse.

Und genau hier kippt es.

Denn in einem Rechtsstaat entscheidet nicht ein Bündnis, wer „Faschist“ ist und deshalb bekämpft werden darf. Das entscheiden keine Aktivisten, keine Straße, kein Mob und keine selbsternannte moralische Avantgarde.
Dafür gibt es Gesetze, Gerichte, Behörden und Verfahren.
„Ziviler Ungehorsam“ ist auch kein Zauberwort, das Straftaten legal macht. Wer blockiert, nötigt, bedroht, einschüchtert oder Gewalt rechtfertigt, steht nicht automatisch auf der Seite des Rechts, nur weil er sich selbst „antifaschistisch“ nennt.
Der Staat hat das Gewaltmonopol. Nicht, weil der Staat alles darf, sondern weil Gewaltanwendung rechtsstaatlich gebunden, kontrolliert und überprüfbar sein muss.

Private Gruppen haben diese Legitimation nicht.

Deshalb muss eine Regierung hier glasklar sagen:
Ihr dürft demonstrieren.
Ihr dürft protestieren.
Ihr dürft eure Meinung sagen.
Aber ihr habt niemandem zu drohen.
Ihr habt niemanden einzuschüchtern.
Ihr habt keine Parteien, Journalisten oder Bürger zu „Aktionszielen“ zu erklären.
Wer Gewalt ausübt, zu Straftaten aufruft oder Menschen nötigt, bekommt es mit dem Rechtsstaat zu tun.

Nicht mit einem politischen Kommentar.
Nicht mit einem Gesprächskreis.
Mit Strafrecht.

Denn Demokratie verteidigt man nicht, indem man Selbstjustiz betreibt.
Wer sich selbst über das Recht stellt, ist nicht der Retter der Demokratie.
Er ist ein Teil des Problems.

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@LilitThyra der 23 j. TV -Libanese, ist schuldunfähig. was zu erwarten war. https://t.co/s9jOAegI1k

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leider habt ihr mit denen regiert, die diese Leute protegieren. Deswegen habt ihr jetzt nichts mehr zu sagen, während rot-dunkelrot-lila-grüne Linke das Land mehr und mehr zerstören und ihr parlamentarisch nicht dagegen vorgehen könnt. Ich bedauere diese Entwicklung zutiefst

[Martin Hagen @_MartinHagen]

Akteure wie "Widersetzen" und @politicalbeauty wollen Grundrechte von der Gesinnung abhängig machen. Solche Leute dürfen in unserem Land niemals etwas zu sagen haben.

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@DerGanesha ich nehm das Mikro
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@Phrygiano @Beatrix_vStorch @Bundeskanz50246 seine politischen Kontakte sind Gold wert.

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@TomBola1234567 @Beatrix_vStorch Kontakte an politische Schaltstellen nutzen.

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@Beatrix_vStorch Habecks "Kompetenz":
*Viessmann verkauft seine Klimatechniksparte für 12 Mrd € an US-Konzern Carrier Global.
*01.Jan. 2024-Novelle GEG: Wärmepumpenhersteller profitieren
*23.Jan. 2025 Viessman beteiligt sich an Urban Partners
*06. Juli 2026 Habeck tritt Urban Partners bei
läuft

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@PaspaPetra UPS, das Zebra kann sprechen?

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@ZukunftFair Zur Einordnung: Beim zT linksextremen "Demokratiefest" in Erfurt waren etwa soviel Anti-AfD Demonstranten wie Zuschauer in die VW-Arena in Wolfsburg passen.
In die Allianz-Arena München passen 75.000, also weit mehr als das Doppelte.

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warum wohnt sie nicht so: https://t.co/HSomvEixPS

[Maik Schmidt 🇩🇪 @MaikSchmidie]

1 deutsches Kind verbraucht soviel CO2, wie 500 afrikanische Kinder.
Deshalb sollen Deutsche auf ihr Kind verzichten, damit die Afrikaner nicht ersticken.

Völlig Irre 😡

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@kripp_m was will das Zebra uns sagen?

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@joerg_ralf mich erschrecken solche uniformierten Schlägertruppen denn sie erinnern an schlimmste Zeiten.