Ich stelle mir gerade vor, dass Shurjoka, Dekarldent, Dara und Co. gleich aufwachen, und denken, es wäre Feiertag. Sie öffnen Twitter, und das Erste was sie hören, ist das Lachen von #FreeShlomo ist zurück. Ich mag diese Vorstellung.
Der rechte YouTuber und Streamer „Shlomo Finkelstein“ ist freigelassen worden. Das BKA bestätigt derweil, dass Meldestellen wie „REspect!“ in seine Verfolgung involviert waren.
https://t.co/qHQn5bAXXM
Kaum veröffentlicht und schon 100.000 Unterschriften: Die JF-Petition gegen ein AfD-Verbot geht durch die Decke. Jetzt mitzeichnen. https://t.co/Sl4fgikYgz
Aktuelles Interview für den RBB: Der Verfassungsschutz-Chef in Brandenburg wird gefeuert, der Bundes-Verfassungsschutz nimmt heute die Hochstufung plötzlich zurück – das Chaos in den Ministerien ist nur ein Symptom einer größeren Entwicklung.
Folgende 6 Fragen des ZDF Magazin Royal (@LaurenzPM@realnoranagel) gingen gestern Abend mit bitte um Beantwortung bis heute Mittag bei mir ein:
1. „In einem Bericht von Correctiv heißt es, Sie seien im inoffiziellen Wahlkampf zur Europawahl ein zentraler Player in der sogenannten TikTok-Guerilla gewesen.“ Sind Sie nach wie vor für eine Initiative der AfD tätig, einer Partei, die der Verfassungsschutz nun als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat?
Antwort:
Ich war nie für die AfD tätig, habe nie Geld oder sonstige Zuwendungen von ihr erhalten und war auch nie Parteimitglied. Mein Engagement als Außenstehender fand stets auf eigenmächtiger Basis und ohne Einbindung in Parteistrukturen oder Absprache mit der Parteiführung statt. Als unabhängiger politischer Kommentator vertrete ich die Meinung, dass die AfD die letzte Chance darstellt, dieses Land aus seiner Abwärtsspirale zu befreien.
Bei dem von Ihnen als aussagekräftige Instanz angeführten Verfassungsschutz handelt es sich um eine von Extremisten geführte politische Waffe, deren hauptsächlicher Einsatzzweck in der Beschmutzung und Kriminalisierung jeder substanziell vom politischen Mainstream abweichenden Opposition besteht. Der Chef des thüringischen Landesverbandes, Stephan Kramer, liked beispielsweise Beiträge von Accounts, die sich schon in Namen und Profilbild offensichtlich der Antifa zuordnen lassen, und sitzt im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung – einer linksradikalen Watchdog-Organisation.
Allerdings kommt Ihre Anfrage auch aus der Redaktion eines Formats, dessen Moderator vergangenen Sommer im Fernsehen dazu aufrief, „Nazis“ wie seuchenbefallenes Nutzvieh zu „keulen“, nachdem er die halbe Sendung damit verbracht hatte, AfD- und FPÖ-Politiker mit solchen gleichzusetzen. Ihr Autor El Hotzo bekundete im selben Zeitraum öffentlich anlässlich der Erschießung eines Trump-Anhängers in Pennsylvania, er finde es „absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben“. Die Gutheißung oder gar Glorifizierung politischer Morde scheint unter den Mitarbeitern Ihrer Sendung also Konsens zu sein, während Ihr Konzept davon lebt, vor einer schrumpfenden Zahl Gleichgesinnter jeden – vom Wähler der größten Oppositionspartei bis zur Fischbiologin, die die Existenz menschlicher Geschlechter nicht leugnet – als gefährlichen Extremisten zu brandmarken.
2. „In der Folge Corday und Shlomo – Influencer zu Gast unterhalten Sie sich u. a. mit dem Rechtsextremisten Götz Kubitschek. In welchem Verhältnis stehen Sie zu Kubitschek heute?“
Antwort:
Götz Kubitschek ist kein Rechtsextremist, sondern Leidtragender einer inakzeptablen Schmutzkampagne medialer Erzeugnisse wie des Ihren. Ich schreibe derzeit ein Buch, das in seinem Verlag erscheinen wird.
3. „Laut Medienberichten wurden Sie wegen Ihrer Videos vom Amtsgericht Köln 2020 in 10 Fällen u. a. wegen Volksverhetzung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. In Ihren Videos sollen Sie u. a. Korane verbrannt, antisemitische Stereotypen verbreitet haben, außerdem sollen Hakenkreuze zu sehen gewesen sein. Im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Köln heißt es u. a., ‘durch die Darstellung jüdischer Menschen als Menschen mit großer Hakennase, spitzen Fledermauszähnen und einem Tierkörper beabsichtigte der Angeschuldigte […]’. Zugleich haben Sie für eines Ihrer Pseudonyme den hebräischen Namen „Shlomo“ gewählt. Wie stehen Sie zu dem Vorwurf, dass dieser Alias in dem Kontext antisemitisch verstanden wird?“
Antwort:
Den Alias „Shlomo“ habe ich mir nicht selbst ausgedacht. Er stammt von Alt-Rechten, die über pro-israelische Videos von mir erzürnt waren und damit ausdrücken wollten, ich positioniere mich nur so, weil ich angeblich heimlich selbst jüdisch sei. Diesen Spitznamen übernahm ich bewusst, um auszudrücken: „Ich empfinde es nicht als Beleidigung, als Jude bezeichnet zu werden.“
Die von der Staatsanwaltschaft beschriebenen Zeichnungen stellen meine Avatare dar – also eine Figur, die mich selbst in meinen Videos verkörperte. Im Zuge eines Israel-Streits mit antisemitischen YouTubern veröffentlichte einer von ihnen, genannt „Absurdistanreporter“, ein Schmähgedicht über meine Israel-Freundlichkeit, währenddessen er eine antisemitisch verunstaltete Version meines damaligen Avatars einblendete. In meinem Video „Rainer Schauder mag mich nicht“ griff ich dieses Gedicht auf, übernahm das verunstaltete Bild und machte es zu einem Running Gag meiner Community – als satirische Replik auf Antisemiten.
Das erwähnte Hakenkreuz war auf einem historischen Foto von Goebbels zu sehen – auf seiner Armbinde. Ich visualisiere in meinen Videos regelmäßig die Gesprächsthemen mit Bildeinblendungen. Das Bild war das Ergebnis einer zweiminütigen Google-Suche nach „Nazi“. Da es aus einer Quelle wie Wikipedia stammte, hielt ich es für unproblematisch. Dass mir diese Einblendung später böswillig ausgelegt – geschweige denn strafrechtlich verfolgt – werden könnte, hielt ich für ausgeschlossen.
Allerdings leben wir heute in einem Land, in dem Journalisten für die Aussage „Faeser hasst die Meinungsfreiheit“ zu sieben Monaten Bewährungsstrafe verurteilt werden. Insofern befinden wir uns wohl erst am Anfang dieser bedenklichen Entwicklung.
Bemerkenswert finde ich auch, dass das BKA zur Durchsetzung dieses Strafverfahrens u. a. Telefonüberwachung von fünf Personen aus meinem Umfeld, eine BaFin-Abfrage sowie mehrtägige Beschattungen durch verdeckte Ermittler veranlasste. Die Verhaftung erfolgte schließlich durch über zehn teils maskierte Beamte – vor den Augen meines einjährigen Sohnes. Dies, obwohl es im Überwachungszeitraum viele Gelegenheiten gegeben hätte, mich diskret und allein festzunehmen. Kein einziger der ehemals flüchtigen Gewalttäter und Drogendealer, mit denen ich inzwischen Bekanntschaft gemacht habe, berichtete von derartigen Maßnahmen. Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang vielleicht, dass der Verfassungsschutz am 15.01.2025 versuchte, mich zu rekrutieren.
4. „Wie lange werden Sie voraussichtlich noch in Haft sitzen?“
Antwort:
Da sechs Tage nach dem Besuch des Verfassungsschutzes ein neues Verfahren wegen angeblicher Äußerungsdelikte gegen mich eröffnet wurde, habe ich keine Aussicht auf vorzeitige Entlassung mehr und werde die einjährige Haftstrafe voraussichtlich vollständig absitzen müssen.
5. „Gegen welche Bewährungsauflage haben Sie verstoßen, sodass Sie seit August 2024 in Haft sitzen?“
Antwort:
Ich habe eine Geldauflage in Höhe von 600 Euro verspätet gezahlt, weil mich die Zahlungsaufforderung aufgrund meiner damaligen Wohnsituation zu spät erreichte.
6. „In Ihrem YouTube-Video DIE VULGÄRE ANALYSE über Koran, Islam und westliche Werte sagen Sie (während Sie ein Nikab tragen): ‘Wenn wir reden über Afrika und den arabischen Raum – die europäische Kultur ist deren Kultur schwarz auf weiß überlegen (...) also, ich denke, entweder es muss sich abgeschottet werden vom Islam oder der Islam muss an sich ausgelöscht werden.’ Wie stehen Sie heute zu diesen Aussagen?“
Antwort:
Wie Sie es vermutlich auch in Ihrem Beitrag tun werden, reißen Sie diesen Ausschnitt aus dem Zusammenhang. In dem Interview sprach ich mich explizit gegen das Bestreben aus, den Islam zu vernichten. Die von Ihnen zitierte Passage war Teil einer hypothetischen Schilderung, was dafür nötig wäre – diese begann und endete sinngemäß mit: „... und das will ich nicht tun, insofern sollten wir uns abschotten.“ Ich prophezeie: Diese Konklusion werden Sie in Ihrem Beitrag unterschlagen, um meine Aussagen ins Gegenteil zu verkehren.
Was meine damalige Aussage über die Überlegenheit der westlichen Kultur betrifft: In den sieben Jahren seit dem Video hat sich mein Blick differenziert. In gewissen Schlüsselaspekten – etwa Einfluss auf Geburtenraten – ist die westliche Kultur mittlerweile quantifizierbar unterlegen. Und trotz aller berechtigten Kritik an der archaisch-religiösen Verblendung islamischer Gesellschaften können die Taliban meines Wissens immerhin noch das Wort „Frau“ definieren. Anders als man das bei Ihnen behaupten kann, geehrte Damen, Herren – und alle dazwischen und außerhalb.
Ich sehe die Dinge heute also differenzierter.
Damit man mir keine ähnlich wahnwitzige Leugnung offensichtlicher Tatsachen vorwerfen kann, will ich aber noch festhalten: Es war ein maßlos peinlicher Auftritt. Ich war Anfang 20 und alkoholisiert. Von meinem Gestottere, Gelalle und dem seltsamen Herumgefuchtel distanziere ich mich aufs Schärfste.
Ich bin seit mehr als 3 Jahren AfD Mitglied und Extremisten haben 0,000 Chancen in die Partei zu kommen - jedes neue Mitglied wird knapp 4 Monate überprüft - und habe in der Partei seitdem nicht einen getroffen, die den Hang dazu haben ‼️ Liebe Leute, geht zu eurer AfD im Landkreis und macht euch ein eigenes Bild - die AfD steht für Bürgerinteressen - Punkt