Polonia se negó a acoger inmigrantes musulmanes.
Polonia fue acusada de «islamofobia».
Hoy en día, Polonia es más segura que cualquier país de Europa.
Polonia no tiene bandas de violadores ni manifestaciones diarias en apoyo de Hamás.
Polonia tenía razón.
Unser Land hat sie oder ihre Eltern aufgenommen und ihnen auf dem Boden des Grundgesetzes ein komfortables Leben in Freiheit ermöglicht. Zum Dank träumt diese Muslima unverhohlen von einer islamischen Machtübernahme in Deutschland! Noch unentschlossen, AfD zu wählen? Watch this:
Meine Frage in der #BPK:
"Hält @bundeskanzler Friedrich #Merz es persönlich für angemessen, dass Bürger für die Bezeichnung „Lügenfritz“ vierstellige Geldstrafen erhalten – ja oder nein?"
Was denkt Ihr, wie die Antwort vom Vize-@RegSprecher ausfiel?
Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ
Ich habe soeben eine Selbstanzeige gegen mich bei der Staatsanwaltschaft in Köln erstattet, weil ich @bundeskanzler Merz mehrfach als Lügenfritz bezeichnet habe und das auch künftig weiter tun werde.
Ich will diese Frage geklärt haben und sie wird geklärt werden. #188MussWeg
Während einer Trauerfeier stürmen 2 Afrikaner in die Dorfkirche und attackieren 2 ältere Frauen.
Der Bürgermeister zieht daraufhin einen Schlußstrich, kündigt die Mietverträge mit dem Landratsamt und lässt die beiden Migrantenunterkünfte abreißen.
Die Bürger stehen hinter ihm: „Sie stören, weil wir einfach nicht mehr sicher sind.“
Sieben Männer attackierten gestern Abend einen 37-Jährigen am #Nollendorfplatz, nachdem er die Gruppe auf Hebräisch gegrüßt hatte. Dabei erlitt er Gesichts-, Arm- und Beinverletzungen und suchte ein Krankenhaus auf. Die Gruppe flüchtete. Unser Staatsschutz beim #LKA ermittelt.
https://t.co/POxz2U3qsu
^tsm
»Hände weg von unseren Kindern: Genderpropaganda verbieten«
Kinderbuchlesung mit Dragqueen diesen Sonntag in #Ludwigsburg! Die AfD protestiert!
Am kommenden Sonntag findet in Ludwigsburg eine Kinderbuchlesung der DragQueen Candy Licious statt. Sie liest dort, wie könnte es anders sein, Kindern aus ihrem illustren Leben vor. Die Stadt Ludwigsburg selbst bewirbt auf ihrer Internetseite die Veranstaltung explizit damit, dass sie Kindern die sogenannte »LGBTIQ«-Ideologie näherbringen soll. Unter anderem heißt es in diesem Zusammenhang: »Die Wiener Dragqueen Candy Licious will den Kindern zeigen, dass es ›ok‹ ist, wenn man als erwachsener Mann etwas anders aussieht.« Und weiter: »Die Kinderbuchlesung eignet sich für Kinder ab 4 Jahre bis 100 Jahre.«
Schon Vierjährige sollen hier politisch motiviert mit sexuell orientierten Themen konfrontiert werden! Eine solche Frühsexualisierung von Kleinkindern ist inakzeptabel und moralisch wie ethisch verwerflich: Travestie-Veranstaltungen sind per se sexualisiert. Die Teilnahme von Kindern ist absolut abzulehnen.
Die Aussage, dass die Dragqueen den Kindern wirklich nur erklären will, dass es »ok ist, wenn man als erwachsener Mann etwas anders aussieht«, ist stark zu bezweifeln. So tat sich Bernie Ledinski – so sein bürgerlicher Name – in seiner Heimatstadt Wien bereits damit hervor, dass er Taxifahrer in Diversität unterrichtete. Er selbst spricht von sich zudem offen als Aktivist. Er hat eine klare politische Agenda, für deren Verbreitung er eben auch vor Kindern nicht Halt macht. Das führte in Wien bereits zu riesigen Protesten. Eltern sind zu Recht beunruhigt, wenn ihre Kinder unverblümt mit hochsexualisierten Inhalten konfrontiert werden sollen. Sie machten zahlreich deutlich, dass sie damit nicht einverstanden sind.
Aus diesem Grund haben unsere Parteifreunde in Ludwigsburg eine Demonstration angemeldet. Auch dort ist der Unmut groß über die Vorgänge. Die Demonstration findet an der Ecke Wilhelmstraße 38 / Gartenstrasse 27 in Ludwigsburg statt und beginnt dort um 11 Uhr.
Krude ist zudem die Tatsache, dass sowohl Format als auch Veranstaltungsort mit öffentlichen Geldern subventioniert werden. In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen zur Haltung der Landesregierung zu Veranstaltungen, bei denen Männern in Frauenkleidung der sexualisierte Zugriff auf Kindern gewährt werden soll. Die AfD-Fraktion sieht hier ein staatlich gefördertes Zentrum, das nicht nur linksextrem orientiert ist, sondern auch das sexuelle Heranpirschen erwachsener Männer an kleine Kinder ermöglicht. Das ist mit der AfD nicht zu machen. Es ist unverantwortlich, in welch gefährliche Situation Kinder hier gebracht werden. Der Landesregierung ist offenbar jedes Mittel recht, um Kinder möglichst früh zu ideologisieren und zu sexualisieren. Sie opfert unsere Kinder auf dem Altar der LGBTIQ-Bewegung.
#AfD #alternativefürdeutschland #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #migration #deutschland #📷 #📷📷📷 #📷 #politik #mutzurwahrheit #stolz #deutschland #nurmituns #seischlauwählblau #krankewelt #widerstand #impfzwang #📷 #abschieben #freiheit #📷
Das Ergebnis ist schon deshalb bemerkenswert, weil der Wahl ein Manipulationsversuch vorausgegangen war. Ein CDU-Mann gab in einer Schulveranstaltung vor, die AfD zu vertreten.
🇩🇪 This week @elonmusk brought attention to the fact that the German government is supporting NGO's transporting thousands of migrants from the Mediterranean to Germany.
The head of one of these NGO's openly says his activism is motivated by a desire to wipe out white people.
So geht das mit illegalen Bootsmigranten. Australien macht es richtig.
🔺Alle Boote werden wieder auf hohe See zurückgedrängt!🔺
Da hätte sich das mit den NGO‘s und deren, von der #Bundesregierung alimentierten Schlepperorganisationen sehr schnell erledigt. Elon Musk hat absolut recht. #Migranten|Invasion und #Schlepperei sofort beenden!