"Wir leben nur noch in Angst“, sagen die Anwohner.
Die Antwort der Regierung? Man schickt mehr Polizei – gegen die Demonstranten."
Nicht nur in Irland!
Nordirland: „Wir leben nur noch in Angst“ – Nach der verstörenden Messerattacke brennen in Belfast Fahrzeuge https://t.co/AHnpiMfWMt via @welt
Willkommen im modernen Europa, wo die Prioritäten der Politik und der Behörden klarer nicht sein könnten:
Wenn ein sudanesischer Einwanderer auf offener Straße in Belfast versucht, einem wehrlosen, körperlich beeinträchtigten Einheimischen den Kopf abzutrennen, ist die größte Sorge des Staates nicht etwa der importierte Blutrausch.
Nein, die oberste Priorität der Polizei ist, dass Sie das Video der Tat bloß nicht auf Social Media teilen. Sie könnten ja am Ende noch die falschen Schlüsse ziehen.
Es ist ein wahres Meisterstück der grenzenlosen Willkommenskultur:
Der Täter reist völlig unbehelligt durch sichere europäische Kernländer wie Frankreich und Irland, nur um in Nordirland völlig legal ein Fünf-Jahres-Visum zu kassieren.
Der Dank für diesen bürokratischen Freifahrtschein? Ein öffentlicher Hinrichtungsversuch am helllichten Tag.
Und während der hochgerüstete Sicherheitsstaat völlig versagt, muss ein couragierter Passant mit einem irischen Holzschläger die Arbeit der Polizei übernehmen, um das Schlimmste zu verhindern.
Aber keine Sorge, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat die Lage rhetorisch fest im Griff.
Seine Empörung und Härte richten sich nicht etwa gegen das Totalversagen der Migrationskontrollen, sondern vor allem gegen die wütenden Bürger, die nach solchen bestialischen Taten auf die Barrikaden gehen.
Selbstverständlich sind brennende Busse und blinde Randale kriminell und strikt abzulehnen.
Doch wer eine Gesellschaft jahrzehntelang zwingt, die unkontrollierte Zuwanderung als unumstößliches Schicksal hinzunehmen und die Opfer als bedauerliche Einzelfälle abheftet, darf sich nicht wundern, wenn der gesellschaftliche Kessel irgendwann explodiert.
Die politische Elite hat offenbar einen völlig neuen Gesellschaftsvertrag etabliert:
Der Bürger hat die erodierende innere Sicherheit stoisch zu ertragen.
Wer das nicht will, gilt als Gefahr für die Demokratie. „Wir leben nur noch in Angst“, sagen die Anwohner.
Die Antwort der Regierung? Man schickt mehr Polizei – gegen die Demonstranten.
#BelfastStabbing #MigrantAttack #TwoTierPolicing
"Elon Musk wezwał wszystkie europejskie państwa do opuszczenia Unii.
"Unia Europejska niszczy demokrację w Europie oraz jej fundamentalne, kulturowe wartości".
Elon Musk wezwał do całkowitego rozwiązania Unii Europejskiej. Stwierdził, że:
"suwerenność powinna zostać zwrócona poszczególnym krajom, aby rządy mogły lepiej reprezentować interesy swoich obywateli".
za Zbigniew Grabski
@Erdenbewohner62@schwurbeli123@SHomburg@Bernd_Kaiser_BD Ja, viel zu Viele haben diese Corons-Lüge geglaubt. Und glauben sie auch heute noch.
Ich sag es nochmal: ES WAR NICHTS! Ihr habt euch einen riesen Bären aufbinden lassen. Aber mach dir nix draus. Es war nicht der Erste und nicht der Letzte Bär, der euch aufgebunden wurde.
Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem den deutschen Politikern das Geld anderer Leute ausgeht – wie den Briten in den 70ern. Damals kam die Eiserne Lady und ist mit dem Eisernen Besen durch Britannien gefegt. Und hat die Briten gerettet.
In Deutschland ist aus Erbangst vor Führung kein Eiserner Herr und keine Eiserne Dame in Sicht.
Was die oder der Eiserne tun müsste:
- Eine Rede halten und den Deutschen sagen, dass der Staat pleite ist, kein Geld mehr da ist und nun saniert werden muss.
- Bundesbeamte von 360.000 auf 180.000 reduzieren und anweisen, dass die Amtsschimmel KI einsetzen sollen, um produktiver zu werden. 25 Mrd p.a.
- Ministerien halbieren: Obergrenze 8 Bundesministerien und 8.000 Mitarbeiter (statt 16 Ministerien mit 25.000 Mitarbeitern): 50 Mrd. p.a.
- Entwicklungshilfeministerium und sämtliche Entwicklungshilfe streichen: 10 Mrd p.a.
- Einstellung der Förderung der NGOs: 2,5 Mrd. p.a.
- Einstellen der freiwilligen Zahlungen an UNO, WHO, UNRWA usw. auf globaler Ebene. Nur noch Pflichtbeiträge: 4,5 Mrd. p.a.
- Harte Verhandlung des mehrjährigen Finanzrahmens (2028-2034) der EU, Kürzung der deutschen Zahlungen um 10 Mrd netto p.a.
- Zusammenstreichen der 502 Sozialleistungen (steuerfinanzierte Transfer- und Sachleistungen) des Bundes auf 50 Sozialleistungen durch Einführung der negativen Einkommensteuer. Effizienzgewinn: 10 Mrd p.a.
- Vereinfachung des Steuerrechts. Verwaltungskosteneinsparung, Digitalisierung, weniger Prüfungen: 5 Mrd p.a.
- Abbau Überlappung von Vorschriften und Behörden. 3 Mrd p.a.
- Abbau der Subventions- und Förderverwaltung durch Bündelung und Streichung von Programmen, Overhead, Berichtskosten. Einsatz von KI: 7 Mrd p.a.
- Standardisierung und Digitalisierung von Zentral- und Querschnittsverwaltung (Beschaffung, Gebäude etc) 2 Mrd p.a.
- Keine Leistungen aus Sozialversicherungen mehr an Ausländer, die nicht in die Sozialversicherungen einzahlen. Nur noch an Ausländer, die einzahlen. Weiterhin Notfallversorgung und Versorgung von Staatsbürgern, die nicht eingezahlt haben. 12 Mrd p.a.
- Keine steuerfinanzierten Sozialleistungen mehr an Ausländer, also Bürgergeld, Asylbewerberleistungen, Sozialhilfe, Wohngeld etc. Notfallversorgung bleibt erhalten. 25 Mrd p.a.
- Sozialversicherungsreform: Stärkung des Nachhaltigkeitsfaktors der Rente, teilweise Kapitaldeckung der Rente, Bürokratieabbau bei GKV, Effizienz bei Krankenhäusern und Pflege, Verwaltungsvereinfachung. 40 Mrd p.a.
- Subventionsabbau, Abbau Wirtschafts- und Kulturförderung, damit verbundener Bürokratieabbau 70 Mrd p.a.
- Vollständige Einstellung aller Ausgaben für so genannten Klimaschutz. Zuschüsse, Subventionen, Fördermittel, Finanzhilfen etc. 60 Mrd p.a.
- Reduktion der Steuerarten von 40 auf 10. Effizienzgewinn: 25 Mrd. p.a.
Im Gegenzug: Keine Schulden mehr, ausgeglichener Haushalt. Steuersenkungen.
Aber wie gesagt: Eiserne Damen oder Herren sind gerade knapp.
Wer das ganze Elend der heutigen Politik in einer einzigen Geschichte begreifen will, muss nicht nach Berlin schauen. Ein Blick an die Schlei in Schleswig-Holstein reicht.
Dort treibt ein staatlich finanziertes Narrenschiff, das sinnbildlicher für den Zustand unseres Landes nicht sein könnte.
Die Ausgangslage: Jahrzehntelang pflügte die unaufgeregte Dieselfähre „Missunde II“ verlässlich durchs Wasser.
Sie tat einfach, was sie sollte. Selbst Windstärke 9 juckte dieses treue Gefährt nicht.
Doch in der heutigen Zeit reichte „funktioniert einwandfrei“ offenbar nicht mehr.
Ein klimagerechtes Prestigeprojekt musste her:
Die hochmoderne, größere Elektro-Solar-Fähre „Missunde III“.
Was dann folgte, ist die exakte Blaupause der deutschen Energiewende.
Aus den geplanten 2,5 Millionen Euro Baukosten wurden mal eben über 5 Millionen. Die Bauzeit explodierte.
Und als das sündhaft teure Öko-Wunderwerk endlich zu Wasser gelassen wurde, offenbarte sich der absolute Triumph staatlicher Planung:
Die neue Millionenfähre kann ab Windstärke 3 nicht mehr sicher anlegen. Windstärke 3! Das ist eine „schwache Brise“, bei der sich dünne Zweige bewegen.
Ein laues Sommerlüftchen bringt den millionenschweren Fortschritt zum Erliegen.
Die kaufmännische Glanzleistung der verantwortlichen Bürokraten setzt der Realsatire die Krone auf:
Die alte, funktionierende Fähre hatte man eilig für 17.000 Euro Schrottwert verramscht – nur um sie dann notgedrungen für 100.000 Euro Steuergeld zurückzumieten, weil das neue Spielzeug versagte.
Jetzt ist die E-Fähre an Pfingsten komplett ausgefallen, der Pächter hat entnervt hingeschmissen.
Und die Konsequenz der Politik?
Man debattiert ernsthaft über den Bau der nächsten E-Fähre. Ideologie schlägt Realität, egal was es den Steuerzahler kostet.
Die „Missunde III“ ist kein lokaler Treppenwitz.
Sie ist Deutschland. Wir verschrotten eine verlässliche Basis, ersetzen sie durch sündhaft teure moralische Luftschlösser, die beim kleinsten Gegenwind kollabieren – und der Bürger darf die Zeche zahlen.
#MissundeIII #Energiewende #Steuergeldverschwendung
@MSchfer3@daniel_gugger "Oh wie schlimm - was man sich alles ausdenken kann bzw an was man alles glauben kann. Wie bei Religionen, nur schlimmer"
Genau! Da muss man sich nur bei dir umschauen
Meine Impfung funktioniert nur, wenn du auch geimpft bist 🙈
🤣🤣🤣
Weil es so absurd ist, dass ich es selbst kaum glauben kann: Wegen dieser Äußerungen in der ZDF-Doku »System Bürgergeld: Leben ohne Leistung?« von Sarah Tacke (die übrigens sehr sehenswert ist: https://t.co/rqRkhkUigT) hat der Jobcenter-Mitarbeiter Fred Göcken aus Bremen seinen Job verloren.
In dem Film berichtet Göcken, dass zwischen 30 und 40 Prozent der Bürgergeldempfänger unwahre Angaben in ihren Anträgen machen. Dies sei unter den Mitarbeitern »ein offenes Geheimnis«. Der Mann kritisiert außerdem die Geldausgabepraxis des Jobcenters, das sich durch diese Aussagen, so berichtet es die FAZ, »diffamiert« sieht.
Aus meiner Sicht ist eine die Entlassung ein Skandal. Göcken schildert im Interview (das ist für jeden ersichtlich) aus erster Hand seine Beobachtungen im Berufsalltag; seine Äußerungen sind weder emotional aufgeladen noch hetzerisch, sie schwärzen auch keine Privatpersonen an und sie beruhen auf langjähriger Berufserfahrung, aus der sich eine gewisse Expertise ableitet. Sie stehen auch nicht isoliert da: Jobcenter-Mitarbeiter in ganz Deutschland berichten, oft nur hinter vorgehaltener Hand, von ganz ähnlichen Zuständen in ihren Behörden. Gerade in einer Stadt wie Bremen darf man davon ausgehen, dass Betrug unter Bürgergeldempfängern kein Nischenphänomen ist und sich hier tatsächlich ein System verselbstständigt hat. Dass er in seiner Sprecherposition erstmals subjektiv ist – und nicht für die Behörde spricht –, rechtfertigt doch keinen Rauswurf.
Auch das Argument, Göcken habe das Interview mit seinem Arbeitgeber nicht abgesprochen, überzeugt mich nicht. Wenn staatliche Behörden am Ende zu Gatekeepern werden und darüber entscheiden, ob ihre Mitarbeiter mit freien Journalisten sprechen dürfen, was sie über Missstände erzählen dürfen und was nicht, – dann spricht am Ende niemand mehr offen über Verfehlungen. Und dann verlieren Schilderungen aus erster Hand ihre Überzeugungskraft, weil Journalisten nur noch anonymisierte Whistleblower hinter Schattenwänden mit verfremdeten Stimmen zeigen können, aber keine echten Menschen. Dieses Problem gibt es bereits bei der Polizei, wo Beamte nur über legitimierte Sprecher zu Wort kommen, selbst aber so gut wie nie subjektiv aus ihrem Berufsalltag und ihren Wahrnehmungen berichten dürfen, obwohl sie gerne wollten. In jedem Fall sollten Journalisten kein Interesse haben, dass solche Exempel statuiert werden.
Dass jemand nun seinen Job verliert, weil er Missstände öffentlicht anprangert, zementiert ein Selbstverständnis als Volks- und Beamtenerziehungsapparat im Staat. Auf Dauer wird jene Menschensicht jedoch genau das Gegenteil bewirken, weil es schlicht zu viele Beamte gibt, die Göckens Äußerungen uneingeschränkt teilen. Rein menschlich bleibt aber eine Riesensauerei, einen langjährigen Mitarbeiter wegen dieses (nicht einmal sonderlich kontroversen) Interviews zu entlassen.
Während global im großen Stil Milliarden verpulvert werden, geht Friedrich Merz jetzt auf die Schwächsten der Gesellschaft los. Der Sparkurs in der Pflegeversicherung bedeutet für viele Menschen Leid, wachsende Not und früheren Tod – und für pflegende Angehörige wird es noch anstrengender.
https://t.co/G7YOreiuN3 Die Kürzungen sind raffiniert angelegte bürokratische Spartricks zu Lasten der Wehrlosen.
Dobrindt: Kritik am Ukrianekurs der Regierung ist „hybride Bedrohung“. Innenminister errichtet Überwachungsapparat gegen Presse und Bürger: https://t.co/40NugHQvNZ
Ich fasse es nicht 🙈
Ich bin jetzt 71, ich mag mich irren, bitte berichtigt mich, aber früher gab es doch solche Leute nicht, oder?
Was ist passiert? Wo/wann sind wir falsch abgebogen? 😵💫
Alles, was Sie schon immer über Friedrich Merz wissen wollten, aber nie zu fragen wagten 😏❗️
Beatrix von Storch rechnet mit dem Kanzler ab. Der sei kein Trottel, er wisse genau, was er tue. Er habe zwei Programme, ein öffentliches für den Wahlkampf, ein geheimes für die Regierung. Unbedingt richtig, Merz hat das sogleich nach seiner Amtsübernahme belegt, indem er den abgewählten links grünen Bundestag einberief, um den Klimaschutz, also die kommunistische Planwirtschaft, ins Grundgesetz zu schreiben, und die Gesellschaft mit Schulden in gigantischer Höhe zu belasten. Seither bricht er jedes seiner Wahlversprechen und führt das Programm des abgewählten Linksblocks weiter. Von Storch weiß auch, warum er so handelt. Sein ehemaliger Arbeitgeber Blackrock zählt im Hintergrund das Geld. Unser Geld.
Während von Storch letzteres ausführt, verstummt der obligatorische Lärm, der jede Rede der AfD begleitet, im Parlament. Der Linksblock versteht nur Bahnhof, ist aber wohl doch beeindruckt. Er erfährt, für wen er Politik macht.
"Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!"
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird.
Trotzdem sagt er es.
Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss.
Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
@Erdenbewohner62@schwurbeli123@SHomburg@Bernd_Kaiser_BD Wie wusstest du denn, dass du "Corona" hattest? Mit einem Test, bei dem sogar Papaya und Coca-Cola positiv getestet wurden? Es gab weder eine Pandemie, noch irgendwas Neues.
Es gab überhaupt nichts Auffälliges. NICHTS!! Es war eine reine Testpandemie.
Merz heute: „Wir schaffen das!”. Erinnert mich an jemand anders und klingt durchaus beunruhigend.
Hintergrund: Merz weiß genau, dass die Lage ungleich schlimmer ist als in der Öffentlichkeit wahrgenommen, und zwar aus folgenden Gründen:
1. Wirtschaftsreformen sind hinter der Brandmauer unmöglich. Viel ist kompliziert, aber am einfachsten Beispiel hat jeder das Kernproblem erkannt: Statt Habecks Heizhammer abzuschaffen, ersetzt ihn die Regierung auf Druck der SPD durch eine unerreichbare „Biotreppe” und brummt überdies den Vermietern Teile der Heizkosten auf.
2. Falls die aktuellen Kürzungen und Beitragserhöhungen bei Pflege, Gesundheit und Rente klappen, steht die Union unter 20 Prozent und die SPD unter 10. Klappen sie nicht, ist die Regierung am Ende.
3. In den kommenden Jahren muss die Regierung wohl mangels Wachstum immer stärker kürzen, weil immer mehr Geld in den Schuldendienst fließt: Zeitenwende und Schuldenbillion fordern ihren Tribut.
4. Im Originalvideo der CDU ist der Ton unhörbar. Kaum Zufall, denn die Rede ist derart peinlich und lächerlich, dass man sie besser verschweigt. Merz kann nicht ständig lügen, zensieren und ausgrenzen und gleichzeitig Zusammenhalt einfordern. Und „Glauben” hat noch nie Taten ersetzt.
Link: https://t.co/P85vNLtgpD
@DanielausL@SHomburg@Bernd_Kaiser_BD Das funktioniert seit es Impfungen gibt. Dieses Mal ist es zwar um ein Vielfaches größer, aber es funktioniert trotzdem immer noch unter immer wieder.