CellomanF

Dipl. Ing. (FH) Allg. Maschinenbau

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Es ist ein Horror - Jetzt kommt die nächste Versicherungspflicht! Millionen Hausbesitzer sollen für den neuen Zwangsschutz bezahlen.

Keine Woche ohne neue Abgaben und Steuern. Wenn es keine neuen Steuern und Abgaben gibt, ist der Sozi traurig in Berlin. Und wieder die Leistungsträger.

#SPD #Klingbeil #Immobilien #Versicherungspflicht

Neue Pflichtversicherung: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig und Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) haben ein Eckpunktepapier zur verpflichtenden Elementarschadenversicherung vorgelegt. Künftig sollen Wohngebäudeversicherungen automatisch Schäden durch Hochwasser, Starkregen, Erdbeben und weitere Naturgefahren abdecken. Bisher besitzen nur 59 Prozent der Hausbesitzer einen entsprechenden Versicherungsschutz. Ein vollständiger Verzicht soll nach den Plänen nicht mehr möglich sein.

Bis zu 1.500 Euro jährlich: Laut Justizministerium könnten die Jahresprämien für ein Standard-Einfamilienhaus zwischen 100 und 1.500 Euro liegen. Bestehende Verträge sollen automatisch erweitert werden können, einschließlich entsprechender Beitragserhöhungen. Der reguläre Selbstbehalt soll maximal 20.000 Euro betragen. Bei einer günstigeren Mindestversicherung könnten Eigentümer sogar bis zu 100.000 Euro selbst tragen müssen. Die Versicherungswirtschaft kritisiert das Vorhaben und fordert stärkere Maßnahmen zur Schadensvermeidung.

Die nächste Pflichtabgabe für Hausbesitzer steht im Raum – und selbst die Versicherungswirtschaft warnt, dass eine Versicherungspflicht allein keinen einzigen Schaden verhindert!

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: t-online, 21.10.2026

https://t.co/ZyUzhujgWa

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

ROTER TEPPICH STATT REFORMEN – MERZ LÄDT ZUR GROSSEN INVESTOREN-SHOW, UND DER STARGAST FÜHRT IHN VORHER VOR

Man muss sich diese Szene auf der Zunge zergehen lassen. Die Bundesregierung rollt in einem stillgelegten Kraftwerk in Berlin-Mitte den roten Teppich aus, rund 200 Konzernchefs sind geladen, das halbe Kabinett marschiert auf, Kulturprogramm und exklusiver Empfang inklusive. "Invest in Germany" heißt die Veranstaltung, und als Stargast hat sich der Kanzler ausgerechnet Jensen Huang eingeladen, den Chef des wertvollsten Chipkonzerns der Welt. Und was tut dieser Stargast wenige Tage vor seinem Auftritt? Er erklärt in London vor Journalisten, nichts schmerze ihn mehr, als zu sehen, wie eines der technologisch fortschrittlichsten Länder so weit abgehängt werde. Gemeint war Deutschland. Sein Rat an die Deutschen: Macht euch einfach an die Arbeit.

Deutlicher kann man eine Regierung kaum vorführen. Huang hat in zwei Sätzen gesagt, was die politische Klasse dieses Landes seit Jahren nicht hören will. Deutschland hat Talent, Ingenieure, Industrie, Daten. Was fehlt, ist ein Staat, der diese Stärken nicht systematisch erstickt.

Die Zahlen sind brutal. Nach einer Studie von Allianz Research sind die Gesamtinvestitionen in Deutschland zwischen 2019 und 2025 um 6,4 Prozent gesunken. Im übrigen Euroraum stiegen sie im selben Zeitraum um 6,7 Prozent, in den Vereinigten Staaten um 20,2 Prozent. Die Investitionen in Maschinen und Anlagen lagen nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft im zweiten Quartal 2026 preisbereinigt noch immer rund zehn Prozent unter dem Niveau vor Corona. Gleichzeitig haben sich die Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen seit 2010 mehr als verdoppelt, und immer häufiger nennen die Firmen dafür Kostengründe. Das Kapital flieht. Nicht in die Karibik, sondern schlicht dorthin, wo man mit ehrlicher Arbeit noch Geld verdient.

Und die Antwort der Regierung darauf? Ein Gipfel. Ein Empfang. Ein "starkes Willkommens-Signal", wie es aus Berlin heißt. Selbst IW-Direktor Michael Hüther, wahrlich kein Revolutionär, konnte sich den Spott kaum verkneifen. Seit sechs Jahren komme nahezu das gesamte Wachstum aus öffentlichen Impulsen, man solle nicht so naiv sein zu glauben, ein Gipfel ändere daran etwas. Unternehmen entschieden sich nicht wegen einer Werbeveranstaltung für Deutschland, sondern weil sie hier Geld verdienen. Treffender lässt sich das Berliner Schaulaufen nicht zusammenfassen.

Denn was die Investoren tatsächlich abschreckt, ist seit Jahren bekannt: Energiepreise, die jede energieintensive Produktion zur Mutprobe machen. Eine Steuer- und Abgabenlast, die im internationalen Vergleich absurd ist. Eine Bürokratie, die Genehmigungen über Jahre verschleppt. Dazu eine schwarz-rote Koalition, die sich bei Rente und Arbeitsmarkt seit Monaten gegenseitig blockiert. Kein Empfang der Welt gleicht das aus.

Wie es um das Vertrauen tatsächlich steht, zeigte sich ausgerechnet am Vorabend des Gipfels. Der Schweizer Pharmakonzern Roche stellt nach Angaben seines Deutschlandchefs alle Investitionen hierzulande auf den Prüfstand, aus Ärger über die Sparvorgaben der Regierung im Gesundheitswesen. Die Politik habe zuletzt sehr viel Vertrauen zerstört, so sein Befund. Das ist die Realität jenseits der Pressemitteilungen.

Auch das große Prestigeprojekt des Abends verdient einen nüchternen Blick. Merz und Huang wollen eine KI-Partnerschaft verkünden. Der Bund soll dafür einen dreistelligen Millionenbetrag aus der Hightech-Agenda locker machen, ein Großteil davon soll laut Handelsblatt in Rechenleistung auf der KI-Cloud der Telekom fließen, Nvidia stellt Ingenieure und Chips. Rund ein Dutzend deutsche Firmen, darunter Siemens und Audi, wollen mitmachen. Mag sein, dass daraus etwas Vernünftiges wird. Aber das Muster ist dasselbe wie immer: Der Staat legt Steuergeld auf den Tisch, und die Regierung feiert das als Beweis privaten Vertrauens. Das ist keine Investitionswende, das ist subventionierte Symbolpolitik mit Hochglanzfoto.

Die bittere Wahrheit lautet: Kein Investor braucht einen roten Teppich. Er braucht bezahlbaren Strom, berechenbare Steuern, schnelle Genehmigungen und eine Regierung, die Reformen nicht nur ankündigt, sondern durchsetzt. Friedrich Merz hat all das im Wahlkampf versprochen. Geliefert hat er bisher vor allem Schulden in Rekordhöhe und Gipfeltreffen. Wer im Kanzleramt glaubt, mit Showeinlagen im Heizkraftwerk die strukturelle Erosion eines Industrielandes aufzuhalten, hat entweder den Ernst der Lage nicht begriffen oder hofft darauf, dass die Bürger ihn nicht begreifen.

Jensen Huang hat recht. Deutschland sollte sich an die Arbeit machen. Anfangen müsste damit allerdings die Regierung.

https://t.co/HyMMSUMVIB

[Stefan Homburg @SHomburg]

Dritte Durchsuchung, diesmal beim außenpolitischen Sprecher der SPD.

Dazu kommen noch SPD-Ratsfrau Hülya Iri und natürlich Sylvia Scholz, die Fluchtwagenhelferin des Stade-Mörders und Schwiegermutter eines SPD-MdL.

Hintergrund: Viele finden es besonders bitter, dass im Mittelpunkt eine von der SPD initiierte Klinikschließung steht. Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, haben sich Politiker an der Verschlechterung wohnortnaher Krankenversorgung eine goldene Nase verdient.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

LÄUFT BEI DER SPD!

Das Umweltministerium hat Millionen an die „European Climate Foundation“ geleistet. Nun wird der SPD-Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth Chef dieser Stiftung.

Sein bisheriges Gehalt ~17.000 €, demnächst mindestens das Dreifache.

Seine Vorgängerin erhielt 2025 ca. 663.500 Euro und im Jahr zuvor rund 758.000 Euro.

Ist das noch Vetternwirtschaft oder schon Korruption?

[WELT @welt]

Airlines streichen mehr als 300.000 Flüge in Deutschland https://t.co/N0hGw8XuBt

[Dr. Christian Wirth, MdB @ChrWirthMdB]

Da überfällt ein Migrantenmob ein Oktoberfest in einem kleinen Ort in Sachsen. Mit abgebrochenen Bierflaschen und Krügen werden Menschen ins Krankenhaus geprügelt. Reaktion der Regierung in Sachsen? Null. Reaktion der Medien? Null. Erinnert an die Grooming-Gangs. Bloss nicht berichten, könnte ja als rassistisch ausgelegt werden. Lediglich die Ostdeutsche Allgemeine berichtet.

https://t.co/5yBKl3aDmX

[Blocktrainer @blocktrainer]

Kommt es bald zur DOPPELBESTEUERUNG bei Bitcoin? 🧐

Der Steuerexperte Dr. Ingo Heuel und auch ex-MdB @f_schaeffler warnen vor einer FATALEN Lücke in der geplanten Steuer-Änderung bei Bitcoin & Co. 😮

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https://t.co/T1pS3hM9vZ

[Boris Reitschuster @reitschuster]

Ich habe in den letzten Jahren viel gesehen. Aber dieser Fall macht mich fassungslos. Dr. Bianca Witzschel, 69, sitzt wegen Corona-Attesten in der JVA Chemnitz – und schreibt von dort Grußbotschaften an Kollegen, die dasselbe taten wie sie: Patienten vor staatlicher Nötigung schützten. Witzschel muss dafür jetzt nochmal fast 500 Tage in Haft – zusätzlich zu 476 Tagen, die sie bereits abgesessen hat. Derselbe Richter schickte einen dreifachen Vergewaltiger auf Bewährung nach Hause. Das ist kein Justizirrtum. Das ist eine klare Aussage, wen dieser Staat als Feind betrachtet. https://t.co/IRLTO0YRpl

[Roland Tichy @RolandTichy]

Die SPD ist komplett irre: sie will eine Fortschrittssteuer. Wer mit moderner Technologie effizienter produziert soll deshalb besteuert werden. Damit ja kein Fortschritt Einzug hält: Steuer auf IT, KI, Stromsparen, Steuerung. Komplett irre, die Klingbasens. https://t.co/5rKV4eqbKI

[Torsten Herbst @torstenherbst]

Der übergriffige Staat bei der Arbeit. Erstmals seit 10 Jahren wird der Ausgleich der Kalten Steuerprogression verweigert, die SV-Beiträge steigen und jetzt sollen auch kleine Freibeträge fallen. Dieser Koalition fehlt jeder Respekt ggü. Steuerzahlern. https://t.co/wLyVlw7XMC

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Anfang Juli behaupteten Bundeskanzler und Vizekanzler, eine große Steuerreform zur Entlastung auf den Weg gebracht zu haben. Das stimmte schon damals nicht. Jetzt ist ein Referentenentwurf da und macht alles noch schlimmer – aus zehn Milliarden Entlastung werden zehn Milliarden Belastung.

Mein Kommentar: https://t.co/jFPtXaVveF

[Apollo News @apollo_news_de]

Anfang Juli behaupteten Bundeskanzler und Vizekanzler, eine große Steuerreform zur Entlastung auf den Weg gebracht zu haben. Das stimmte schon damals nicht. Jetzt ist ein Referentenentwurf da und macht alles noch schlimmer – aus zehn Milliarden Entlastung werden zehn Milliarden Belastung.
https://t.co/SF4p4SoqdC

[Leonard M. Schmedding @derleomartin]

„Der Elektroauto-Schock ist gerade in Deutschland angekommen. Da kann ich nur drüber LACHEN! In China ist das Thema längst abgehakt. Kein Mensch spricht mehr über EVs."

@ThomasD_TBB ist der größte deutsche China-Creator und lebt seit 12 Jahren im Land. Heute führt er deutsche Unternehmer durch die Welt der Humanoiden Roboter in China.

Wovon er hier spricht: Für China sind E-Autos abgehakt. Das nächste Thema heißt ROBOTIK.

Doch warum wollen jetzt auf einmal alle nach Shenzhen? „In einem Umkreis von 100 Kilometern haben wir das Kapital, die Forschung, die Ingenieure und die Produktion. Es gibt Aktuatoren, die es nur in Shenzhen gibt. Nirgendwo anders auf der Welt."

„Meine Freunde bauen Roboter. Die machen morgens einen Blueprint von einem Teil, schicken den an die Fabrik und am späten Nachmittag haben sie es bei sich im Büro. Wenn du das in Deutschland machst oder in den USA, musst du zwei Monate auf das Teil warten."

Und was heißt das für deutsche Zulieferer?

„Es gibt ungefähr eine 60-prozentige Überlappung zwischen Komponenten für Elektroautos und Humanoiden. Noch ist nichts standardisiert. Man hat jetzt die Möglichkeit auf ein Multimilliarden-Geschäft, wenn man es smart macht."

„Aber die Chinesen schlafen nicht. Man kann keine Zeit mehr verschwenden."

Ich habe ihn gefragt, welche Roboter heute schon Geld verdienen.

„Mit den Humanoiden ist es wie mit den Schimpansen im Zoo. Die faszinieren, weil sie uns so ähnlich sehen. Aber die Zebras und die Flamingos, das sind die Reinigungsroboter und die Delivery-Roboter. Die sind schon wahnsinnig weit. Damit gehst du nur nicht viral."

Im Interview sprechen wir außerdem über das Robot Valley, den Mythos Social Credit und die Frage, wo deutsche Zulieferer jetzt noch reinkommen.

„Ich habe Videos gesehen von alten Menschen, die heulend vor ihrem Handy sitzen. Die 20- und 30-Jährigen finden das ganz furchtbar. Aber die, um die es geht, sehen das völlig anders."

„Wenn du dich mit China beschäftigst, musst du lernen, Gegensätze auszuhalten. Bestimmte Wahrheiten, die sich eigentlich ausschließen, können hier beide wahr sein."

[Andreas Mayer @AndreasMayerAfD]

Es war schon ein fataler Fehler, dass rot-grün die Haltefrist für steuerfreie Aktienverkäufe abgeschafft hat. Wir brauchen den Erhalt der Haltefrist bei Kryptowährungen und die Rückkehr dieser bei Aktien, ETFs und Anleihen. Deutschen Kapitalmarkt endlich stärken!

[Volker Boehme-Neßler @NeBoehme]

Das ist ein echter Skandal: Das EU – Parlament hat die ChatKontrolle zweimal abgelehnt. Jetzt soll sie beim dritten Anlauf im Eilverfahren durchgeprügelt werden. Das ist rechtswidrig !

[Ute Schlieper @ute_schlieper]

Verstehe ich das richtig?
Beamte in Deutschland zahlen keinen Cent in die gesetzliche Rentenversicherung. Null Beiträge. Stattdessen kassieren sie eine üppige Pension von durchschnittlich 3.400 € brutto – direkt aus dem Steuertopf.
Der normale Arbeitnehmer hingegen blutet 18,6 % seines Gehalts in ein marodes Umlageverfahren und darf sich später mit ca. 1.300 € begnügen.
Ein System, das Privilegien für die einen und Unsicherheit für die anderen schafft – finanziert von genau denen, die selbst benachteiligt sind.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Das ist jetzt ein Scherz? Die bringen ernsthaft die Vorratsdatenspeicherung in den Bundestag und welcher Ausschuss durfte NICHT mitberaten?

Der DIGITALausschuss. Also DER Ausschuss, in dem die Leute sitzen, die wissen, welche Gefahren damit verbunden sind.

Es ist so typisch!

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Na sowas, SPD-Hülya hat über 1 Million staatliche Fördergelder in die eigene Tasche abgezockt. Für das Migranten-Projekt „Respekt Café“, das es niemals gegeben hat.

Hülya Iri soll über Jahre hinweg rund 530’000 Euro „Honorar“ vom Konto des gemeinnützigen Vereins direkt auf ihr Privatkonto geschleust haben. Zusätzlich soll ihre ebenfalls im Verein aktive Tochter weitere 155’000 Euro kassiert haben. Wo das restliche Geld geblieben ist, klären nun die Ermittlungen. Der Insolvenzverwalter fand die Vereinskonten nahezu leer vor. Die Staatsanwaltschaft prüft unter anderem, ob das Geld in Immobilien versenkt wurde.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Lufthansa zieht sich aus Deutschland zurück: Tausende von Zubringerflügen gestrichen. Künftig wachsen Drehkreuze Wien, Brüssel und Zürich oder London. Sieg für die Gegner des wirtschaftlichen Wachsums: Jetzt schneidet sich das frühere Industrieland Deutschland von der Globalisierung auch der wertvollen Lieferketten ab. https://t.co/XsWRYtvxcX

[Pauline Voss @Pauline__Voss]

NIUS Exklusiv: Das Justizministerium hat im Fall Ulmen/Fernandes gelogen. Justizministerin Hubig ließ über ihren Pressesprecher @eghosemann verbreiten, sie habe den Fall Fernandes nicht als Begründung für das Deepfake-Gesetz herangezogen. Ein Instagram-Video des Ministeriums belegt das Gegenteil. Darin blättert Hubig sogar in der SPIEGEL-Ausgabe mit Fernandes auf dem Cover, zahlreiche Überschriften über den Fall Fernandes werden eingeblendet, dann erklärt Hubig, warum ihr geplantes Gesetz so dringlich sei. Ihr Pressesprecher hatte jedoch genau diesen Zusammenhang dementiert und sogar Journalisten mit Mails und Anrufen eingeschüchtert, die darüber berichtet hatten.

Alle Hintergründe:
https://t.co/B89Zlqniq2