Sinn oder Unsinn - Papa an de Rekorder 🖤💗💛

Analyst, Zuhörer, Papa, Pianoquäler, Corona-Überlebender.
Mein Slogen:
WEG mit dem MASKENDRECK!

[Sinn oder Unsinn - Papa an de Rekorder 🖤💗💛 @ClausSitzmann]

Meine kleine Maskmusik!

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PS
Reine Improvisation!

[Sinn oder Unsinn - Papa an de Rekorder 🖤💗💛 @ClausSitzmann]

😢😢😢😢😢

[🎣🕵🏿‍♂️ÎÐiØÇ¥ ŘʧĚAR¢H ÌŇ$†i†Ů†€🍺 @null_neun_elf]

Wenn dein Schädel endlich vollständig mit Pappmaché aus besabberten Kinderbüchern🌻 und feuchtem Toastbrot🤪🔨 ausgestopft ist, kannst du das historische Gebäude aus massivem Sandsteinmauerwerk natürlich vollkommen sinnlos total zukleben.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

DEMOKRATIE NUR NOCH NACH GESINNUNGSPRÜFUNG?

Vier AfD-Kandidaten wurden in Niedersachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Martin Sichert, Thorsten Moriße, Justin Vogel und Stephan Bothe werden am 13. September nicht auf den Stimmzetteln stehen.

Nicht die Wähler haben sie abgelehnt. Nicht ein Gericht hat ihnen das passive Wahlrecht entzogen. Nicht das Bundesverfassungsgericht hat ihre Partei verboten.

Politisch zusammengesetzte Wahlausschüsse haben entschieden, dass die Bürger diese Kandidaten gar nicht erst wählen dürfen.

Man muss diesen Vorgang in seiner ganzen Tragweite begreifen: Eine Regierungsmehrheit verändert wenige Monate vor einer Wahl das Verfahren. Das SPD-geführte Innenministerium und der ihm unterstellte Verfassungsschutz können Material über oppositionelle Bewerber liefern. Kommunalaufsicht und Wahlausschüsse bewerten anschließend, ob ein Kandidat die richtige politische Haltung besitzt, um überhaupt vor den Wähler treten zu dürfen.

Und verkauft wird dieser staatlich organisierte Türsteherdienst auch noch als Schutz der Demokratie.

Das Gegenteil ist der Fall.

Eine Demokratie lebt davon, dass der Bürger entscheidet, wer ihn vertreten oder seine Kommune führen soll. In Niedersachsen darf er offenbar nur noch zwischen Kandidaten wählen, die zuvor eine politisch-administrative Vorprüfung überstanden haben.

Der Bürger darf wählen – aber nur aus dem Angebot, das ihm die Behörden übrig lassen.

Natürlich müssen Bürgermeister und Landräte als Beamte auf Zeit auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Darüber kann es keine Diskussion geben. Doch genau deshalb braucht es belastbare Tatsachen, transparente Verfahren, unabhängige Gerichte und effektiven Rechtsschutz.

Was es nicht braucht, sind politische Konkurrenten, die in Wahlausschüssen darüber abstimmen, ob ihr Gegner überhaupt antreten darf.

Dass die Empfehlungen des Innenministeriums formal nicht bindend sind, macht die Sache kaum besser. Es zeigt lediglich, wie willkürlich dieses Verfahren werden kann. In manchen Orten setzten sich die Ausschüsse über die Bedenken hinweg und ließen AfD-Kandidaten zu. In anderen Orten folgten sie den Einschätzungen der Behörden und strichen die Bewerber vom Stimmzettel.

Das Ergebnis ist ein demokratischer Flickenteppich.

Hier gilt ein Kandidat als wählbar. Dort wird ein anderer wegen politischer Äußerungen, Parteifunktionen oder angeblicher Nähe zu bestimmten Strömungen aussortiert. Was als Verfassungsschutz verkauft wird, droht zur Gesinnungsverwaltung zu werden.

Besonders perfide ist der Rechtsschutz. Die Betroffenen können die Entscheidung grundsätzlich erst nach der Wahl umfassend angreifen. Bis ein Gericht urteilt, ist die Abstimmung längst vorbei. Sollte der Ausschluss später für rechtswidrig erklärt werden, ist der demokratische Schaden bereits entstanden.

Niemand weiß dann, wie viele Bürger den ausgeschlossenen Kandidaten gewählt hätten.

Fünf Prozent? Zwanzig Prozent? Vielleicht die Mehrheit?

Genau das darf eine freie Demokratie niemals zulassen: Dass Behörden und Parteien im Vorfeld darüber bestimmen, welche politische Entscheidung der Bürger überhaupt treffen kann.

Die SPD behauptet, dieses Verfahren richte sich nicht gegen eine bestimmte Partei. Doch die politische Realität ist unübersehbar. Betroffen sind vor allem Bewerber der AfD. Gleichzeitig wurde die gesetzliche Grundlage von der rot-grünen Mehrheit geschaffen und das SPD-geführte Innenministerium in den Prüfmechanismus eingebunden.

Schon der Anschein politischer Instrumentalisierung ist verheerend.

Wer die Opposition mit administrativen Mitteln vom Stimmzettel entfernt, muss sich nicht wundern, wenn immer mehr Bürger das Vertrauen in Wahlen, Behörden und den Rechtsstaat verlieren.

Daniela Behrens trägt dafür die politische Verantwortung.

Eine Innenministerin darf nicht nur behaupten, die Demokratie zu schützen. Sie muss auch verhindern, dass ihr Ministerium zum Werkzeug im politischen Konkurrenzkampf wird. Das ist hier offenkundig nicht gelungen.

Diese Praxis muss sofort gestoppt und verfassungsgerichtlich überprüft werden. Bis dahin müssen im Zweifel die Wähler entscheiden – nicht Funktionäre, Geheimdienstberichte und parteipolitisch geprägte Ausschüsse.

Demokratie bedeutet nicht, den Bürger vor der falschen Wahl zu schützen.

Demokratie bedeutet, seine Entscheidung auszuhalten.

https://t.co/QZ7qEvFIV0

[K.A.F.K.A (Official) @KAFKA_Dev]

Prachtig: DUIZENDEN Nederlandse boeren komen in OPSTAND & stoppen pas als het tirannieke EU regime VALT!
Ze hebben jullie steun nodig!

Steun jij de boeren? ❤️

[BockwurschtClown🇩🇪 @BockwurstClown]

🟧🟥Höcke ist der friedlichste Mensch Deutschlands!
Das ist auch der Grund, wieso sein Interview das erfolgreichste Interview des Jahres ist.
Es bricht weiter alle Rekorde! (6,3 Mio. Aufrufe)
Geliebt von allen, sogar Linke mögen ihn nun.
🟧🟥
🎙️Interview unter dem Bild
#Höcke

[Sinn oder Unsinn - Papa an de Rekorder 🖤💗💛 @ClausSitzmann]

Ich hatte vom Anfang an den Verdacht, dass hier was gewaltig "STINKT"!!! 👏

[Tim Kellner @TimKoffiziell]

„Wir haben die Wölfe ins Land gelassen, und jetzt werden wir sie nicht mehr los!“

Auf einmal kann man so etwas sagen?
Auf einmal ist sogar von „Ausbürgerungen“ die Rede?
Auf einmal ist man nicht mehr „rechtsradikal“, wenn man solche Meinungen vertritt?

Trotzdem glaube ich niemandem, der jahrelang geschwiegen hat und jetzt auf einmal seine Felle davonschwimmen sieht.

Es ist so und wird auch so bleiben:
Diejenigen, die uns all das eingebrockt haben und dafür verantwortlich sind, werden niemals etwas Gutes für dieses Land tun oder dessen Wohl im Sinn haben.

Man kann zudem keine Problemlösungen von denen erwarten, die uns diese Probleme überhaupt erst eingebrockt haben.

Der Wind in Deutschland muss sich drehen.
Dafür gibt es nur eine einzige Alternative.

Punkt.

Deutschland immer zuerst!

Euer
Tim K.

#Deutschland🇩🇪 #Patriot #Freiheit #Gerechtigkeit #TimK #TimKellner

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Was sie mit COVID und den Impfungen gemacht haben ist noch lange nicht vorbei.
Es war nur der Anfang.
Sie machen weiter.
Sei es Klimawandel und CO2-Steuer, die Gefahr von Rechts usw.

Deshalb brauchen wir die Aufarbeitung. Die in den USA nun beginnt.

[ＭΞΛＧＧＹ @gy_meag]

Ich weiß nicht was 2021 in die Grünen gefahren ist, dass sie die Ukrainer und Selensky für die GUTEN halten und bedingungslose Treue schwörten. Aber seltsam ist das schon, dass alle Altparteien dabei mitmachen.🤨

Darum hier mal ein Reminder des inzwischen grün-roten ÖRR, als sie noch über Tatsachen berichteten!

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

888

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Ich rate Herrn Drosten, ganz genau hinzusehen. Da sieht er seinen großen Bruder, sein alter Ego, seine Zukunft.

[Matthias' Meinung @matzesmeinung]

Hier der Moment, als @UlrichSiegmund mit Sven Schulze den Boden wischt!

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Fauci ist in aller Munde. Was für ein Verbrecher! Das ist genau der richtige Zeitpunkt, um auch über Pfizer zu reden. Auch die
verdienten sich dumm und dusselig an der Corona-Impfung und habe ihre Multi-Milliarden-Gewinne nun in einen neuen Markt investiert. Die rechnen mit einer Explosion der Nachfrage nach- ? Es lässt einen sprachlos zurück.

[SILBER-FRAU @silverfrau]

Kommen nun NEUE EURO-Scheine?😋

[Mary Khan @Mary_Khan94]

Während die AfD immer stärker wird und ein Verbotsverfahren zunehmend aussichtslos erscheint, greifen die Altparteien zu immer perfideren Methoden: Statt die AfD als Ganzes anzugreifen, werden immer häufiger einzelne AfD-Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen. In Niedersachsen häufen sich diese Fälle inzwischen.

Wer glaubt, die Opposition durch Behörden, Wahlausschüsse und juristischen Konstruktionen ausschalten zu können, hat den demokratischen Wettbewerb längst aufgegeben.

Wer Millionen AfD-Wählern ihre Kandidaten nimmt, greift nicht nur eine Partei an, sondern das demokratische Grundprinzip freier Wahlen.

Unsere volle Solidarität gilt den betroffenen Kandidaten, die sich trotz massiven politischen Gegenwinds für unsere Heimat einsetzen.

Die Entwicklungen in Niedersachsen senden ein fatales Signal. Wir werden uns davon nicht einschüchtern lassen. Jetzt erst recht! 🇩🇪

[Johnny Midnight ⚡️ @its_The_Dr]

Don’t forget what Fauci did.

[Quinn @Quinn_Top3]

Die Abschiebe Offensive der #niemehrCDUCSU ‼️😡

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Der Abiturient. Das ist sein Verdienst. Mehr kann er nicht.
Und abends liegt er in seinem Kinderzimmer und schaut sich heimlich Videos an. Von seiner Nachbarin, die arbeitet bei Aldi und wählt AfD.
Das ist er, der Abiturient.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Drosten-Freund Fauci ist fällig. Wird er Drosten mit in den Abgrund reißen?

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Ulrich Siegmund ist einfach ein sympathischer Typ und ein Mann fürs Volk.

Solch einen Ministerpräsidenten braucht Sachsen-Anhalt. 🇩🇪