65 Jahre ist es nun her das die Sozialistische DDR die Menschen um ihre Freiheit beraubte und die die den Umstand nicht akzeptieren wollten mit dem Tot bestrafte.
Dieser Tag muss ein Zeichen sein und bleiben das diese Verbrechen an der Freiheit nie wieder Passieren dürfen.
Sozilismus Tötet!
Deutschland braucht kein weiteres Konjunkturprogramm.
Deutschland braucht endlich bessere Bedingungen für Menschen, die investieren, gründen und arbeiten.
Wenn Unternehmen wegen hoher Kosten und Bürokratie zögern, hilft kein staatliches Geldgeschenk dauerhaft.
Wir müssen nicht den Staat größer machen. Wir müssen Wachstum wieder leichter machen.
Wie können Menschen eigentlich noch die Linke wählen, nachdem sich der Bundesgeschäftsführer ins Interview stellt und weiterhin behauptet, dass Aktien Glücksspiel ist?
Deutschland hat ein absurdes Talent: Wir machen etwas politisch zum Ziel und wundern uns anschließend über die Nebenwirkungen.
Erst bauen wir Erneuerbare aus. Dann fehlen Netze. Dann brauchen wir zusätzliche Kraftwerkskapazitäten. Und am Ende diskutieren wir über die Kosten.
Vielleicht sollten wir Politik wieder vom Ergebnis her denken.
Nicht jede gute Absicht ist eine gute Politik.
@focusonline Wenn ein Problem entsteht, sollte die Politik Anreize schaffen, damit mehr gebaut, investiert und produziert wird. Nicht einfach Eigentum wegnehmen.
Wer Enteignung zur Lösung erklärt, hat offenbar aufgehört, über Lösungen nachzudenken.
Wir brauchen keine Energiewende um jeden Preis.
Wir brauchen eine Energiewende, die sich rechnet.
Strom muss verfügbar sein, wenn wir ihn brauchen.
Netze müssen dort ausgebaut werden, wo sie gebraucht werden.
Und Technologie sollte sich am Markt bewähren.
Klimaschutz und Marktwirtschaft gehören zusammen.
Deutschlands Top-Rating ist kein Naturgesetz.
Wenn Schulden schneller steigen als die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, wird irgendwann auch die Kreditwürdigkeit zum Thema.
Solide Finanzen sind keine Ideologie. Sie sind Standortpolitik.
Jede Milliarde neue Schulden ist auch eine Rechnung an Menschen, die heute noch gar nicht mitentscheiden dürfen.
Wer Generationengerechtigkeit ernst meint, muss deshalb auch über Staatsausgaben sprechen.
Nicht nur über neue Leistungen.
Der Unterschied: Ich kritisiere die AfD, wo ich sie für falsch halte und du weichst der Kritik aus, indem du über mich redest. Was genau soll daran jetzt dein Argument sein?
Und für dich was wäre zum beispiel mit einer als unzulässig eingestufte 2,3-Millionen-Euro-Spende, die Nähe einzelner AfD-Politiker zu Russland und die ständigen Radikalisierungsvorwürfe.
@superiorlusatia@BjoernHoecke „Klartext“ ist keine Lizenz für persönliche Angriffe. Wer politische Gegner überzeugen will, sollte argumentieren, nicht beleidigen. Kritik an Höcke ist dabei genauso legitim wie Kritik an jedem anderen Politiker
@BrodAlexey@BjoernHoecke „Altparteien“ ist kein Argument. Wenn Leistung, Rechtsstaat und gute Argumente fehlen, bleibt offenbar nur noch das Etikett. Genau so gewinnt man keine politische Debatte.
@_MartinHagen@tino_ritter@Initiative_TD Wer Einfluss auf Wahlen nimmt, sollte transparent machen, wer dahintersteht ganz egal, ob links, rechts oder sonstwo.
Deutschland braucht keine Wirtschaftspolitik, die Unternehmen erklärt, wie sie sich an schlechte Rahmenbedingungen anpassen sollen.
Wir brauchen Rahmenbedingungen, an die sich Deutschland nicht mehr anpassen muss.
Weniger Bürokratie.
Schnellere Genehmigungen.
Niedrigere Abgaben.
Mehr Investitionen
@Haintz_MediaLaw Aufarbeitung: ja. „Pharma-Mafia“, Gehirnwäsche und pauschale Impf-Lügen: nein.
Wer ernsthaft wissen will, was während Corona falsch lief, braucht Fakten und Beweise keine Verschwörungserzählungen. Sonst ist das keine Aufarbeitung, sondern nur die nächste ideologische Erzählung.
Wenn selbst die EU-Kommission gegen ihre eigenen Regeln verstößt, ist das kein „Detail“, sondern ein massives rechtsstaatliches Problem.
Gerade die EU kann nicht ständig Rechtsstaatlichkeit einfordern und gleichzeitig den Eindruck erwecken, dass Regeln nur gelten, wenn Brüssel sie politisch gerade für sinnvoll hält. Rechtsstaatlichkeit muss auch für die gelten, die sie durchsetzen.
@fdp@_MartinHagen Erst neue Milliarden ausgeben, dann bei der arbeitenden Mitte kassieren und das Ganze „Entlastung“ nennen. Genau so verliert Politik Vertrauen. Der Staat muss endlich lernen, mit dem Geld der Bürger auszukommen nicht immer mehr davon zu verlangen