Ich gehe heute in tiefer Dankbarkeit. Dankbar für das Engagement, die Motivation und die Leidenschaft der vielen Menschen in der FDP, mit denen ich gemeinsam für die liberale Sache gekämpft habe. Und dankbar für das, was die Freien Demokraten mir in meinem Leben ermöglicht haben. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die FDP wieder erfolgreich sein wird - und ich wünsche Wolfgang Kubicki dafür alles Gute.
Bei der #liberalen Freiheitskonferenz #ItsFreedomStupid diskutierten wir mit @StSaebisch, @christianduerr, @K_Moessbauer und @LindaTeuteberg über liberale Antworten auf die Krisen unserer Zeit: Wie machen wir Deutschland wirtschaftlich wieder stark? Wie sichern wir Freiheit und Wohlstand? Und wie überwinden wir die wachsende #Polarisierung in unserer Gesellschaft?
Vor einem Jahr starb Margot Friedländer.
Ihr bekanntester Satz, „Seid Menschen!“, hat dabei als Mahnung nicht an Relevanz verloren.
#MargotFriedländer überlebte die Shoah, verlor ihre Familie und entschied sich trotzdem Jahrzehnte später, in das Land der Täter zurückzukehren, um ihre Geschichte zu erzählen: als Erinnerung, als Mahnung, als Gesprächsangebot an die nächsten Generationen.
Bis zuletzt sprach sie mit jungen Menschen über Freiheit, Verantwortung und Menschlichkeit und der Frage, wie eine offene und humane Gesellschaft, besonders in Zeiten der Extreme, bewahrt werden kann.
Ich berichte seit 13 Jahren über Finanzpolitik und @BMF_Bund: So eine schlechte Haushaltsaufstellung wie diesen habe ich nicht erlebt. Union und SPD sparen bislang nirgends, sondern operieren mit lauter Luftbuchungen. Es ist einfach nur erschütternd. Ein Thread.
Stagnierende Wirtschaft, platzende Träume, überbordende Bürokratie, geopolitischer Druck. Wie behauptet sich Freiheit in einer Welt wachsender Spannungen?
Genau darum ging es bei der 20. Berliner Rede zur Freiheit mit Prof. Dr. @GrimmVeronika sowie Beiträgen von @KH_Paque, @christianduerr, @MarenJasper und @MichaelBroecker.
Der Abend hat gezeigt: Freiheit ist kein abstrakter Begriff. Sie ist die Grundlage unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung – mit freien Märkten, Wettbewerb der besten Ideen und echten Chancen für jeden. Gleichzeitig braucht individuelle Freiheit eine starke Wirtschaft, denn nur so können Menschen sich etwas aufbauen.
Freiheit ist nichts Selbstverständliches. Sie muss immer wieder neu gedacht, ausbalanciert und geschützt werden!
#RZF2026 #Wirtschaft #Freiheit #Demokratie
Danke für einen starken #Bauspartag2026 in Berlin.
Unter dem Motto „Mit Wohneigentum aus der Wohnungskrise“ wurde deutlich: Wohneigentum ist ein zentraler Baustein für soziale Stabilität, Vermögensbildung und Altersvorsorge.
#Wohneigentum#Bausparen#Wohnungspolitik
@Lars_Feld hat recht. Kleine Ergänzung: beides fällt vom Volumen her kleiner aus und soll durch Steuererhöhungen an anderer Stelle kompensiert werden 😬
Nun sind die Ergebnisse da: Wiederbelebung des Tankrabatts und Entlastungsprämie von 1000 Euro je Arbeitnehmer. Dieser Koalition fällt leider doch nicht mehr ein als der Ampel. 😂
Ich habe keinen Zweifel daran, dass die FDP wieder erfolgreich sein wird. Die Voraussetzung ist eine geschlossene Formation. Ich leiste meinen Beitrag dazu, unterstütze Wolfgang Kubicki und werde nicht erneut antreten. Mein Ziel ist vor allem, dass unser Land wieder nach vorne kommt. Das geht nur mit einer starken FDP, die klar für Marktwirtschaft und Freiheit eintritt. Dafür habe ich in den letzten Jahrzehnten mit unserer Partei gekämpft und dafür werde ich mich auch immer einsetzen.
„Keine Macht der Welt kann Menschenwürde und Freiheit auf Dauer stoppen.“
Heute vor zehn Jahren starb Hans-Dietrich Genscher. Als langjähriger Außenminister und Vorsitzender der FDP prägte er die deutsche Politik für Jahrzehnte. Sein Vermächtnis bleibt unvergessen. 🙏
Statt sich neue oder höhere Steuern auszudenken, um Entlastungen zu finanzieren, könnte der Finanzminister auch die Senkung der Steuern und Abgaben auf den Kraftstoff auf den Weg bringen. Der Staat verdient bei steigenden Preisen immer mit. Hier sollte man ansetzen.
Der wahrscheinlich größte fiskalische Verrat in der deutschen Geschichte treibt die Panik innerhalb der Union voran. Der Steuerzahler wird nicht vergessen, dass CDU/CSU alle Versprechen über Bord geworfen haben. Da hilft auch kein Bashing gegenüber wissenschaftlichen Instituten.
Die Berechnungen des IW und des ifo-Instituts zum #Sondervermögen sind unseriös! @csu_bt-Chef @Hoffmann_MdB fordert eine Klarstellung der Institute: "Nicht nur in der Parteienlandschaft müssen wir uns anschauen, wer sich diese Diskussion jetzt ganz gezielt zu Nutzen macht. Die Wissenschaft muss sich fragen, welche Verantwortung sie gegenüber den demokratischen Prozessen in diesem Land trägt.“
Es ist schon verrückt:
1️⃣ 18. März 2025: Union, SPD und Grüne beschließen Schulden und versprechen Investitionen. Die FDP stimmt dagegen mit dem Hinweis, dass das Geld nicht in Investitionen gehen wird.
2️⃣ Schulden werden aufgenommen, aber es gibt – wie erwartet – keine neuen Investitionen.
3️⃣ 18. März 2026: Alles kommt raus. Die Union schweigt, die SPD stammelt rum. Die Grünen klagen gegen das, was sie selbst beschlossen haben.
Alle irre?!
Vor genau einem Jahr fiel der Startschuss für hemmungslose Schuldenmacherei – das erste gebrochene Merz' Versprechen mit Beihilfe von SPD und Grünen.
Dass Merz nichts dazu sagt, dass 95% der neuen Schulden zweckentfremdet werden, spricht Bände.
Schulden sind doppelt gefährlich. Alle zahlen drauf und der Status quo wird zementiert. Deshalb: Reformen statt Schulden.
Zehn Jahre nach seinem Tod bleibt Guido Westerwelle als eine der prägenden und wichtigsten Stimmen des deutschen Liberalismus für uns unvergessen. Über viele Jahre hat er die deutsche Politik geprägt – als FDP-Generalsekretär, Partei- und Fraktionsvorsitzender sowie Bundesaußenminister. Auch in schwierigen Zeiten war er mit voller Überzeugung Freier Demokrat.
Guido Westerwelle war ein engagierter Verfechter der Freiheit, der wie kaum ein anderer für eine offene und tolerante Gesellschaft eintrat. Wir ehren in, indem wir seinen Einsatz für die Freiheit mit derselben Entschlossenheit weiterführen, die sein Leben geprägt hat. Er bleibt ein Vorbild für alle, die an die Kraft der Freiheit glauben.