Free speech is base of democracy, reject censorship totalitarism socialism wokeness and government propaganda against red-green insane bullshit, fight lunatics!
„1. Deutschland war in Europa ein Vorreiter – angefangen mit Heiko Maas (seinerzeit Justizminister) und der Amadeu Antonio Stiftung, die früh eine „Anti-Hass-Arbeitsgruppe“ lancierten, über die erste Werbeboykottkampagne Ende 2016 (#KeinGeldFuerRechts) bis zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2017, das zum Vorbild für den DSA wurde.
2. Auslöser waren (durch die Militärbrille nicht überraschend) die Vorgänge in der Ukraine: „Es begann bereits 2014, auch wenn das damals nicht erkennbar war“ (Seite 105).
(…)“
https://t.co/CybKDzlkp8
https://t.co/yNEH2zCLPz
Nach Merz’ „Wir schaffen das“ jetzt Klingbeil (SPD): „Wir sehen, dass Migration dieses Land reicher macht.“ Die Ratlosigkeit von SPD und CDU äußert sich auch darin, absurde Behauptungen aus der Vergangenheit in der Gegenwart zu wiederholen. Migration macht die Bürger Deutschlands ärmer – und sollte umgehend gestoppt werden.
„Ich verwahre mich gegen Vorwürfe, wir wollten Menschen, die sich den Quarantäneanordnungen widersetzen, in die Psychiatrie einweisen“, erklärte SPD-Sozialministerin Petra Köpping am 11. April 2020 per Pressemitteilung.
Nun musste die Ministerin auf eine AfD-Anfrage (Drs. 8/6937) von Thomas Prantl einräumen, dass es einen entsprechenden Erlass doch gab. Am 8. April 2020 wurden vier Sächsische Krankenhäuser für Psychiatrie angewiesen, „22 Plätze für die Aufnahme von Personen, die die zu dem Zeitpunkt geltenden Quarantänevorschriften nicht einhalten, (…) vorzuhalten.“
Der Erlass galt ab dem 9. April 2020. Geplant war die „Einrichtung einer vorsorglichen Quarantänestation“ für teilweise sich gesund fühlende Menschen, die lediglich die Corona-Maßnahmen als überzogen empfanden, im Krankenhaus Altscherbitz, in Arnsdorf, in Großschweidnitz und in Rodewisch.
Nach einem Sturm der Entrüstung durch entsprechende Medienberichte ruderte Petra Köpping zurück und hob den Erlass „mit sofortiger Wirkung“ am 11. April 2020 auf.
Zu den Auskünften der Kleinen Anfrage erklärt Thomas Prantl:
„Die geplante Unterbringung von Kritikern der Corona-Maßnahmen in der Psychiatrie empfinde ich als zutiefst menschenverachtend. Allein auf diesen Gedanken zu kommen, ist unfassbar. Statt ihren schwerwiegenden Fehler sofort offen einzugestehen, hat Petra Köpping nun über sechs Jahre gebraucht, um ihre Aussage vom 11. April 2020 zu revidieren.
Aus meiner Sicht besitzt die SPD-Sozialministerin nicht die Fähigkeit, in Krisensituationen angemessene und ausgewogene Entscheidungen zu treffen. Genau dazu muss eine Gesundheitsministerin jedoch in der Lage sein.“
#AfD #Sachsen #ThomasPrantl #SPD #PetraKöpping #CoronaAufarbeitung #CoronaPolitik #Untersuchungsausschuss #Grundrechte #Rechtsstaat
Für die wenigen 😉, die das noch nicht gesehen haben, hier nochmals das
🇩🇪 - Fahnen-Gate-Video:
Die Bundestagspolizei ermittelt gegen uns, weil wir die Deutschlandfahne aus dem Bundestagsbüro heraus geschwenkt haben. Ein möglicher Verstoß gegen die Hausordnung (!).
Und die wundern sich, warum die Welt uns auslacht und die AfD immer weiter wächst? Weil wir ganz offensichtlich die einzigen mit gesunden Menschenverstand noch sind. Und stolz auf unsere Fahne!
Ach, auch die Musik wird ins Visier genommen, selbst wenn kein Text dabei ist.
Das habe ich bislang noch nicht vernommen.
Aber atmen dürfen wir noch????
Bei dem Messerangreifer von Belfast soll es sich um einen Somalier handeln, wie britische Medien berichten. Der Mann wurde am Montagabend gefilmt, wie er einer anderen Person auf offener Straße mehrmals in den Hals stach und versuchte, ihn zu enthaupten. Das Opfer soll sich in kritischem Zustand befinden.
https://t.co/ILlmYNNja6
5,1 Mio. Menschen, die in Deutschland gearbeitet haben, kriegen unter 800 Euro Rente.
Ein arbeitsscheuer Krimineller, der seit 23 Jahren aus Deutschland abgeschoben werden soll, kriegt
7250 Euro Sozialhilfe.
Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt: Sie wollen den Deutschen Alkoholkonsum abgewöhnen. Dazu soll in die Erziehungskompetenz der Eltern eingegriffen werden, Werbung verboten und der Alkoholverkauf in Geschäften reguliert werden.
Also alles so, wie wir die Grünen schon immer kennen: Verbote und Vorschriften, wohin man sieht.
https://t.co/jaaJwpWbIp
Thomas Lang aus dem Landkreis Harburg hat es mit seiner Petition zum Ausbau-Stopp von Windkraftanlagen in den niedersächsischen Landtag geschafft. Ausschnitt aus seinem Vortrag im Landesverband Hamburg:
Wer kassiert eigentlich, wenn die Anlage abgeschaltet wird?
Hier geht es zum Video: https://t.co/yRTMBPYXNP
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#diebasis #energiepolitik #windkraft #petition #niedersachsen #thomaslang
Das Wählerpotential der AfD wächst weiter: Inzwischen liegen wir mit 35% auch hier vor CDU und CSU mit nur noch 33%. Deutschland will den Neustart - und die AfD in der Regierungsverantwortung.
Arte Tracks hat gerade ein Video von mir auf YouTube löschen lassen. Thema war "Rechte Memes". Upload war vor einem Jahr. Arte beschäftigt Anwälte damit, meine harmlosen Reactions von YouTube zu bannen. GEZ-Kohle schmeckt aber trotzdem. Niemand sollte für diesen Schrott zahlen müssen.
Die Reederei Adler-Schiffe musste nach Intervention der #Merz-#CDU kurzfristig eine #AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer "Freya" stoppen.
Maßgeblich beteiligt war auch die vom Merz-Regime üppig finanzierte Staats-NGO "Kieler Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus", ein Bündnis aus Gewerkschaften, sogenannten Kulturvereinen und Regime-Parteien.
Reeder Sven Paulsen räumte ein, dass er die Fahrt letztlich aufgrund des massiven politischen Drucks absagen musste, um drohenden Schaden von seinem Unternehmen abzuwenden.
Die AfD-Bundestagsfraktion wollte auf dem historischen Raddampfer "Freya" einen politischen Bürgerdialog veranstalten. Der politische Eingriff und die anschließende Absage erfolgten innerhalb von nur 48 Stunden, damit die AfD so kurzfristig nicht reagieren kann. Friedrich Merz verkündete als Wahlversprechen zuvor noch vollmundig: "Links ist vorbei!", seine Komplizenschaft mit Linksextremisten ist jedoch längst offenbart.
Wie wir heute schon öfters lesen konnten, Merz ist weder verrückt noch von Sinnen!
Merz weiß ganz genau was er tut!
Strom in Deutschland 4x so teuer wie in Frankreich: Der energiepolitische Irrweg hat unser Land noch anfälliger für Krisen und externe Schocks gemacht. Der Atomausstieg war eine historische Dummheit und muss rückgängig gemacht werden! https://t.co/XrFFWJV1sc
Sechs Katholiken – fünf Männer und eine Frau – wurden in der Kirche Saint-Laurent im 10. Arrondissement in Paris festgenommen, weil sie am Wochenende mit ihren Gebeten gegen eine künstlerische Installation für ein LGBT-Event im Gotteshaus protestierten. Auf Social-Media-Kanälen werden die Verhaftungen kritisiert.
https://t.co/XVeyRBAFtN