Denis Fischer

[Maik Pittel @maikpi70]

Freiheit für Prinz Reuß

Drei Jahre Untersuchungshaft, eine behinderte Tochter zu Hause, kein Beweis für einen Umsturzplan – nur eine Wahrsagerin und große Worte in einer Kneipe nach drei Jahren Corona-Tyrannei. Prinz Reuß ist kein politischer Terrorist. Er ist ein politischer Gefangener.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Wusstet Ihr, dass es weitere Opfer beim CSD in Berlin gab? Die nämlich werden bisher weitgehend verschwiegen (außer WELT).
Luise und Sebastian wurden im Park von einem Islamisten mit einer Machete angegriffen und überlebten nur knapp.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/Mtu1CqeZQH
Mitglieder krimineller syrischer Clane nutzen bestehende Spielräume unserer liberalen Demokratie aus und führen den Staat als zahnlosen Papiertiger vor. Die deutschen Gesetze interessieren sie ebenso wenig wie das schöne Wort "Integration". Geheiratet wird nach islamischem Recht, gerne auch mehrere Frauen, Kindergeld bezieht man nach deutschem Recht. Dicke Autos, materieller Wohlstand, alles nicht durch ehrliche Arbeit erworben – bei uns ist dies möglich. Gewaltdelikte? Auch das stellt kein echtes Problem dar.

Clankriminelle vermitteln das Bild, dass ihnen niemand etwas anhaben kann, und Straftäter werden dadurch zu Vorbildern für Jugendliche. Das ist nachvollziehbar. Warum soll man sich das Leben schwer machen, wenn es auch einfach geht?

Die Frage ist nur, wieso lassen Politik und Justiz so etwas zu und nutzen selbst nicht alle bestehenden Spielräume, um den Ganoven das Handwerk zu legen und sie, wenn irgendwie möglich, wieder in ihr Heimatland zurückzuschicken?
#Clankriminalität, #Leipzig, #Clane, #Migration, #Integration

[Matthias 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können.

Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD.

Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit.

Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter.

Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden.

Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen.

Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben.

Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.

Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein.

1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden.

Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden.

Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO?

Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Bestes Bild!
Danke @stagerbn

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Bayern: 1.110 Schulklassen in denen KEIN EINZIGER Schüler mit deutscher Muttersprache ist.

Der bayerische Landtag bestätigt diese Zahl, doch der BR tut alles um dieses Desaster gesundzubeten...

"Die Wirklichkeit sieht ganz anders aus."

https://t.co/0SaYHu1gfB

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ausgerechnet Ferat Koçak von den LINKEN.

Der, der im Bundestag so gerne austeilt. Der FÄLSCHT einen Bundestags-Gast Ausweis und gibt ihm jemanden, der dann versucht, damit in den Bundestag zu gelangen. 😳

Ich hab ja viel erlebt im Bundestag. Aber das ist neu.

Auf Urkundenfälschung stehen 5 Jahre. Es geht um die Sicherheit des Bundestages. Wir dürfen auf die Strafe gespannt sein. Und sein Mandat sollte dieser Mann niederlegen. Sofort.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/9uIcA19583

Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen.
Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten:

1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden.
2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen.
3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere.
Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist.
Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird.

#Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration

[Max Mannhart @maxmannhart]

Hübers Anwalt will weitere Presse-Berichterstattung trotz Rücktritt mit einer absurden „Presseunterweisung“ unterdrücken.

Axel Krause wird als „Zeitzeuge vom Hörensagen“ diskreditiert. Das stimmt nicht:

Axel Krause hat eidesstattlich versichert, dass er mit eigenen Augen gesehen hat, dass
-Sven Hüber einem Mauerflüchtling dreimal ins Gesicht getreten habe,
-Sven Hüber zum weiteren Verwenden des Befehls aufgerufen habe, Mauerflüchtlinge seien zu „vernichten“
-Sven Hüber einen Soldaten öffentlich gedemütigt habe, der bei Mauerflüchtlingen zweimal daneben geschossen hatte
-Sven Hüber Soldaten instruierte, wonach im Zweifel immer zwei Schüsse abgegeben werden sollen - wobei der zweite Schuss dann im Zweifel der Warnschuss sei

Ergänzende zuvor unveröffentlichte Stasi-Akten belegen zahlreiche konkrete Daten- und Zeitangaben des Zeitzeugen, die seine Glaubwürdigkeit untermauern. Der renommierte DDR-Historiker Hubertus Knabe hält den Zeitzeugen für „seriös“ und „sehr glaubwürdig“.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Steuererhöhungen und verrückte Klima-Ideologie sind zerstörerisch für die Wirtschaft. Friedrich Merz meldet sich mit Steuererhöhungen und verrückter Klima-Ideologie aus dem Urlaub zurück. Der Mann ist ein Standortrisiko.

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Der Fall Sven Hüber zeigt, wie wichtig es wäre, die STASI-Akte von ANGELA MERKEL endlich offenzulegen.

Ich möchte wissen, ob und wie die ehemalige Kanzlerin in der DDR verstrickt war und ob sie uns etwas vorenthält?

WARUM WERDEN WIR WEITER DUMM GEHALTEN?

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die Stadt Köln hat 2024 die Abschiebung Hunderter ausreisepflichtiger Ausländer verhindert. Jetzt kommt heraus: Jeder dritte Betroffene wurde seitdem straffällig und bezog Sozialleistungen. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
https://t.co/tHkcY0rPKr

[Max Mannhart @maxmannhart]

Die Affäre Hüber jetzt auch bei WELT TV. Hubertus Knabe legt ein weiteres Indiz vor, das die Glaubwürdigkeit des Zeitzeugen untermauert.

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Nach dieser Doku von @maxmannhart und @apollo_news_de kann Sven Hüber nicht mehr länger Hauptpersonalratsvorsitzender der Bundespolizei und stv.Vorsitzender der GdP sein.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die wichtigste Doku der Apollo News Geschichte: SCHIESSBEFEHL UND BRANDMAUER: Das doppelte Leben des Sven Hüber

Jetzt unbedingt in voller Länge auf Youtube ansehen.

https://t.co/TneF9WfSRX

[Max Mannhart @maxmannhart]

Wirklich heldenhaft ist der Einsatz unseres Zeitzeugen Axel Krause, der nach so vielen Jahren sein Schweigen bricht und schonungslos auf diese düstere Zeit seines Lebens blickt.

Dieser Mut hat mich persönlich sehr berührt. Die Geschichte muss aufgearbeitet werden!

Wenn Sie Hinweise haben, melden Sie sich: [email protected]

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Für mich ist Axel Krause ein Held, der das Bundesverdienstkreuz bekommen sollte. Nach Jahrzehnten so an die Öffentlichkeit zu gehen, unter höchstem Einsatz der persönlichen Glaubwürdigkeit, einfach, weil es historisch notwendig ist... Bewundernswert!

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Friedrich Merz macht bei seinem Statement in Neuhardenberg deutlich, dass er den Klimaschutz (zusammen mit der Linkspartei) ins Grundgesetz schreiben wird. Das wäre dann endgültig das Ende der deutschen Industrie.

[Silke Schröder @SilkeSchroederD]

Die Nachricht, dass Annalena Baerbock ‚Professorin‘ an der traditionsreichen Columbia University in NY wird, passt in diese Zeit.
Wie kaum eine andere verkörpert die zukünftige ‚Prof. of Professional Practice’ das Gegenteil von Renommee, Kompetenz und Bildung im Feld der internationalen Beziehungen, in dem sie unterrichten soll. Eine Frau, die weder Englisch noch ihre Muttersprache eloquent beherrscht, die in Interviews durch geopolitisches Nichtwissen (Grönland!), falsche Zahlen und blumiges Haltungsgeschwurbel (feministische Außenpolitik) und diplomatische Affronts am laufenden Meter auffiel, soll akademischem Elitenachwuchs, der dafür an die €70.000,00 Studiengebühren pro Jahr zahlt, internationale Beziehungen erklären.
Die Vita Annalena Baerbocks ist der Beleg für die globale Kleptokratie, in der wir uns befinden. In der Politiker keine Posten aus eigener Kompetenz mehr erreichen, sondern von einer außenstehenden Elite platziert werden. Um deren Interessen durchzusetzen und Themen zu verkörpern, mit denen der eigentliche, tiefe Staat sein Geld macht. Es ist abstoßend, dass grade deutsche Politiker sich dafür besonders zu eignen scheinen.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Sven Hüber, SPD und Polizeifunktionär, Faesers Schützling verfolgt seit Jahren die, die seine schmutzige DDR-Vergangenheit aufdecken können.
Wenn das hier jetzt nicht reicht, damit dieser Mann Posten und Pension verliert, dann gehen mir jegliche Argumente aus.
An das Apollo-Team und Hubertus Knabe: Chapeau! 🗽🙏