Buergerdemokratie

Bürgerdemokratie: kritisch, unabhängig für mehr Mitbestimmung, Transparenz, Freiheit und Verantwortung. und

[Buergerdemokratie @DemokratieX]

Da gebe ich dir sogar recht.

Solche Stimmen gibt es seit Generationen – und erreicht haben sie erstaunlich wenig.

Vielleicht liegt genau darin das Problem: Seit Generationen hören wir vor jeder Wahl, dass diesmal alles besser wird. Also gehen wir wieder hin, geben unsere Stimme ab – im wahrsten Sinne des Wortes – und überlassen sie anschließend für Jahre anderen.

Vier Jahre später stellen wir fest, dass vieles beim Alten geblieben ist.

Und was machen wir?

Wir gehen wieder wählen. Schließlich könnte es diesmal ja wirklich funktionieren.

Man könnte es Demokratie nennen.

Man könnte manchmal aber auch verstehen, warum der wenig schmeichelhafte Begriff „Stimmvieh“ entstanden ist.

Solange die Mehrheit sagt: „Es läuft doch irgendwie, warum grundsätzlich etwas ändern?“, wird sich am System tatsächlich wenig ändern.

Seit Generationen funktioniert vor allem eines hervorragend:

Unsere Hoffnung, dass es nach der nächsten Wahl bestimmt anders wird.

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Ja – und genau in diesem Punkt unterstütze ich die AfD zu 100 %.

Wenn Capital daraus macht, die AfD wolle den Rundfunk „zertrümmern“, klingt das natürlich herrlich dramatisch. Als würden morgens bei ARD, ZDF und MDR plötzlich die Bildschirme schwarz.

Nein.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen, verpflichtend finanzierten Form gehört für mich abgeschafft.

Wer ARD, ZDF oder MDR sehen möchte, soll das selbstverständlich weiterhin können – als freiwilliges Bezahlangebot.

Bei Netflix funktioniert es. Bei Amazon funktioniert es. Bei Pay-TV funktioniert es.

Warum also nicht auch dort?

Kein „Zertrümmern“. Kein schwarzer Bildschirm.

Einfach freiwillig bezahlen statt verpflichtend kassieren.

Und dann entscheidet ausnahmsweise tatsächlich der Bürger, ob ihm das Angebot sein Geld wert ist.

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Da liegt genau unser Unterschied, Niki.

„Das System von innen verändern“ – diesen Satz hören wir gefühlt seit Generationen. Nur erstaunlicherweise verändert sich am Machtgefüge selbst herzlich wenig.

Und genau da liegt mein Zweifel: Eine Partei kann mit den besten Vorsätzen antreten. Aber sobald sie Teil des Systems wird, Mandate besetzt, Mitarbeiter beschäftigt, Fraktionen finanziert werden und politische Existenzen plötzlich vom Erhalt dieser Strukturen abhängen, soll ausgerechnet sie anfangen, den Ast abzusägen, auf dem sie inzwischen selbst sitzt?

Vielleicht macht es die AfD anders. Das wird sie beweisen müssen.

Aber darauf möchte ich Demokratie nicht aufbauen.

Mein Ansatz ist deshalb ein anderer: Nicht darauf hoffen, dass irgendwann endlich die „richtige“ Partei genügend Macht bekommt – sondern Macht dauerhaft von den Parteien zurück zum Bürger verlagern.

Denn eines hat die Geschichte ziemlich zuverlässig gezeigt:

Macht verspricht erstaunlich oft, sich selbst abzuschaffen.

Sie vergisst es nur regelmäßig, sobald sie welche hat.

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Dieter Hallervorden ist tatsächlich kaum wiederzuerkennen.

Und dafür brauchte es nicht einmal Jahre – gefühlt haben wenige Monate für eine politische 180-Grad-Wende gereicht.

Ich kenne ihn noch als jemanden, der Menschen zum Lachen brachte, den Mächtigen den Spiegel vorhielt und sich nicht als Erziehungsberechtigter seines Publikums verstand.

Heute hält er den Spiegel offenbar nicht mehr der Politik vor, sondern dem Bürger – verbunden mit der freundlichen Gebrauchsanweisung, welche Meinung darin gefälligst zu erscheinen hat.

Schon eine bemerkenswerte Karriere:

Vom Kabarettisten zum politischen Volkserzieher.

Nur für die neue Rolle hätte er vielleicht nicht ausgerechnet den Holzhammer als Requisite wählen sollen.

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Die CDU entdeckt gerade eine völlig neue Form der politischen Mathematik:

Mit der Linken zusammenarbeiten darf man nicht.
Sich von ihr dulden lassen vielleicht.
Mit ihren Stimmen regieren offenbar auch.
Man muss es nur anders nennen.
Und wenn man eine Wahl deutlich verliert? Auch kein Problem. Dann wird eben so lange gewunden, gedreht und „demokratisch eingeordnet“, bis man irgendwie doch wieder regiert.
Vielleicht sollte man Wahlen künftig vereinfachen:
Der Bürger darf wählen, wen er will – Ministerpräsident bleibt am Ende die CDU.

Das spart Zeit, Geld und diese lästige Rechnerei mit Wählerstimmen.

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Welchen „Killer im Kreml“ meinen Sie eigentlich genau? Mir sind dort weder die Personalakten einzelner Killer noch deren Tätigkeitsbeschreibungen bekannt. Sie scheinen da deutlich bessere Quellen zu haben.

Und zur DDR: Natürlich gab es Meinungsfreiheit. Man durfte seine Meinung sagen – man musste anschließend nur mit den Konsequenzen leben.

Kommt Ihnen bekannt vor? 😉

Aber faszinierend, wie man von meiner Frage nach öffentlich nachvollziehbaren Beweisen innerhalb eines Satzes bei Stasi, KGB, Mauertoten und der DDR landet.

Fehlt eigentlich nur noch Hitler. Dann wäre die komplette deutsche Diskussionskultur in einem Tweet abgearbeitet.

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Genau das ist das Problem der Brandmauer: Sie verhindert nicht die AfD – sie verhindert zunehmend politische Mehrheiten für Sachentscheidungen.

Am Ende regieren Parteien miteinander, die kaum noch zusammenpassen – Hauptsache, die „Falschen“ dürfen nicht mitentscheiden.

Nicht mehr die beste Lösung entscheidet, sondern wer mit wem überhaupt reden darf.

Und wenn anschließend nichts mehr funktioniert, nennt man das vermutlich „unsere Demokratie“. 😉

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@Markus_Krall Erst die Schuldigen festlegen, dann die Beweise suchen – spart schließlich Zeit. Und wer daran Zweifel hat, gefährdet vermutlich schon den Frieden. 😉

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Wenn ich solche Meldungen lese, macht mich die deutsche Außenpolitik inzwischen nur noch sprachlos.

Russland wird verantwortlich gemacht, Sanktionen werden angekündigt, das Generalkonsulat und das Russische Haus sollen geschlossen werden – und gleichzeitig erwartet man allen Ernstes, dass Moskau bitte auf Gegenmaßnahmen verzichtet.

Eskalation ja – aber gefälligst nur von unserer Seite.

Ob die russischen Vorwürfe stimmen, muss genauso kritisch geprüft werden wie die deutschen. Aber gerade bei Anschuldigungen dieser Tragweite erwarte ich von meiner Regierung nachvollziehbare und öffentlich belastbare Beweise – nicht nur politische Erklärungen und anschließend immer neue Eskalationsstufen.

Ich jedenfalls distanziere mich ausdrücklich von diesem Kurs der Bundesregierung. Er geschieht nicht in meinem Namen.

Diplomatie sollte eigentlich dazu dienen, selbst in schwierigsten Zeiten Gesprächskanäle offenzuhalten und eine weitere Eskalation zu verhindern.

Heute scheint es manchmal genau andersherum zu funktionieren: Tür zuschlagen, Sanktionen verkünden – und anschließend hoffen, dass auf der anderen Seite niemand ebenfalls die Tür zuschlägt.

Und das nennt man dann vermutlich verantwortungsvolle Außenpolitik.

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Faszinierend. Ganz Europa findet nahezu gleichzeitig dieselben Worte: Russland, hybrider Angriff, Solidarität, entschlossene Antwort, Ukraine.

Fast könnte man meinen, das Textbaustein-Paket wurde vorher verteilt. 😉

Bloß keine Deeskalation – am Ende könnte noch Frieden ausbrechen.

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@alpenmaster Erst die Schuldigen festlegen, dann die Beweise suchen – spart schließlich Zeit. Und wer daran Zweifel hat, gefährdet vermutlich schon den Frieden. 😉

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Das Ergebnis finde ich schon erschreckend: Die Linke steigt bei der U18-Wahl in Sachsen-Anhalt von 10,6 % (2021) auf 31 % (2026) – beinahe eine Verdreifachung.

3.123 Kinder und Jugendliche stimmten freiwillig in 62 selbstorganisierten Wahllokalen ab, u. a. in Schulen, Jugendclubs, Bibliotheken und Jugendverbänden. Repräsentativ ist das Ergebnis also nicht.

Trotzdem muss man fragen: Was ist in diesen fünf Jahren passiert?

Welchen Einfluss haben Schule, politische Bildung, soziale Medien und die Ansprache der Parteien? Warum verfängt eine sozialistische Partei bei jungen Menschen heute derart stark?

Gerade in Sachsen-Anhalt, wo die Geschichte der SED-Diktatur noch keineswegs ferne Vergangenheit ist, sollte uns diese Entwicklung zumindest nachdenklich machen.

31 statt 10,6 Prozent – da darf man schon fragen, was eigentlich schiefgelaufen ist.

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@Bernd_Kaiser_BD Dem kann ich leider nur zustimmen. Für mich zeigt sich hier wieder das eigentliche Problem: Nicht der Bürger darf entscheiden, was für ihn sinnvoll ist – die Politik glaubt, es besser zu wissen.

Technologie braucht Wettbewerb und Freiheit, keine staatlich verordnete Wahrheit.

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https://t.co/UofMTE3e1m

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🇮🇸 Island sagt Nein zu neuen EU-Beitrittsverhandlungen.

Das eigentlich Erfreuliche daran?

Dort durften die Bürger noch selbst entscheiden.

82,5 % Wahlbeteiligung – und 52,8 % sagen Nein.

Während anderswo immer mehr Entscheidungen „alternativlos“ in politischen Hinterzimmern getroffen werden, fragt Island einfach seine Bevölkerung.

So könnte Demokratie tatsächlich funktionieren: Bürger fragen – Ergebnis akzeptieren.

Verrücktes Konzept. 😉

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@Haintz_MediaLaw Demokratie bedeutet, dass der Bürger entscheidet, wen er wählen will – nicht, dass vorher entschieden wird, wen der Bürger überhaupt wählen darf. Sonst kann man sich den Wahlzettel irgendwann auch gleich von der Behörde vorausfüllen lassen.

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@IndikativJetzt Erst die Schuldigen festlegen, dann die Beweise suchen – spart schließlich Zeit. Und wer daran Zweifel hat, gefährdet vermutlich schon den Frieden. 😉

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@RolandTichy Aber selbstverständlich müssen wir alle länger und härter arbeiten. Irgendjemand muss schließlich dafür sorgen, dass sich der Bundespräsident auch weiterhin ein Amt leisten kann, das sich der normale Bürger niemals leisten könnte