Im Fall Sichert bleiben Daniela Behrens nur Rücktritt oder Entlassung
Sicherts Anwalt spricht zurecht von einem „juristischen perpetuum mobile“ und begründet diese Unmöglichkeit wie folgt: „Gemäß Anschreiben des Kreiswahlleiters und der (rechtswidrigen) Gesetzeslage hätte der Kreiswahlleiter bei Bedenken gegen die Verfassungstreue des Antragstellers die Daten an die Aufsichtsbehörde übersenden müssen. Die Kommunalaufsichtsbehörde hätte sodann eine Überprüfung vornehmen müssen. Offensichtlich hatte der Kreiswahlleiter keine Bedenken, also hat das Innenministerium die eigenen „Bedenken“ (alleine die Mitgliedschaft in der AfD) gegen den Antragsteller dem Kreiswahlleiter übermittelt, der dann diese Bedenken des Innenministeriums gehorsam wieder an die Aufsichtsbehörde beim Innenministerium übermittelt hat, welches dann diese Bedenken der Abteilung VS im Innenministerium weitergegeben hat. Und natürlich sind alle beteiligten Behörden gegenüber dem Innenministerium weisungsgebunden.“ Wäre dieser Skandal in einer Demokratie nicht allein schon Grund genug für den Rücktritt der verantwortlichen Ministerin?
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„Modeforscherin“ (was es nicht alles gibt) warnt vor rechter Mode: Jetzt geraten Polohemden ins Visier!
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Mein Polo ist übrigens von @Karl_Boeger
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Für mich ist der Glaube kein regelbasiertes System, sondern eine Beziehung: In Jesus habe ich mein echtes Zuhause gefunden – heute, morgen und für alle Ewigkeit. Er ist das Fundament, auf dem mein Leben steht. Ob meine wundervolle Familie, die täglichen kleinen Wunder oder mein ganzes Sein – ich weiß, dass ich all das nicht mir selbst, sondern seiner Liebe und Güte zu verdanken habe.
Was bedeutet es für Dich, Christ zu sein?
Was der Sprecher von Friedrich Merz hier abliefert, ist nur noch erbärmliche, offene Verachtung für die freien Medien. Diese Leute sollten sich schämen. Wer sich die Frage stellt, ob der Bundeskanzler noch Respekt hat für die Bürger, die ihn bezahlen, muss dieses Video sehen.
Friedrich Merz vor der Wahl: "Lassen Sie mich einmal sagen, warum ich bei der Schuldenbremse so klar bin."
Friedrich Merz nach der Wahl: Deutschlands Spitzen-Kreditwürdigkeit durch Bananenrepublik-Verschuldung zerstört.
So sieht die Wende in der Asylpolitik á la @bundeskanzler und @Markus_Soeder aus.
Eine wirkliche Wende - sichere Grenzen und Remigration - gibt es nur mit der AfD.
Moroccan police are filmed forcing them into the water to cross into Ceuta.
Making these most likely the criminals pardoned by their king last week, including terrorists!
Die neunte Klasse hat sie freiwillig wiederholt, sie geht nur noch selten aus dem Zimmer. Jetzt der Freispruch der drei moslemischen Gruppenvergewaltiger der damals 14-Jährigen.
Dabei handelt es sich nicht um räuberische Sexualität, die "toxische Männlichkeit" charakterisiert, hier wird ein Machtanspruch zelebriert wie er sonst nur in Kriegsgebieten an der Tagesordnung ist. Deutsche Frauen sind für sie keine vollwertigen Menschen. Besonders perfide: es passiert in staatlichen Institutionen. Sie stellten den Billardtisch vor die Tür im Jugendzentrum, damit niemand reinkommen konnte, sie filmten ihre Tat und stellten sie ins Netz.
Jetzt soll der Anführer erneut eine 14-Jährige vergewaltigt haben.
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, als ließen Richter und Staatsanwälte diese Monster bewusst auf unsere Jugend los. Unerträglich.
Die neben- und hauptberuflichen Kanzler-Claqueure von ZEIT, FUNKE und CDU finden es anscheinend richtig spitze, wenn „Allahu Akbar“-skandierende Mobs durch europäische Städte ziehen. Das einzige, was sie stört, sind Journalisten, die darüber berichten. Sie werden das Europa bekommen, das sie haben wollen. Gilt nur leider auch für ihre Töchter, die sich dann in der Schule als Schlampe bezeichnen lassen müssen, wenn sie sich nicht verhüllen. Und für ihre Söhne, die im Ramadan besser fasten, wenn sie nicht gemobbt werden wollen. Unsere mutige Reporterin @HelenalSophia ist eine von zwei deutschen Journalisten, die die islamistische Machtdemonstration auf den Straßen von Ceuta live gecovert haben, und sie wird sich wie wir alle bei NIUS sicher nicht von frustrierten Vertretern des Establishments davon abbringen lassen, die einer Zeit nachweinen, in der die alten Medien der Öffentlichkeit verschweigen konnten, was nicht in ihr Weltbild passte.