Elisabeth Dieringer MEP

Kärnten 🟡🔴⚪️
Mitglied des Europäischen Parlaments 🇪🇺
Für Österreich 🇦🇹 in Brüssel 🇧🇪
Make Europe great again ✨️

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Die gestrige Premiere der 80. Bregenzer Festspiele mit Verdis "La Traviata" begeisterte auf ganzer Linie: musikalisch auf höchstem Niveau, mit einer eindrucksvollen Inszenierung und der einzigartigen Kulisse der Seebühne am Bodensee. Ein besonderer Abend in wunderbarer Gesellschaft, der noch lange nachklingen wird. 🇦🇹✨

[Patriots for Europe @PatriotsEP]

🇨🇾 | Cyprus, 52 years under Turkish occupation. Europe must not forget. Occupation is not peace. Cyprus must be free.

The 20th of July marks the anniversary of the 1974 Turkish invasion of Cyprus, which led to the illegal occupation of the northern part of the island and the violent displacement of thousands of Cypriots from their homes.

Fifty-two years later, the consequences of the invasion remain unresolved and Cyprus, a Member State of the European Union, remains divided and under the Turkish illegal occupation. We honour the fallen, remember the missing and stand with all those who were forced from their ancestral homes.

We do not forget. #Patriots

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

🎉 Zwei Jahre Patrioten für Europa 🇪🇺

Während Brüssel „Demokratie“ und Rechtsstaatlichkeit als Waffe gegen patriotische Regierungen missbraucht, bleiben wir klar bei dem, was die Europäer wirklich brauchen:

✅ Starke Grenzen
✅ Sichere Straßen
✅ Bezahlbare Energie
✅ Unterstützung für unsere Landwirte
✅ Wohlstand
✅ Keine Doppelstandards

Für ein souveränes, starkes und stolzes Europa 💪

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Mit grünem Mascherl finanziert die EU den Ausverkauf unserer Industrie: In Dresden verhandelt der chinesische Elektroautobauer BYD derzeit über die Übernahme der Hälfte von Volkswagens „Gläserner Manufaktur“ – jenem Werk, in dem VW jahrzehntelang Besucher stolz beim Bau ihres Autos zusehen ließ. Es ist nur das prominenteste Beispiel eines Musters, das sich europaweit wiederholt: Der chinesische Hersteller Chery übernimmt ein ehemaliges Nissan-Werk in Barcelona und verhandelt über eine ähnliche Übernahme freiwerdender Fertigungslinien im Nissan-Werk Sunderland, Geely zieht in eine leerstehende Ford-Halle bei Valencia, Stellantis geht im eigenen Werk in Rennes ein Gemeinschaftsunternehmen mit Chinas Dongfeng ein. Das ist die logische, aber vermeidbare Folge einer Förderpolitik, die europäisches Steuergeld direkt in die Hände der eigenen Konkurrenz spielt.

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Dass die besten Psychologen der Welt für Meta, TikTok und Co. daran arbeiten, Kinder an ihre Produkte zu fesseln, ist ein echtes Problem – und keines, das man kleinreden sollte. Wir sind keine Partei, die zusieht, wie Konzerne mit gezielt süchtig machendem Design die Kindheit unserer Kinder plündern. Aber genau deshalb muss man sauber trennen: Es gibt einen Unterschied zwischen dem Schutz vor süchtig machendem Produktdesign und einer zentralen Brüsseler Infrastruktur zur Alterskontrolle und Inhaltssteuerung. Das eine ist Verbraucherschutz. Das andere ist der Einstieg in eine mögliche Zensurarchitektur“.

https://t.co/JzSybZjGc7

[ÖGfE @oegfe]

⁉️🗳️ Wie haben die österreichischen EU-Abgeordneten diesmal in Straßburg abgestimmt? Hier unser aktuelles ÖGfE-Monitoring ausgewählter Abstimmungen.

Zum Monitoring 👉 https://t.co/f2xvhSGltZ

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Neuigkeiten aus dem Europäischen Parlament: Eure Fluggastrechte werden gestärkt! ✈️

✅ Künftig sind im Basistarif eine kleine Tasche und ein Trolley ohne Aufpreis enthalten.

✅ Eltern mit Kindern unter 14 Jahren sowie Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung können kostenlos nebeneinander sitzen.

✅ Bei Annullierung oder einer Verspätung ab 3 Stunden gibt es weiterhin 250–600 € – je nach Flugstrecke.

✅ Die „außergewöhnlichen Umstände“, auf die sich Airlines oft berufen, werden künftig genauer definiert.

Ich wünsche euch schöne Sommerferien und einen guten Flug! ☀️

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

📚 Zeugnistag in Kärnten!
Rund 67.000 Schüler starten heute in die Sommerferien. ☀️ Ich wünsche allen Kindern, Eltern und Lehrkräften erholsame, sonnige und unvergessliche Ferien!

https://t.co/DVq0RqHigh

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

📵 Heute hat das EU-Parlament die umstrittene #Chatkontrolle verlängert: ein massiver Angriff auf die Privatsphäre aller Bürger. Private Nachrichten, Bilder und Dateien sollen künftig automatisiert durchleuchtet werden.

Das einzig Positive: Auf Druck der freiheitlichen Abgeordneten Petra Steger und Elisabeth Dieringer wurde die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (E2EE) explizit ausgenommen. Messenger-Dienste wie Signal & Co. dürfen somit nicht gescannt werden.

Trotzdem: statt gezielter Ermittlungen mit richterlicher Kontrolle setzt die EU auf Generalverdacht und Massenüberwachung. Private Kommunikation muss privat bleiben!

https://t.co/j6wPe7NRZT

[Freilich Magazin @freilichmagazin]

🏫 Warum breitet sich islamischer Konformitätsdruck an Europas Schulen aus?

@E_Dieringer_MEP sieht die Antwort im schwindenden Selbstbewusstsein westlicher Gesellschaften.

Link zum Artikel: https://t.co/hiWK6tJ8zh

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

🚨 Kinderschutz oder digitale Kontrolle? 🤔

Im Europäischen Parlament wurde im Binnenmarktausschuss offiziell über den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet diskutiert. Doch hinter den Plänen steckt weit mehr: Ein Social-Media-Verbot für Minderjährige und eine digitale Alterskontrolle für alle Internetnutzer. 📵

Besonders bemerkenswert: Selbst die eingeladenen Bürgerrechtsorganisationen - politisch keineswegs auf unserer Seite - äußerten deutliche Kritik. Die geplante Altersverifizierungs-App 📱 fiel unter anderem wegen Sicherheitsbedenken durch. ⚠️

Noch brisanter ist der Vorwurf, dass sich die Kommissionspräsidentin bereits für ein Social-Media-Verbot ausgesprochen haben soll, bevor das eigens eingesetzte Expertengremium überhaupt seine Empfehlungen abgegeben hatte.

Die entscheidende Frage lautet deshalb: Geht es hier wirklich um den Schutz von Kindern und Jugendlichen oder um den schrittweisen Aufbau einer digitalen Kontrollinfrastruktur?

Denn was heute den Zugang zu Instagram oder TikTok regelt 📲, könnte morgen auch auf andere Online-Dienste ausgeweitet werden.

Echter Kinder- und Jugendschutz braucht wirksame Maßnahmen, aber keine flächendeckende digitale Identitätskontrolle!

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

@privacyburns Wir haben als FPÖ gesammelt dagegen gestimmt. Hier können Sie das Abstimmungsverhalten jedes Abgeordneten einsehen:

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Eine demokratische Abstimmung wird als lästige Formalität behandelt, die man notfalls über Hinterzimmer-Gremien aushebelt. Weder die ‚Konferenz der Präsidenten‘ noch die zypriotische Ratspräsidentschaft sind den Bürgern bekannt oder von ihnen gewählt worden – entschieden wird trotzdem über den Kern ihrer Privatsphäre. Wenn ausgerechnet die Parlamentspräsidentin anschließend versucht, eine erst wenige Wochen zuvor gefallene Entscheidung des eigenen Hauses über Rat und Präsidentenkonferenz zu kassieren, ist das ein Anschlag auf die demokratische Legitimität dieses Parlaments. Für Unternehmen, die Kommunikationsdienste anbieten oder nutzen, bedeutet das zusätzlich permanente Rechtsunsicherheit: Erst läuft eine Regelung aus, dann wird sie durch informelle Absprachen wiederbelebt, ohne dass jemand verlässlich weiß, welche Regeln morgen gelten.

https://t.co/Yi6Q1ziNrU

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

International Day of Play: promoting children’s right to play 🎈

Kaum eine Institution steht so sehr für den Sicherheitsgedanken unserer Zeit wie die Europäische Kommission. Alles wird geregelt, abgesichert und durchgeplant - Risiken sollen möglichst ausgeschlossen werden.

Doch genau das nimmt Kindern oft das Wichtigste: freies Spiel.

Echtes Spiel ist nicht betreut und durchgetaktet, sondern wild, selbstbestimmt und manchmal auch riskant. Klettern, streiten, Regeln aushandeln, Grenzen austesten - genau dort entsteht Entwicklung.

Denn Kinder lernen nicht durch völlige Absicherung, sondern durch eigene Erfahrungen, Verantwortung und Mut.

Vielleicht ist genau das eine Erinnerung wert, auch hier in Brüssel.

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

Aus Kinderschutz wird der totale Überwachungsstaat 🚨

Die EU will einen digitalen Ausweis für ALLE, angeblich zum Schutz der Jugend. In Wahrheit geht es darum, die Meinungsbildung in den sozialen Medien wieder unter Kontrolle zu bringen. Junge Menschen informieren sich heute nicht mehr über die klassischen Systemmedien, sondern genau dort, wo die Deutungshoheit der Altparteien längst verloren gegangen ist. Wer die Jugend von diesen Kanälen abschneidet, lenkt die politische Meinungsbildung zurück in die alten, kontrollierten Bahnen. Und steht diese Infrastruktur einmal, lässt sich der Kreis des Verbotenen jederzeit erweitern. Dabei gäbe es viel einfachere und weniger invasive Wege: Eltern und Schulen können das Gerät des Kindes einfach als „Kinderendgerät“ einrichten, ohne zentrale EU-Ausweise und ohne totale Überwachung. So entscheidet wieder die Familie und nicht irgendwelche Brüsseler Schreibtischtäter. Wir stellen uns dieser gefährlichen Entwicklung entschieden entgegen!

[MCC Brussels @MCC_Brussels]

https://t.co/HFbS99vdXa

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

💶 Wofür werden EU-Fördergelder eigentlich verwendet?

Während wir alle mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpfen, fließen Millionen Euro in Projekte und Studien mit Titeln wie „Queer Rights are Children's Rights“ oder „Not Too Young To Be Myself“.

Ein genauer Blick auf die Trägerorganisationen zeigt: Viele bezeichnen sich selbst als queerfeministisch und verfolgen das Ziel, Bewusstseinsbildung und Interessenvertretung bereits bei Kindern und Jugendlichen zu fördern.

👉 Sollten solche Projekte mit Steuergeld finanziert werden? Was meint ihr dazu?

#EU #Fördergelder #Steuergeld #EuropäischeUnion #Politik #Transparenz #Kinder #Bildung #Europa #Diskussion

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

🚨 Chaos im Klassenzimmer, Chaos im österreichischen Schulsystem.

Die heute veröffentlichten Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die Zahl der Suspendierungen steigt von Jahr zu Jahr. 📈 Jede Suspendierung bedeutet, dass Gefahr in Verzug ist und ein geordneter Schulbetrieb nicht mehr möglich war.

⚠️ Wir verzeichnen immer mehr Gewaltvorfälle an unseren Schulen. Es ist höchste Zeit, die Ursachen offen anzusprechen und Probleme beim Namen zu nennen.

Ich erwarte mir, dass alle Bundesländer ihre Zahlen transparent auf den Tisch legen. 📊 Vor allem aber müssen wir aufhören, nur über Statistiken zu diskutieren, und endlich ins Handeln kommen. 🤝

🏫 Unsere Kinder, Lehrkräfte und Eltern haben ein Recht auf sichere Schulen und qualitätsvollen Unterricht.

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

https://t.co/wzyDY0KTYi

[Elisabeth Dieringer MEP @E_Dieringer_MEP]

DANKE liebe Väter für euren Einsatz, eure Fürsorge und eure Präsenz und wünsche allen Papas einen schönen Vatertag am Sonntag! ☀️