Bleiben wir frei. - Denken wir groß! Hier twittern Amid Jabbour (AJ) und Tim Bremmer (TB) für die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Falkensee.
SVV #Falkensee tagt letztmals in dieser Wahlperiode. Thema nochmal Anliegerstraßenbau. #FDP will Anwohner nicht unverhältnismäßig belasten, will auf Wirksamkeit neuer Satzung warten. Einheitlich dagegen leider CDU/SPD/AfD. Beschluss trotzdem zumindest für eine Straße abgelehnt.
AfD-Stadtverordneter ist übrigens der einzige, der die sofortige Inkraftsetzung der Erhöhung beantragt hat. Mehrheitlich abgelehnt, auch von der #FDP. Nur wenn es demnächst heißt, die AfD sei komplett gegen die Erhöhung gewesen…
SVV #Falkensee beschließt Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Kommunalpolitiker. #FDP stimmt dagegen. Erhöhung für sachkundige Einwohner wäre ok, für Stadtverordnete nicht erforderlich.
SVV #Falkensee tagt.
Das Hallenbad hat für 2021 bereits den ersten Verlust iHv 328TEUR eingefahren. Die Stadt gleicht den Verlust erstmal nicht aus, er bleibt beim Hallenbad. Die Verluste in Grenzen zu halten wird auch eine Aufgabe der nächsten SVV.
SVV #Falkensee tagt. Großes Thema i2030, Antrag CDU, Grüne, #FDP “Keine S-Bahn-Anbindung von Falkensee zu Lasten der Regionalbahn-Angebote” mit Mehrheit angenommen, SPD und AfD dagegen, also gegen Regionalbahn, schade.
„Und es geht bei der Wahl am 22. September auch nicht um die Frage, ob wir mit der AfD eine Reise zurück in die schlimmsten Zeiten machen, es geht um die Frage, wer in den nächsten 5 Jahren dieses Land regieren soll.”, so @ZyonBraun#PAM24#AllesNeu
„Seit 75 Jahren kämpfen wir aus Liebe zur #Freiheit für Marktwirtschaft, Eigenverantwortung und Generationengerechtigkeit und für diese Werte lohnt es sich, auch die nächsten 75 Jahre für unser #Brandenburg zu streiten.“, so @ZyonBraun#PAM24
Ich streite für ein Europa, dass sich seiner Geschichte, seiner Verantwortung und seiner Zukunft bewusst ist und danach auch handelt @fdp#ept24#StreitbarInEuropa
Der aktuelle Entwurf der #EU-#Lieferkettenrichtlinie ist bürokratisch, realitätsfern & schädlich für KMUs. Wir brauchen praxistaugliche Regeln, die Menschenrechte stärken, die dt. Unternehmen nicht zusätzlich belasten. Wer das nicht versteht sorgt für Bauernproteste 2.0.
„Ich bin davon überzeugt, dass es dieses Land verdient hat, von der Mitte heraus regiert zu werden. Ich bin davon überzeugt, es wird ein erfolgreiches Jahr.“, so @ZyonBraun auf dem #NJE24#Mission24#LTWBB 🗳️
SVV #Falkensee mit Appell von BM #Richter zu Einigkeit. SPD reagiert mit Spaltung. Antrag der AfD, es möge in der Satzung bitte „Ehrengrab verdienter Bürger“ und nicht „verdienter Bürgerinnen und Bürger“ heißen, hält ein SPD-Kollege für gut! Die Rest-Fraktion distanziert sich.
SVV #Falkensee Tagesordnung heute schnell beendet, nun weitere Dankesreden. Die #FDP-Fraktion dankt Bürgermeister Heiko Müller für 16 Jahre Einsatz für Falkensee und insb. dafür, dass er die Stadt schuldenfrei übergibt.
Jetzt aber erstmal Debatte zu den Eintrittspreisen für das Hallenbad #Falkensee. Wir sind für Ermäßigungen insb. für Kinder, Jugendliche und #Ehrenamtler. Weitere Wünsche der Linken gehen am Ende zu Lasten anderer Angebote der Stadt.