DieselMeister

[DieselMeister @DieselMeister]

Ich bin ein Liberaler ... 8% sind extremistischer als ich?

Wie jetzt Liberalextremisten?

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

Die Sportschau der ARD interviewt ernsthaft einen Vordenker postmoderner Rassentheorie - Ben Carrington - zur Fußball WM. Es ist einfach nur zum kotzen. Der ÖRR gehört in Grund und Boden afuerisiert.

[Norbert Bolz @NorbertBolz]

Im übrigen meine ich, dass der ÖRR zerschlagen werden muss.

[Taya Bass @travelingflying]

I just found out that my aunt, a lifelong Republican, voted for a Democrat in California.

This never would have happened if she were still alive.

[Elon Musk @elonmusk]

The reason ID is banned in California (and New York) elections is to enable large-scale fraud.

When you combine no ID and mail-in voting, fraud is de facto legalized.

[🇩🇪LilitThyra🩶 @LilitThyra]

An Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten!

Gleichförmiges Trommeln ist in Deutschland nicht erlaubt! 🤦🏼‍♀️

[Peter Eich @seriengruender]

Ergebnis:
29 Auerhühner tot
1 Auerhahn lebt noch
5 Naturschützer Millionär geworden

[Doktor Dementi @doktordementi]

Deutschlandflaggen verstoßen gegen die Hausordnung des Bundestags.

Wir leben in einer Clownswelt...

[DieselMeister @DieselMeister]

Alter, was ein Kindergarten dort im Bundestag, aber das wissen wir schon lange.

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Die Deutschlandflagge verstößt gegen die Hausordnung des Bundestages?

Hätten sie ne Regenbogenflagge genommen, niemanden würde es stören.
Unfassbare Zustände in diesem Land.

[Elon Musk @elonmusk]

Once voting is this fraudulent, they can get whatever outcome they want, making a sham of democracy

[DieselMeister @DieselMeister]

@welt Jupp, raus aus der Koalition liebe @cdu . Aber dazu seid ihr zu feige.

[DieselMeister @DieselMeister]

@aktienmessie Ich koorigiere. Anthropic Claude Opus ist nicht in der Lage... (was glaubst du nutzt dein indischer Großkonzern 🤣 )

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

2015:
Millionen "Fachkräfte" reisen illegal ein um "die Renten zu bezahlen".

2026:
Alte und Frauen sollen mehr arbeiten um die "Fachkräfte" zu bezahlen.

Welch links-grüne Ironie:

[Julian Reichelt @jreichelt]

Bärbel Bas glaubt, dass Gerhard Schröder 1993 die Agenda 2010 gemacht hat. Offenbart sie gerade bei Miosga. Meine Fresse. Diese Leute hätten niemals an die Regierung gelangen dürfen.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords).

Merz äußerte sich nach dem obigen Video in Bezug auf die AfD wie folgt:
"eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."

[Julian Reichelt @jreichelt]

Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Es ist ganz einfach: Wenn Friedrich Merz wirklich glaubt, dass die AfD in der Tradition des Holocausts steht, muss er sofort ein Parteiverbotsverfahren einleiten. Tut er das nicht, gibt es nur zwei mögliche Erklärungen:

1. Friedrich Merz weiß es besser und missbraucht die Shoah für seine Alltagspolitik.
2. Friedrich Merz denkt das echt, glaubt aber nicht daran, dass das Grundgesetz einen zweiten Holocaust verhindern könnte. Und er denkt, dass 30 Prozent der Deutschen von neuen Konzentrationslagern träumen.

Beides sind Rücktrittsgründe. Wie dem auch sei: Friedrich Merz ist völlig geschichtslos, ahnungslos, geistlos.

[Apollo News @apollo_news_de]

Laut Richterbund-Chef Sven Rebehn war die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften bisher „kein größeres Problem“, weil die Politik hiermit „verantwortungsvoll“ umgegangen sei. Wegen der Erfolge der AfD solle sie nun aber abgeschafft werden.
https://t.co/XvAmPNnfHK

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

In der WELT behauptet Christoph Möllers: "Man kann das Bundesverfassungsgericht kritisieren, aber es hat keinen Grund dafür geliefert, dass die AfD so stark ist." Nichts könnte verkehrter sein.

Der große Sündenfall des BVerfG war schon das völlige Abblasen der im Frühjahr 2018 namens der AfD-BT-Fraktion von mit initiierten, auf mehr als hundert Seiten ausführlich begründeten Grenzöffnungs-Klage an Weihnachten 2018. Die Bundesregierung mußte noch nicht einmal eine Klageerwiderung liefern! Das wurde methodisch dann auch überall kritisiert, unabhängig von der politischen Ausrichtung. So könne man das nicht machen als BVerfG, wenn eine BT-Fraktion, also ein Teil eines obersten Bundesorgans, klagt.

Sinn des Grenzöffnungs-Verfahrens 2018 war es ja nicht, die Grenzen gegen die millionenfache illegale Einwanderung wieder zuzumachen. Dies wäre im Wege einer Organstreitklage, bei der am Ende ja immer nur eine auf längst vergangene Ereignisse bezogene Feststellung steht, auch gar nicht zu erreichen gewesen.

Sinn der Sache war vielmehr, in einer großen mündlichen Verhandlung einmal zu klären, wie BK Merkel und die gesamte Bundesregierung ("Die Getriebenen") 2015 auf die Idee kamen, sie könnten die Dublin-III-VO, das GG und das AsylG freihändig und kraft rein mündlicher Weisung an den Grenzschutz für unanwendbar und gegenstandslos erklären, weil Frau Merkel keine ungünstigen Fernsehbilder haben will und ohnehin findet, Deutschland müsse "bunter" werden – ganz unabhängig davon, was so alles in den Gesetzen steht.

Damit hätte die Grenzöffnungs-Klage in der Tradition der Maastricht-Klage (1993) und der Lissabon-Klage (2008) gestanden, in deren Rahmen ebenfalls vor dem BVerfG die politisch-rechtlichen Diskurse nachgeholt worden sind, denen der Bundestag sich konsequent verweigert hatte. Denn dort durften – für alle Fraktionen, speziell auch für die CSU – immer nur Europa-Jubler auftreten, nie Skeptiker.

Im Jahr 2018 hat der Zweite Senat des BVerfG, noch unter Voßkuhle, die große Chance vertan, öffentlich deutlich werden zu lassen, daß die Bundesrepublik, auch wenn Regierung und Bundestag versagen und gedankenlos nach der Pfeife des ÖRR und der dortigen grünen Seilschaften tanzen, immer noch ein funktionierender Verfassungsstaat ist. Ein historisches Versagen!

In der jüngsten Zeit – Stichworte: Fraktionssäle im BT und staatliche Förderung auch endlich der AfD-nahen DES – scheint der Zweite Senat nicht einmal mehr oberflächlich den Anschein erwecken zu wollen, mehr und anderes zu sein als die abrufbare Legitimationstrompete eines politisch-medialen Komplexes, dem es heute nur noch darum geht, daß Wahlen keinen Einfluß auf die Politik haben dürfen. "Unsere Demokratie" eben.

[Skscartoon @skscartoon]

Received a message that my recent cartoon about the Henry Nowak case has been banned on X for EU nations for “hate speech.”
@elonmusk How do I appeal this? This appears to be a clear abuse of the policy by the European left.

[DieselMeister @DieselMeister]

@AntifemAktion @Bee_Bee_Beeker @MitAktien Jepp, Tussialarm... Definitiv!