Eric Nevermind 

[Andreas Popp @A_PoppOffiziell]

Unglaublich:

Harald Lesch machte tatsächlich seriöse Aussagen...

Aber lang ist´s her.

Prägen heute nur noch Mietmäuler die Medien?

[Basil the Great @BasilTheGreat]

A deranged liberal completely lost it when they found out they'd been fired for celebrating the death of Charlie Kirk

[Frollein B.🕊️ @Bloominje]

Kann mir das jemand mal ernsthaft juristisch erklären? Also jenseits von Propaganda auf beiden Seiten. Was ist hier los?

[Alejo @bjs_alejo2]

😛😛🫳😛🫳😛🫳😛🫳😛🫳😛😛🫳

[unwoked ® @unwoked_de]

Du siehst das so wie wir?
#KeinerMagBöhmermann

Dann Teile diesen Post!

[Forza Horizon Deutschland @ForzaHorizonDEU]

So Leude, Forza ist fertig runtergeladen.

[Andrew Tate @Cobratate]

Chance of Germans taking action after the 10th terror attack in the last few months?

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

DESASTER: Klammheimlich wurde gerade im Bundestag von SPD,Grünen und CDU/CSU der Zertifikatehandel für 2027 festgelegt und es wird MASSIVE Teuerungen geben.
Spritpreis von 1,75 aktuell auf etwa 2,30 € pro Liter! Heizkosten für eine Familie von zusätzlich 120 Euro im Monat und gleichzeitig noch weitere Teuerungen, da es sich auf die Produktionspreise durchfressen wird!
Heftiger Artikel im Cicero!
Gesetz zum EU-Emissionhandel ETS-II - Bundestag beschließt drastische CO2-Preiserhöhung https://t.co/uMrqXufuhn

[Out of Context Human Race @NoContextHumans]

Guy finds phone, actively looks for owner

[DPolG Bundespolizei @DPolGBPOLG]

Pressemitteilung der @DPolGBund mit Statement von unserem Bundesvorsitzenden @HeikoTeggatz

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bedauert die heutige Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können.

Heiko Teggatz, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG und Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, äußert sich enttäuscht über die Entscheidung:

„Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der SPD in Bezug auf die Zuständigkeitserweiterung der Bundespolizei verwundert doch sehr, da die SPD in der 19. Wahlperiode einem gleichlautenden Gesetz bereits zugestimmt hatte.“

Der Gesetzentwurf der CDU/CSU sah vor, das Ziel der Begrenzung der Zuwanderungssteuerung wieder als ausdrückliche übergeordnete Vorgabe für die Anwendung des Aufenthaltsgesetzes festzulegen. Zudem sollte der Familiennachzug zu Personen mit subsidiärem Schutz bis auf Weiteres beendet werden.

Ferner sollte die Bundespolizei eine eigene Zuständigkeit für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erhalten, insbesondere für Personen, die sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich, wie Bahnhöfen, antrifft. Dies hätte Drittstaatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern ohne Duldung sowie solche mit einer Duldung wegen fehlender Reisedokumente umfasst. Als aufenthaltsbeendende Maßnahmen sollte die Bundespolizei auch die Beantragung von Haft und Gewahrsam erlauben, um Abschiebungen zu sichern.

„Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken“, so Teggatz weiter.

Auch den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Entschließungsantrag 1 zum Fünf-Punkte-Plan befürwortet die Deutsche Polizeigewerkschaft ausdrücklich. Er beinhaltet dauerhafte Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarstaaten. Die Bundespolizei kontrolliert bereits seit September 2024 an den Grenzen, sodass es keine Auswirkungen auf das bereits eingesetzte Personal gibt. Es geht lediglich um die Erweiterung der Befugnisse für die Bundespolizei. Künftig sollen alle Personen zurückgewiesen werden, die keine Aufenthaltsberechtigung für Deutschland haben.

Der Antrag fordert außerdem unmittelbare Haft für Ausreisepflichtige. Hierfür sollen bereits vorhandene Liegenschaften, wie Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren, ertüchtigt werden – sogenannte Ankerzentren Plus. Diese sollen Personen aufnehmen, deren Anträge abgelehnt wurden und die sofort vollziehbar ausreisepflichtig sind, einschließlich Straftäter und Gefährder. Dadurch werden Abschiebungen erleichtert, da die Personen jederzeit greifbar sind.

Die DPolG sieht keine Probleme bei der Umsetzung der Forderungen des Antrags, erwartet jedoch eine personelle und materielle Aufstockung. Langfristig muss es wieder zu einer Entlastung kommen, was nur mit mehr Personal und Technik gelingt. „Wir fordern deshalb die Einstellung von zusätzlichen 3.000 Tarifbeschäftigten, die die Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen“, betont Teggatz abschließend.

[Mark Tilbury @marktilbury]

I'm 57.

If you're in your 20's, please read this:

[DPolG Bundespolizei @DPolGBPOLG]

Schlimmer geht’s nimmer!
Nachtragshaushalt 2024

Die Bundespolizei soll von der Ampelregierung keinen einzigen Cent bekommen.

Spätestens nach unserem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz(SPD) vom Juni dieses Jahres ist jedem bekannt, wie es finanziell um die größte Sicherheitsbehörde Deutschlands, der Bundespolizei steht. Eine Antwort auf unser Schreiben steht übrigens noch aus. Eine finanzielle Unterdeckung von einer halben Milliarde Euro im Sachhaushalt kann aus eigenen Mitteln definitiv nicht bis zum Jahresende kompensiert werden. Es droht die Insolvenz! Grund für dieses Dilemma sind folgenschwere Fehler bei der Haushaltsaufstellung und ganz erhebliche überplanmäßige Ausgaben im Zusammenhang mit der Fußballeuropameisterschaft, den Olympischen Spielen in Paris und zahlreicher Einsatzlagen der Bundespolizei im Jahr 2024. Wir alle hatten gehofft, dass die fehlenden Finanzmittel im Zuge eines Nachtragshaushaltes weitestgehend ausgeglichen werden können. Mindestens jedoch, dass eine Erstattung der überplanmäßigen Ausgaben noch im Jahr 2024 erfolgt. Der vorgelegte Entwurf der Bundesregierung sieht das jedoch nicht vor. In Zeiten, in denen das Thema „Innere Sicherheit“ sämtliche andere politische Themen in den Schatten stellt, hat die Ampelregierung keine bessere Idee, als mit weiteren Millionen von Euro den Klimaschutz, das Bürgergeld und das Verkehrswesen nachzufinanzieren, anstatt die innere Sicherheit vor einer Insolvenz zu schützen. Wir werden weiterhin nichts unversucht lassen, um die Verantwortlichen von SPD, FDP und Grüne davon zu überzeugen, endlich massiv in die Innere Sicherheit dieses Landes zu investieren.
Die Menschen in Deutschland haben ein Recht darauf, in Sicherheit und Freiheit zu leben. Die Politik hat die Pflicht, Sicherheit und Freiheit zu garantieren. #bundespolizei #bpol #spd #ampel #fdp #cdu #csu #bündnis90diegrünen
@HeikoTeggatz @M_Ostermann

[Lebkuchen-ens @cegs17]

Zeigt mir eure besten Wojaks 🐸

[Maurice Höfgen @MauriceHoefgen]

Meine Damen und Herren, ich präsentiere die Steuerreform der Ampel:

Single mit 2,5k brutto spart 195 € im Jahr, Single mit 8k brutto hingegen 847 €, also mehr als VIER MAL SO VIEL!

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

[Marcel🇩🇪 @ElliotStabler92]

Diese Grafik sollten ALLE vor der Europawahl kennen‼️‼️‼️

[Gojō @Gojo19055]

ich lach mich tot

[Der Teichwart @derteichwart]

sascha wird hops genommen + geisteskranke lache

[marc friedrich @marcfriedrich]

Das Fundament für ein Windrad benötigt:

Zement: 525.000 kg oder 21.500 Sack
Co2 Fußabdruck: 315.000 kg

Ohne Metalle, ohne Turm. Nur das Fundament.

[VaniTy @JustVNTY]

Die letzten Düfte bei @VaniTy_Perfume müssen raus!

Ich verschenke heute nochmal an 5 Follower gratis Duftproben (50ml).

Einfach retweeten, 22 Uhr lose ich aus ✅