Deutschland bekommt endlich wieder eine Politik für die hart arbeitende Bevölkerung. Der Politikwechsel kommt. Wir entlasten dich – damit sich Leistung wieder lohnt und du es in deinem Geldbeutel spürst. Deswegen senken wir die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur.
Auslöser ist der offizielle Beschwerde-Brief von Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR, in dem sie die Berichterstattung zum Verbleib von Roger Lewentz als SPD-Landesvorsitzender kritisiert.
Weiteres: Einladung Pressekonferenz, 13:00 Uhr, Abgeordnetenhaus CDU-Fraktion
Die @CDUFraktionRLP fordert Staatssekretärin Heike Raab zum Rücktritt auf. Dies hat die Fraktion soeben einstimmig in d laufenden Sitzung beschlossen. Das gilt für all ihre Funktionen innerhalb der Landesregierung sowie den Rückzug Raabs aus allen Rundfunkgremien #raabesreicht
Es hat mich sehr gefreut, mit Irlands 🇮🇪 Generalkonsulin Anne-Marie Flynn ins Gespräch zu kommen. @IrlCGFrankfurt Irland ist wichtiger Handelspartner für Rheinland- Pfalz. Vorbild in der Transformation der Arbeitswelt & Ansiedlung von KI.
@francalehfeldt Wahrscheinlich diese sagenhaften, unfehlbaren Menschen, die sich seit ihrem letzten Schulreferat mangels Möglichkeiten nie mehr versprochen haben. 😉🫶🏻
Kleines Update zur @CDU#Frauenquote. @EllenDemuth - stellvertretend Landesvorsitzenden CDU RLP - sagt dazu: „Brauchen keine Quote, sondern einen Kulturwandel in der #CDU. Weil wir schlichtweg zu wenige Frauen für eine funktionierende Quotenregelung haben.“ @welt
Positiver, jünger und weiblicher! Wir hatten ein sehr aufschlussreiches Gespräch mit @EllenDemuth. Hauptthema war die Gleichberechtigung, vor allem in der Politik. Besonders als Frau sollte man seine Ziele verfolgen u selbstbewusster und mutiger vorangehen #girlsday
Herzlich Willkommen 👧👦 Heute ist #GirlsAndBoysDay- uns besuchen mehr als 40 Mädchen & Jungen in Mainz. Spannender Blick in den landespolitischen Betrieb rund um den #ltrlp. #GirlsDay2022#BoysDay2022
Der Bundeskanzler sagt: „Freiheit und Demokratie sind etwas, das es zu verteidigen lohnt.“
Falsch, Herr Bundeskanzler @OlafScholz. Freiheit und Demokratie sind etwas, das es um jeden Preis zu verteidigen GILT! #ukraine#ukrainekrieg
Die @UnimedizinMainz macht ab sofort das Angebot, geflüchtete Menschen aus der #Ukraine unentgeltlich zu behandeln. 🇺🇦❤️🩹Besonders die Onkologie wird sich intensiv engagieren. Prof Dr. Paul bittet darum, diese Info überall bekannt zu machen. #nothilfeukraine
The German university hospital in Mainz @UnimedizinMainz treats #Ukraine refugees free of charge. Oncology in particular will provide intensive care for cancer patients. #HelpUkraine
@JoSteiniger@rlpNews Habe ich mich auch gefragt. Wie Mio von Deutschen vor dem Fernseher sitzend, hatte erwartet, dass die Spitze der Landesregierung selbstverständlich in Respekt & Unterstützung in dieser zentralen Debatte im Bundestag präsent ist. Wo ist die MP an solch einem wichtigen Tag?