Conny Axel Meier

Bundesgeschäftsführer der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. seit 2016 im Ruhestand
Derzeit im politischen Exil als Menschenrechtsaktivist in Altersteilzeit

[GFrei.News @GFreiNews]

Das Gutachten von "Freiheitsrechte" über ein AfD Verbot analysiert!

Wissen Sie, wofür man ein 3000-seitiges Gutachten erstellen muss, um zu beweisen, dass die AfD gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiert?

Wenn man absolut gar nichts gefunden hat. Hat man einen handfesten Beweis, reicht ein 5-seitiges Gutachten.

Deswegen wusste ich ganz genau, was die KI auf diese Frage ausspucken wird. Ganz genau so wie beim 1000-seitigen Verfassungsschutzbericht zuvor.

Man kann der AfD weder nachweisen, dass sie die parlamentarische Demokratie abschaffen will, noch grundgesetzwidrig handelt, noch dass sie die FDGO abschaffen will.

Also macht Freiheitsrechte das, was alle bisher getan haben: Sie versuchen es über die etwas nebulöse „Beeinträchtigung der FDGO“.

Die FDGO besteht aus den drei Pfeilern des Grundgesetzes: Menschenwürde, Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip.

Das Gutachten konnte keine Beweise für eine Beeinträchtigung des Demokratieprinzips oder Rechtsstaatsprinzips finden.

Also bleibt der Anklagepunkt Beeinträchtigung der Menschenwürde.

Gut, und wie beeinträchtigt die AfD die Menschenwürde?

1. Sie behauptet, es gäbe ein deutsches Volk (steht buchstäblich über dem Bundestag).

2. Sie fordert Kopftuchverbot und Verbot von Muezzinrufen (will keine kulturfremde Frauenunterdrückung und Lärmbelästigung).

3. Schutzsuchende: Leistungskürzungen, Einschränkungen der Gesundheitsversorgung, segregierte Schulklassen und Abschiebungen auch in Staaten mit unmenschlichen Haft- oder Folterbedingungen („Schutzsuchende“, von denen nach deutschem und europäischem Recht fast kein einziger hier sein dürfte).

4. Verschiedene Forderungen und Äußerungen gegenüber trans- und homosexuellen Menschen als Herabwürdigung (die normale Familie war bis vor ein paar Jahren noch besonders gesetzlich geschützt).

Fassen wir das Gutachten zusammen:

- Die AfD will die parlamentarische Grundordnung nicht abschaffen.
- Die AfD ist nicht grundgesetzwidrig.
- Die AfD will die FDGO nicht abschaffen.
- Die AfD beeinträchtigt nicht das Demokratieprinzip.
- Die AfD beeinträchtigt nicht das Rechtsstaatsprinzip.

Jetzt kommt’s: Die AfD will sich an bestehende Gesetze halten, die deutsche Kultur schützen – und ja, anscheinend hat mal ein AfDler auf Facebook jemanden einen Schwuli genannt.
Und das gefährdet angeblich die Menschenwürdesituation in Deutschland.

Das war’s!

3000 Seiten und man konnte es immer noch nicht beweisen, genau wie in den letzten 10 Gutachten und Verfassungschutzberichten zuvor.

Wir freuen uns auf das nächste Gutachten. Das hat dann vermutlich 10.000 Seiten in denen ebenfalls nichts steht.

https://t.co/PsJIdVXFlh

[Novák Előd @novak_elod]

Ma a fővárosi „melegriadó” miatt inkább Ásotthalmot választom, ahova a Mi Hazánk hagyományos születésnapi találkozóját hirdettük meg már régen, de azért benyújtottam most a szivárványos zászlók középületekre való tűzésének tilalmát célzó törvényjavaslatomat (https://t.co/U3gM1wi60R), mert azt azért mégsem tűrhetjük, hogy a polgármesteri hivatalok után a jövőben akár iskolákra és óvodákra is kitűzzék az LMBTQXYZ-mozgalom jelképét.
És találkozzunk a családi büszkeség menetén: a népesedés világnapján, július 11-én 10 órától a budapesti Szentháromság téren gyülekezünk, a várban, az Anya-Ország Alapítvány szervezésében. A családi büszkeség menete egy pozitív válasz: mindenkié, aki fontosnak tartja a családot, akár csak szülei emlékét. Tartsatok velünk!

[🇫🇷 LouiseFrance75 🇫🇷 🕎🇮🇱✝️ @LouFrance75]

La maman de Louis a demandé à ce que photos et vidéos de son petit soit diffusées partout dans le monde....faites circuler s'il vous plait😭💔

[Jules Laurans @Jules_Laurans]

🔴 Affaire Louis – L’Aide sociale à l’enfance, qui avait la charge de Louis, lynché à mort le 19 juin dernier, était au courant des violences qu’il subissait.

Selon mes informations, après une agression violente de plusieurs individus contre Louis le 12 juin, la gendarmerie avait informé un éducateur de l’Aide sociale à l’enfance des violences qu’il subissait.

D’autres témoignages d’amis de Louis, que nous avons récupéré, font état de plusieurs autres agressions, humiliations et violences subies par le jeune homme de 17 ans, de la part d’un large groupe d’individus, dont les profils n’étaient pas les mêmes à chaque agression. Cette réalité était également, selon eux, connue du foyer de l’ASE où il se trouvait.

Louis avait porté plainte pour coups et blessures le 11 mai et avait été entendu par les gendarmes le 12 juin après avoir subi des violences en réunion. Selon le témoignage de l’une de ses plus proches amies, recueilli au téléphone, Louis comptait retourner à la gendarmerie pour terminer de déposer sa plainte concernant les faits du 12 juin, après avoir soigné ses blessures.

Lors de son passage à l’hôpital après l’agression du 12 juin, il avait également raconté les violences qu’il subissait.

En quelques mois, Louis a été victime d’au moins trois agressions très graves, dont une mortelle. C’était pourtant la mission de l’État, à travers l’ASE, de protéger le jeune Louis.

[Csaba Attila Nagy @CsabaAttilaNag]

They've barely been in government, Ursula's favorite is already stealing.
They savagely "thieved" PM ORBÁN in the campaign, but they couldn't prove anything.
But they immediately transferred public money to themselves. Commie-woke-progressive hypocrisy.
"Accuse your enemy of what you are doing right now!"

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Schockierend: Von ca. 50 Millionen Muslimen in Europa leben 40 Millionen von Sozialhilfe.
80 % auf Kosten der Steuerzahler. Das ist keine Integration – das ist ein Systemversagen mit Ansage.
Wann wacht Europa endlich auf?

[József Krieger®✝🇭🇺🇷🇸🇷🇺✝ @JosefKrieg99804]

visszakapta a rongyait a faszszopó Karigeri!

[Conny Axel Meier @ConnyMeier]

Golem-Peti egy seggfej

[József Krieger®✝🇭🇺🇷🇸🇷🇺✝ @JosefKrieg99804]

Hát tiszások most büszkék lehettek magatokta. Állítólag Orbán ellopta hatvanpusztát ami 15 milliárd 16 év alatt. Ez a messiásotok már a 2. hónapban lassan 2 milliárdnál jár! Ha Bódis Kriszta ózdi lehúzását is beleszámoljuk már 3 milliárd. Gratulálok Tiszások. Bohócok vagytok!

[Nicole Höchst, MdB @Nicole_Hoechst]

Ich überspitze jetzt ein wenig. Aber nicht viel🫣

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

👑

Das ist einer der besten Kommentare, die ich in den letzten zehn Jahren in den Tagesthemen der ARD gehört habe.

Ach, das war gar nicht in den Tagesthemen, das gibt’s nur auf X!

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Die Brandmauer-Einheitsparteien fürchten um ihre Macht und erklären ihren drohenden Machtverlust zum Angriff auf die Demokratie. Unter dem Vorwand, „unsere Demokratie“ zu schützen, wird die Demokratie immer mehr ausgehebelt. Doch wenn der friedliche Machtwechsel unmöglich gemacht wird, ist die Demokratie am Ende.
https://t.co/7dS2RYzvYK

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Hammer: Der neue AfD-Bürgermeister in Zehdenick Rene Stadtkewitz hat den ersten Erfolg erzielt!
Der neue Haushalt in Zehdenick wurde mit ihm zusammen EINSTIMMIG beschlossen - die anderen Parteien respektieren ihn als neuen Bürgermeister.
Daumen hoch dafür!

[Michael Klonovsky @ActaKlonovsky]

Demokratie: Das Volk misstraut der Regierung und kontrolliert sie.
Unseredemokratie: Die Regierung misstraut dem Volk und kontrolliert es.

Demokratie: Die Regierung schaut „dem Volk aufs Maul”.
Unseredemokratie: Die Regierung verbietet dem Volk das Maul.

Demokratie: Die Existenz der Opposition legitimiert die Regierung.
Unseredemokratie: Die Regierung delegitimiert die Opposition und will sie verbieten.

Demokratie: Regierungskritik ist die erste Aufgabe der Medien.
Unseredemokratie: Oppositionskritik ist die erste Aufgabe der Medien.

Demokratie: Erst saniert man die Brücken im eigenen Land, dann baut man eventuell Radwege in Peru.
Unseredemokratie: Es gibt kein eigenes Land, sondern nur Eine Welt.

Demokratie: Einwanderer haben sich den Landessitten anzupassen.
Unseredemokratie: Die Regeln des Zusammenlebens werden täglich neu ausgehandelt.

Demokratie: Gewaltenteilung.
Unseredemokratie: Tiefer Staat.

Demokratie: Volksabstimmungen.
Unseredemokratie: Auf keinen Fall das Volk fragen (es ist zu dumm).

Demokratie: Modus der Mehrheitsfindung und Machtkontrolle.
Unseredemokratie: Staatsreligion.

Demokratie: Ein Politikwechsel ist möglich.
Unseredemokratie: Ein Politikwechsel ist ausgeschlossen.

Demokratie: Das Volk wählt sich, wenn es mit der Regierung unzufrieden ist, eine neue.
Unseredemokratie: Die Regierung wählt sich, da sie mit dem Volk grundsätzlich unzufrieden ist, sukzessive ein neues.

(Wiedervorlage aus verstetigter Aktualität.)

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

Ich plädiere für ein Islamverbot. Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden. „Keine Toleranz der Intoleranz“, mahnte bereits Karl Popper. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 GG wird die freiheitliche demokratische Grundordnung systematisch unterlaufen.

Wenn eine ideologisch-religiöse Lehre in wesentlichen Teilen die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Trennung von Religion und Staat, die Meinungsfreiheit und das Gewaltmonopol des Staates ablehnt oder relativiert, stellt sich die Frage nach den Grenzen der Toleranz.Was spricht rechtlich gegen ein Verbot des Islam als politisch-religiöses Gesamtsystem?

In Anbetracht der Gesamtlage; dokumentierte Parallelgesellschaften, hohe Anteile an integrationsresistenten Einstellungen, Forderungen nach Scharia-Elementen und die daraus resultierende Gefährdung der Verfassungsordnung, erscheint eine solche Maßnahme meiner Einschätzung nach mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Jede Einschränkung von Grundrechten muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Wenn mildere Mittel (Integrationspolitik, Strafverfolgung einzelner Gruppierungen) über Jahrzehnte erkennbar versagen, ist die Prüfung, ob ein Verbot der Gesamtideologie verhältnismäßig ist, verfassungsrechtlich nicht von vornherein ausgeschlossen.

Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden.

[Michael Kyrath @kueksElm]

Sehr geehrte Frau Amann, sehr geehrte Frau Nietzard,
mit Erstaunen habe ich die verstörenden Thesen von Frau Nietzard gesehen. Dazu aber mal im Einzelnen:

1. Schutzstatus
Als Vater der am 25.01.2023 in einem Nahverkehrszug in Brokstedt ermordeten- erst 17-jährigen- Ann-Marie möchte ich gern von Ihnen wissen, warum Sie meine Tochter kein Anrecht auf Sicherheit hatte?

Sie und Ihr Freund Danny wurden mit 38 Messerstichen niedergemetzelt...so entstellt, das wir als Eltern nicht einmal mehr das Gesicht unseres Kindes sehen durften!

Der Mörder meiner Tochter war illegal in diesem Land, hatte bereits über 42 schwere Straftaten verübt- unter anderem ein Jahr voher schon einmal jemandem ein Messer in den Hals gerammt!!!!- und war ausreisepflichtig! Dank Menschen wie Ihnen, durfte er sich trotz allem unbehelligt weiter in diesem Land bewegen...

Inzwischen sind wir mit mehr als 1.000 Familien vernetzt, die in den letzten 11 Jahren angehörige durch Ihre Politik betrauern mussten...davon alleine 400 Kinder jeglicher Hautfarbe, Herkunft, Sprache und Religion, die z.B. nur zur Schule gehen wollten und nicht mehr zu Ihren Eltern nach Hause kamen!

Und Sie verlangen von uns verwaisten Eltern, das wir Verständnis für die Mörder unserer Kinder haben? Das wir uns Sorgen sollten, das es den Tätern in ihrem Heimatland nicht gut gehen könnte?

Fragen Sie doch mal uns als Eltern, wie es uns geht...denn unsere Kinder können sie ja nicht mehr fragen...die sind nämlich TOT!!!!

2. gerechte Strafen
Was ist für Sie eine gerechte Strafe, wenn ein Mensch ohne Grund, Vorwarnung und Anlass andere Menschen- zum Teil Kinder!!!- aus dem Leben reißt?

Nur zu Erinnerung, damit Sie verstehen was das bedeutet: Unsere Kinder liegen 2m tief begraben und kommen niemehr wieder! NIEMALS! Ihr Leben wurde von jemand Wildfremden brutalst beendet.

Sie dürfen keinen Schulabschluss mehr machen, sich nicht mehr verlieben, nicht mehr heiraten und uns Eltern zu Großeltern machen...
Bitte definieren Sie mir- und den anderen verwaisten Eltern- was für Sie eine gerechte Strafe ist, wenn Sie schon die Rückführung der Mörder in ihre Heimatländer als "menschenunwürdig" betiteln?

3. Deutschland= reiches Land
Ich fahre seit mehr als 3 Jahren durch dieses Land und versuche verwaisten Eltern zu helfen. Ich komme in Haushalte, wo beide Elternteile einem ehrenwerten Beruf in Vollzeit nachgehen und beide nebenbei noch einen Minijob haben...
...damit sie sich das kleine Reihenhaus noch leisten können...und dennoch haben sie kein Geld, ihre ermordeten Kinder würdevoll und anständig beerdigen zu können...
Stattdessen stehen Poliker vor den Mikrofonen und erzählen diesen Menschen sie wären "reich" und das sie mit 14 Stunden-Tagen bei Politikern als "faul" gelten...

Sehr geehrte Frau Nietzard, ich bin gerne bereit mit Ihnen darüber zu diskutieren- es sei denn, dieses Thema ist Ihnen wieder "zu blöd", wie bei Julia Ruhs Sendung "Klar"
Gern lade ich Sie am 19.09. um 14:00 Uhr nach Frankfurt zur Trauerwache Deutschland ein...haben Sie den Mut und den Anstand mit vielen anwesenden verwaisten Eltern zu sprechen, um vielleicht eine andere Sichtweise zu bekommen...

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kyrath
@MelAmann @jetteniz @juliaruhs

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Gratulation und Dank an @Steinhoefel:
An einem Tag @elonmusk als Mandanten gewonnen und die Unterlassungserklärung des ZDF gleich mit! #meinungsfreiheit

[Prof. Arne Schönbohm - privat - @ArneSchoenbohm]

Today, the Higher Regional Court of Munich (OLG Munich) confirmed that four key allegations made about me were false.
The truth has prevailed. What remains unanswered is why ZDF has still not accepted responsibility for the consequences of its reporting.
Establishing that these allegations were false is one thing. Taking responsibility for the damage caused is another. That question remains unanswered.
We will now carefully consider further legal action.
#RuleOfLaw #TruthMatters #MediaAccountability
@elonmusk, I wish you success in your legal dispute with ZDF. Truth and accountability should apply equally to everyone.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Das ZDF log über Charlie Kirk und bagatellisierte den Mord an ihm, log über Schönbohm, der seinen Job verlor, manipulierte ICE-Bericht mit KI-Bildern. Jetzt lügt das ZDF über @elonmusk. So sieht gebührenfinanziertes journalistisches Systemversagen aus.

[Conny Axel Meier @ConnyMeier]

Muss Nmecha jetzt heimreisen?
Ein christliches Gebet? Geht gar nicht! Diskriminierung der Mohammedaner auf dem Platz!

Hätte er mal lieber wie Rüdiger den IS-Finger gezeigt oder den Gebetsteppich geholt! Dann wären die islamophilen Leichtmatrosen in den TV-Studios zufrieden! #WM

[Julian Adrat @JulianAdrat]

„Im Spiel sind wir Gegner, aber nach dem Spiel sind wir alle Christen, wir sind alle Brüder, und wir haben ein kleines Gebet gesprochen, weil wir glauben, dass Jesus durch das Spiel verherrlicht wird.“ Nmecha nach dem 7:1 Deutschland vs Curacao. Stabil 🙏

[Conny Axel Meier @ConnyMeier]

@mandiner @realDonaldTrump
Boldog születésnapot, Mr. President!!!
Make the world great again!