FemokratieBlog

Unsere Demokratie entwickelt sich zur Femokratie: Politische Instanzen unserer Gesellschaft bevorzugen Frauen, Jungen und Männer werden hingegen benachteiligt

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Warum ist Steuerhinterziehung strafbar, Steuerverschwendung aber nicht?

600 Mio. Steuergeld im Abfluss und niemand ist verantwortlich - wie immer.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Vom Verfassungsschutz beobachtet, weil er seiner erstochenen Tochter gedenkt und sie nicht still verscharrt: Ist das die Perversion des Bärbel-Bas-Staates, der gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, die sich nicht austauschen lassen will? https://t.co/bF8qlzWq88

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[JP Morgenstern @HeiKolbe]

Heute habe ich mit meiner Schwester (Pflegegrad 4) über die geplante Pflegereform von Ministerin Warken gesprochen.
Als ich ihr erklärt habe, was da auf uns zukommen könnte, brach bei ihr etwas.
Am Ende fragte sie mit zitternder Stimme: „Aber du steckst mich jetzt nicht ins Heim, oder?“
Ich hatte Tränen in den Augen. Diesen Satz werde ich nie vergessen. 😔
4,9 Millionen Menschen werden in Deutschland zu Hause von Angehörigen gepflegt. Aus Liebe. Weil Pflegeheime voll sind und Pflegedienste fehlen. Wir waschen, füttern, trösten, sind 24/7 im Einsatz – 365 Tage im Jahr.
Und was macht diese Regierung? Sie macht genau diesen letzten großen Baustein kaputt:

Verhinderungspflege wird gestrichen (nur noch über Pflegedienst – auf dem Dorf ein Witz)

Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 % gekürzt

Weitere Leistungen werden zusammengestrichen

Das ist kein Sparen mehr. Das ist Verrat an den Schwächsten und denen, die sie lieben.
Meine Schwester hat Angst. Und ich auch. Weil ich nicht weiß, wie lange ich das noch schaffen kann – und was dann mit ihr passiert.

@CDU @nina_warken Wie könnt ihr Menschen, die ihr Leben für ihre Familie geben, so im Stich lassen?
Wer pflegt oder gepflegt wird – bitte teilt das. Das muss raus. ❤️‍🩹
#Pflegereform #PNOG #PflegeNotstand #AngehörigePflegen #Würde #CDU #Gesundheitsministerium

[Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier]

So kennen wir die CDU: Alles fordern - und im Bundestag genau andersherum abstimmen.

Was für eine Lachnummer!

TM

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt begründet die Einstufung des AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextrem unter anderem explizit auch mit Aussagen wie diesen, die an die ermordeten Kinder erinnern, die Opfer der illegalen Migration wurden.

Wenn es jetzt verfassungsfeindlich sein soll, an ermorderte Kinder zu erinnern, kommen wir genau dortin, wo England bereits heute ist: Dass man Einheimische kriminalisiert und verdächtigt, wenn sie die Gewalt von Migranten anprangern.

Wenn es verfassungsfeindlich ist, den Tod eines Kindes zu beklagen, das durch einen Migranten ermordet wurde, der gar nicht hier sein dürfte, ist das die Kriminalisierung der Wahrheit, der Versuch, jede Oppsition und Regierungspolitik zu unterdrücken.

So ein Verfassungsschutz gehört abgeschafft, denn er schützt nicht die Verfassung, sondern die Regierung vor dem Widerspruch der Wähler.

Und nein, es ist nicht verfassungsfeindlich, die Abschaffung einer solchen Behörde zu fordern, sondern inzwischen sogar dringend geboten, um die freie Rede in diesem Land abzusichern.
https://t.co/aGAz6BgPgQ

[Steve Van Herreweghe @SteviesQuotes]

De meest gevaccineerde plek ter wereld ligt in Ierland 🇮🇪.

Het is een plek genaamd Waterford.

Ze hadden het hoogste vaccinatiepercentage ter wereld.

Daarna leden ze onder het hoogste Covid-percentage in Ierland.

En toen hadden ze de hoogste oversterfte.

De lokale gezondheidsautoriteit kreeg een prijs van de Wereldgezondheidsorganisatie voor de manier waarop ze de pandemie aanpakten.

Ze hadden het hoogste sterftecijfer, na het hoogste vaccinatiepercentage te hebben gehad. 85% oversterfte op een bepaald moment.

– Andrew Bridgen @ABridgen

[Stefan Homburg @SHomburg]

Guten Morgen! Wie schön die Welt doch ist: Seit knapp 150 Jahren nehmen die Niederschläge in Deutschland leicht zu, wie die rote Regressionsgerade zeigt. „Dürre” gibt es nur im Drehbuch des WEF, der diesen Mythos gezielt über Medien, NGOs und Grüne verbreitet.

Hintergrund: Die Wasserentnahme für private und gewerbliche Zwecke ist infolge der Deindustrialisierung Deutschlands vor allem bei Bau und Bergbau drastisch gesunken, schreibt das Umweltbundesamt. Die Quelle hierzu und amtliche Grundwasserspiegel finden Sie in meiner Sendung zum Wasserschwindel: https://t.co/T4akjhnmZY

Schon in der ersten warmen Woche machen die Medien der Bevölkerung Angst, uns würde das Wasser ausgehen. Ich möchte, dass Sie glücklich und zufrieden sind.

Daten: https://t.co/KAWHgAwdjc

[Mainzer💙🇩🇪 @Mainzer1974]

@YveK22 👇

[Maik Pittel @maikpi70]

😱 Was für ein Fund aus dem Jahr 1990!
#Biolabore
In über 800 GEN-Labors in der Bundesrepublik werden im Moment GEN-technische Experimente mit Viren, Bakterien, Pflanzen & Tieren durchgeführt.

Noch bedenklicher, als Manipulation an Tieren und Pflanzen ist die Freisetzung von Gentechnisch veränderten Bakterien in die Umwelt.

Wir erhielten einen Bakterienstamm, der etwa ein tausend mal krankheitserregender, beinahe so gefährlich wie der Pesterreger geworden war.
- Hans Wolf-Watz, Mikrobiologe an der Universität Umea.

Welche Folgen die Freisetzung gefährlicher Bakterien haben kann beweist die schottische Insel Gruinard. Hier wurden im 2. Weltkrieg versuchsweise tödliche Milzbranderreger versprüht. 45 Jahre lang konnte die Insel nicht mehr betreten werden. Kein Wissenschaftler hatte das vorausgesehen.

[SeXual Moon(Verleiher des Balla-Balla-Gütesiegels) @sexual_moon]

😇😇😇

[Marie @kripp_m]

ARD-Tagesschau nennt Deutsche „Nicht-Migranten“

Die öffentlich-rechtliche Propaganda hat mal wieder eine neue Stufe der Absurdität erreicht. In der Tagesschau werden einheimische Deutsche inzwischen offiziell als „Nicht-Migranten“ bezeichnet.

Wer hier geboren ist, dessen Familie seit Generationen hier lebt und dessen Muttersprache Deutsch ist, der ist also nur noch das Fehlen von etwas – nämlich ein „Nicht“.

Das ist kein Versehen mehr, das ist gezielte sprachliche Entfremdung des eigenen Volkes.

Einfach nur noch peinlich und dreist.

https://t.co/rsFNx5gMt8

https://t.co/Q1ZIwBmV4q

[Pascal Laurent @Pascal_Laurent_]

🇺🇳 ESCROQUERIE CLIMATIQUE - UNE IMAGE VAUT 1'000 MOTS.

[Alina Lipp @Alina_Lipp_X]

Aufnahmen VOR dem Anschlag der Ukraine auf das Schülerwohnheim in Starobelsk, Lugansk!!! DAS ist euer "militärisches Objekt", ihr Terroristen!? Es ist so unfassbar

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Ich musste mit 12 Jahren bei 30 Grad im Schatten auf dem Rübenacker meiner Eltern schuften…ohne Sonnenschutz, was zu saufen und für lau! Die kriegen beim Pfingstessen was auf die Glocke, diese Sklaventreiber! PS: Danach hab ich mit 15 bei OBI gejobbt (inkl nächtelanger Inventuren), gekellnert und im Altersheim geputzt. Und fands super, denn ich wurde anständig bezahlt, hatte nette, hilfsbereite Kollegen und hab anschliessend die ganze Kohle für Klamotten auf den Kopf gehauen, die mir meine Eltern nie gekauft hätten, weil sie der Meinung waren: Für Luxus muß man schuften! Beste Lektion meines Lebens! Danke Papa, danke Mama!

[Aramasz @therealaramasz]

Was man auf @bluesky sehr schnell lernt: Die Realität ist unerwünscht. 🫣😅🤡

#armelinke #Satire #chatgpt #bluesky

[Amanda @Idontgive2u]

Aujourd’hui, j’étais à la banque, dans la file d’attente devant un distributeur.
Devant moi, un monsieur très âgé. Plus de quatre-vingts ans, sûrement.
Il tenait une enveloppe dans la main, un peu tremblante.

Quand ce fut son tour, je l’ai observé discrètement.
Il touchait l’écran, hésitait, revenait en arrière…
Je voyais bien qu’il ne comprenait pas.
L’écran, les boutons, les étapes… tout semblait trop rapide pour lui.

La file derrière commençait à s’impatienter.
Lui, il s’est retourné vers moi, avec un regard gêné mais digne,
et il m’a demandé, tout doucement :
« Vous pourriez m’aider… s’il vous plaît ? »

Je me suis avancée tout de suite.
Je lui ai expliqué calmement, étape par étape.
Sans jamais toucher son argent.
Par respect. Par pudeur. Par délicatesse.

Il voulait faire un dépôt.
Il a réussi, lentement, en se concentrant.
Quand l’opération s’est terminée, il avait l’air soulagé.
Comme un enfant fier d’avoir réussi.

Il m’a remerciée avec un sourire incroyable.
Et juste avant de partir, il a sorti un billet de 10 euros de sa poche
et a voulu me le donner.

J’ai refusé.
Il a insisté. Il m’a dit que c’était « pour le petit-déjeuner ».
Pour me remercier à sa manière.

J’ai décliné encore, doucement.
Et là, je suis repartie avec un nœud dans la gorge.

Parce que ce monsieur…
ce n’est pas un cas isolé.

Ils sont nombreux, nos parents, nos grands-parents,
perdus face à un monde devenu trop numérique, trop rapide, trop froid.
Perdus devant les écrans, les bornes, les applications, les mots de passe.

Ces gens ont construit le pays dans lequel on vit.
Ils ont travaillé toute leur vie.
Ils ont payé, cotisé, élevé des enfants, tenu des familles.

Et aujourd’hui, on les laisse seuls
face à des machines qui ne parlent pas,
dans des banques sans guichet,
dans des hôpitaux sans accueil,
dans des administrations sans humain.

On parle d’innovation, de progrès, de modernité…
Mais on oublie l’essentiel : l’humain.

S’arrêter cinq minutes pour aider quelqu’un,
ça ne coûte rien.
Mais pour eux, ça change tout.

Parfois je me demande :
est-ce qu’on avance vraiment…
ou est-ce qu’on devient juste plus rapides à oublier les autres ?

[Ericds @EricDeSilvestr1]

Silence inadmissible de la quasi totalité des médias après la frappe de drones ukrainiens contre un dortoir occupé par 86 jeunes âgés de 14 à 18 ans dans la région de Lougansk au Donbass qui s'est effondré à la suite de l'attaque.
Au moins dix enfants ont été tués, 38 blessés, et onze sont portés disparus, selon le dernier bilan.

'Les secouristes ont passé la nuit à déblayer les décombres à Starobilsk, ville où la frappe a eu lieu dans la nuit de jeudi à vendredi, a indiqué samedi le gouverneur régional Léonid Passetchnik sur les réseaux sociaux. 'Malheureusement, les espoirs ne se sont pas concrétisés et le nombre de victimes est passé à dix', a-t-il dit.
Le président russe Vladimir Poutine a qualifié d''acte terroriste' la salve de drones qui a frappé la résidence universitaire de Starobilsk, une ville d'environ 16'000 habitants située dans la région ukrainienne de Lougansk (est). Il a ordonné à l'armée de préparer une riposte.

Pourquoi les dirigeants politiques européens restent ils totalement silencieux face à ce crime de guerre, et notamment Bruno Retailleau actuellement en visite en Ukraine?

[Philippe T @brain_stimulus]

🚨 UN PILOTE DE CHARTER RÉVÈLE : « NOUS SOMMES PAYÉS POUR RÉPANDRE DES TIQUES PAR AVION » !😱❗

💥Un informateur qui travaille pour une compagnie de charters privés en Ontario (Canada) a publié ceci :

🤯« Nous sommes payés pour répandre des tiques par avion.
Ça arrive deux fois par an, au début du printemps et au début de l’automne.

Cette année, on nous a demandé de le faire plus tôt.

L’entreprise reçoit les tiques en boîtes… chaque boîte contient des millions de tiques.

Les avions sont des petits monomoteurs ou bimoteurs. Un pilote + un passager qui s’occupe de la dispersion.

Ils paient très cher. »

Et cette année ?

Des tiques de chevreuil (deer ticks) spécialement élevées pour résister au froid, au lieu des tiques américaines habituelles.

Coïncidences troublantes :

La Fondation Bill Gates a financé Oxitec pour modifier génétiquement des tiques bovines.

Les cas de maladie de Lyme explosent partout.

Un vaccin contre la Lyme est en développement avancé… par Pfizer et Valneva.

Sans tiques → pas de malades → pas de vaccins à vendre.

Ils créent le problème pour vendre la solution.

🤬Et maintenant, un pilote confirme qu’on les répand depuis les airs.

Partagez ce post tant qu’il est encore visible.

[𝑀𝒾𝓈𝓈 𝐸𝓋𝑒 @MissEve0109]

Einer der besten Ki Filme, den ich bislang gesehen hab. Netzfund. Ich hab keine Ahnung wer das gemacht hat.