John Zimmermann

Staatsbürger in Uniform, Historiker und leidenschaftlicher Choleriker. Militant tolerant und privat hier. #wirsindmehr

[Omas* Gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️‍🌈 @OmasGegRechtsLE]

Was für ein Tag! ❤️💛💚

50 000 Demonstrierende in ganz Erfurt

17 000 Menschen in Blockaden

1 650 davon allein aus Leipzig

und unendlich viel Dank an alle, die dabei waren! ❤️‍🔥🥰
#Erfurt
#erf0407

[AllyAgainstHate @AllyAgainstHate]

Wer @AfD wählt und ernsthaft meint, Migranten müssten sofort arbeiten oder abgeschoben werden, hat inzwischen jedes Mitgefühl verloren. Es interessiert nicht einmal mehr, dass Geflüchtete häufig gar nicht sofort arbeiten dürfen, weil ihnen die Arbeitserlaubnis fehlt.

Und noch schlimmer ist, dass man gar nicht mehr wissen will, warum Menschen überhaupt fliehen. Ich arbeite mit Kindern und Jugendlichen, die mit ihren Familien oder ganz allein nach Deutschland gekommen sind. Sie haben mir Geschichten erzählt, die mich so oft an meine Grenzen gebracht haben und nachhaltig prägen. Geschichten von Krieg, Gewalt, Verfolgung und Angst.

Und dann sitzt irgendwo ein Karl-Heinz in Sachsen Anhalt, und schreibt, dass sie alle abgeschoben werden sollen. Da frage ich mich wirklich, wie tief man menschlich eigentlich noch sinken kann.

Ja, natürlich müssen wir aufpassen, dass keine Terroristen nach Deutschland kommen. Darüber gibt es keine Diskussion. Da müssen die Behörden genau hinschauen.

Aber Menschen, die genau vor diesen Terroristen geflohen sind, pauschal zu verurteilen und in dieselbe Ecke zu stellen, ist an Menschenverachtung nicht mehr zu überbieten. Wer das tut, zeigt nicht Stärke, sondern einen erschreckenden Mangel an Anstand, Wissen und Mitgefühl.

Und deshalb verachte ich euch so.

[AllyAgainstHate @AllyAgainstHate]

Und genau das ist das Problem. Du tust so, als würde die Debatte ausschließlich über Kriminelle und Menschen ohne Bleiberecht geführt. Das ist sie aber längst nicht mehr.

Wenn AfD-Politiker von millionenfacher Remigration sprechen, dann reden sie eben nicht nur über Straftäter. Sie reden über Millionen Menschen. Darunter befinden sich Menschen, die hier arbeiten, Steuern zahlen, Familien gegründet haben und längst Teil dieser Gesellschaft sind.

Mich macht diese ständige Vermischung ehrlich gesagt wütend. Es wird immer so getan, als bestünde Migration ausschließlich aus Kriminellen und Sozialhilfeempfängern. Das ist eine absurde Verzerrung der Realität. Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte sorgen jeden Tag dafür, dass Krankenhäuser, Pflegeheime, Kitas, Handwerksbetriebe, Logistikunternehmen und Industriebetriebe überhaupt funktionieren.

Wer ernsthaft glaubt, man könne Millionen Menschen aus dem Land drängen und das sei eine „ökonomische Wohltat“, hat entweder die Größenordnung nicht verstanden, ignoriert bewusst die Folgen, oder ist einfach nur ein scheiß Fascho.

Deutschland leidet schon heute unter Fachkräftemangel. Gleichzeitig wird von einer Politik geschwärmt, die noch mehr Arbeitskräfte aus dem Land drängen würde. Das ergibt schlicht keinen Sinn.

Und was mich besonders stört, ist diese Entmenschlichung. Menschen werden pauschal zu einem Kostenfaktor erklärt. Über ihre Arbeit, ihre Familien, ihre Leistungen und ihren Beitrag zur Gesellschaft wird gar nicht mehr gesprochen. Genau diese Denkweise macht eine sachliche Debatte so schwierig.

Über Kriminalität, Integrationsprobleme und Fehlentwicklungen kann und muss man reden. Aber wer Millionen Menschen pauschal als wirtschaftliche Belastung darstellt, betreibt keine ernsthafte Problemlösung, sondern bedient Vorurteile.

[AllyAgainstHate @AllyAgainstHate]

Nach dem gestrigen Versuch, mit @AfD-Wählern ins Gespräch zu kommen, musste ich leider abermals feststellen, dass diese schon sehr einfältig sind.

Wenn von „millionenfacher Remigration“ gesprochen wird, AKWs zurückkommen sollen und gleichzeitig deutlich weniger Zuwanderung gefordert wird, dann wirkt das, als würden die tatsächlichen Folgen dieser Forderungen komplett ausgeblendet, oder sie sind schlicht zu blöde, das zu verstehen.

Allein die Vorstellung, Millionen Menschen aus Deutschland zu drängen, ist wirtschaftlich und organisatorisch völlig unrealistisch. Das würde den Staat und damit uns Steuerzahler unendlich viele Milliarden Euro kosten. Gleichzeitig arbeiten Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Kitas, im Handwerk, in der Logistik und in der Industrie. Wer ernsthaft glaubt, man könne einen großen Teil dieser Menschen einfach „entfernen“, ohne dass das massive Folgen für Wirtschaft, Versorgung und Alltag hätte, ignoriert schlicht die Realität.

Auch bei den AKWs wird so getan, als gäbe es eine einfache Lösung. Tatsächlich kosten Neubauten heute viele Milliarden Euro und benötigen über zehn Jahre bis zur Fertigstellung. Selbst die Reaktivierung stillgelegter Anlagen wäre teuer und kompliziert. Bezahlen würden das am Ende ebenfalls wir alle.

Dazu kommt, dass Deutschland immer älter wird. Die Geburtenrate liegt seit Jahren nur bei etwa 1,4 Kindern pro Frau. Für eine stabile Bevölkerung wären etwa 2,1 nötig. Schon heute fehlen in vielen Branchen Arbeitskräfte. Ohne Einwanderung würden künftig noch mehr Menschen fehlen, die arbeiten, Steuern zahlen und die Renten- und Pflegesysteme mitfinanzieren.

Natürlich kann man über Migration, Energiepolitik oder andere politische Themen unterschiedlicher Meinung sein. Aber wenn jemand eine Partei wegen solcher Schlagworte wählt, ohne sich mit den offensichtlichen Konsequenzen auseinanderzusetzen, dann komme ich nicht umhin, es Dummheit zu nennen.

Es reicht halt nicht, einfache Parolen nachzuplappern. Man sollte zumindest prüfen, ob die Forderungen überhaupt realistisch, bezahlbar und mit den tatsächlichen Problemen des Landes vereinbar sind.

[Faude Roland @RolandFaude]

Man kämpft jahrelang dafür, dass endlich etwas anderes passiert als das, was man von der CDU seit Jahrzehnten kennt. Dann kommt die Ampel — ein Projekt, das so viel Hoffnung geweckt hat. Ein Bündnis, das eigentlich für Aufbruch stehen sollte. Und was passiert? Noch bevor es richtig losgeht, wird von innen heraus durch die FDP gebremst, blockiert, zerredet. Es fühlt sich an, als würde man zusehen, wie jemand die eigene Chance auf Veränderung Stück für Stück auseinanderreißt.

Und genau durch dieses ständige Gegeneinander, durch dieses Sabotieren im Inneren, bricht die Ampel am Ende zusammen. Nicht, weil die Idee schlecht war, sondern weil sie nie die Luft bekommen hat, die sie gebraucht hätte.

Und dann — kaum ist das Chaos perfekt — steht wieder die CDU bereit. Mit harten Angriffen, mit überzogenen Vorwürfen, mit einer Rhetorik, die viele Menschen verunsichert. Und plötzlich ist sie wieder da, als wäre nichts gewesen, noch schmutziger noch hässlicher. Für viele fühlt es sich an wie ein Rückfall in alte Muster, als würde die politische Uhr einfach zurückspringen.

Es macht wütend. Es macht fassungslos. Man fragt sich, wie oft man eigentlich noch hoffen soll, wenn jede Chance auf Fortschritt im Streit erstickt wird. Und wie lange dieses Land sich noch leisten kann, dass politische Taktik wichtiger ist als echte Veränderung.😌

[DemokratieSchützen @ZukunftFair]

Und jetzt alle. Eine rechtsextreme Partei hat nichts im Bundestag verloren. Danke

[Chris @RealFruitts]

Erinnerung tut Not!

[Lisa 🇩🇪🇺🇦🇪🇺🌍🕊 @Lisa_Viaalpina]

AfD: Partei der kleinen Leute?
Nur im Märchen.

Ja, ich habe mir die 177 Seiten AfD-„Märchen“ durchgeackert mit dem schönen Titel „Zeit für Deutschland“.
Hier zum Selberlesen:
https://t.co/4OowmNKwqI
Die AfD und ihre Politikerinnen und Politiker: Alice #Weidel, Björn #Höcke, Tino #Chrupalla & Co. treten auf als Retter des Normalbürgers: für den Kellner, die Pflegerin, den Handwerker, der sich jeden Tag abrackert und von „denen da oben“ im Stich gelassen fühlt.
Doch wer dieses 177-seitige Werk wirklich liest und die unabhängigen Berechnungen von DIW, ZEW, IW und ifo anschaut, sieht die bittere Wahrheit:
Das ist kein Einsatz für die kleinen Leute.
Das ist ein radikales Umverteilungsprogramm von unten nach oben, verpackt in völkische Rhetorik und Migrationskeule, und vor allem: große Versprechen ohne jede finanzierbare Lösung, nur pure Parolen.
Was das AfD-Programm wirklich sagt:
Steuern & Abgaben
• Grundfreibetrag auf 15.000 € hoch, vereinfachter Stufentarif mit niedrigeren Sätzen (Flat-Tax-ähnlich um 22–25 %).
• Komplette Abschaffung von Erbschaftsteuer, Vermögensteuer, Grundsteuer, Soli, CO₂-Abgaben und mehr.
• Unternehmenssteuern auf „international wettbewerbsfähiges“ Niveau runter.

Soziales & Arbeitsmarkt
• Bürgergeld massiv kürzen, in „aktivierende Grundsicherung“ mit Zwangsarbeit umwandeln – besonders für Ausländer.

• Kaum ein ernstes Wort zu Mindestlohn oder Tarifbindung.

• Rente: Ambitionierte Erhöhungen, flexibles Renteneintrittsalter, „Willkommensprämie“ von 20.000 € pro Neugeborenem.

Wer profitiert wirklich und wer zahlt die Zeche?
Unabhängige Studien rechnen vor: Steuerentlastungen von rund 180–188 Milliarden Euro pro Jahr. Die reichsten 10 % kassieren den Löwenanteil – das oberste 1 % allein bis zu 34 Milliarden.
Die untere Hälfte der Bevölkerung? Kaum spürbare Entlastung oder sogar Verluste. Gleichzeitig will die AfD die Schuldenbremse eisern halten.
Die Folge? Riesige Finanzierungslücken im „fiskalischen Nirwana“.
Woher soll das Geld kommen?
Die AfD sagt es nicht.
Keine konkrete Gegenfinanzierung nur Parolen: „Wir entlasten die Leistungsträger!“ Während der Sozialstaat, Infrastruktur, Bildung und Pflege ausbluten würden.

Die AfD verspricht viel für die „kleinen Leute“ klingt es verlockend. Sie liefert aber keine finanzierbaren Lösungen, sondern nur hohle Parolen, die am Ende vor allem den Reichen und Erben nutzen.
Dazu die tägliche Show der doppelten Moral: Empörung über Ukraine-Korruption? Volle Pulle. Eigene Vetternwirtschaft? Totenstille.

Orbáns System? Ignoriert.Internationale Helden je nach Bedarf: Orbán als großer Europäer, Trump mal Friedensfürst mal Einmischer, Putin „man kann mit ihm reden“, Musk als Retter.

Die AfD-Politiker posten nicht, sie performen.
Sie entertainen ihre Blase mit dem immer gleichen Refrain: „Wir gegen die da oben.
Wir sind die Guten.
Wir sind die Partei des kleinen Mannes.
Alle anderen sind Verräter.“

Solange diese Schleife läuft, müssen sie nie echte, finanzierbare Lösungen liefern.
Nur weiterdrehen.

Die AfD ist keine Alternative für die kleinen Leute.
Sie ist Dauerschleife-Populismus mit doppelter Moral und einem Programm voller Versprechen, die sich nicht rechnen lassen... außer für die Falschen.

Ja, Deutschland hat echte Probleme – massive, drängende Probleme.
Und in meinen Augen trägt eines davon einen sehr klaren Namen: die #AfD.

Während andere Länder über Zukunftsfragen sprechen, diskutieren wir hierzulande darüber, wie man politisches Dynamit am besten in den Bundestag einlädt und sich dann wundert, wenn es knallt.

[Lisa 🇩🇪🇺🇦🇪🇺🌍🕊 @Lisa_Viaalpina]

Warum ich bestimmte politische Richtungen nicht wähle und woran ich glaube:

Wenn ich auf die politische Landschaft blicke, stelle ich mir eine einfache Frage:
Wo sind die rechts‑nationalen Gesellschaften, die als Vorbild dienen könnten?
Wo sind die Länder, in denen Abschottung Wohlstand geschaffen hat, in denen Spaltung sozialen Frieden brachte, in denen kulturelle Rückwärtsgewandtheit Innovation beflügelte?

Ich finde sie nicht.

Stattdessen sehe ich wirtschaftliche Verwerfungen, gesellschaftliche Härte, technologische Stagnation und eine politische Kultur, die sich von der Komplexität der Welt überfordert zeigt und deshalb einfache Antworten anbietet – Antworten, die selten tragen.

Ich wähle solche Parteien nicht, weil ich an eine andere Idee von Zukunft glaube.
Ich glaube an eine Gesellschaft, die offen bleibt, die lernt, die Fehler korrigiert, die Menschen nicht gegeneinander ausspielt.
Ich glaube an Menschenwürde ohne Bedingungen.
An Fakten statt Parolen.
An eine demokratische Kultur, die Pressefreiheit, Wissenschaft und Rechtsstaatlichkeit schützt.
An soziale Verantwortung, die niemanden zurücklässt.
Und an Zusammenarbeit – national wie europäisch –, weil die großen Herausforderungen unserer Zeit keine Grenzen kennen.

Ich möchte später sagen können, dass ich meinen Teil dazu beigetragen habe, dass dieses Land menschlicher, gerechter und klüger geworden ist.
Nicht enger,
nicht härter,
nicht ängstlicher.

Und trotz aller Krisen, trotz aller Spannungen, trotz aller lauten Stimmen, die spalten wollen, bleibt für mich ein zentraler Gedanke bestehen:
Ich glaube an uns, an diese Gesellschaft.
Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam Lösungen finden können...weil wir das schon oft getan haben.
Weil Vielfalt eine Stärke ist.
Weil Solidarität trägt.
Und weil jeder Mensch auf dieser Erde ein Recht auf ein würdiges Leben hat.

Dieser Glaube ist für mich stärker als jede Angst.

[Dietmar Pichler @DietmarPichler1]

Die Kampagne gegen @cem_oezdemir ist auf so vielen Ebenen entlarvend. Ein in Deutschland geborener Mann, der klare Kante gegenüber Islamismus, türkischen Nationalismus, russischen Imperialismus, Lukaschenkas Autoritarismus gezeigt hat, wird von ganz rechts plötzlich als Beleg für die "Islamisierung" und "Austausch" herangezogen.

Als ob es nicht genügt, dass er bereits von allerhand Fundamentalisten bedroht und beschimpft wird. Özdemir ist auch Feindbild einiger autoritärer Linker, die seine Haltung zu Deutschland und Resilienz gegenüber den Autokraten und Fundis dieser Welt verachten. Sie nennen seinen Einsatz gegen Extremisten "Hetze". Cem Özdemir ist mit Sicherheit ein Politiker, der in puncto demokratischer Resilienz vielen Politikerinnen und Politikern überlegen ist, deren Eltern auch schon in Deutschland geboren waren.

PS: Als ob das nicht völlig egal wäre, wir müssen uns daran gewöhnen, dass man nicht Schmidt heißen muss, um ein völlig solidarischer und integrierter Teil der Gesellschaft zu sein.

[IrisR @IrisRoder42813]

❗️Was Frauen erwartet, wenn die AfD regiert – verständlich erklärt ❗️

(Bitte lesen und teilen –
das betrifft JEDE FRAU in Deutschland.)

Immer mehr Frauen fragen sich:
▶️ „Was würde eigentlich passieren, wenn die AfD regiert?“

[Erika Suttner-Kamp  @Sukani123]

Love it!❤️
🇬🇱🇬🇱🇬🇱

[🖤 🅘🅢🅐🅑🅔🅛🦋🇺🇦🇪🇺❤️🇩🇪 @isabelMon09]

„Es trifft mehr, als man denkt: Warum die AfD im Osten gerade reihenweise verliert - und was wir daraus lernen können.

Am Sonntag hat die #AfD dort gleich zwei Rathauswahlen krachend verloren. In Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) und Meißen (Sachsen) setzten sich demokratische Kandidaten durch. Und zwar bereits im ersten Wahlgang. Von wegen unaufhaltsamer Aufstieg: Im Osten verfehlt die AfD ihre kommunalen Wahlziele inzwischen am laufenden Band.

Das zeigt sich schon seit einiger Zeit: Die “blaue Welle”, die die AfD angekündigt hat, bleibt aus. Im Kreis Sonneberg in Thüringen feierte die AfD ihren ersten Landrat 2023 als „Dammbruch“. Aber Sonneberg blieb ein Einzelfall. Die Bilanz seitdem ist eindeutig: In Brandenburg: zwei verlorene Landrats- und mehrere verlorene Bürgermeisterwahlen. In Thüringen: 18 Landratswahlen – null Siege. In Mecklenburg-Vorpommern: vier Niederlagen bei Landratswahlen. Das Muster ist klar: In Kommunen, wo die Demokrat*innen zusammenstehen, hat die AfD keine Chance.

In Meißen wurde so ein Kandidat verhindert, der laut dem Verein Buntes Meißen ein “waschechter Neonazi” ist - und trotzdem von der AfD-Spitze nach Kräften unterstützt wurde. Matthias Meisner berichtet im Campact-Blog: “Für ein Sommerfest Ende August mit Hüpfburg, Kinderschminken und Country-Band gewann der Oberbürgermeister-Kandidat zahlreiche AfD-Funktionäre, darunter den Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla und den Landesvorsitzenden Jörg Urban.” Trotzdem blieb der AfD-Kandidat um mehr als 15% unter dem Erstimmenergebnis der Bundestagswahl. Dafür entscheidend: eine öffentliche Gegenmobilisierung und zivilgesellschaftliches Engagement.

Genau hier setzt auch Campact e.V. immer wieder an – mit Bündnissen vor Ort, Aufklärungskampagnen, Demokratiefesten, Postwurfsendungen und Support für die demokratischen Parteien. Unsere Botschaft: nicht auseinanderdriften & den Themen der Rechtsextremen nachlaufen, sondern gemeinsam dagegen halten.

Die AfD will Rathäuser und Landratsämter erobern, um ihre Normalisierung voranzutreiben. Das heißt: Ihre aktuellen Umfrageerfolge auf Bundesebene in eine langfristig stabile Unterstützung vor Ort verwandeln. Nicht aus Interesse an Kommunalpolitik, sondern als Teil eines strategischen Plans. Das Ziel dahinter: Das lebensweltliche Akzeptanz-Umfeld vergrößern. Denn je öfter man mit einer Partei im Alltag konfrontiert wird, desto größer ist erwiesenermaßen die Bereitschaft, sie zu wählen. Dazu gehört ganz besonders die Erzählung, dass die AfD ohnehin gewinnt. Doch dieser Plan scheitert gerade.

Die Lehre daraus: Auch im Osten gibt es keine unaufhaltsame „blaue Welle“. Im Gegenteil: Jede kommunale Niederlage schwächt die AfD – und stärkt das Vertrauen, dass zivilgesellschaftliches Engagement und eine klare demokratische Haltung wirken. Darum sollten wir nicht nachlassen, sondern weitermachen.

Und gerne diesen Beitrag teilen – und damit auch die Niederlagen der AfD noch größer machen.“

#AfDVerbotsverfahrenJetzt

[maya 🍀🍀🍀 @maya10995]

Moin, ihr Lieben 🍀💚🍀
Habt einen schönen Tag 💚💚💚
#AfDVerbotSofort
#fckafd

[Schlafsheep 📯🇩🇪🇪🇺🇺🇦🌻 @Schlafsheep]

Jetzt wird es mal ernst!

Ich bin 59 Jahre alt. Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, die – rückblickend – vielleicht die freiste, sicherste und menschlichste war, die Europa je erlebt hat. Es gab den Kalten Krieg, ja. Aber es gab auch klare Kante gegen Totalitarismus, gegen Faschismus, gegen Menschenverachtung. Ich habe mein Leben in Frieden gelebt. In Freiheit. Ohne Angst vor dem Staat. Ohne Angst, meine Meinung zu sagen. Ohne Angst, ich selbst zu sein.

Heute beobachte ich, wie sich der Wind dreht.

Ich sehe, wie die AfD immer offener das Demokratieverständnis aushöhlt. Wie sie Menschen in Schubladen steckt, wie sie gegen Minderheiten hetzt, wie sie die Presse diffamiert, die Justiz verächtlich macht, das Parlament beschimpft. Ich sehe, wie Begriffe wie "Umvolkung", "Remigration" oder "Systempresse" wieder salonfähig werden. Wie Menschen, die nichts weiter tun, als Haltung zu zeigen, als "Volksverräter" beschimpft werden.

Ich bewege mich in Foren, auf Telegram, in Kommentarspalten – nicht, weil ich dazugehören will, sondern weil ich verstehen will. Und aufdecken. Ich sehe, wie tief der Hass sitzt. Wie systematisch gelogen wird. Wie aus Unsicherheit Wut wird, und aus Wut Ideologie. Ich sehe, wie aus Mitläufern Täter werden.

Alle Demokratinnen und Demokraten müssen kämpfen – und dürfen nicht aufgeben. Ich habe zum Beispiel kein Verständnis dafür, dass so viele Nutzer die Plattform X verlassen haben, mit der Begründung, dort tummelten sich zu viele Rechte. Genau deswegen müssen wir bleiben. Genau deswegen müssen wir uns ihnen entgegenstellen. Nicht in die Komfortzonen wie Bluesky oder Mastodon abwandern. Wer das tut, hat im Grunde schon kapituliert. Schweigen, Rückzug, digitale Selbstvermeidung – das ist kein Widerstand. Das ist Resignation.

Ich habe keine Angst um mich. Mein Leben ist gelebt, der Großteil jedenfalls. Aber ich habe Angst um das, was kommt. Um meine Kinder. Um mögliche Enkel. Um eine Gesellschaft, die gerade dabei ist, das zu verlieren, was sie stark gemacht hat: Offenheit. Vielfalt. Menschlichkeit.

Wenn die AfD eines Tages an die Macht kommt – und das ist keine Polemik, sondern eine reale Gefahr –, dann wird man sich vielleicht fragen, ob man das hätte verhindern können. Und dann wird man auf Stimmen wie meine stoßen. Auf Menschen, die nicht geschwiegen haben. Die gewarnt haben. Die Haltung gezeigt haben, als es unbequem war.

Ich schreibe das nicht, um Applaus zu bekommen. Ich schreibe es, damit es nicht vergessen wird.

Freiheit ist nichts Selbstverständliches. Demokratie auch nicht. Beides muss man schützen – nicht nur an der Wahlurne, sondern jeden Tag. Mit Worten. Mit Widerspruch. Mit Mut.

Ich hatte das Privileg, frei zu leben. Ich wünsche mir, dass meine Kinder und Enkel dasselbe sagen können.

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Das Gutachten liegt dem Spiegel vor: Die AfD ist eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung.

Seit Jahren warnten Beobachter, nun zog bekanntlich der Verfassungsschutz den Schlussstrich: Die Alternative für Deutschland hat sich demnach systematisch radikalisiert – bis in die Parteispitze hinein.

Auf den 1108 Seiten dokumentiert das Gutachten nicht nur die bekannten Ausfälle einzelner Landespolitiker, sondern belegt, dass die gesamte Partei ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild vertritt. Kein Verdacht mehr. Kein Randphänomen. Es gibt keine Differenzierung mehr zwischen der „bürgerlichen Führung“ und dem radikalem Unterbau.

Der Verfassungsschutz nennt Namen, Zitate, Strukturen. Er belegt, dass auch Alice Weidel, Tino Chrupalla und nahezu der gesamte Bundesvorstand durch eigene Aussagen und Positionierungen zur verfassungsfeindlichen Ausrichtung der Partei beitragen. Das ist der entscheidende Punkt:

👉 Nicht mehr Einzelne entgleisen – die Führung trägt den Kurs mit.

Der Ton, den wir alle zur Genüge kennen, wird vom Gutachten erstmals als rechtlich relevant eingestuft.

Am 31. August 2024 – dem Vorabend der Thüringer Landtagswahl – steht Björn Höcke auf dem Erfurter Domplatz und warnt: „Die Kartellparteien lösen unser Deutschland auf wie ein Stück Seife unter einem lauwarmen Wasserstrahl.“
Am Tag darauf will er Ministerpräsident werden. Zwei Wochen später spricht Weidel in Werder von einem „Messer-Dschihad“ auf deutschen Straßen.
Und Hans-Thomas Tillschneider ruft zum „Krieg gegen die Regierung“ auf.

Alles so weit nichts Neues.

Aber: Der Verfassungsschutz bewertet das nicht mehr als schrille Wahlkampfrhetorik, sondern als Ausdruck eines Programms, das auf ethnischer Abgrenzung, Demokratieverachtung und agitatorischer Eskalation basiert.

Die Vorstellung eines „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriffs“, der zwischen „echten“ Deutschen und „Passdeutschen“ unterscheidet, wird ebenso dokumentiert wie die Vernetzung mit rechtsextremen Gruppen – von „Ein Prozent“ bis zur „Identitären Bewegung“. Dazu kommen antisemitische Chiffren, die offene Ablehnung des Grundgesetzes, Umsturzfantasien und Gewaltverharmlosung.

Der Befund ist eindeutig. Und er ist amtlich.

Dieses Gutachten ist nicht irgendeine politische Einschätzung. Es ist die Grundlage für tiefgreifende rechtliche und gesellschaftliche Konsequenzen. Wer jetzt noch behauptet, man müsse „die AfD differenzierter sehen“, ignoriert, was der Rechtsstaat nach jahrelanger Prüfung dokumentiert hat.

Noch mal zur politischen Einordnung:
Der Prozess begann unter Seehofer, wurde unter Faeser vertieft und abgeschlossen.
Im Frühjahr 2021 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD zunächst als „Verdachtsfall“ eingestuft. Das heißt: Es besteht begründeter Verdacht auf verfassungsfeindliche Bestrebungen, aber noch kein gesicherter Nachweis.
→ Diese Entscheidung fiel unter Innenminister Horst Seehofer (CSU).

Das jetzige Gutachten ist das Ergebnis jahrelanger fachlicher Arbeit des BfV, nicht etwa parteipolitischer Schnellschüsse.

Dass Faeser es in der heißen Phase vor Regierungswechsel öffentlich machte, war ein klarer politischer Akt – mit Risiko, aber auch Rückgrat.

Aber:
👉 Das ist kein SPD-Schnellschuss.
👉 Das ist eine kontinuierliche sicherheitsbehördliche Einschätzung, über mehrere Innenminister hinweg – von CSU bis SPD, getragen vom CDU-Mann Haldenwang.

Die Linie gegen die AfD wurde nicht unter Faeser "erfunden", sondern unter CSU-Innenminister Seehofer eingeleitet – Haldenwangs Ernennung inklusive. Wer heute so tut, als sei das alles eine linke Marotte, macht sich lächerlich.

Und wer heute noch AfD wählt oder verharmlost, stellt sich gegen das, was dieses Land zusammenhält.

Gratis-Link für 10
https://t.co/6qfEK4b681

[𝓖𝓮𝓭𝓪𝓷𝓴𝓮𝓷𝔀𝓪𝓷𝓭𝓮𝓻𝓮𝓻 @Gedanken1961]

Wer glaubt, die AfD sei kein Problem für die Demokratie, sollte sich Christina Baum ansehen.

Sie sitzt für die AfD im Bundestag.
Und sie fordert: Nur Menschen „deutscher Abstammung“ sollen wählen dürfen – nicht Deutsche mit Migrationsgeschichte.
Sie schreibt, sonst würden „Özdemirs und Özoguz’“ Entscheidungen treffen – „gegen den Willen der ethnischen deutschen Bevölkerung“.

Das ist Rassismus.
Gezielt. Bewusst. Strategisch.

Auf Facebook schrieb sie:
„Black people – go back to your home in Africa and live there without racism.“
Heißt: Wer Schwarz ist, soll Deutschland verlassen – auch mit deutschem Pass.

Sie nennt Migration einen „Genozid am deutschen Volk“.
Sie will Volksverhetzung straffrei machen.
Sie vergleicht Angriffe auf AfD-Büros mit der Reichspogromnacht.
Und sie erklärt, nur die AfD habe das Recht, im Bundestag zu sitzen.

Wörtlich:

„Wir als AfD sind die einzigen Parteienvertreter, die überhaupt einen Anspruch darauf haben, im Deutschen Bundestag vertreten zu sein.“

Die AfD ist kein Protest.
Sie ist ein Angriff auf Demokratie und Verfassung.

Der Verfassungsschutz stuft sie als gesichert rechtsextrem ein.

Der nächste Schritt ist überfällig: ein Parteiverbot.
Wer Gleichheit ablehnt, das Parlament delegitimiert und ethnische Reinheit fordert, stellt sich außerhalb unserer Verfassung.

Wir können diese Partei verbieten – und wir müssen es tun.

Wenn wir nicht handeln, schauen wir wieder weg.
Und diesmal gibt es keine Entschuldigung.

#AfDverbot #Rechtsextremismus #NieWiederIstJetzt #Verfassungsschutz #DemokratieSchützen

[John Zimmermann @Dr_Hellfaier]

@DrJessicaRitter Done!

[Jessica Ritter @DrJessicaRitter]

Eine Freundin untersucht in ihrer Masterarbeit wie Resilienz & Stress das affektive Wohlbefinden am Arbeitsplatz in Schutz-& Rettungsberufen beeinflussen. Gesucht werden Teilnehmende zw 20-60 J aus Bundeswehr, (Bundes-)Polizei, THW, Rettungsdienst uä👇
https://t.co/5wOKUuMQr8 1/2

[Evi Smokes @EviSmokes]

"Wann reicht es hier für die Zerstörung der Demokratie?"

"Wann reicht es hier für Faschismus?"

"Wir alle sehen es u. wir alle wissen es!!" 🔥✊️

#ZerstörungderDemokratie

Schaut euch das Video an, perfekt auf den Punkt gebracht. ⬇️

Mit Dank an den großartigen Philip Simon ❤️