Kai Wegner hat die Öffentlichkeit belogen. Während des Stromausfalls hätte er sich „zu Hause eingeschlossen“, um zu koordinieren, statt vor Ort zu führen. Er hat gelogen, Die Wahrheit ist: Er war Tennis spielen. Kai Wegner muss zurücktreten. Daran führt kein Weg vorbei.
Deutschland braucht wieder mehr Mut. Dafür will die FDP ein Angebot machen. Kein populistisches, aber auch keines, das den Status quo am Leben erhält - sondern eines, das die Chancen unseres Landes radikal neu freilegen will. Mein Gastbeitrag zur Positionierung der FDP mit Vorschlägen für eine neue Reformpolitik heute in der FAZ.👇 https://t.co/1ozTQqry6P
Ein Gutachten bestätigt, dass Scholz mich zum Verfassungsbruch treiben wollte. Aktueller denn je, weil die SPD neue Ukrainehilfe immer noch mit der Aufhebung der Schuldenbremse verbindet. Unnötig. Das sind Manöver, mit denen Scholz sich als Retter der Rentner inszenieren will. CL
Olaf Scholz erzählt Märchen. Die Ampel ist nicht daran gescheitert, dass die FDP nicht konstruktiv war. Sie ist an einem Bundeskanzler gescheitert, der außer „Unterhaken“ und Schulden keine Antwort auf die Wirtschaftskrise weiß. CL #spdbpt
Es muss sich etwas ändern in Deutschland. Was sich ändern muss und wieso es die Wirtschaftswende braucht, erfahrt ihr in der ersten Folge des neuen Formats „Wirtschaftswende vor Ort“. Die Folge findet ihr auf unserem Youtube-Account unter https://t.co/54tW4yf84h.
BREAKING NEWS aus dem Haushaltsausschuss: Dank der #FDP gibt es für die #Zionskriche in #Berlin Mitte 800.000 Euro. Ein großer Erfolg für diesen historischen Ort und die #Geschichte der Stadt. #Kultur
Vor 62 Jahren suchte Peter Fechter die Freiheit. Am 17. August 1962 wurde der 18-Jährige durch Schüsse verwundet. Nach Hilfe rufend, haben die DDR-Grenzsoldaten Peter Fechter an der Mauer verbluten lassen. Er wurde zum Symbol für die vielen Maueropfer.
Heute besuchte ich mit Oliver Simon den #WilhelmsruherSee im Bezirk #Pankow. Die Renaturierungsmaßnahmen gehen gut voran, jedoch wird man nur durch nachhaltiges Wassermanagement und Regenwasserbewirtschaftung langfristig eine gute Wasserqualität gewährleisten können. @FDP_Pankow
@tz_pankow@Tagesspiegel Klar, wir wollen ein Netz von Fahrradstraßen und breiten Radwegen, so dass es möglich, schnell und sicher durch die Stadt zu kommen. Priorität haben für uns durchgängige Verbindungen statt Stückwerk hier und da, wie an der Schönhauser Allee.
Ein pauschales Radfahrverbot in Parks aber „lehnen wir als #FDP Pankow ab“, so Oliver Simon. Punktuelle Kontrollen, gesonderte Radspuren in Parks und die Verlegung des Radfernweges Berlin–Usedom aus dem Schlosspark raus bringen mehr. https://t.co/dGsRjy5qWY via @Tagesspiegel
Wer meint mit Steinen & Farbe seinem „Protest“ Ausdruck verleihen zu müssen, dem fehlt es an Mut sich dem konstruktiven demokratischen Diskurs zu stellen.Von solch feigen Attacken lassen wir uns nicht einschüchtern. Im Gegenteil: Wir streiten weiter für Freiheit & Demokratie #FDP
Unser Bezriksverordneter Oliver Simon hat herausgefunden: Musik- und Volkshochschulen in #Pankow beschäftigen 600 Freiberufler. Viele könnten als scheinselbständig gelten - mit gravierenden Folgen. Mehr bei @PankowPanorama 👇
https://t.co/98KugXCxhZ
Richtiger Vorschlag von @c_lindner zur Anpassung der Lohn- u. Einkommensteuer. Es ist nur fair, dass Staat Mehreinnahmen durch Inflation an Steuerzahler zurückgibt. Grundfreibetrag wird steigen, Tarifeckwerte angehoben und kalte Progression weiter abgebaut =13 Mrd. € Entlastung!
Auch in den letzten Tagen vor der #europawahl werben wir für die #FDP. Wir stehen für Freiheit, Wettbewerb, Rechtsstaatlichkeit, geordnete Migration und Verteidigungsfähigkeit.
Dank der #FDP + @starkwatzinger bekommen die benachteiligten Schulen im Berlin endlich mehr Geld. Die Schülerinnen und Schüler haben die Chance auf gute Bildung, Selbstbestimmung und Aufstieg durch Leistung verdient. @fdp_berlin@Meyer_FDP@DanielaKluckert
https://t.co/7pjzo28Ujj
Wenn wir weiter von offenen Grenzen innerhalb Europas profitieren wollen, brauchen wir auch starke EU-Außengrenzen.
Stimme für die #FDP bei der #Europawahl.