Überraschend klare und wahre Worte der UN!
Scharfe Kritik am Umgang Deutschlands mit der Meinungsfreiheit!
Besonders das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines Extremismusbegriffs ins Visier.
Die Einstufung stützt sich häufig auf die Überprüfung von Äußerungen, die weder gewalttätig noch kriminell seien, "aber den politischen Ansichten der Regierung widersprechen"!
Einverstanden, ich habe nichts gegen den Vorschlag von Frau Hubig. Dann aber auch für die andere Seite. Wer als Politiker Steuergelder verschwendet, muss auch 15 Jahre hinter Gitter.
Der Effekt für den ehrlichen Steuerzahler ist nämlich exakt der Gleiche.
Und es würde - so ganz nebenbei - dafür sorgen, dass die gesamte Riege aktueller Politiker auf EU-, Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene geschlossen für Jahre ins Gefängnis gesperrt würde. Was für eine glorreiche Perspektive für den ehrlichen Steuerzahler…👍
Gleichwohl fürchte ich, dass Politiker Schwierigkeiten hätten, dieser Art von Gerechtigkeit zum Durchbruch zu verhelfen.
@Beatrix_vStorch@SusanneBaessler Das ist ziemlich genau der Moment, in dem Deutschland in Hinsicht auf seine Bundesflagge falsch abgebogen ist. Danke Merkel! 🤮
Ein Parlament, dessen klares Nein per Verfahrenstrick in ein Ja verwandelt wird, ist kein Parlament mehr. Verfassungswidrige Massenüberwachung, durchgeboxt gegen den erklärten Willen der Abgeordneten. Wer so regiert, hat mit der Demokratie abgeschlossen.https://t.co/RfF1no4mjb
@tschitschi126@benungeskriptet Immerhin können andere das dann richtigstellen und der Wahrheit wird genüge getan. Aber wenn die EU mit Tricks die Demokratie aushebelt kann nichts dagegen getan werden.
Warum ist dieser Komiker der Einzige, der sich hier ein bisschen um europäische Öffentlichkeit bemüht? Wo sind eigentlich die zehn Milliarden schweren Demokratieverteidiger:innen des ÖRR? und was machen deren top notch Korrespondentenbüros in Brüssel eigentlich beruflich?
Diese Frau verteidigt jeden Tag unsere Demokratie. Wir brauchen Journalist*innen mit demokratischer Haltung. Ich bin froh, dass ich jeden Abend im ÖRR eine faktenbasierte und neutrale Berichterstattung erhalte. Dafür sage ich DANKE ♥️
@loganthefirst@elonmusk@HomerPavlos Race and gender swaps can validly be reasons to dismiss a movie as being interested in the source material
That is, if you care about the source material.
@elonmusk@HomerPavlos I was so excited about a new take on this classic... But his mischief must not be honored with any cent.
Down with the elite pleasers and violators of culture.