Das ist nichts anderes als Sippenhaft und ein Rückfall ins Mittelalter! Die ökonomische und soziale Vernichtung des Journalisten Hüseyin Doğru und seiner Familie, darunter zwei Säuglinge, zielt offenkundig darauf ab, ein grausames Exempel zu statuieren und Andersdenkende mundtot zu machen. Dieser totalitäre Wahnsinn muss gestoppt werden!
https://t.co/D2tQRRaixW
🇧🇪🚩 Le Parti du travail de Belgique a le vent en poupe.
Les sondages pour la région de Bruxelles montrent que le PTB-PVDA deviendrait la 1ʳᵉ force politique devant le PS et la droite.
Le PTB, qui depuis des années lutte sur le terrain, est l'alternative populaire en Belgique.
#Bundespressekonferenz e.V. hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin zurückgenommen, dass die #BPK mir "wie einem Mitglied" Zugang zu den Regierungspressekonferenzen gewähren muss. Oder wie mein Anwalt sagte:
"Herr Warweg, d.h. lebenslänglich BPK für Sie."
Ich kann jetzt also rechtssicher und de jure unbegrenzt an den Regierungspressekonferenzen und anderen Pressekonferenzen der BPK mit Fragerecht teilnehmen. Dieser Sonderstatus "Fragerecht wie ein Mitglied", aber nicht offiziell Mitglied der BPK hat durchaus auch Vorteile. Ich muss mich da noch beraten, ob wir es bei diesem Status belassen oder ich nochmal Vollmitgliedschaft beantrage.
Für die Tilo Js. und Matthias Ms. dieser Republik heißt dies leider, "Der Traum ist aus" mich aus der BPK schmeißen zu wollen...🥲
Früher lehnte die Linkspartei eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik noch strikt ab. Heute unterscheidet sich ihre sogenannte „Friedenspolitik“ kaum mehr von der CDU oder den Olivgrünen. Jüngstes Beispiel: In Mecklenburg-Vorpommern und Bremen sitzt die Linkspartei in der Landesregierung. Zusammen mit weiteren Bundesländern brachten sie im Bundesrat einen Antrag zum Ukraine-Krieg ein, der es in sich hat:
Es sei „umso mehr erforderlich“, dass Deutschland unter anderem die „militärische Unterstützung fortsetzt und, wo notwendig, verstärkt“.
Die Finanzierungshilfen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden seien ein „wichtiges Zeichen der Unterstützung“ und die Einfuhr von russischem Gas in die EU sei bis Ende 2027 „vollständig einzustellen“.
Wovon der Antrag NICHT spricht:
1️⃣ Indem die EU den Krieg mit immer mehr Waffen befeuert, anstatt eine Verhandlungslösung zu unterstützen, verlängert sie das Leiden und Sterben der ukrainischen Zivilbevölkerung.
2️⃣ Die Ukraine-Finanzierung ist längst Veruntreuung von deutschem Steuergeld, das in unseren Städten und Gemeinden fehlt.
3️⃣ Die deutsche Wirtschaft, vor allem die Industrie, wird durch die selbstschädigenden Sanktionen vor die Wand gefahren. Unternehmen wandern ab, Jobs gehen verloren.
Um diesen Wahnsinn zu stoppen, braucht es eine konsequente Friedenspartei, die Hochrüstung und Militarisierung ablehnt. Das BSW fordert: Frieden durch Diplomatie!
DIGITAL ID and CONSCRIPTION plans, untold BILLIONS to Ukraine and nothing for BRITISH people.
Starmer and his scurvy Labour crew must fall!
Vote Workers in local elections this year.
Stand to be a candidate.
Join here https://t.co/PjbdrPOzrn
In Zeiten grassierender Judenfeindlichkeit wollen wir die schlimmsten Ausfälle sichtbar machen. Dafür verleiht NIUS jeden Freitag die „Goldene Wassermelone“. Diese Woche heißt unser Preisträger Michael Lüders. https://t.co/4mHs0qnFis