Familienministerin Karin #Prien will die Förderung von #NGO|s neu bewerten und #Förderprogramme einstellen. Rainer #Wendt, Vorsitzender der #DPolG, begrüßt die stärkere Prüfung.
Wenn fatale politische Korrektheit über das Ziel hinausschießt, wird sie uns ausbremsen – besonders im Umgang im rechtsstaatlichen Kampf gegen den allumfassenden Extremismus.
Verschärfung der #Israel-Politik: #Linke-Fraktionsvize will „Importverbot für Waren aus israelischen Siedlungen“ und die Kooperation mit israelischen Universitäten einschränken. - Die Linke wird zur Sammelpartei für #Antisemiten: widerlich und unwählbar! https://t.co/rUVOj0kiE8
Das iranische „Geschenk“ zum Eid al-Fitr: Raketen auf Al-Aqsa.
Der iranische Angriff auf die heiligen Stätten, die allen drei Religionen heilig sind, offenbart den Wahnsinn des iranischen Regimes, das vorgibt, religiös zu sein.
BREAKING:
Komplettniederlage für Correctiv in Sachen der Potsdam-Legende!
#Correctiv hat sich nach allen gerichtlichen Niederlagen bislang stets darauf zurückgezogen, immerhin die Kernaussagen des Berichts zum Potsdamtreffen seien nie verboten worden. Damit ist jetzt Schluss! Wir haben nun auch die Kernaussagen angegriffen und gewonnen! Das Konstrukt vom angeblichen „Deportations-Geheimtreffen“ ist damit endgültig in sich zusammengestürzt.
Schluss sein muss damit jetzt endlich auch mit der öffentlichen Förderung dieser Fake-News-Bude.
Unseriös arbeitende Aktivisten, die Hunderttausende in die Irre führen und sie mit einer konstruierten Quatsch-Geschichte „gegen Rechts“ auf die Straße treiben, dürfen nicht mit Steuergeldern alimentiert werden. #DefundCorrectiv
#Berlin|er #Justiz lädt zu Bewerbungsgesprächen 40 Prozent #Migranten ein, auch wenn sie keine besonders gute juristische Staatsexamina haben. - Verfassungswidrige Praxis, die gegen das Prinzip der #Bestenauslese verstößt & von den #Grünen begründet wurde! https://t.co/qjDc1Dy7KB
#RBB verkauft #Hotel und Bowlingbahn in #Berlin. - Warum ist der #ÖRR Eigentümer von Immobilien, die er zur Erfüllung seiner Kernaufgaben nicht braucht? Welche Belastungen verursacht dies für die #Beitragszahler? Gibt es bei anderen Sendern ähnliche Fälle? https://t.co/85NlzJCcYh
Alarmierende Zahlen aus dem neuen MOTRA-Monitor:
45,1 % der unter 40-jährigen Muslime in Deutschland zeigen laut einer Studie, die vom vom Bundesinnenministerium gefördert und vom Bundeskriminalamt koordinierten wird, latente oder manifeste islamismusaffine Einstellungen. Radikale Ideologien dürfen in offenen Gesellschaften keinen Platz haben.
Die jüngsten Demonstrationen in Berlin haben gezeigt, wie viele Anhänger das Mullah-Regime trotz Terror und Unterdrückung mobilisieren kann.
Diese Entwicklung ist eine Warnung an uns alle. Demokratie und Extremismus sind unvereinbar – gerade junge Menschen müssen vor Radikalisierung geschützt werden.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 6. März in Baden-Württemberg eine klare und unmissverständliche Position formuliert. Diese Deutlichkeit ist wichtig und in diesem Fall auch notwendig. Das Video verbreitet sich seit gestern weltweit.
Die aktuellen antisemitischen Äußerungen der #SPD-Politikerin Melek Hirvali Cizer aus Mannheim sind verstörend und abstoßend. #LandtagswahlBW
https://t.co/OxwbxCm9Vv
Was mich schon lange umtreibt und jetzt erneut eindrucksvoll bewiesen wurde.
Ich möchte über Bündnis 90/Die Grünen sprechen – genauer gesagt über einige Funktionäre und besonders lautstarke Anhänger dieser Partei.
Was mich zunehmend irritiert, ist eine aus meiner Sicht triefende Doppelmoral, eine fragwürdige Rhetorik und teilweise widerwärtige Kampagnen, die für mich weit über ein Maß hinausgehen, das ich noch als sachlich oder fair empfinde. Dabei geht es mir nicht um einen hitzigen Wahlkampf oder um parteipolitische Konkurrenz – das gehört zur Demokratie dazu.
Mir geht es um etwas Grundsätzlicheres.
Wenn politische Akteure moralische Maßstäbe sehr hoch ansetzen, sollten sie meiner Meinung nach auch bereit sein, sich selbst an diesen Maßstäben messen zu lassen. Doch immer wieder entsteht der Eindruck, dass Kritik schnell fragwürdig „abgewehrt“ wird und stattdessen eine Täter-Opfer-Umkehr stattfindet: Wer Missstände anspricht, wird selbst zum Problem erklärt, während die ursprüngliche Kritik kaum noch diskutiert wird.
Eine lebendige Demokratie lebt jedoch davon, Widersprüche offen anzusprechen, auch innerhalb der eigenen politischen Blase. Moralische Glaubwürdigkeit entsteht nicht durch laute Worte oder Kampagnen, sondern durch konsequentes und selbstkritisches Handeln.
Deshalb meine Frage in die Runde: Wie nehmt ihr das Verhalten wahr?
Einfühlsamer Nachruf auf Ayatollah #Khamenei im #ZDF. - Der #ÖRR verharmlost einen Diktator, der sich brutal am eigenen Volk verging. Die oftmals tendenziöse, ja krude Berichterstattung bei ARD und ZDF über #Israel und den #Iran ist völlig indiskutabel! https://t.co/4zBGPPIz6K
Unfassbar: #Baerbock stellt die USA, #Israel und das Terrorregime der #Mullahs im #Iran auf eine Stufe. Dass der Iran das Atomprogramm hintergeht und Israel vernichten will und dass die Mullahs sich brutal am eigenen Volk vergehen, blendet sie bewusst aus. Was für eine #Schande!
Die Vereinigten Staaten von Amerika & Israel bekämpfen die islamistische Steinzeit.
Helden, die Terror bekämpfen und Demokratie verteidigen.
#Danke