Alexandra Feo

[Ach was... @AchWasNews]

Der Staat hat seinen Beamten Pensionen im Barwert von rund 2,3 Billionen Euro zugesagt, zurückgelegt ist davon so gut wie nichts. Der Barwert ist das Geld, das heute auf der hohen Kante liegen müsste, um die Versprechen abzudecken
Der gesamte Bundeshaushalt umfasst pro Jahr gut 500 Milliarden, in der Schuldenstatistik taucht die Zusage gar nicht erst auf.

Schon die laufende Rechnung ist groß. Pensionen und Beihilfe kosten nach Angaben des Bundes der Steuerzahler heute rund 120 Milliarden Euro im Jahr.

Fast 2 Millionen Beamte, Richter und Soldaten erwerben weiter Ansprüche, und der Sachverständigenrat erwartet einen Anstieg der Versorgungsausgaben von 1,55 Prozent der Wirtschaftsleistung 2010 auf 2,2 Prozent bis 2080.

Wo überhaupt Rücklagen gebildet wurden, werden sie geplündert, Schleswig-Holstein entnahm seinem Pensionsfonds 300 Millionen Euro und stopfte damit Haushaltslöcher.

Trotzdem wächst die Last gerade weiter. Nach den Karlsruher Beschlüssen zur zu niedrigen Besoldung hebt Bundesinnenminister Dobrindt die Bezüge rückwirkend zum April 2025 um 3 Prozent und zum Mai 2026 um weitere 2,8 Prozent an, rund 3,5 Milliarden Euro jährlich zusätzlich.

Da die Pension 71,75 Prozent der letzten Bezüge beträgt, schreibt jedes höhere Gehalt von heute die Versorgungslast von morgen mit fort.

Bezahlt werden muss am Ende alles, nur ist das Geld dafür nicht zurückgelegt und der Haushalt schon ohne diese Summe unter Druck, die Mai-Steuerschätzung weist bis 2030 eine zusätzliche Lücke von rund 81 Milliarden Euro aus.

Wenn die Pensionen aus dem laufenden Haushalt kommen müssen, dann fehlt das Geld an anderer Stelle, bei Schulen, bei der inneren Sicherheit, bei Investitionen oder beim Steuerzahler selbst.

IW Köln (Beznoska · Hentze) · Bund der Steuerzahler · Sachverständigenrat · BMF Steuerschätzung 05/2026 · BMI Versorgungsbericht · BILD

[Daniel Mayakovski @DaniMayakovski]

Así es la esclavitud en las minas en el este del Congo, de donde sale más del 70% del cobalto del mundo, miles de esclavos diariamente extraen el mineral por apenas 2$ al dia para llenar los bolsillos a las multinacionales capitalistas.

El capitalismo que no te enseñan, así es como se sostiene el nivel de vida y de consumo en Occidente, en estas minas al menos hay 40.000 niños esclavizados que pican piedra para que Apple saque 4 modelos de Iphone cada año.

[VolkerKetzer @VolkerPetzer]

Man zahlt gezwungenermaßen 40 Jahre lang monatlich in die Pflegeversicherung ein, zahlt von dem was übrig bleibt mühsam die Rate für das Eigenheim und kriegt das dann im Alter, zusätzlich zur versteuerten Rente unterm Arsch weg enteignet, wenn man Pflege brauch.

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Der deutsche wirtschaftliche Niedergang ist nicht mehr aufzuhalten. Die wichtigsten Kipppunkte sind alle überschritten. Als nächstes kommt jetzt unvorstellbare Armut nach Deutschland. Alle Statistiken zeigen einen deutlichen Anstieg dessen.

Berlin ist vollumfänglich Schuld daran!

Wer ihn jetzt immer noch nicht sieht, sollte sich dringend behandeln lassen.

Wenn es so weitergeht, verlieren wir dieses Jahr 2 Millionen Stellen. 2 Millionen!

Und während draußen die Arbeitsplätze verschwinden, baut der Staat im gleichen Zeitraum noch zehntausende neue Stellen auf.

Wiederhole - Berlin ist Schuld!

https://t.co/gBPwGGEDSh

[Steffen Unger @unger2701]

💥RECHTSGUTACHTEN SCHAFFT KLARHEIT - BARZAHLUNG MUSS GRUNDRECHT SEIN💥

Ein neues Rechtsgutachten von Prof. Dr. Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität in Berlin macht deutlich, dass Einschränkungen bei Bargeldzahlungen in die Grundrechte eingreifen könnten.

Das berichtete die Bundesvereinigung deutscher Geld- und Wertdienste (BDGW). Laut Waldhoff gehört die Entscheidung, wie bezahlt werden kann, zur persönlichen Freiheit.

https://t.co/G1vkhsmyrI

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Meine Damen und Herrn, die Energiewende für Sie:

Dank des guten Wetters produziert Deutschland viel mehr Strom, als wir verbrauchen können. Den müssen wir irgendwie loswerden.

Also erhalten ausländische Energieversorger den deutschen Strom GRATIS.

Doch damit nicht genug. Obendrauf gibt es noch eine PRÄMIE (!) von bis zu 48 Cent je abgenommener Kilowattstunde. Damit sie uns den Strom auch wirklich abnehmen.

Und weil es so schön ist, kassieren die deutschen Hersteller des überschüssigen Sonnenstroms natürlich auch noch mit ab und zwar bis zu 40 Cent je produzierter Kilowattstunde.

Kosten insgesamt - für Dich und mich für alle - : Bis zu 88 Cent pro Kilowattstunde. Für Strom, der überhaupt nicht gebraucht wird.

Soviel zu: Die Sonne schickt keine Rechnung. 🥳

[Gunnar Schupelius @BZSchupelius]

Ich verstehe die Debatte nicht: Den Krankenkassen fehlen bis 2030 rund 40 Milliarden Euro, heißt es. Gleichzeitig erfahren wir, dass die Bundesregierung für Bürgergeldempfänger pro Jahr 12 Milliarden Euro zu wenig an die Kassen zahlt. Viermal 12 sind 48 Milliarden. Das Loch wäre also gestopft, wenn die Bundesregierung für die Bürgergeldempfänger, die sie alimentiert, die vollen Beiträge in die Krankenkassen zahlt. Das will sie nicht, sie will die Kosten auf alle Beitragszahler umverteilen. Das ist die Wahrheit.

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Besonders empörend an der Kampagne erscheint mit der orchestrierte Missbrauch des Begriffs der #Vergewaltigung.

In den letzten zehn Jahren habe ich in einer Vielzahl von Fällen Opfer echter Vergewaltigungen beraten und vertreten und widerlichste Fälle ans Licht gebracht. Die Täter verdienen keinerlei Gnade, sie verursachen lebenslanges Leid.

Es ist ein Hohn für jedes Opfer eines Sexualdelikts - erst recht einer Vergewaltigung - wenn man nun versucht, sich mit diesem Opfern auf eine Stufe zu stellen.

[Terran Liberty @terran_liberty]

Heute jährt sich der Todestag von Guido Westerwelle zum 10. Mal – seine Worte aus 2011 haben nichts an Bedeutung verloren.

Freiheit stirbt immer zentimeterweise. Man kann mit dem Vorwand, die Sicherheit brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen.

Ruhe in Frieden.

[Mario Nawfal @MarioNawfal]

Hey all, finally found a great analysis video on the war right now. Hope you find it helpful

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

„Ein iranisches Kriegsschiff nahm an Indiens Marineübung zum Thema Frieden teil. Gemäß internationalem Protokoll durfte es keine Munition mitführen. Auf dem Rückweg durch ein Kriegsgebiet beantragte es Asyl in einem sri-lankischen Hafen. Die Hafenbehörden warteten elf Stunden, bevor sie reagierten. Während dieser elf Stunden traf ein US-amerikanisches U-Boot ein und versenkte das Schiff 40 Kilometer vor Galle. 87 Seeleute kamen ums Leben.

Das sind die belegten Fakten. Alles Weitere ist eine Frage, die drei Regierungen nicht beantworten wollen.

Die IRIS Dena verließ Visakhapatnam am 25. Februar nach Abschluss der indischen Marineübung MILAN 2026, dem wichtigsten multilateralen Kooperationsereignis der indischen Marine mit 74 Nationen und 42 Kriegsschiffen. Aufgrund des Munitionsverbots während der MILAN-Teilnahme befand sich die IRIS Dena in ihren heimischen Gewässern ohne geladene Waffensysteme und steuerte somit einem möglichen Kriegseinsatz entgegen. Die iranischen Marineangehörigen, die acht Tage zuvor von der indischen Marine eingeladen worden waren, befanden sich auf einem Schiff, das sich nicht verteidigen konnte. Indische Behörden bestätigten dies: Das Schiff war gemäß den Regeln der von Indien ausgerichteten Übung wehrlos.

Als die IRIS Dena um einen Notliegeplatz in Galle bat, ging es ihr nicht um einen Hafenbesuch, sondern ums Überleben. Ein Kriegsschiff, dessen Heimatland unter aktivem US-Bombardement steht und dessen Marine laut US-Präsident vollständig zerstört ist, bat einen neutralen Staat um elf Stunden Zeit, um einer nach Seerecht grundlegenden Verpflichtung nachzukommen. Die Opposition im sri-lankischen Parlament forderte diese Woche eine Antwort: Warum reagierten die Behörden nicht rechtzeitig? Die Regierung hat bisher keine Antwort gegeben.

Was die Frage nach dem Zeitpunkt nicht von der Hand weisen lässt, ist die Entfernungsberechnung. Das US-U-Boot, das den Torpedo abfeuerte, operierte im Indischen Ozean. Die IRIS Dena lag stationär oder nahezu stationär vor der Küste. Die elfstündige Verzögerung fiel mit dem Zeitfenster zusammen, das ein U-Boot benötigt, um sich einer Position zu nähern, die anhand einer Ortungslösung ermittelt wurde, als die IRIS Dena indische Gewässer verließ. Ob diese Übereinstimmung auf Koordination, Zufall oder Informationsaustausch zurückzuführen ist, lässt sich durch keine öffentlichen Beweise belegen. Die offizielle Erklärung der indischen Marine nach der Versenkung des Schiffes, das sieben Tage lang in ihrem Hafen gelegen hatte, enthielt jedoch weder eine Verurteilung des Angriffs noch einen Hinweis auf MILAN oder die Vereinigten Staaten. Dieses Schweigen ist eine geopolitische Aussage, auch wenn es kein Eingeständnis darstellt.

Die IRIS Bushehr, ein zweites Versorgungsschiff der iranischen Marine, das an derselben Übung teilnahm, befindet sich derzeit mit 270 Besatzungsmitgliedern an Bord etwa zehn Seemeilen vor Colombo. Sri Lanka hat ihr die Hafeneinfahrt verweigert. Sie liegt in internationalen Gewässern in einem Ozean, in dem die Vereinigten Staaten bereits demonstriert haben, dass sie iranische Marineschiffe ohne Vorwarnung versenken werden.

Die Frage, die in Teheran, Colombo und Neu-Delhi gestellt wird, ist dieselbe, die sich jetzt jede blockfreie Nation im Indopazifik stellt: Wenn die Teilnahme an Indiens Marineübung das eigene Kriegsschiff auf dem Heimweg zum Ziel macht, was genau bedeutet dann Indiens Einladung?“

[Pavel Durov @durov]

Officials with the lowest approval ratings in the world (Macron, Starmer, Merz, Sanchez) are the loudest champions of social media bans for teens and ‘misinformation’ crackdowns.

[Zeev Rosenberg @zeevrosenberg]

Luxus für die Söhne der Iran Führung, Tod für die Straße

Sasha Sobhani, Sohn eines hochrangigen Mitglieds der Islamic Revolutionary Guard Corps, lebt im Westen ein öffentlich zelebriertes Luxus- und Partyleben. Keine Sittenpolizei, kein Hijab-Zwang, keine moralischen Vorschriften – stattdessen Clubs, Supersportwagen, Selbstinszenierung.

Zur gleichen Zeit werden im Iran Demonstranten verfolgt, inhaftiert und hingerichtet. Straßenproteste enden mit Todesurteilen, digitale Kommunikation wird gekappt, Angst dient als Herrschaftsinstrument.

Diese Parallelwelt ist kein Zufall, sondern System. Die Kinder der Regime-Elite genießen Freiheiten, die dem eigenen Volk verwehrt bleiben. Repression für die Masse, Immunität für die Nächsten. Moral wird gepredigt, Privilegien werden gelebt.

So funktioniert autoritäre Macht im 21. Jahrhundert: Werte als Zwang für die einen, Lifestyle als Belohnung für die anderen. Wegsehen ist bequem. Hinschauen ist Pflicht.
#Iran #IRGC #Islamismus #Doppelmoral #Menschenrechte #Frauenrechte #Proteste #Freiheit #Autoritarismus #FreeIran #IranRevolution2026 #FCKMullahs #SashaSobhani

[Joana Cotar @JoanaCotar]

„Wir müssen in der Abwägung der Grundrechte extrem sensibel vorgehen und uns jeden Einzelfall ansehen.“

Sagt unsere Bildungsministerin.

Werte Frau Prien,
Grundrechte sind Grundrechte. Finger weg. Einfach Finger weg.

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

Geht auf fb viral und löst heftige Reaktionen aus. Von Jens Waldinger:

„Herr Bundeskanzler der zweiten Wahl… erlauben Sie mir eine Frage.

Ganz direkt. Ohne das übliche diplomatische Weichspülmittel, das Sie so schätzen.

Wann genau eigentlich… ist in Ihren Kreisen der Entschluss gefallen, dass die Menschen in diesem Land nur noch eine lästige Ressource sind? Etwas, das man melkt, das man diszipliniert, das man von oben herab moralisch belehrt – aber das man unter keinen Umständen mehr ernst nimmt?

Sie stehen dort oben, exemplarisch für eine Kaste, die sich eine Arroganz antrainiert hat, die ihresgleichen sucht. Ein geschlossener Zirkel. Man applaudiert sich auf Podien gegenseitig zu, während man auf jene herabblickt, die dieses ganze Theater überhaupt erst finanzieren. Die Menschen, die morgens aufstehen, die arbeiten, die Steuern zahlen – und die zusehen müssen, wie sie trotz ihres Fleißes immer tiefer abrutschen.

Und dann setzen Sie noch einen oben drauf.

Es ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten, wenn aus Ihren Reihen nun auch noch die Behauptung kommt, die Menschen in diesem Land wären schlichtweg ‚zu lange krank‘.

Als wäre Krankheit eine Freizeitentscheidung. Als wäre das Burnout, der kaputte Rücken nach dreißig Jahren Maloche oder die psychische Erschöpfung durch Ihre verfehlte Politik ein Zeichen von Faulheit. Wer dieses Land durch seine Arbeit physisch und psychisch verschleißt, dem werfen Sie am Ende noch Arbeitsverweigerung vor?

Das ist nicht nur faktisch falsch, das ist menschlich niederträchtig.

Schauen wir uns doch mal die Zahlen an, Herr Bundeskanzler. Ihre eigenen Zahlen. Während Sie dem arbeitenden Volk mangelnde Moral vorwerfen, weisen die Bundesbehörden im Schnitt fast 21 Krankheitstage pro Jahr auf. Weit über dem bundesweiten Durchschnitt. Und die Krönung?

Die Verwaltung des Deutschen Bundestages selbst – also genau dort, wo die moralischen Zeigefinger geschmiedet werden – liegt bei fast 23 Tagen.

Man gönnt sich also im geschützten Raum der Macht deutlich mehr Auszeiten als jenen, denen man gleichzeitig Faulheit unterstellt.

Wissen Sie… wenn Sie von ‚Verantwortung‘ reden, dann hört das Volk nur noch ‚Verachtung‘. Ihre Botschaft ist doch längst angekommen:

Arbeitet mehr.
Zahlt mehr.
Aber vor allem: Haltet die Fresse.

Wer in diesem System nicht mehr funktioniert, wer nicht mehr liefern kann, der hat in Ihrem Weltbild anscheinend jede Daseinsberechtigung verloren.

CO2-Abgabe. Lohnsteuer. Mehrwertsteuer. Gewerbesteuer. Eine endlose Kette staatlicher Zugriffe, die jede Eigenleistung im Keim erstickt. Und wofür? Damit Sie Milliarden in ideologische Prestigeprojekte pumpen können? Damit das Geld in aller Welt verteilt wird, während hier die Schulen verrotten und die Infrastruktur zerfällt?

Das ist keine Politik mehr, Herr Bundeskanzler. Das ist organisierte Gleichgültigkeit. Ideologie über Realität. Selbstinszenierung über Verantwortung.

Und hören Sie auf, so zu tun, als wären Sie der Vormund dieser Bürger. Als wären Sie deren Richter oder eine moralische Elite.

Das sind Sie nicht. Sie sind ein Angestellter. Vom deutschen Volk gewählt, vom deutschen Volk bezahlt – und dem deutschen Volk verpflichtet.

Nicht dem ukrainischen, nicht Rheinmetall oder Blackrock, sondern den Menschen hier.

Statt die eigene miserable Leistung zu reflektieren, treten Sie nach unten. Nach jenen, die versuchen, in diesem staatlichen Moloch irgendwie zu überleben. Ich sage es Ihnen, wie es ist:

Die Menschen durchschauen dieses perfide Spiel. Sie haben die Nase voll.

Es reicht.

Jens Waldinger“

[Sarah Raviani @sarahraviani]

Erfan Soltani is only 26.

He is one of many Iranian protesters now facing execution. His family has spoken out, risking their own lives, in a desperate attempt to save him.

A source close to the family says: “The family is under extreme pressure. Even a close relative who is a lawyer tried to take on the case but was blocked and threatened by security agents. They told him, ‘There is no file to review. We announced that anyone arrested in the protests would be executed. Erfan’s sentence is Moharebeh (Waging war against God); it is final and will be carried out.’”

Do not let the regime silently murder another innocent Iranian. Be his voice.

[Sarah Raviani @sarahraviani]

Erfan Soltani is scheduled to be executed by hanging in Iran in 48 hours.

He was arrested in Karaj on January 9 for taking part in the protests. His family was given just 10 minutes to say goodbye. No lawyer. No fair trial. Days later, the Islamic regime sentenced him to death.

Reports now warn the regime is preparing public hangings to terrorize the population. More than 10,000 protesters have been arrested since the start of the 2026 uprising. Many could face the same fate.

The only thing this regime fears is global scrutiny.

Be their voice. Share their names. Expose these crimes. Silence is a death sentence.

[Nima Yamini @NimaYamini]

If Epstein horrified you, wait until you hear about Iran.