Flavo

[Johannes Varwick @JohannesVarwick]

Gemeinsam mit @FabioDeMasi schreibe ich in der @berlinerzeitung eine Nachlese zum Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: ❌❌❌❌❎❎

❌ Doppelmoral Deutschlands beim Völkerrecht und geringe „diplomatische Produktivität“ Deutschlands waren entscheidend.

❌Die Legende vom Außenkanzler, die eher ein „Spin“ der Hauptstadtpresse mit ihrer Nähe zur Macht war, ist jetzt am Sitz der Uno in New York an der politischen Realität zerborsten.

❌Die Glaubwürdigkeit Deutschlands befindet sich auf einem Tiefpunkt und das Abstimmungsergebnis ist die Quittung dafür.

❌Früher hieß es, Deutschland sei ein ökonomischer Riese und ein politischer Zwerg. Bald droht auf allen Ebenen die Verzwergung.

❌Besonders fatal ist, dass eine Politik des Interessenausgleichs auch im ureigenen nationalen Interesse wäre.

❎Statt nun „bockig“ zu sein, wäre es höchste Zeit, dass sich Deutschland um eine Vermittlerrolle im Ukraine-Krieg bemüht und die doppelten Standards im Iran- sowie im Gaza-Krieg ablegt.

❎Die UN sind reformbedürftig, aber ohne bessere Alternative. Deutschland und Europa können kein Interesse daran haben, zwischen den USA und China in einer Weltordnung des Faustrechts zerrieben zu werden.

https://t.co/J2G8WAVC8e

[Manaf Hassan @manaf12hassan]

Den USA gehört die WM weggenommen.

Die iranische Nationalmannschaft darf nur an Spieltagen einreisen und muss die USA danach sofort wieder verlassen. Den Betreuern der Mannschaft wurden die Visa verweigert, iranischen Fans wurden sämtliche Tickets entzogen. Das ist klare Wettbewerbsverzerrung.

Einem Schiedsrichter wurde die Einreise verweigert, weil er aus Somalia stammt. In der Nähe des WM-Quartiers Englands fielen Schüsse (9 Verletzte). Senegal-Stars wurden bei der Einreise schikaniert. Im WM-Quartier der Schweiz besteht Schlangengefahr. Fans aus Haiti, Senegal und der Elfenbeinküste erhalten Einreiseverbote.

In einem solchen Land mit einer solchen Führung sollte die WM nicht stattfinden. Donald Trump und seine dreckige Politik zerstören das Turnier. Normalerweise müssten die USA und Israel aufgrund ihrer Kriege bei konsequenter Haltung von allen internationalen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Ich bin aber weiterhin der Meinung, dass Politik im Sport oder in anderen wichtigen gesellschaftlich verbindenden Bereichen nichts zu suchen hat. Offensichtlich missbrauchen die USA dieses Turnier jedoch. Gleichzeitig wird Russland seit Jahren von vielen Sportveranstaltungen ausgeschlossen.

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Merz macht Deutschland zum Gespött der Welt! J��ngstes Beispiel: die unmissverständliche Absage des neuen ungarischen Ministerpräsidenten an die Aufforderung unseres selbsternannten Außenkanzlers, Ungarn solle sich an der Verlängerung des sinnlosen Ukraine-Kriegs beteiligen. Was für eine Blamage für Merz, der unser Land mit einer skurrilen Mischung aus doppelten Standards, Moralmaulheldentum und neuer Großmannssucht international immer weiter ins Abseits manövriert. Kein Wunder, dass die Bundesregierung auch bei der Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine Klatsche kassiert hat. Es ist höchste Zeit, diese ruinöse Politik zu stoppen! Der Osten kann die Ära Merz und seiner Koalition beenden, wenn die amtierenden Ministerpräsidenten von CDU und SPD bei den Landtagswahlen im Herbst abgewählt werden. Eine Stimme für das BSW ist der sicherste Weg dorthin.

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

Armenian authorities arrested candidates ​for the political opposition a day before the election.
* The EU likely supports the subversion of democracy as it attempts to pull Armenia into its orbit and the opposition is considered to be friendly to Russia.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Weiteres Update der geupdateten Updates
Noch bevor die 90 Milliarden in der Ukraine komplett verpulvert sind, will die NATO 70 Mrd. Geld nachschießen. Da die NATO nicht über eigene Mittel verfügt, wird das also Ihres sein...

PS: Wenn die Ukraine im Schnellverfahren Voll-, Halb oder Sonstwasmitglied in der EU geworden ist, wie Merz & vonderLeyen das anstreben, wird es all diese Finanzbewegungen auch geben, nur ohne dass sie in der Zeitung stehen... ZwinkerSmiley!

[Milena Preradovic @punktpreradovic]

@jakluge Nicht vergessen...Deutschland wollte kein russisches Gas mehr. Entscheidung der Regierung Scholz. Die Russen hätten weiter geliefert. So wird das Gas halt laut Vertrag bezahlt, aber nicht genutzt. Bin nicht ganz sicher, ob das ökonomisch sinnvoll war. 😂😜

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die #BSW-Blockade von #ARD und #ZDF ist ein Affront gegenüber unseren 2,5 Millionen Wählern und ein krasser Verstoß gegen den Auftrag, den die Sender haben. Machen ARD und ZDF so weiter, wird der ÖRR irgendwann verschwinden, weil immer mehr Menschen es satt haben, Hofberichterstattung für die Bundesregierung mit ihren Gebühren zu finanzieren. Wir fordern nicht nur einen fairen Umgang mit dem BSW, sondern eine Rückkehr des #ÖRR zu echter Meinungsvielfalt und objektiver Berichterstattung. Bis dahin sollte der #Rundfunkbeitrag ausgesetzt werden, um den Reformdruck zu maximieren.

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

Security intervened to prevent any display of the Russian flag in celebration of 19-year-old Mirra Andreeva's victory. We are being indoctrinated by our radical political-media establishment to hate an entire nation.

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Vor der Bundestagswahl stand für Friedrich Merz noch fest: Neue Schulden sind böse! Steuereinnahmen in Höhe von einer Billion Euro – damit müsse man doch wohl auskommen, polterte er.

Nach der Wahl konnte es dem Kanzler dann gar nicht schnell genug gehen mit dem größten Schuldenpaket der BRD-Geschichte. Irre Summen fließen ins Militär, in Waffen und Panzer, und an die Ukraine. Während Rüstungskonzerne wie Rheinmetall jubeln, soll jetzt beim Bürger gespart werden.

Elterngeld, Krankenkassen, Pflege: Diese Kürzungen sind nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Wochen. Mit diesem Bundeskanzler droht ein Sommer der sozialen Grausamkeiten!

Für das BSW steht fest: Weg mit Merz!

Deshalb kommt alle zu unserer großen Kundgebung am 13. Juni in Magdeburg. Seid ihr dabei?

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Während die Selenskyj-Regierung mit großem Tamtam dem ukrainischen Nazi-Kollaborateur Andrij Melnyk huldigt, wollen deutsche Regierungspolitiker weitere Milliarden an Steuergeld nach Kiew verschenken. Schließlich verteidigt die Ukraine ja auch „unsere Werte“, wie man uns seit Jahren weismachen will. Die rechtsradikalen Umtriebe und der offene Nazi-Kult in der ukrainischen Regierung interessieren die ansonsten so umtriebigen „Kämpfer gegen rechts“ dabei herzlich wenig. Mehr Doppelmoral geht nicht. Schluss damit! Keinen Cent mehr für die Ukraine!

[Max Otte @maxotte_says]

Wadephul, go home! Oder besser: in den Ruhestand. Aber nicht mit unseren Steuergeldern.

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Schon wieder eine ukrainische Drohne auf Abwegen: Diesmal war es eine Seedrohne, die im Hafen der rumänischen Schwarzmeerstadt Konstanza explodiert ist. Die Aufregung hält sich in Grenzen, schließlich kann man den Vorfall diesmal nicht den Russen in die Schuhe schieben!
https://t.co/nHUQi8fNYU

[NIUS @niusde_]

Im NIUS-Interview erhebt ein ehemaliger leitender Toxikologe von Pfizer schwere Vorwürfe gegen die präklinische Sicherheitsprüfung der Corona-Impfstoffe.
https://t.co/ksKMT3QujG

[Flavo @Flavoos]

@NachrichtenMit @SWagenknecht Das BSW ist aber auch nicht dazu da die AFD zu wählen...

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die Brandmauer ist gescheitert! Es ist völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Ganz egal, wie man zu den Positionen dieser Partei steht. Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die über wenige politische Gemeinsamkeiten verfügt, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Warum es dringend einen neuen Weg braucht, um die Polarisierung in Deutschland zu überwinden, und wir als BSW für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten werben, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren - und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet.

Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen.

Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die BSW-Blockade von #ARD und #ZDF ist ein Affront gegenüber unseren 2,5 Millionen Wählern und ein krasser Verstoß gegen den Auftrag, den die Sender haben. Machen ARD und ZDF so weiter, wird der #ÖRR irgendwann verschwinden, weil immer mehr Menschen es satt haben, Hofberichterstattung für die Bundesregierung mit ihren Gebühren zu finanzieren. Wir fordern nicht nur einen fairen Umgang mit dem #BSW, sondern eine Rückkehr des ÖRR zu echter Meinungsvielfalt und objektiver Berichterstattung. Bis dahin sollte der #Rundfunkbeitrag ausgesetzt werden, um den Reformdruck zu maximieren.

[Norbert Häring @norberthaering]

Axel Fersen mit einer ebenso brillanten wie informativen rechtlichen Einordnung der EU-Sanktionen gegen in der EU lebende Privatpersonen. Link im Kommentar.

[NachDenkSeiten @NachDenkSeiten]

Regisseur Detlev Buck: „Ich bin Kriegsdienstverweigerer. Ich stehe auch dazu, weil ich nicht zur Waffe greife“

Der Filmemacher Detlev Buck hat sich mit starken Worten in einem Gespräch gegen den Griff zur Waffe, Kriegsbereitschaft und Aufrüstung ausgesprochen. Buck, der zu den bekanntesten deutschen Filmregisseuren gehört, kritisierte Verteidigungsminister Boris Pistorius scharf und sprach davon, es werde Angst in Deutschland geschürt. Mit seiner Positionierung gehört Buck, der das deutsche Kino seit den 1990er Jahren mitgeprägt hat, zu den wenigen bekannten Persönlichkeiten aus der Filmbranche, die sich offen gegen die Aufrüstungspolitik aussprechen. Es gibt die, die schweigen – und die, die den Mund aufmachen. Buck hat seinen Mund aufgemacht. Mögen es ihm viele nachmachen. – oder tragen all die Schauspieler, Regisseure und andere Kulturschaffenden das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit wirklich mit? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

https://t.co/X24twKZMtl