Sercan Celik

Sozialdemokrat | Vorsitzender SPD OV | Innen- und Außenpolitik | CGN - MK | ⚖️

[ruhrbarone @ruhrbarone]

"Wenn Rojava fällt, fällt nicht nur ein autonomes Gebiet in Syrien. Dann fällt ein Schutzschild. Dann kehren Gewalt, Terror, Radikalisierung und Instabilität zurück – nicht irgendwann, sondern absehbar"
https://t.co/ZG1OhsIm3G

[Sercan Celik @CelikSPD]

Frau Brosius-Gersdorf

[Sercan Celik @CelikSPD]

Es wurden Unwahrheiten und Verzerrungen über sie verbreitet, um ihre Wahl zu verhindern.
Das ist kein demokratischer Diskurs mehr - das ist Demontage mit politischen Mitteln.
Und wer genau hinsieht, erkennt ein Muster:

[Sercan Celik @CelikSPD]

Das Ergebnis?
Frauke Brosius-Gersdorf. Eine qualifizierte Juristin zieht sich zurück.
Nicht, weil sie ungeeignet wäre, sondern weil das Vertrauen in den politischen Prozess gezielt beschädigt wurde.

[Sercan Celik @CelikSPD]

Ein Gast bleibt ein #Gast – auch wenn man verschiedene Ansichten hat. Ihn dann noch öffentlich zu demütigen ist Niedertracht pur. #Trump hat #Selensky vor laufender Kamera aus dem #OvalOffice geworfen. Für einen #Staatsmann Unwürdig.

[Sercan Celik @CelikSPD]

Die vorgelesenen Worte von Abdullah Öcalan können Türöffner für einen lang herbeigesehnten Friedensprozess sein. Zu einem Tango gehören für bekanntlich aber immer zwei! Die extrem weit ausgestreckte Hand sollte nicht wieder weggeschlagen werden. Fragen bleiben.

[Sercan Celik @CelikSPD]

Bei der Rede von #Merz im #Bundestag wird einem Angst und Bange. Keine Distanzierung von der #AfD. Die #Brandmauer ist gefallen!

[Sercan Celik @CelikSPD]

#Einwanderung, #Merz und die Rolle der #SPD. Mein Gastbeitrag für die @ruhrbarone

[ruhrbarone @ruhrbarone]

"Die Art und Weise, wie wir mit Einwanderung umgehen, entscheidet über unsere wirtschaftliche Zukunft und über den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir brauchen eine Politik, die sowohl humanitär als auch realistisch ist"
https://t.co/ZgYsn2YadN

[Sercan Celik @CelikSPD]

#Aussenministerin #Baerbock reist nach #Syrien und legitimiert die Schlächter von gestern auf der politischen Weltbühne.
Besuch in #Rojava? Wertegeleitete Außenpolitik? Fehlanzeige! – Ein Schlag ins Gesicht für alle #Yeziden, #Kurden, #Christen und Opfer des barbarischen IS!

[Sercan Celik @CelikSPD]

Solidarität mit Matthias Ecke.
Keinen Fußbreit den Faschisten!

[ruhrbarone @ruhrbarone]

Wird die Bezahlkarte zur Eintrittskarte in die Kriminalität? https://t.co/GWOTSzwyFt

[Bundeskanzler a.D. Olaf Scholz @KanzlerScholz]

Wer hier lebt, hier arbeitet und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, gehört zu uns.
Unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe.
Punkt.

#UnwortdesJahres

[ruhrbarone @ruhrbarone]

Handelt es sich bei dem AfD-Treffen in Potsdam um Hochverrat? https://t.co/176lXpaact

[Sercan Celik @CelikSPD]

(19) Aber eine umfassende strafrechtliche Überprüfung, Würdigung sowie im Zweifel Sanktionierung einzelner Akteure, müsste jetzt das Resultat dieses menschenverachtenden Treffens in Potsdam sein.

[Sercan Celik @CelikSPD]

(18) Auch Präventionsmaßnahmen leisten einen wesentlichen Beitrag. Ob die Antwort hierauf ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ist, wage ich zu bezweifeln, denn ein scheiterndes Verbotsfahren könnte die Partei am Ende des Tages stärken.

[Sercan Celik @CelikSPD]

(17) denn auch hier gilt der althergebrachte Grundsatz: "Vorsorge ist besser als Nachsorge." Kriminalität - und um nichts anderes würde es sich hier dann handeln - wird nicht nur durch die entschlossene Verfolgung von Straftaten bekämpft.

[Sercan Celik @CelikSPD]

(16) Solche Fragen beantworten in unserem Rechtsstaat aber glücklicherweise Gerichte. Klar ist aber auch, dass die Strafverfolgungsbehörden sowie die Justiz dieses Treffen in Potsdam auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen und im Zweifel handeln müssen,

[Sercan Celik @CelikSPD]

#Remigration meint #Deportation. Handelt es sich bei dem von #Correctiv aufgedeckten #AfD-Treffen in Potsdam um Hochverrat? Ein Beitrag:

[Sercan Celik @CelikSPD]

(15) Freilich reden wir hier (noch) von keiner vollendeten Tat. Es ist sogar abwegig, dass wir uns bereits im Versuchsstadium eines Verbrechens nach § 81 StGB befinden. Aber die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens entsprechend § 83 StGB? Möglich.

[Sercan Celik @CelikSPD]

(14) Völkerrecht Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit also Bestrebungen gegen die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und unsere Grundrechte? Ich denke ja.

[Sercan Celik @CelikSPD]

(13) Verfassungshochverrat (Abs. 1 Nr. 2).  Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche Änderungen und Beseitigungen des Wesensgehaltes der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte. Erinnern wir uns zurück, Deportationen sind nach dem

[Sercan Celik @CelikSPD]

(12) Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen. Geschütztes Rechtsgut ist der verfassungsmäßige Bestand der Bundesrepublik Deutschland und der Länder. § 81 Abs. 1 StGB unterscheidet dabei den Bestandshochverrat (Abs.1 Nr. 1) und den - hier m.E. naheliegenderen -