Bärbel Bas ist kein Opfer der Union, und ihre Genossen sollten diesen Eindruck nicht beschwören. Die Sozialdemokratin war heillos überfordert – und ist tragisch gescheitet
https://t.co/VYLJxpdWl1
Entweder die SPD meint das ernst, dann muss sie die Koalition verlassen. Wer das Wort „unmenschlich“ benutzt, hat ein moralisches Urteil gefällt, dass eine Zusammenarbeit unmöglich macht. Oder die SPD meint es nicht ernst, dann muss sich Frau Schwesig beim Kanzler entschuldigen.
„Der erste machtpolitisch relevante Amtsträger aus der AfD hielt im Landtag eine Rede, an der nichts auszusetzen war. Hier zwei gekürzte Zitate:
„Ich werde dieses Amt nicht als Präsident einer Fraktion führen, sondern als Präsident des gesamten Landtages von Sachsen-Anhalt. Wer heute in der Minderheit ist, kann morgen Verantwortung für die Mehrheit tragen. Gerade deshalb müssen wir Regeln schaffen und bewahren, die wir auch dann noch für richtig halten, wenn sie unseren politischen Gegnern zugutekommen.“
„Diese parlamentarischen Gepflogenheiten dürfen nicht aus Partei- oder Fraktionskalkül außer Kraft gesetzt werden. Mein Versprechen lautet: Für jeden werden dieselben Regeln gelten. Für die größte Fraktion genauso wie für die kleinste. Für die Regierung genauso wie für die Opposition.“
Diese Rede, deren faire Grundhaltung so gar nicht zum Framing der AfD als neue Nazipartei passt, wurde medial eher klein gespielt.“
https://t.co/zATr1yFAD6
Die Scharia scheint vielen Wählerinnen der Linkspartei weniger bedenklich als der Siegeszug der Tradwifes. Lieber Seit an Seit mit Salafisten als auch nur einen Händedruck mit jemanden wechseln, der die JU schätzt. Was passiert da? Eine Erklärung: https://t.co/XhacRSJgyB
„Es gibt einfach zu viele Messerangriffe, wo ist der Neuigkeitswert? Viele Eltern, erzählt Kyrath, hätten Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Kyrath sagt, einige Eltern würden reden wollen über das, was geschah, darüber, wie ihr Kind starb und wie damit auch ihr Leben zerstört wurde. Aber das mediale Interesse halte sich in Grenzen. Es gebe zum Beispiel ein Mädchen, das den Messerangriff überlebt habe, aber sich seitdem nie wieder aus der Wohnung gewagt habe, seit Jahren schon. Das sei doch erschütternd, sagte Kyrath. Ja, antwortete ich, das ist erschütternd.“
Harald Martenstein über eine deutsche Realität, über die Linke nicht reden, wenn sie „Hass und Hetze“ kritisieren
fantastisch , dass daniel viral geht. nach jahren sass er wieder in einer grossen talkshow und hat truth bombs gezündet.
wer mehr von ihm hören will, findet auch einen großartigen wöchentlichen podcast namens Make Economy Great Again 😇😉
👑: @thinkBTO
Wer hat es normalisiert, dass mitten in Europa – in diesem Fall in den Niederlanden – Antisemiten & Islamisten selbstbewusst & öffentlich Terror verherrlichen? Wie konnte es so weit kommen, dass sich solche Akteure in Europa sicherer fühlen als in den meisten muslimischen Ländern?
Wer sehen will, wie ein Land seinen Kompass verliert, muss heute nur nach Berlin schauen.
Drei Jahre nach dem 7. Oktober, nach dem größten Massaker an Juden seit der Shoah, stehen auf dem Bebelplatz ein paar hundert Menschen. Ein paar hundert – in einer Stadt mit fast vier Millionen Einwohnern. Ausgerechnet dort, wo 1933 Bücher brannten.
Dieses Land wurde auf zwei Worten gegründet: „Nie wieder.“ Doch ein Versprechen, das man nur noch zitiert, ist kein Versprechen mehr. Es ist ein Ritual.
Während die Erinnerung leiser wird, verhandelt man darüber, wie man jenen zur Macht verhilft, die Berlin für Juden unsicher gemacht haben. Ich nenne es Gleichgültigkeit.
Vielleicht haben wir die eigentliche Aufgabe nicht vergessen. Vielleicht wollten wir sie vergessen.
Eine Gesellschaft misst sich nicht an ihren Gedenkreden, sondern daran, wer an einem Abend wie diesem neben Juden steht. Und wer fehlt. #7Oktober
Heidi Reichinnek hat mir gestern auf ihrer Empörungs-PK zwei Fragen gestellt. Ob ich mehr kann als Bücher lesen. Und ob mir recht ist, was in Magdeburg passiert.
Meine Antwort im Video. In ihrer Geschwindigkeit.
Mit Polizeischutz zur Lesung. Gleich stelle ich in Dresden „Die Kraft des Islam“ vor - während draußen eine Demo stattfindet und man mich zum Veranstaltungsort eskortieren musste. Und das wegen eines Buches?
Was für ein kompletter Müll, von 130 Nieten aus dem weitgehend steuerfinanzierten Tümpel in Berlin und Umgebung.
Wird das geil, wenn die bald komplett defunded werden.
Can’t wait!
https://t.co/eqv58FNM6E
Eine „Kundgebung“ gegen mich? Weil ich ein Buch geschrieben habe? Morgen stelle ich „Die Kraft des Islam“ in Dresden vor und dieser Aufruf kursiert im Netz. Lasse ich mich davon beeindrucken? Nein!
https://t.co/polXRyIxD4
Ricarda Louk ist die Mutter von Shani Louk, die brutal von der Hamas am 7. Oktober 2023 ermordet wurde. Das Video von der „jungen Frau mit den Dreadlocks“ ging um die Welt. Ricarda kämpft nun gegen das Schweigen über den Terror der Hamas und den neuen Antisemitismus.
https://t.co/D3gehwQjA0
70% Migrantenkinder, 60% davon mit Förderbedarf. Über ein Gesundheitssystem am Rande der Belastungsgrenze und die Frage, was uns diese Leute als Gesellschaft bringen sollen.
Ganzer Beitrag von Spiegel-TV: https://t.co/dncZ38GxMW
#ärzte#kinder#migration#förderbedarf
Spannend zu beobachten, wie sich manche politischen Maßstäbe offenbar je nach Partei verschieben.
Als die "AfD" bei einer Wahl stärkste Kraft wurde, wurde wortreich erklärt: Stärkste Partei zu sein bedeute noch lange nicht, automatisch die Regierung zu stellen oder den Regierungschef zu stellen. Demokratie bedeute schließlich auch Mehrheitsbildung. Wenn die anderen Parteien eine Mehrheit zustande brächten, könne die "AfD" eben nicht regieren – und das sei keineswegs undemokratisch.
Und jetzt, wo die "Linkspartei" stärkste Kraft geworden ist, klingt es plötzlich ganz anders: Sie müsse selbstverständlich regieren, schließlich habe sie den „Regierungsauftrag“ erhalten. Wer das infrage stelle, betreibe eine „rechte Kampagne“ gegen Rot-Rot-Grün – oder, wie es inzwischen heißt, „R2G“. Und jeder, der es wagt, da auch nur eine Frage zu stellen, wird niedergemacht und persönlich angegangen.
Ähm ... Die "AfD" hatte in Sachsen-Anhalt mehr als 43 Prozent, die "Linkspartei" in Berlin gut 25 Prozent.
Demokratie ist offenbar ein erstaunlich flexibles Konzept, wenn das Wahlergebnis wechselt.
Merkt ihr selber, ne.