Frenchy

[Matthias Matussek @mmatussek]

Wer ist diese junge Frau, die alles so brillant auf den Punkt bringt??Ich bin ihr größter Fan!!!❤️

[Frenchy @FKuppert]

@ABettmeralp Besser ein paar Windkraftanlagen in den Wald bauen......

[Frenchy @FKuppert]

@_nasir_ahmad_ Linke und Ausländer begehen mit Sicherheit mehr Rechte Straftaten als AfD Wähler.

[Frenchy @FKuppert]

@dielinkebt Das ist das Stadtbild!

[Frenchy @FKuppert]

@K_Moessbauer Was für ein erbärmlicher Kommentar und verlogen typisch Linke Journalisten.

[Frenchy @FKuppert]

@MatthiasHartel 🙏

[Frenchy @FKuppert]

@Nazikitzelkonig Ekelhafte Kreaturen

[Frenchy @FKuppert]

@n_roettgen Wahlversprechen nicht einhalten sind keine Lügen?

[Frenchy @FKuppert]

@reinboth Die AfD hat schon immer diese Probleme aber das interessiert euch ja nicht.

[Kristian Beara @Kricke1905]

Gab es WEGEN MEINUNGSÄUẞERUNGEN schon mal Hausdurchsuchungen bei Grünen?

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Professor Bolz ist kein Einzelfall. Die Verfolgung von Meinungsäußerungen ist längst ein systemisches Problem. Staatsanwaltschaften und Gerichte überdehnen das geltende Recht. Staatliche Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ feuern den Jagdeifer an und operieren dabei mit unscharfen und unjuristischen Begriffen wie „Hass und Hetze“. Hinzu kommt die tatsächliche Ausweitung des Strafrechts, wie bei den Beleidigungen gegen Politiker.
Der Gesetzgeber muss hier einschreiten:

-Die Verfolgung wegen erkennbar ironischer, unernster oder ähnlicher Äußerungen muss (noch deutlicher) ausgeschlossen werden,

- persönlicher Ehrschutz gehört ins Zivilrecht und nicht ins Strafrecht,

- § 188 StGB gehört als klares Zweiklassen-Strafrecht auf den Müllhaufen der Geschichte und

- staatliche Meldestellen wie „Hessen gegen Hetze“ müssen geschlossen werden, weil sie erkennbar nicht der Gefahrenabwehr dienen, sondern eine Gefahr für die Meinungsfreiheit sind.

Eine liberale Demokratie, in der die Bürgerinnen und Bürger nicht zur freien Meinungsäußerung ermutigt werden und sich eingeschüchtert fühlen, ist akut bedroht. WK

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Das ist das Ziel.

Sie wollen uns mundtot machen.
Sie wollen uns einschüchtern.
Sie wollen uns kontrollieren.

Aber wir lassen uns nicht brechen.

[Frenchy @FKuppert]

@migrate89 ÖRR!

[Frenchy @FKuppert]

@ainyrockstar Es geht immer weiter....

[Frenchy @FKuppert]

@politicalbeauty @PolizeiSachsen Der Bus ist scheiß egal....

[Frenchy @FKuppert]

@derfrochy @RAin_Meusel Mit Abstand 😂

[Frenchy @FKuppert]

@RAin_Meusel 😂😂😂😂geil.

[Jan Fleischhauer @janfleischhauer]

Um es klarer zu sagen: Der mächtigste Mann der SPD verlangt von der CDU als Vorbedingung für Gespräche alle weiteren Fragen nach öffentlicher Förderung von NGOs zu unterlassen - und seine Frau leitet eine solche NGO? Dagegen war das grüne Familiengeschäft der Graichens ein Witz.

[Frenchy @FKuppert]

@carla_reemtsma Dann kauf dir Gummistiefel .

[Frenchy @FKuppert]

@welt Diese undemokratische Meldestelle hat auch mich angezeigt für Alles für Hessen gegen Hetze geben....bin natürlich verurteilt worden weil ich kein Grüner bin.