NEIN zur #Chatkontrolle !
Wir lehnen diese flächendeckende und anlasslose Kontrolle aller Bürger strikt ab.
Wenn wir #Bürgerrechte im digitalen Raum preis geben, dann geben wir sie überall preis.
Dies darf auf GARKEINEN Fall passieren!
#HabeckRuecktrittSofort
Die Verwicklungen um das grüne Filz-Netzwerk reichen offenbar viel tiefer als bisher angenommen.
Für mich ist klar:
"Habeck hat Menschen und Land bereits jetzt schweren Schaden zugefügt, er muss UMGEHEND ZURÜCKTRETEN!"
#HabeckRuecktrittSofort
Immer neue #Verbote und #Zwänge kommen aus #Berlin.
Nicht nur Hausbesitzer und Autofahrer, nein ALLE leiden unter dem🚦Chaos.
Dagegen hilft nur eines, ein UNABHÄNGIGES BAYERN!
#LosvonBerlin
Die Zeit der CSU ist vorbei.
Ihre Nibelungentreue kostet der CSU jetzt den Kopf.
Eine echte Vertretung BAYERISCHER Interessen war sie sowieso nie.
Echte Möglichkeit zu freiem Handeln gibt es nur für ein FREIES BAYERN, dafür müssen wir #LosvonBerlin!
Die letzte #Verschärfung des #Waffenrecht hat die #CSU im Bundesinnenministerium zu verantworten.
Jetzt mit dem Thema Waffenrecht beim Wähler hausieren zu gehen ist Wählertäuschung.
Uns reicht es, KEINE VERSCHÄRFUNG DES WAFFENRECHTES!
"Wir müssen deutlich machen, dass wir völkerrechtlich nicht im Krieg mit Russland sind. Frau Baerbock bedient mit ihren Aussagen die russische Propaganda" Die grüne Ministerin der Ampel zeigt sich wieder mal völlig unqualifiziert für ihr Amt.
Baerbock ist brandgefährlich!
Unsere #Solidarität mit den #IranProtests2022 darf nicht schwächer werden!
@Bundeskanzler und @ABaerbock müssen endlich effektiv handeln:
🔹Alle Institutionen der 🇮🇷Diktatur schließen
🔹Diplomaten des #Terrorregimes ausweisen
🔹Kampf der Iranerinnen nach #Freiheit unterstützen
Innenminister J. #Herrmann hat Kreide gefressen und fordert doch tatsächlich "harte Strafen" gegen die #SilvesterChaoten.
Ein hilfloser Pressegag der @CSU
Dabei hat Herrmann diese Nacht mit zu verantworten.
#LosvonBerlin