Peter Eggern

Anti- Antifa. Antifaschistischer rechter Demokrat

[Tobias Ulbrich @AnwaltUlbrich]

Zehn Zeilen genügen

Wie die EU Menschen ohne Anklage, ohne Anhörung und ohne Urteil die Existenz entzieht.

Im Dezember 2025 konnte ein Mann in Brüssel kein Brot mehr kaufen.

Kein Gericht hatte ihn verurteilt. Keine Staatsanwaltschaft hatte ihn angeklagt. Er war nicht einmal angehört worden. Er erfuhr davon aus dem Amtsblatt.

Jacques Baud. Schweizer. Oberst im Generalstab a. D. Früher beim Nachrichtendienst seines Landes, danach bei den Vereinten Nationen, 2014 für die NATO in der Ukraine. Heute schreibt er Bücher über diesen Krieg. Bücher, die vielen nicht gefallen. Muss man auch nicht mögen.

Am 15. Dezember 2025 setzte ihn der Rat der Europäischen Union auf eine Liste. Die Begründung umfasst zehn Zeilen. Er sei ein „Sprachrohr für prorussische Propaganda".

Zehn Zeilen. Das war alles.

Was daraus folgte, war der blanke Horror:

Konten gesperrt. Karte gesperrt. Jede Zahlung an ihn verboten — auch von Freunden. Kein Gehalt, kein Honorar, kein Verlagsvertrag. Ein- und Ausreiseverbot für die gesamte EU. Er lebt in Brüssel. Er sitzt dort fest.

Sieben Wochen lang brachten ihm Menschen, die er vorher nicht kannte, wöchentlich Lebensmittel. Anfang Februar 2026 erlaubten ihm Behörden dann „aus humanitären Gründen", von seinem eigenen Geld die Miete und das Essen zu bezahlen.

Aus humanitären Gründen. Von seinem eigenen Geld.

Die Schweiz hat diese Sanktion nie übernommen. Schweizer Banken und Versicherungen kündigten ihm dennoch die Verträge. Die Liste wirkt auch dort, wo sie gar nicht gelten sollten - die Schweizer Banker stecken bereits tief im Anus der EU.

Man könnte nun hochtabend erklären - Schweizer Angelegenheit.

Ist es nicht.

Hüseyin Doğru. Geboren in Frankfurt am Main. Deutscher Staatsbürger. Journalist aus Berlin. Seit Mai 2025 auf einer solchen Liste.

Konten gesperrt. Arbeiten verboten. Ausreise verboten. Zum Leben freigegeben: 506 Euro im Monat. Seine Redaktion musste schließen. Er hat drei kleine Kinder.

Dann sperrte die Bank auch die Konten seiner Frau. Später die seiner Mutter, einer Rentnerin. Begründung: ein angebliches „Kontrollverhältnis".

Das Verwaltungsgericht Köln fand dafür keine konkreten Anhaltspunkte. Die Behörde legte nicht einmal Rechtsmittel ein.

Man lasse das einen Moment stehen: In Deutschland wurden 2025 die Ersparnisse einer Rentnerin eingefroren, weil ihr Sohn Journalist ist.

Wer entscheidet so etwas?

Kein Richter. Ein Gremium. Nicht öffentlich. Ohne Anhörung des Betroffenen. Und einstimmig.

Einstimmig heißt: Deutschland hat zugestimmt.

Wer glaubt, das sei ein Ausrutscher, lese die Bundespressekonferenz vom 17. Dezember 2025. Der stellvertretende Regierungssprecher erklärte dort, alle, die „auf diesem Feld unterwegs" seien, müssten damit rechnen, dass es auch ihnen passiert.

Das war keine Warnung vor Missbrauch. Das war die Ansage.

Und der Tatbestand?

Er lautet in der Sprache der Verordnung: „Unterstützung oder anderweitige Erleichterung" koordinierter Informationsmanipulation.

Erleichtert nicht jede abweichende Meinung irgendetwas?

Das ist keine rhetorische Spitzfindigkeit. Das ist die Frage, ob es eine Grenze gibt. Eine erkennbare, vorher bestimmbare Grenze zwischen einer Meinung, die man haben darf, und einer, für die man sein Konto und sein Leben verliert. Wer sie in dieser Formulierung findet, möge sie zeigen.

Und noch etwas sollte jeder wissen, der jetzt spontan helfen möchte: Wer einem Gelisteten in Deutschland Geld, Wohnung oder Arbeit gibt, riskiert nach § 18 Außenwirtschaftsgesetz drei Monate bis fünf Jahre Freiheitsstrafe. Eine Geldstrafe ist im Grundtatbestand nicht vorgesehen. Seit Februar 2026 gilt das ab der Sekunde der Veröffentlichung — die frühere Schonfrist von zwei Tagen ist gestrichen. Sie sind also sofort ein Staftäter, wenn Sie einem EU Sanktioniertem helfen. Früher gab es das im Mittelalter auch. Da wurden Menschen für Vogelfrei erklärt. Jeder konnte und durfte diese sanktionslos töten.

Ein System, das Nachbarschaftshilfe zur Straftat macht, hat sich von dem entfernt, wozu es einmal geschaffen wurde: dem Zugriff auf Oligarchen und Kriegsprofiteure.

Was jetzt passiert

Eine ehemalige Richterin des Europäischen Gerichtshofs hält dieses Sanktionsregime für unvereinbar mit der EU-Grundrechtecharta und der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Baud klagt in Luxemburg, Verfahren T-169/26. Solche Verfahren dauern Jahre. Wovon er in diesen Jahren leben soll, steht in keinem Rechtsakt.

Das ist die eigentliche Konstruktion - dass der Justitzgewährungsanspruch in seinem Kern für diejenigen auf der List abgeschafft wurde. Sie sollen aller Mittel eines Rechtsstaates beraubt werden, um zu offenbaren, dass der Totalitarismus bereits in Gestalt einer EU Krake begonnen hat und alle Errungenschaften einer zivilisierten Gesellschaft fortan übe Board geworfen werden sollen, für alle, die willkürlich zum "Staatsfeind" erklärt wuden.

Ich erinnere mich an meine 10. Klasse Fahrt 1988 gerade ein Jahr, nachdem wir die DDR nach einem Ausreiseantrag verlassen konnten. Alle Schüler meiner Klasse konnten die Grenze nach Ostberlin passieren. Als es zu meiner Passkontrolle in der Friedrichstaße kam (ich war 16 Jahr alt) packten mich zwei Grenzpolizisten und eklärten: "Sie sind ein Staatsfeind der Deutschen Demokratischen Republik". Beide Gymnasiallehrer hörten das - keiner reagierte - sie sahen bei meiner Abführung zu und setzten ihren Klassenausflug fort. Die Menschen auf der Sanktionsliste müssen ein ähnliches sürealistisches Gefühl gehabt haben.

Der Eingriff wirkt sofort, der Rechtsschutz kommt beabsichtigt extrem später. Sehr viel später. Und bis dahin ist alles weg — Beruf, Einkommen, Ruf.

Der Punkt

Man muss Jacques Bauds Ansichten nicht teilen. Man muss keine einzige davon teilen.

Genau darum geht es.

Meinungsfreiheit für Meinungen, die einem gefallen, kostet nichts und beweist nichts. Einen Rechtsstaat erkennt man daran, wie er mit denen umgeht, deren Meinung er verachtet.

Zehn Zeilen. Kein Richter. Kein Urteil. Kein Konto und das Leben zerstört.

Wer das für vertretbar hält, sollte eine Frage beantworten: Welche zehn Zeilen müsste jemand über Sie schreiben?

[Lukas Fuhrmann - KryptoEDGE @kryptoedgeyt]

Schau dir diese Grafik genau an. Sie erklärt, warum sich in Deutschland Leistung nicht mehr lohnt.

Ein Paar, zwei Kinder, beide arbeiten.

Bei 4.000 Euro brutto bleiben rund 2.700 Euro.

Bei 5.000 Euro brutto bleiben rund 2.650 Euro.

Du liest richtig. Tausend Euro mehr verdient. Weniger im Portemonnaie.

Und jetzt der Teil, der wirklich weh tut: Bei 2.000 Euro brutto stehen dieser Familie etwa 2.350 Euro zur Verfügung.

Bei 5.000 Euro brutto sind es 2.650 Euro.

3.000 Euro mehr erarbeiten. 300 Euro mehr haben.

Das ist kein Rechenfehler. Jeder zusätzlich verdiente Euro zieht Wohngeld, Kinderzuschlag und Freibeträge mit sich in den Abgrund, während Steuern und Sozialabgaben gleichzeitig steigen.

Man nennt es Transferentzugsrate. Ökonomen kennen das Problem seit Jahren. Die Bundesregierung hat Gutachten dazu bestellt.

Passiert ist nichts.

Und dann wundert sich die Politik, warum niemand mehr die Stunden aufstockt. Warum die Zweitverdienerin in Teilzeit bleibt. Warum der Facharbeiter die Beförderung ablehnt.

Die Leute sind nicht faul. Sie rechnen.

Ein System, das Anstrengung und Fleiß nicht belohnt, bekommt am Ende genau das: keine Anstrengung.

[Shira S , MD @RealSHIRA]

Herr Schroeder,

Sie haben 4,5 Stunden zugehört und dabei vergessen, das Hirn einzuschalten. „Codes“ entdecken Sie dort, wo andere einfach Deutsch verstehen. Das ist kein tiefgehender Einblick, das ist akademisches Phantombildzeichnen auf Kosten des Publikums.

Sie haben nichts widerlegt, weil es nichts zu widerlegen gab. Also erfinden Sie eine Geheimsprache. Diese Methode ist alt: Wenn der Gegner Klartext redet, behauptet man, er meine eigentlich etwas Verstecktes. So sparen Sie sich die inhaltliche Auseinandersetzung. Praktisch, aber billig.

Ihr „deep dive“ offenbart nicht Höckes Agenda, sondern Ihre eigene: Sie können nicht ertragen, dass ein Mann aus Thüringen ohne Ihr Interpretationsgerüst verstanden wird. Also deklarieren Sie jeden Satz zum Code. Das ist keine Aufklärung, das ist der Versuch, Ihre eigene Bedeutungslosigkeit zu kaschieren.

Sie schreiben für Leute, die Ihre Brille schon aufhaben. Die anderen lachen über Sie. Oder schalten ab. Höcke redet weiter, gewinnt dazu – und Sie? Sie bleiben der Kabarettist, der glaubt, die Welt bestehe aus Fußnoten.

#Schroeder #Höcke #Codeweise #Pseudoanalyse #Medienversagen #DurchblickStattHintergrund

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Es gelingt Ihnen, in einem einzigen Post, gleich viermal faktenfreien Unsinn zu erzählen, mit dem Sie die Leute weiterhin in die Irre führen. Sie haben die Urteile gründlich gelesen? Dann haben Sie sie entweder nicht verstanden oder Sie tun so, als verstünden Sie sie nicht.

1. „Wir haben mit allen Seiten gesprochen“

Sie haben mit allen Seiten gesprochen? Mit uns nicht. Jedenfalls weiß ich nichts davon. Falls Sie ohne meine Kenntnis den Kollegen @RABrennecke kontaktiert haben, der das Urteil erstritten hat, bitte ich um Verzeihung. Ansonsten sollten Sie noch schleunigst eine Anfrage an uns stellen, damit wir Ihnen das Berliner Urteil erklären können.

2. „Das Berliner Landgericht entscheidet, dass die Kernaussage nicht stimmt. Das Landgericht Hamburg sieht es anders“

Richtig ist: das Berliner Landgericht hat entschieden, dass die Kernaussage nicht stimmt. Falsch ist, dass das Landgericht Hamburg es anders sieht, also davon ausgeht, dass die Kernaussage stimmt. Das Landgericht Hamburg sagt gerade NICHT, dass die Kernaussage stimmt! Es ist im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ganz im Gegenteil komplett unstreitig geblieben, dass keine Deutschen mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden sollten oder ihnen gar die Staatsangehörigkeit entzogen werden sollte. Martin Sellner hat in Potsdam sogar ausdrücklich gesagt, dass dies nicht gehe. Begreifen Sie iÜ wirklich nicht, dass das Landgericht Hamburg eine Meinungsäußerung bejaht hat und daher gar nicht einmal über den Wahrheitsgehalt zu entscheiden hatte?

3. „Beide Urteile sind nicht rechtskräftig. Nichts ist also entschieden.“

Selbstverständlich ist entgegen Ihrer Aussage etwas entschieden: Das Landgericht Berlin hat die Falschbehauptungen von Correctiv verboten. Auf Rechtskraft kommt es dabei nicht an. Verstehen Sie, dass bereits jetzt ein Unterlassungsanspruch besteht, der von Correctiv umgesetzt werden muss und der notfalls vollstreckt werden kann? Und verstehen Sie auch, dass das Oberlandesgericht Hamburg eine Entscheidung des Landgerichts Berlin nicht aufheben kann? Das Kammergericht Berlin könnte es. Eine juristisch bindende Entscheidung ist entgegen Ihrer falschen Behauptung trotzdem bereits jetzt da und sie muss von Correctiv eingehalten werden.

4. „Konkret geht es um die Frage: Sollen auch Deutsche mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden?“

Sie tun schon wieder so, als bestehe Unklarheit darüber, ob die Kernfrage stimmt, wonach Deutsche mit Migrationshintergrund ausgewiesen werden sollten. Hierüber besteht entgegen Ihrer falschen Insinuation absolut keine Unklarheit. Niemand behauptet (mehr), dass in Potsdam irgendjemand gefordert habe, das Deutsche ausgewiesen werden sollten. Nicht einmal Correctiv behauptet das noch. Allerdings haben Sie in der ARD diesen Unsinn Millionen Fernsehzuschauern gegenüber verbreitet, sie so in die Irre geführt und auf die Straßen getrieben. Und als wir Sie dafür verklagen mussten, haben Sie sich auf Kosten der Gebührenzahler auch noch komplett uneinsichtig mit Händen und Füßen durch die Instanzen dagegen gewehrt, den Zuschauern der Tagesschau endlich die Wahrheit sagen zu müssen. Tatsächlich haben Sie es bis heute nicht getan, sondern wollen ganz offensichtlich sogar jetzt noch weiter Unsinn verbreiten. Vielleicht lesen Sie sich mal unsere Pressemitteilung zu diesem Thema durch: https://t.co/a1o91Hiztg

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Er hatte "oft schlechte Laune" sagt der Täter zu seiner Motivation.
Du bist in Deutschland, wenn ein Polizistenmörder, der einen Polizisten mit 6 Schüssen hinrichtet und danach sein ganzes Magazin leerballert, um zu versuchen noch andere Polizisten zu treffen, von einer Richterin nicht etwa wegen Mordes oder wenigstens wegen Totschlags verurteilt wird, sondern als nicht voll schuldfähig in die Psychiatrie geschickt wird, weil er angeblich "infolge einer Krankheit nicht richtig denken" konnte und "Angst sein Denken übernommen" hätte, "weil er an einen subjektiven Angriff auf sein Leben glaubte.“
Ja klar, da überfällst du eine Tankstelle, um sie auszurauben, die Polizei versucht dich zu überwältigen, du entwendest einem Polizisten die Dienstwaffe, knallst seinen Kollegen nieder, dem du noch auf dem Boden liegend in den Rücken schießt, aber du hast natürlich keine Schuld, denn du hattest ja Angst um dein Leben. Was unterbricht die Polizei auch deinen schönen Raubüberfall und verängstigt dich, indem sie eingreift?
Ich bin fertig mit dieser Art von Justiz und nein, das ist kein Urteil "im Namen des Volkes". https://t.co/MdilWiXRWc

[Ute Schlieper @ute_schlieper]

„Hört auf, die Hausfrauen-Ehe zu belohnen!“
schreibt die ZEIT. Ach, endlich mal jemand, der die Wahrheit sagt: Wer „nicht arbeitet“ oder nur einen Minijob hat, der lebt quasi auf Kosten der Allgemeinheit.
Nur eine kleine Frage an die Autorin: Habt ihr schon mal eine mehrfache Mutter einen normalen Tag begleitet? Von 6 Uhr morgens bis Mitternacht läuft der Laden: Kinder wecken, anziehen, frühstücken, Pausenbrote zaubern, zur Kita/Schule bringen, einkaufen, kochen, putzen, Hausaufgaben, Streit schlichten, trösten, vorlesen, wieder kochen, Wäsche, Arzttermine, Fußballspiele, Musikschule, Emotionen managen, nachts bei Albträumen oder Fieber aufstehen.
Laut Statistischem Bundesamt (Zeitverwendungserhebung 2022) leisten Frauen durchschnittlich knapp 30 Stunden unbezahlte Arbeit pro Woche – Mütter mit mehreren Kindern deutlich mehr. Viele kommen auf 40–50 Stunden und mehr UNBEZAHLTE Arbeit. Dazu oft noch Teilzeit oder nebenbei gearbeitet. Das ist ein 24/7-Job ohne Feierabend, ohne Gehalt, ohne Krankmeldung.
Ich bin dreifache Mutter. Ich habe neben drei Kindern und vollem Haushalt immer zusätzlich gearbeitet. Und trotzdem soll ich mich jetzt schämen, weil ich „belohnt“ wurde?
Es reicht. Das Mutterdasein so pauschal als faules Nichtstun abzuwerten, ist nicht nur respektlos – es ist absurd und beleidigend.
Wer wirklich etwas ändern will, sollte aufhören, diese unsichtbare Leistung zu entwerten und stattdessen anfangen, sie ernsthaft anzuerkennen.
Stellt doch mal die Frage, WARUM Mütter arbeiten müssen, trotz Haushalt und Kindern. Ach ja, das gilt natürlich NICHT für die Familien, die wir hier herzlich willkommen heißen, die niemals in das System einbezahlt haben, nicht arbeiten - und trotzdem alles bezahlt bekommen.

[Peter Eggern @EggernPeter]

@HaJoBaPe https://t.co/iMjeGdPebi

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

Per Fernzugriff abgeschaltet – im Winter. Über 100.000 Autobesitzer betroffen.

Nicht durch einen Defekt.

Nicht durch eigenes Zutun.

Sondern per Knopfdruck.

Und das ist kein Ausrutscher.

Das ist ein Vorgeschmack.

Was heute schon per Fernzugriff läuft:

Autos, Heizung, Klimatisierung, Motorfunktionen, Ladeleistung, Ortung, Updates, Sperren
Stromzähler (Smart Meter)
Verbrauch, Abschaltung, Drosselung, Zeitsteuerung
Wasserzähler
Verbrauch, Leck-Erkennung, perspektivisch Sperren
Gas & Wärme
Steuerung, Abschaltung, Lastmanagement
Heizungen & Wärmepumpen
Temperatur, Laufzeiten, Eingriffe bei „Netzengpässen“
PV-Anlagen & Speicher
Einspeisung, Abregelung, Abschaltung
Wallboxen
Ladezeiten, Ladeleistung, Abschaltung
Smart Homes
Licht, Türen, Kameras, Rollläden, Thermostate
Telekommunikation
SIMs, Internetzugang, Priorisierung oder Abschaltung
Bankkonten
Sperren, Limits, Transaktionsüberwachung

Alles zentral steuerbar.

Alles abhängig von Software, Updates, Regeln.

Alles ohne dass du physisch etwas dagegen tun kannst.

Und jetzt denk das weiter – mit digitalem Geld:

Kein Bargeld mehr → keine Ausweichmöglichkeit
Kontensperre = sofortiger Stillstand
Verhaltensabhängige Limits
Regionale Einschränkungen (wo du was kaufen darfst)
Zeitlich begrenztes Geld
Automatische Strafen statt Gerichtsverfahren
Kopplung an CO₂, Energie, Mobilität, Gesundheit
Dann ist nicht nur dein Auto kalt.
Dann ist dein Alltag abschaltbar.
Die eigentlichen Knackpunkte:
Machtkonzentration
Kein Widerspruch in Echtzeit möglich
Technische Fehler treffen Unschuldige
Recht kommt erst später – wenn überhaupt
Abhängigkeit statt Selbstbestimmung
„War nur ein Update“ ersetzt Verantwortung
Das ist kein Fortschritt.
Das ist Kontrollinfrastruktur.
Und nein:
Das bleibt keine Ausnahme.
Das ist das neue Normal, wenn
man nicht stoppt.
Frage an dich:
Willst du Bequemlichkeit
oder Entscheidungsfreiheit?
Beides gleichzeitig funktioniert nicht.
#Fernzugriff #Digitalisierung #SmartMeter #DigitaleWährung #Kontrollstaat #Technikfolgen #FragDochMalAlexa #Schnackenberg

[Zentrale Ermittlungsstelle @ZentraleV]

Das ist der beste AfD-Werbespot 2025.
Vielen Dank für die offenen Worte auf Deutsch, damit sie jeder Kuffar (So nennt ihr uns doch?) auch versteht und weiß, was uns blüht, wenn sie oder er weiter CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke wählt, die Dich&Co nicht hindern

[René Springer @Rene_Springer]

Politischer Schauprozess in Brandenburg: Gleiches Bild – zwei Maßstäbe.

Was bei der CDU als „schützenswertes Familienbild“ gilt, wird bei der AfD kriminalisiert. Ein harmloses Stockfoto mit ausgebreiteten Armen – auf einem CDU-Plakat kein Problem. Auf einem AfD-Plakat dagegen Anlass für ein Strafverfahren.

Am 27. Januar muss der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller deshalb vor Gericht erscheinen. Der Vorwurf: Ein Wahlplakat, das angeblich einen „verbotenen Gruß“ zeigt. Die Wahrheit ist: Es geht nicht um das Bild – es geht um die AfD.

Was hier abläuft, ist kein Gerichtsverfahren im Sinne des Rechtsstaats, sondern ein politischer Schauprozess. Dass ein gängiges Stockfoto für eine Kampagne zur Familienförderung nun zum Vorwand für ein Strafverfahren gemacht wird, zeigt exemplarisch, wie weit der politische Missbrauch der Justiz inzwischen vorangeschritten ist.

Link zur Meldung 👉 https://t.co/kzyrpsz1ry

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Hervorragender, wichtiger Beitrag von @Pauline__Voss. Sie bringt auf den Punkt:

Wer sich mit der Arbeit von HateAid genauer befasst, erkennt, dass die Organisation aus genau einem Grund die Gunst der Regierung genießt: Sie ermöglicht es den Mächtigen, den Kampf gegen Regierungskritiker als demokratischen Akt umzudeuten. Der größte Erfolg von HateAid besteht nicht in gewonnen Prozessen oder dem Abgreifen staatlicher Fördergelder. Ihr größter Erfolg ist die Umdeutung dessen, was Meinungsfreiheit bedeutet. Das Narrativ, das HateAid im Mainstream etabliert hat, besteht aus drei einfachen Regeln:

- Zensur ist „Meinungsfreiheit“.
- Meinungsfreiheit ohne Zensur ist „Hass“.
- Das Ende der Zensur ist ein „Angriff auf die freie Rede“.

Wir erkennen hier ein stets wiederkehrendes Muster, der "Verfassungsrevolution von oben", die wir seit ca. 15 Jahren erleben. Dabei wird die Verfassung nicht mit den entsprechenden Mehrheiten geändert, sondern von kleinen, aktivistischen Minderheiten umgedeutet und in ihr Gegenteil verkehrt. Diese Minderheiten werden jedoch vom Staat finanziert und vom ÖRR zu wohltätigen Autoritäten erklärt, ganz egal, wer regiert: Schröder (SPD), Merkel (CDU), Scholz (SPD), Merz (CDU) - die "NGOs" regieren immer, und sie bestimmen sogar, was – angeblich! – in der Verfassung steht.

Weiteres Beispiel: die Störung oder gar Verhinderung/Vereitelung einer ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration ist eine Straftat (§ 21 Bundes-VersammlungsG). Dessenungeachtet wurden seit dem "Aufstand der Anständigen" (2000 ff.) zahllose Vereinigungen gegründet, organisiert und staatlich durchfinanziert (!), deren wichtigste Aufgabe es ist, politische Versammlungen und Demonstrationen mit oppositioneller Ausrichtung zu verhindern oder zu blockieren ("Wir sind mehr!", "XY bleibt bunt!"). Daß dies – völlig offensichtlich! – eine Straftat ist und die staatlich bezahlten Buntbleiber verhaftet und abgeführt werden müßten, wird hinweginterpretiert mit angeblich konkurrierender Grundrechtsausübung. Das ist Unsinn, wenn es explizit um Störung/Verhinderung geht (tut es immer). Nicht nur in Gießen wurde explizit als Ziel der Demonstrationen angeküdigt, die Gründung eines oppositionellen Jugendverbandes zu "verhindern". Daher hätten entsprechende Demonstrationen von Anfang an verboten werden müssen.

Und, der Klassiker natürlich: die Öffnung der Grenzen und die Gestattung der Einreise für unklarer, nach Millionen zählenden Männerhaufen zumeist aus dem mittleren Osten, die über die "Balkanroute" in Ungarn aufgetaucht waren, im Jahr 2015/16 stand glasklar im Gegensatz zum Grundgesetz, zum Asylgesetz und zur Dublin-III-VO. Aber Kanzlerin, SPD, Grüne und ÖRR fanden irgendwie, es gäbe "europäische Werte", die das geltende Recht ausschalten würden. Noch im "Kanzlerduell" 2017 einigten sich Kanzlerin Merkel und SPD-Kandidat Schulz darauf, die Nichtanwendung des geltenden Rechts sei selbstverständlich richtig, weil die Asylbewerber nämlich "Menschen seien". Ach so!

Man denkt ja an George Orwell, "Freiheit ist Sklaverei". Bei Orwell ist das ein Parteislogan. Bei uns heißt es: "winzige Minderheiten, die ansonsten arbeitslos wären, und die vom Staat für die Neuinterpretation des Grundgesetzes "gegen Rechts" bezahlt werden, haben herausgefunden, daß das Grundgesetz das und das gebietet! Und wer das bezweifelt, wird vom Innenministerium und vom Verfassungsschutz demnächst als Verfassungsfeind verfogt!"

Und Millionen von stark überalterten Bundesbürgern 👴👵sitzen vor dem ÖRR 📺 und glauben so ziemlich alles🫠...

[homo duplex @_homoduplex]

Wow. Spiegel-Reporter wird in Louisiana von Polizisten angesprochen, weil er als Fremder in einer Kleinstadt Fotos von minderjährigen Cheerleaderinnen macht und später bei deren Haus auftaucht.

Nachdem geklärt ist, dass er Reporter ist, sind die Polizisten supernett und bedauern, dass sein Besuch so verlaufen ist. Er hätte sich ankündigen können, dann hätten sie ihn gerne rumgeführt und Leuten vorgestellt. Er zeigt Verständnis dafür, dass man die Kinder schützen will, und erwidert die Freundlichkeit.

Wieder zu Hause im moralisch überlegenen Deutschland, stellt Spiegel-Reporter die Einheimischen und Polizisten in seiner Reportage als primitive Hinterwäldler dar, die Fremden nicht vertrauen, weil sie zu viel Fox News schauen, und ihn quasi aus der Stadt geekelt hätten.

NIEMALS mit linken Journalisten kooperieren. In 9 von 10 Fällen sind es skrupellose falsche Schlangen. Widerwärtig.

https://t.co/UdcMoJ9fJ8

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Ja, man kann davon denken, was man will, man kann darüber sagen, was man denkt, aber wie dem auch sei, sie hat es tatsächlich gesagt:

Wenn frei gewählte Bundestagsabgeordnete gemäß Art. 38 GG so abstimmen (oder ankündigen, so abzustimmen), wie sie es für richtig und für pflichtgemäß halten, ist es ein "Angriff auf unsere liberale Demokratie"! "Liberal" ist die "Demokratie" also nur, wenn der Bundeskanzler nicht nur willens, sondern auch in der Lage ist, den Unionsabgeordneten zu befehlen, stets das zu tun, was rot-rot-grün auch immer will.

Eins, zwei, drei, vier: auf diesen "Liberalismus" scheißen wir!

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Milei: Inflation von 25% auf 2,4% monatlich gesenkt ✅ Erstmals Haushaltsüberschuss seit Jahrzehnten ✅ Staatsausgaben massiv reduziert (-30%) ✅ Ministerien von 18 auf 8 halbiert ✅ Peso stabilisiert, Dollarreserven aufgebaut ✅ Risikoprämien stark gesunken ✅ Börse boomt (+100% seit Amtsantritt) ✅ Schwarzmarkt-Dollar verschwindet ✅ Armut rückläufig ✅ IWF lobt Reformen ✅ Investorenvertrauen zurück. Und jetzt ein überwältigender Wahlsieg. Und was hat Friedrich Merz zu bieten?

[Doktor Dementi @doktordementi]

🧵AfD-MdEP Petr Bystron wurde wegen einer Fotocollage zu 11.000€ Geldstrafe verurteilt - wegen einer Collage von Politikern, die den rechten Arm gehoben haben.

Er wollte offensichtlich zeigen, dass Anklagen in Deutschland selektiv erhoben werden.

Wenn Bystron seinen rechten Arm im 180 Grad Winkel in den Himmel reckt, wird gegen ihn ermittelt.
Bei Gesten, die deutlich eher wie ein Hitlergruß wirken, passiert nichts - bei ihnen stellen sich Staatsanwälte und Richter halt nicht dumm.

Bystron wird die Collage jetzt so ausgelegt, dass er damit den Hitlergruß glorifizieren, quasi eigenen selbst machen wollte.

Wie kann dieser Staat noch erwarten, dass man ihn ernst nimmt?

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

1/2

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Heute vor 10 Jahren sendete die ARD einen Brennpunkt zur Grenzöffnung. 2016 berichtete die Tagesschau "Obama dankt Merkel für Grenzöffnung". Später erklärte der ARD Faktenfinder, es hätte keine Grenzöffnung gegeben. Wer behauptet es hätte eine Grenzöffnung gegeben, bereibt laut WDR Monitor "Hetze". #OerrBlog

[Jan A. Karon @jannibal_]

Möchte nochmal die Aufmerksamkeit auf Aachen und das Restaurant »Maharaja« lenken, weil die Vorgänge dort regelrecht sinnbildlich für ein Land sind, in welchem sich multikulturelle Gesellschaft, »Kampf gegen Rechts«, NGO-Komplex und Zivilreligion zu einem Wahnzustand verbinden, der noch immer so wirkmächtig ist, dass er ein geradezu groteskes Zerrbild der Realität zeichnet.

Was war passiert? Am 26. Juni kommt es zu einem Brandanschlag auf das indische Restaurant »Maharaja«, es werden rechtsextreme Parolen geschmiert: »Sieg Heil«, Hakenkreuze, das ganze Programm.

Wie auf Kommando folgt das übliche Ritual der Solidarität und demokratischer Selbstvergewisserung. Die parteilose Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen verkündet auf Instagram: »Das ist ein Angriff, der sich gegen Menschen richtet, gegen Vielfalt, gegen alles, wofür unsere Stadt steht.« Die »Omas gegen Rechts« und das Bündnis »Wir sind Aachen« organisieren eine Kundgebung, zu der laut Polizei 400 Menschen kommen. Ein Grünenpolitiker beginnt, Geld für die indischen Wirte zu sammeln, am Ende sind es einige Zehntausende. Die Linke verkündet: »Aachen steht zusammen«. Und selbst der einstige CDU-Kanzlerkandidat @ArminLaschet reist nach Aachen, um seine Solidarität zum Ausdruck zu bringen.

Instagram-Kacheln mit Hashtags wie #AachenGegenRassismus fluteten unterdessen die sozialen Medien. Die Aachener Zeitung berichtete ausführlich in gefühligem Ton über den »rassistischen« Anschlag, der WDR schreibt einen völlig unkritischen Bericht. Am Samstag danach öffnen die Betreiber das verwüstete Lokal für Besucher, die Blumen, Schokolade und Hilfsangebote mitbringen. Zwei Vertreterinnen der Gemeinschaft kurdischer Studierender überreichen ihm eine Karte und erklären: »Den rassistischen Brandanschlag können wir nicht rückgängig machen. Wir können aber entschlossen gegen den Rechtsextremismus stehen.«

Zwei Tage später werde ich von einem Follower auf den ganzen Vorgang aufmerksam gemacht, mitsamt Bild-Zusendungen. Und nunja: Wer nicht völlig Knäckebrot im Kopf hat und an jede Hoax glaubt, der hat sofort Fragen (und weiß eigentlich direkt, dass es keinen rechtsextremen Anschlag gab): Die Hakenkreuze sind falsch aufgesprüht. Auf dem Boden des Lokals prangt der Schriftzug »ACAB«, also eine Parole, die eher dem linksextremen Spektrum zugeordnet wird. Dazu kommen eklatante Rechtschreibfehler, etwa wurde »Ausländer Drecks« (auf einer Mittelsäule) und der Satz »Dein Esen schmeckt scheise« (in der Küche) hinterlassen, was nicht nur untypische Fehler sind, sondern auch Neonazis der Möglichkeit beraubt hätten, eine »ss«-Kombination zu sprühen, haha. Auch angesprühte Penisse und Teufelsgesichter wirken für ein rechtsextremes Gesamtwerk, nun ja, eher befremdlich. Und man fragt sich natürlich auch gleich, warum radikalisierte Rechtsradikale im tiefen Westdeutschland ein indisches Restaurant angreifen (und nicht etwa eine von 13 Millionen Flüchtlingsunterkünften, die überall entstehen).

All diese Fragen haben aber Zivilgesellschaft, Lokalpolitik und Medien vor Ort nicht. Am Ende wird nur BILD (wo die Staatsanwältin später sagt, dass sie von nicht-deutschen Tätern ausgeht) und NIUS (»Riesenaufregung in Aachen um einen rassistischen Anschlag, der wohl doch keiner war«: https://t.co/KKCluJIjGh) die einzigen Medien sein, die von Anfang an kritisch berichten, obwohl das eigentlich die Aufgabe jedes ernstzunehmenden politisch denkenden Menschen und Mediums wäre.

Gestern stellte sich dann heraus, dass die Ermittlungsbehörden zwei Männer festgenommen haben, bei denen es sich um den Geschäftsführer und seinen Bruder handelt. Der Verdacht: Versicherungsbetrug.

Man könnte das für einen Einzelfall halten, man könnte aber inzwischen auch den Eindruck gewinnen, dass solche hochkriminellen Delikte (!) etwas über unser Land verraten: nämlich, dass selbst Ausländer verstanden haben, wie wahnhaft diese Anti-Rechts-Republik funktioniert und dass einem Solidarität, Geldspenden und Zuspruch sicher sind, wenn du vorgibst, Opfer eines rechten Anschlags zu sein. Diese vermeintlich rassistischen Attentate lassen wie auf Knopfdruck jede Gehirnzelle der »Zivilgesellschaft« sterben, und versetzen sie in einen regelrechten Rausch, in dem sie sich an einem vorgeschriebenen Skript beteiligen muss. Das Drehbuch gleicht dabei auch dem »Aufstand der Aufständigen«, den Bundeskanzler Gerhard Schröder 2000 nach dem Anschlag auf eine Synagoge ausrief, der am Ende keine rechtsextreme Tat war, sondern das Attentat eines Palästinensers. Und: Inzwischen ist der Anschlag kein Einzelfall; man erinnere sich nur an die Fälle aus Chemnitz (türkischer Wirt, ebenfalls Versicherungsbetrug), Herne (rassistischer Übergriff), Osnabrück (https://t.co/8TIZr7YV7q) oder den Grünen-Politiker Manoj Jansen, der rechtsextreme Attacken erfand.

Bleiben zwei Fragen: Welche Bedeutung hatte die Swastika für die indischen Täter? Und was wird aus den Geldspenden? Vielleicht könnten diese an die Omas (oder ein anderes Projekt) »gegen Rechts« weitergeleitet werden, und ich schwöre, es würde mich nicht wundern, wenn genau das passiert.

[Lena Kotré @KotreLena]

Spiegel Online hat nun eine sehr übersichtliche Seite erstellt mit all den Zitaten, die im VS-„Gutachten“ aufgeführt sind. Ich soll demnach gleich mehrfach gegen die Menschenwürde verstoßen haben – belegt unter anderem durch dieses Zitat hier. Jetzt ist es für euch noch einfacher, euren Freunden Zitate zu zeigen und damit sichtbar zu machen, mit welchen Mitteln die Regierung gegen legitime Meinungen und unsere Partei vorgeht. Danke, @derspiegel! Zur Seite: https://t.co/UgrfHQEk9S

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Bei https://t.co/ux9bMZ14SI hat man die ausgebeutete Leihmutter, die man bei dubiosen Anbietern auf Zypern oder in Georgien klarmachen will, als Storch verkleidet. Das LGBTQ-Kreisch-Portal https://t.co/nYgbncLRMY wirbt mit 10 Prozent Rabatt für Babys beim Anbieter Surrogate Baby International und bestätigt damit ganz unfreiwillig, dass wir es natürlich mit Menschenhandel zu tun haben. Die Agentur wurde von einem schwulen Mann gegründet und rühmt sich, auch für trans und non-binäre Menschen Kinder besorgen zu können. Männer kaufen Babys. Man kann täglich ein Beispiel dazu finden.

[Agent Provocateur @Flingeraner]

Ich bin ein großer Fan von Vielfalt. Ich bin grundsätzlich offen und neugierig. Ich mag Essen aus anderen Ländern, habe schon fermentierte Eier, Hühnerfüße und sogar Raupen probiert. Ich mag auch Meinungsvielfalt und diskutiere sogar mit extrem Rechten und, falls möglich, mit extrem Linken. Ich bin auch tolerant und liberal. Jeder soll so leben, wie er möchte, an das glauben, was er möchte, denjenigen lieben, den er möchte.

Aber all diese Werte sind bedroht. Nicht durch die AfD, sondern durch die zunehmende Arabisierung und Islamisierung und deren nützlichen Helfer, die Linken. Fressbuden in Innenstädten: nur noch Döner und Falafel. Meinungsvielfalt: nur noch linksgrün, alles andere ist "Nazi". Kritik am Islam ist "Islamophobie". Toleranz gegenüber Anderen: Nur der Islam ist die wahre Religion, alles andere "Fake-Religion". Liberalität: Frauen müssen Kopftuch tragen oder sich zumindest züchtig kleiden.

All diese Werte und damit echte Vielfalt sind bedroht, und zwar im Namen einer "Vielfalt", die purer Etikettenschwindel ist. Und die Linken gehen diesem Etikettenschwindel komplett auf den Leim. Warum sind denn auf den Demos gegen Rechts nur weiße Kartoffeln? Wo ist da die gepriesene "Buntheit"? Was mich am meisten aufregt, ist, wie sehr sich gut meinende Linke vom Vielfaltskitsch verarschen lassen. Anstatt wirklich für progressive Werte einzutreten, öffnet man die Tür für rückwärtsgewandte religiöse Fanatiker und Judenhasser mit extrem konservativen Rollenvorstellungen. Und wähnt sich im "Widerstand gegen den Faschismus". Dabei sind die Wertvorstellungen des durchschnittliche Moslems um Meilen weiter weg vom Grundgesetz als die des durchschnittlichen AfD-Wählers. Wenn eine faschistische Ideologie in Deutschland die Vielfalt bedroht, ist es der Islam und nicht das Wahlprogramm der AfD. Aber dazu müsste sich ja mal genauer mit Inhalten befassen und tiefere Gespräche mit Muslimen und AfD-Anhängern führen statt einfach auf Demos zu gehen und stumpfe Parolen zu grölen.